[B] AVV-Protokoll 13.05.2010
Protokoll der Autonomen Vollversammlung am 13.05.2010
Autonome Vollversammlung 13.05.10
Es hat sich diesmal niemensch bereit gefunden, ein Protokoll anzufertigen, daher diesmal nur die wichtigsten Informationen kurz&knapp als Gedächtnisprotokoll:
TOPS
- Termine, News & Infos
- Rückblick 8. Mai
- Rückblick 1. Mai
- Mediaspree entern! 5 Juni
- soziale Unruhen in Griechenland (Millitanzdebatte)
- Repression gegenüber linken Freiräumen im Vorfeld des 1. Mai
- sonstiges, AVV-Strukturen
_______________________________________________
- Termine, News & Infos
16.05 Sonntag 14h Tempelhofer Feld
Vollversammlungsbrunch/Auswertungsbrunch. Gemeinsame Reflektion beim brunchen.
17.05 Montag 16h im New Yorck 59
offenes Intersquat-Treffen zum Intersquat-Festival vom 10.-19. September
17.05 Montag 19h New Yorck 59
ms-entern Vorbereitungstreffen
- Rückblick 8. Mai
Die Gruppe "Reclaim Tempelhof" arbeitet derzeit an der Auswertung des 8. Mai(siehe tempelhof.blogsport.de) und lädt hierzu öffentlich ein. Treffpunkt ist das Tempelhofer Feld am 16.05.10 um 14h. Eine genaue Ortsangabe ist nicht vonnöten, da "das Feld eh leer sein wird".
- Rückblick 1. Mai
Erster Mai - Nazi Frei
Es wurde eine Diskussion angestoßen, ob und inwiefern in Zukunft das Blockadenkonzept zu unterstützen sei. Es soll überdenkt werden, ob mensch sich duch eine Beteiligung an öffentlich "ausgeschriebenen" Blockaden zu sehr örtlich bindet und somit handlungsunfähig ist (siehe 1. Mai "Spontandemo" der Faschos am Kuhdamm). Für viele neu und erschreckend war, dass die Faschisten offenbar ein Jüdisches Straßenfest als Ziel hatten, und 280 Glatzen somit organisiert am Kuhdamm ausgestiegen sind. Es kam die Frage auf, inwiefern mensch wieder ein Augenmerk auf Strukturen der rechten Szene legen muss, um solche Vorfälle in Zukunft zu unterbinden. "Die PMS-rechts scheint ihre Arbeit schlechter zu machen als die PMS-links."
"Revolutionäre erste Mai-Demo"
Ein Mitveranstalter der Demo hat aus Sicht der Demoleitung den Tag revue passieren lassen. Die eigens gesteckten Ziele scheinen erfüllt worden zu sein. Die AVV hat sich dennoch auf einen gewissen Unmut und Handlungsbedarf geeinigt. Das Demokonzept sollte für das kommende Jahr überdacht werden, auch wurden die Vorteile von unangemeldeten Spontandemos aufgezeigt. Die Route durch Neukölln wurde als kurz und zu dezentral empfunden, das Ende der Demo wurde als unübersichtlicht und schlecht plaziert bewertet. Einige TeilnehmerInnen der AVV forderten einen Start im Maifest, um dann geschlossen in andere Kieze zu laufen, damit mensch an noch zu definierende "Ziele und Objekte" kommt.
- Mediaspree
Vorstellung des Demokonzepts, welches hier einzusehen ist:
http://mediaspreeentern.blogsport.de/
Es gab Kritik und viele Nachfragen der AVV zum Demokonzept. So war vielen unklar, ob bei einem Fingersystem der Aktionskonsens und die verschiedenen Erwartungen innerhalb des "Fingers" eine ausreichende Geschlossenheit ergeben ohne das sich mensch in Gefahr begiebt.
