Pößneck: NPD scheitert - an sich selbst

Steinbeisser 13.06.2010 17:45 Themen: Antifa
Zum Thüringentag der NPD erschienen kümmerliche 75 Neo-Nazis aus Bayern, Hessern, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Die Veranstaltung verlief störungsfrei, obwohl Antifa-Gruppen zum "stören- behindern-sabotieren" und das örtliche Bürgerbündnis zum "auspfeifen" aufgerufen hatten.
Der "9. Thüringentag der nationalen Jugend" sollte es werden, eine weitgehend spaßfreie Veranstaltung für Neo-Nazis aus fünf Bundesländern wurde es. Während Redner der NPD und der freien Kameradschaften gegen den Morgenthau-Plan wetterten und dazu aufriefen sich nicht mehr an der Demokratie abzuarbeiten, sondern ihren Sturz vorzubereiten, verloren sich die Kameraden ab 13.00 Uhr auf dem weitläufigen Gelände das für 500 gedacht und von ca. 75 belegt war. Zwischen Infoständen und Bühne, vermochte lediglich der Bratwurststand noch Aufmerksamkeit zu erzeugen. Der ab 15.00 Uhr einsetzende Regen dürfte auch dem Letzten den Spaß verdorben haben. Die Zufahrt, zum direkt am Veranstaltungsgelände gelegenen Parkplatz, war für die Neo-Nazis problemlos über die B 287 aus Osten möglich, nur intensive Polizeikontrollen verlangsamten den Zugang.

Am 300 m entfenten südlichen Zugang hatten sich ab 14.00 Uhr ca. 150 BürgerInnen aus Pößneck versammelt und versuchten, auf die Distanz vergeblich, mit Trillerpfeifen die Neo-Nazis zu stören. Ihr Motto "Wir pfeifen die Nazis aus der Stadt". Sie waren vorher in einer Demo vom Markt dorthin gezogen.

Am 500 m entfernten westlichen Zugang, standen ab ca. 13.00 Uhr 150 Menschen aus verschiedenen Thüringer Städten, maßgeblich aus dem Antifa Spektrum. Ihre Demonstration hatte sie vom Oberen Bahnhof am Neo-Nazi Zentrum "Schützenhaus" vorbei dorthin geführt. In verschiedenen Redebeiträgen wurde die Ablehnung des Kapitalismus, der Demokratie, des Extremismusbegriffes und der bürgerlichen Gesellschaft ausführlich und mit Bezugnahme auf Adorno, begründet. Eine bei der Demo anwesende Antifa-Gruppe sagte mit Blick auf erfolgreiche, politisch gemischte Blockadekonzepte, wichtiger als die Teilnahme an solchen Aktionen, sei es die Waffe der Kritik zu schärfen.

Wie ernst das Motto "stören-behindern-sabotieren" gemeint war zeigte sich, als am westliche Einlaß der Neo-Nazis angekommen, aus dem Lauti darauf hingewiesen wurde, das drei Neo-Nazis gerade auf den Eingang zugehen würden und sich niemand bequemte ihnen den Zugang zu verwehren.

Obwohl problemlos zugängig, gab es auch keinen Versuch zum Haupteingang auf der Ost-Seite zu kommen. Nach Abschluß der Demo und einer halben Stunde symbolischen Stehen vor dem Gittern der Polizei, verzogen sich die meisten zur 150m entfernt gelegenen Vokü.

Lediglich die Polizei sorgte für Konfrontation, als sie beschloß Menschen für das Tragen des Symbols "Good night white pride" in Gewahrsam zu nehmen. Einige aus der Demo solidarisierten sich, in dem sie eine improvisierte Kopie des Symbols auf ihre Kleidung klebten.

Nichts gelernt aus Dresden?

