Bildungsstreik Nürnberg am 9./10. Juni 2010

Am Mittwoch, den 9. Juni versammelten sich um 11.30 Uhr an die 500 Menschen am Hallplatz. Polizeiwannen säumten den Kundgebungsplatz. Doch trotz der massiven Schikane der Staatsmacht, wuchs die Streikdemonstration im Laufe der Route bis auf etwas 1000 Streikende an. Parallel zu Nürnberg, hatte auch die Demo in Erlangen ihren Auftakt. Hier nahmen über 500 junge Menschen an den Bildungsprotesten teil, die anschließend das Erlanger Schloss über vier Stunden in Beschlag hielten.
In Nürnberg kam es zu keinen Besetzungen, aber eine Soli-Bekundung von drei Aktivisten, die vom Dach des AstA Gebäudes der Georg Simon Ohm Hochschule ein Transparent mit der Aufschrift „Bis die Scheiße aufhört“ ausrollten. Um der Aktion zusätzlich einen kämpferischen Ausdruck zu verleihen, brannten die Aktivisten Bengalos ab. Das nahm die Polizei unmittelbar zum Anlass das Gebäude zu stürmen und die Aktivisten festzunehmen. TeilnehmerInnen der Demonstration, welche die Festnahmen nicht einfach hinnehmen wollten und den Polizisten in das Gebäude folgten, sollten teils unter Einsatz massiver Gewalt davon abgehalten werden, sich mit den Festgenommenen solidarisch zu zeigen. Ein Mitglied des AstA wurde im Rahmen des skandalösen Einsatzes sogar ein Platzverweis für sein eigenes Büro erteilt. Nachdem sich die Polizei vom Gebäude zurück gezogen hatte, zog die Demo weiter in Richtung Hallplatz. Doch auch auf diesem Weg unterließ es die Staatsmacht nicht, weiterhin einzelne TeilnehmerInnen zu provozieren. Spontan entschloss sich die Demo den Endpunkt auf den Jakobsplatz vor der Polizeiwache zu verlegen, um den Druck auf die Polizei zu erhöhen und um die Freilassung der Gefangenen zu beschleunigen. Um 15.30 Uhr wurde dann auch der letzte Inhaftierte von den Wartenden in Empfang genommen. In jedem Falle wird den dreien ein Verstoß gegen das Versammlungsrecht aufgrund der Entzündung bengalischer Feuer zur Last gelegt. Die Anzeige wegen Hausfriedensbruch müsste die Hochschule stellen, damit es überhaupt zu einem Verfahren käme.

Im Anschluss begann das Camp des Bildungsstreikbündnisses mit verschiedenen Workshops, Musik und Diskussionen. Am Donnerstag den 10. Juni wurde das Camp fortgesetzt. Es gab weitere Workshops z.B. zum Thema „alternative Demokratiestrukturen in Besetzungen“, in dem die Struktur der Besetzungen des letzten Jahres an der Ohm-Hochschule und der Uni-Erlangen reflektiert wurden. Um 18.00 Uhr startete eine weitere Demo, mit der versucht wurde Eltern und Azubis mit in die Bildungsproteste einzubinden, da den meisten Lohnabhängigen die Teilnahme am Bildungsstreik durch massive Repressalien verwehrt bleibt. An der Demonstration, die vom Gewerbemuseumsplatz durch die Innenstadt zum Weißen Turm zog, beteiligten sich rund 150 TeilnehmerInnen. Mit den zweitägigen Aktionen wurde getreu dem Motto „Versprechen allein reichen uns nicht!“ gezeigt, dass die Unzufriedenheit mit dem bestehenden Bildungssystem nach wie vor besteht und die Proteste noch lange nicht am Ende sind.