"Mediaspree entern!" bat um Mithilfe beim Tragen der Fronttranspis, sowie beim Lautischutz auf den Demos um 13.30h. Sollten sich hierfür Menschen motivieren lassen, oder anderweitige Ideen einbringen wollen, bittet die Gruppe um Kontaktaufnahme bei einer der zahlreichen Infoveranstaltungen. Auch wenn sich Bezugsgruppen gefunden haben, die eigenständige Aktionen planen, sollte mensch sich vernetzten um Aktionen besser planen zu können.
soziale Unruhen in Griechenland (Millitanzdebatte)
Es gab intensiven Redebedarf, und die Debatte innerhalb der AVV wurde als zu komplex bewertet, um dem Thema gerecht zu werden. So hat sich ein Betroffener mit detailierten Informationen aus griechischer Sicht gemeldet.
Die anfängliche Diskussion war von den mit toten überschatteten Kämpfe geprägt. Eine Teilnehmerin verdeutlichte, dass das töten von Menschen mit nichts zu rechtfertigen sei, und im Gegensatz zu Unternehmen und Staaten nicht als „notwendiges Übel“ in irgend einer Art und Weise eingeplant werden darf. Anstelle von Rechtfertigungsversuchen, die eine automatische Relativierung des Verlustes von Menschenleben mit sich führen würde, sei es besser die eigene Trauer über die Toten bei dieser Aktion zuzulassen, und damit bewusst umzugehen.
Viele TeilnehmerInnen waren der Ansicht, dass man dringend Solidarität gegenüber der Protestbewegung zeigen muss. Da sich bereits eine Gruppe gebürtiger Griechen Gedanken zu Solidaritätsaktionen gemacht hat, bat man um Kontaktaufnahme über den WBA-Verteiler um Menschen mobilisieren zu können. Es soll eine möglichst kurzfristig angelegte Demonstration vor der Griechischen Botschaft stattfinden.
Repression gegenüber linken Freiräumen im Vorfeld des 1. Mai
geschoben.
sonstiges, AVV-Strukturen
Ist gibt eine AVV-Mailadresse, die ab der nächsten Sitzung zu betreuen wäre. Sollte sich jemand bereit erklären das übernehmen zu wollen, würde sich mensch freuen.
Die AVV-Strukturdebatte wurde verschoben.
Oi.
Es hat sich diesmal niemensch bereit gefunden, ein Protokoll anzufertigen, daher diesmal nur die wichtigsten Informationen kurz&knapp als Gedächtnisprotokoll:
TOPS
- Termine, News & Infos
- Rückblick 8. Mai
- Rückblick 1. Mai
- Mediaspree entern! 5 Juni
- soziale Unruhen in Griechenland (Millitanzdebatte)
- Repression gegenüber linken Freiräumen im Vorfeld des 1. Mai
- sonstiges, AVV-Strukturen
_______________________________________________
- Termine, News & Infos
16.05 Sonntag 14h Tempelhofer Feld
Vollversammlungsbrunch/Auswertungsbrunch. Gemeinsame Reflektion beim brunchen.
17.05 Montag 16h im New Yorck 59
offenes Intersquat-Treffen zum Intersquat-Festival vom 10.-19. September
17.05 Montag 19h New Yorck 59
ms-entern Vorbereitungstreffen
- Rückblick 8. Mai
Die Gruppe "Reclaim Tempelhof" arbeitet derzeit an der Auswertung des 8. Mai(siehe tempelhof.blogsport.de) und lädt hierzu öffentlich ein. Treffpunkt ist das Tempelhofer Feld am 16.05.10 um 14h. Eine genaue Ortsangabe ist nicht vonnöten, da "das Feld eh leer sein wird".
- Rückblick 1. Mai
Erster Mai - Nazi Frei
Es wurde eine Diskussion angestoßen, ob und inwiefern in Zukunft das Blockadenkonzept zu unterstützen sei. Es soll überdenkt werden, ob mensch sich duch eine Beteiligung an öffentlich "ausgeschriebenen" Blockaden zu sehr örtlich bindet und somit handlungsunfähig ist (siehe 1. Mai "Spontandemo" der Faschos am Kuhdamm). Für viele neu und erschreckend war, dass die Faschisten offenbar ein Jüdisches Straßenfest als Ziel hatten, und 280 Glatzen somit organisiert am Kuhdamm ausgestiegen sind. Es kam die Frage auf, inwiefern mensch wieder ein Augenmerk auf Strukturen der rechten Szene legen muss, um solche Vorfälle in Zukunft zu unterbinden. "Die PMS-rechts scheint ihre Arbeit schlechter zu machen als die PMS-links."