Sollte sich der gegenseitige Abgrenzungskurs von Bürgerbündnis aus Pößneck und manchen Antifa-Gruppen aus Thüringen, auch beim im September anstehenden "Fest der Völker" fortsetzen, dürfte als letzte Hoffnung nur noch die böse Erinnerung vieler Neo-Nazis an ernstgemeintere und erfolgreichere Zeiten antifaschistischer Behinderungsaktionen bleiben.
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Ergänzungen

Korrektur

Emigrant 13.06.2010 - 18:05
Soweit ich mich erinnern kann, verläuft durch Pößneck immer noch die B 281, nicht die B 287.

schlecht beobachtet

Dein Name 13.06.2010 - 18:41
das war keine npd-veranstaltung, sondern eine von freien kameradschaften, v.a. dem "freien netz" organisierte kundgebung.

der aufruf "stören..." war wirklich unpassend - weil unrealistisch und offensichtlich nicht ernstgemeint, ansonsten eine super demo, die inhaltliche akzente in einer braunen und antisemitischen kackstadt gesetzt hat, statt sich an 3 assi-glatzen abzuackern und repressionen nach sich zu ziehen, die fern jeder verhältnismäßigkeit stehen.

schön vor allem, dass soviele richtig junge leute auf der demo waren und dort auch geistig was mitnehmen konnten.

ansonsten wären flyer und so - gerade auch von dem guten redebeitrag der antifa arnstadt - wünschenswert gewesen, um manches in ruhe nachzulesen.

alles in allem - pößneck ist kacke, warum sollte die antifa das image korrigieren? gerade die handvoll do(r)ofnazis sind keine größeren mühen wert.


75 nazis in pößneck sollten nicht mit knapp 7000 in dresden verwechselt (und die autoritäre gegenmobilisierung von LINKE und co mit antifaschismus) werden.
deutschland bleibt böse - mit den sparplänen und dem wm-nationalismus mehr denn je - daran ändern auch die zusammengekarrten gutmenschen alle paar monate gegen die rechtsEXTREMISTEN nichts.

Nicht der einzige Fehler

Susi S. 13.06.2010 - 20:21
Das der 9.Thüringentag mal so gar nicht von der NPD organisiert wurde, hat der Artikelautor ebenso wie den Bundesstraßenfehler geschickt ignoriert. Sind noch mehr inhaltliche Fehler vorhanden, aber man muß den Hobbyjournalisten ja nicht auf jedes Missgeschick hinweisen.

einen weiteren artikel zu pößneck

gibt es 14.06.2010 - 06:21
hier...

Abgrenzung???

Anonyma 14.06.2010 - 08:28
Schon im Vorfeld des Aktionstages gegen den Nazispuk am 12.Juni gab es ganz klare Solidaritätsbekundungen vom Bürgerbündnis in Richtung Antifa und umgekehrt. Zumindest was die "Bürgidemo" angeht, so kann ich bestätigen, dass sich dieser Kurs auch dort fortgesetzt hat. Es gab diesbezüglich sehr klare Worte in Redebeiträgen und Leute, die voher der Antifa-Demo zugehörten, hatten sich nach deren Auflösung zu der anderen Demo gesellt, sicher auch weil die super gewählten Bands "Pink Monkey Stuff" und "Farmer's Boulevard" als deutliche (weil beabsichtigte) Einladung verstanden wurden.
Es wird noch ein hartes Stück Arbeit sein bis zum September, von Abgrenzung zwischen Bürgerprotesten und Antifa kann aber nicht wirklich die Rede sein.
Dass so wenig Pößnecker an egal welcher der Gegenaktionen beteiligt waren, ärgert mich auch ungemein. Wenn ich aber allein mal überschlage, wieviele Menschen (nämlich mehr als 300)an der Vorbereitung beteiligt waren, dann sehe ich ganz klar, dass es nicht nur eine Hand voll Leute ist. Fast alle waren am Aktionstag auch auf irgendeine Weise beteiligt, so dass die veröffentlichten Zahlen nicht die ganze Wahrheit widerspiegeln.
Ich finde es schade, dass diese Menschen von außen keinerlei Würdigung für ihr Engagement erfahren, sondern dass Pößneck immer wieder als "Kack-Stadt" bezeichnet wird. Wer denkt, dass man mit derartigen Kommentaren Leute zum Mitmachen motiviert, der täuscht sich gewaltig. Und das ist wirklich KACKE. Dazu fällt mir auch nicht mehr viel ein.
Ich bin froh und dankbar, dass sich immer mehr Menschen in die konzeptionelle Planung und letztlich in die Umsetzung einbringen und werde diese nicht derart abfällig behandeln. Wenn wir dran bleiben, werden es - auch in Pößneck - mehr werden.