"Revolutionäre erste Mai-Demo"
Ein Mitveranstalter der Demo hat aus Sicht der Demoleitung den Tag revue passieren lassen. Die eigens gesteckten Ziele scheinen erfüllt worden zu sein. Die AVV hat sich dennoch auf einen gewissen Unmut und Handlungsbedarf geeinigt. Das Demokonzept sollte für das kommende Jahr überdacht werden, auch wurden die Vorteile von unangemeldeten Spontandemos aufgezeigt. Die Route durch Neukölln wurde als kurz und zu dezentral empfunden, das Ende der Demo wurde als unübersichtlicht und schlecht plaziert bewertet. Einige TeilnehmerInnen der AVV forderten einen Start im Maifest, um dann geschlossen in andere Kieze zu laufen, damit mensch an noch zu definierende "Ziele und Objekte" kommt.
- Mediaspree
Vorstellung des Demokonzepts, welches hier einzusehen ist:
http://mediaspreeentern.blogsport.de/ Es gab Kritik und viele Nachfragen der AVV zum Demokonzept. So war vielen unklar, ob bei einem Fingersystem der Aktionskonsens und die verschiedenen Erwartungen innerhalb des "Fingers" eine ausreichende Geschlossenheit ergeben ohne das sich mensch in Gefahr begiebt.
"Mediaspree entern!" bat um Mithilfe beim Tragen der Fronttranspis, sowie beim Lautischutz auf den Demos um 13.30h. Sollten sich hierfür Menschen motivieren lassen, oder anderweitige Ideen einbringen wollen, bittet die Gruppe um Kontaktaufnahme bei einer der zahlreichen Infoveranstaltungen. Auch wenn sich Bezugsgruppen gefunden haben, die eigenständige Aktionen planen, sollte mensch sich vernetzten um Aktionen besser planen zu können.
soziale Unruhen in Griechenland (Millitanzdebatte)
Es gab intensiven Redebedarf, und die Debatte innerhalb der AVV wurde als zu komplex bewertet, um dem Thema gerecht zu werden. So hat sich ein Betroffener mit detailierten Informationen aus griechischer Sicht gemeldet.
Die anfängliche Diskussion war von den mit toten überschatteten Kämpfe geprägt. Eine Teilnehmerin verdeutlichte, dass das töten von Menschen mit nichts zu rechtfertigen sei, und im Gegensatz zu Unternehmen und Staaten nicht als „notwendiges Übel“ in irgend einer Art und Weise eingeplant werden darf. Anstelle von Rechtfertigungsversuchen, die eine automatische Relativierung des Verlustes von Menschenleben mit sich führen würde, sei es besser die eigene Trauer über die Toten bei dieser Aktion zuzulassen, und damit bewusst umzugehen.
Viele TeilnehmerInnen waren der Ansicht, dass man dringend Solidarität gegenüber der Protestbewegung zeigen muss. Da sich bereits eine Gruppe gebürtiger Griechen Gedanken zu Solidaritätsaktionen gemacht hat, bat man um Kontaktaufnahme über den WBA-Verteiler um Menschen mobilisieren zu können. Es soll eine möglichst kurzfristig angelegte Demonstration vor der Griechischen Botschaft stattfinden.
Repression gegenüber linken Freiräumen im Vorfeld des 1. Mai
geschoben.
sonstiges, AVV-Strukturen
Ist gibt eine AVV-Mailadresse, die ab der nächsten Sitzung zu betreuen wäre. Sollte sich jemand bereit erklären das übernehmen zu wollen, würde sich mensch freuen.
Die AVV-Strukturdebatte wurde verschoben.
Oi.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Ort dieser AVV
Ansonsten war es diesmal eine sehr kommunikative Autonome Vollversammlung. Über die Hälfte der etwa 40 bis 50 TeilnehmerInnen diskutierte mit. Viele junge Gesichter waren ausserdem zu sehen.
Die nächste Autonome Vollversammlung wird am 13. Juni 2010 ab 19 Uhr 30 wieder im New Yorck 59 stattfinden. Das Hauptthema soll diesmal die Militanzdebatte sein. Geschobene Themen und andere Vorschläge können da aber auch gerne eingebracht werden.