Polizeieinsatz wird Thema im Innenausschuss

Haskala 14.06.2010 - 12:29
Polizeieinsatz in Pößneck gegen jugendliche Nazigegner wird Thema im Innenausschuss

Nach einem Aufzug von etwa 100, vorwiegend jugendlichen, Demonstranten gegen den neonazistischen „Thüringentag“ in Pößneck am vergangenen Wochenende kam es auf der Abschlusskundgebung zu willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf Teilnehmer. Die Betroffenen wurden unter Einsatz von Gewalt durch mehrere Beamte einer „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ (BFE) aus der Kundgebung gezogen. Der Vorwurf lautete „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ (§86a).

Die Betroffenen trugen auf ihrer Kleidung das Logo der antifaschistischen Kampagne „Good night white pride“, die sich gegen die Unterwanderung linker Musikkulturen durch Neonazis wendet. Das Motiv bildet schemenhaft u.a. eine unterworfene Person mit einem Keltenkreuz als Symbolisierung von Neonazismus ab. Dieses, auf der Kleidung der Betroffenen etwa 2 cm großes, Detail nutzte die Polizei als Anlass zur gezielten Festnahme einzelner Personen sowie zur Eskalation und Kriminalisierung des antifaschistischen Protestes.

„Diese Maßnahmen der Polizei entbehren jeglicher rechtlicher Grundlage und dienen einzig der Stigmatisierung und Kriminalisierung unliebsamer Gegendemonstranten“, kritisiert die Anmelderin der Demonstration und LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König und verweist auf ein Urteil des Bundesgerichtshof (Aktenzeichen 3 StR 486/06) in dem es heißt: „Der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation in einer Darstellung, deren Inhalt in offenkundiger und eindeutiger Weise die Gegnerschaft zu der Organisation und die Bekämpfung ihrer Ideologie zum Ausdruck bringt, läuft dem Schutzzweck des §86a StGB ersichtlich nicht zuwider und wird daher vom Tatbestand der Vorschrift nicht erfasst.“

König hatte sich mit den vorübergehend in Gewahrsam genommenen Jugendlichen solidarisch gezeigt, in dem sie sich das entsprechende T-Shirt überzog. Die Polizei sah bei ihr von einer Strafverfolgung ab. „Ich erwarte, dass auch die Ermittlungsverfahren gegen die Jugendlichen sofort eingestellt werden!“, fordert die Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, und kündigt an, den Polizeieinsatz im Innenausschuss zu thematisieren.

 http://www.haskala.de

Schützenhaus

1981 14.06.2010 - 21:19
Bekannter Neonazi will Pößnecker Schützenhaus ausbauen

Pößnecker Hoffnungen, das Schützenhaus in städtischen Besitz zurück zu holen, dürften endgültig geplatzt sein.

Pößneck. Auf dem "9. Thüringentag der nationalen Jugend" in Pößneck stellte sich Thomas "Steiner" Wulff als neuer Direktor der Londoner Firma Wilhelm Tietjen Stiftung fuer Fertilisation Limited vor, der das Schützenhaus gehört.

Internet-Eintragungen zur so genannten Stiftung im Companies House, dem britischen Handelsregister, bestätigen dies. Wulff, Jahrgang 1963, bundesweit auftretender Neonazi und Mitglied im erweiterten Vorstand der Bundes-NPD, ist also Nachfolger des verstorbenen Jürgen Rieger (1946-2009). Er trägt als Markenzeichen eine Arbeitermütze, wie sie bekannte Arbeiterführer trugen. Sein Spitzname "Steiner" geht indes auf einen General der Waffen-SS zurück.

"Wir werden alles Mögliche tun, um das Schützenhaus für unsere Bewegung zu erhalten", sagte Wulff am Samstag auf der Veranstaltung im Pößnecker Lutschgenpark. Das Gebäude soll "ausgebaut" werden und "irgendwann den Namen von Jürgen Rieger tragen".

"Ich bin da der Chef", erklärte Wulff auf Nachfrage der OTZ. "Das Objekt ist vermietet", fuhr er fort. Hauptmieter sei André Kapke, der im vergangenen Jahr das so genannte Fest der Völker der NPD im Hinterhof des Schützenhauses veranstaltet hatte.

Zum Schützenhaus gibt es einen "Arbeitskatalog", dessen Punkte nach und nach abgearbeitet werden, erklärte Wulff. Neben Maßnahmen im Inneren wie beispielsweise im Bereich Brandschutz werde es auch welche am Erscheinungsbild der als Denkmal geschützten Immobilie geben: "Die Verkitschung wird zurückgenommen", kündigte der neue Chef an. Auf die Frage nach der Höhe der Investitionen antwortete Wulff: "Geheime Kommandosache." Ziel sei es, dass Gebäude so bald wie möglich als "Versammlungszentrum" und als "Treffpunkt für die Jugend" zu nutzen.

Auf die Frage, ob mit NPD-Parteitagen im Schützenhaus zu rechnen sei, sagte Wulff: "Die Partei spielt hier keine Rolle. Das ist kein Parteiobjekt." Wulff ging davon aus, dass am 11. September das nächste so genannte Fest der Völker der rechten Szene in Pößneck gefeiert wird. "Überall in der Stadt" werde man sich zeigen, stellte Wulff noch in den Raum.

Die Proteste gegen den "9. Thüringentag der nationalen Jugend" in Pößneck sind am Samstag friedlich verlaufen. Die erwarteten Resonanzen wurde aber bei weitem nicht erreicht. Der Protestzug mit dem Motto "Wir pfeifen auf die Nazis" hatte in der Spitze etwa 150 Teilnehmer, bei der Antifa Saalfeld marschierten etwa 80 mit gerechnet hatte man bis zu 500 Gegendemonstranten. Auf dem "Thüringentag" waren etwa 110 Personen, bis zu 300 sollten kommen.

otz.de

Good Night White Pride

Gewaltdarstellung oder verfassungsfeindlich? 15.06.2010 - 09:55
Die Polizei äußert sich da widersprüchlich.
Laut Informationen der Landtagsabgeordneten Katharina König (vgl. hier:  http://haskala.de/2010/06/14/polizeieinsatz-in-poessneck-wird-thema-im-innenausschuss/) wurden bei der Demonstration in Pößneck gegen den "Thüringentag der nationalen Jugend" mehrere Jugendliche wegen Tragen des T-Shirts "Good Night White Pride" zugeführt aufgrund des §86a Strafgesetzbuch: „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“.

Die heutige Presse nun lässt den Polizeisprecher Stefan Erbse zu Wort kommen, welcher vermeldete, dass dies für die Polizei “Verherrlichung von Gewalt”, [sei] die jeder Beamte sofort zu unterbinden habe [...]".
Vgl. hier:  http://haskala.de/2010/06/15/otz-linke-abgeordnete-kritisiert-polizei-einsatz/

Bleibt die Frage, nach was den Zugeführten nun de facto vorgworfen wurde und wird:
"Verfassungsfeindlichkeit" oder "Verherrlichung von Gewalt"?
Beides passt gewissen Verantwortungsträgern definitiv sehr gut in die derzeitig auch in Thüringen stattfindende Diskussion und Landesprogramm gegen (Rechts)Extremismus.

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