Was ist PMS - Die Antwort
"Politisch Motivierte Straßengewalt, eine 1992 gegründete Sondereinheit der Berliner Polizei"
Eine gute Quelle hingegen ist die Berliner Regierung. Diese veröffentlichte folgendes:
"Operative Sonderermittlungsgruppe „Politisch motivierte Straßengewalt“
Die seit Dezember 1992 bestehende Dienststelle im Landeskriminalamt (LKA 6334 PMS - Politisch motivierte Straßengewalt) hat sich zu einer unverzichtbaren operativen Komponente bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus entwickelt.
Neben der Bekämpfung spezieller Phänomene der organisierten rechtsextremistischen Kriminalität im Rahmen der Strafverfolgung ist die Zielrichtung dieses Kommandos, durch offene und verdeckte Aufklärung politische Gewalttäter bekannt zu machen und gefahrenabwehrend zu beobachten (u.a. Veranstaltungsbegleitung) sowie Strategien zu entwickeln, politische Straftaten möglichst bereits im Ansatz zu verhindern, u.a. durch Aufklärungsstreifen, Kontaktgespräche und sogenannte Gefährderansprachen.
Von besonderer Bedeutung ist dabei die enge Zusammenarbeit mit dem Polizeilichen Staatsschutz im Landeskriminalamt (LKA 5), der Staatsanwaltschaft, die Unterstützung durch die Polizeidirektionen sowie ein intensiver Erkenntnisaustausch mit anderen Bundesländern."
Es gibt zwar einige Zeitungsberichte die eine PMS links erwähnen, offizielle Veröffentlichungen gibt es aber zu dieser Behauptung nicht. Ich habe das vor Jahren "PMS links", weil es im Grunde ähnliche Polizeiarbeit auch gegen "linke" AktivistInnen ist.
Das LKA 534 ist in der Regel für linksmotivierte Straftaten zuständig. Die Leute die da arbeiten sind oft auch bei Demonstrationsobservationen dabei. Jedoch gibt es auch "Zivis" die vom LKA 62 (Mobiles Einsatzkommando) kommen. Andere arbeiten in den Direktionen (z.B. Dir 5 FAO) oder kommen aus anderen Dienststellen des LKA 6.
LKA 521 ist dann noch der Dauerdienst, wo den meisten Dienststellen des LKA 5 Leute eingesetzt werden. Das ist sowas wie die Nachtschicht.
Bedeutend ist dann noch das LKA 533. Diese Dienstelle kümmert sich für Brand- und Sprengstoffdelikte die aus dem linken Spektrum stammen könnten. Für "unpolitische" Anschläge gibt es da eine ganz andere Dienststelle (LKA 1).
Termine Kampagne MediaSpree entern
Montag, 19.05. 17h NewYorck/ Bethanien
Offenes Treffen der Arbeitsgruppe "Aktionen im Vorfeld des Aktionstages"
Freitag, 21.5. um 19h NewYorck/ Bethanien
Nächstes allgemeines Kampagnentreffen MS entern
Samstag, 22.5. um 14h ab Boxi (F'hain)
Fahrrad-Kiezdemo rüber nach Kreuzberg mit Flyer verteilen für MS entern
Samstag, 22.5. um 17h Wrangel Ecke Cuvrystraße (K'berg)
Ideensammlung "Was will ich am Spreeufer?" mit Straßenmalkreide
(Achtung: beide Samstags-Termine (22.5.) waren ursprünglich für Sonntag
geplant und wurden wegen des Karneval der Kulturen auf Samstag verschoben)
Montag, 24.4., 20h NewYorck/ Bethanien
Info-Veranstaltung, VoKü, Bingo
Dienstag, 25.5. 19h Kptn (Simon-Dach 32)
Infoveranstaltung
Freitag, 28.5. um 19h NewYorck/ Bethanien
Allgemeines Kampagnentreffen MS entern
Samstag, 29.5., Görli (Uhrzeit im Stressi oder auf unserer Homepage)
"Aktionstraining"
Dienstag, 01.6., 19.30h, SO36
Grosse abschliessende Info- und Diskussionsveranstaltung
Samstag, 5.6. ab ca. 13.30h
MediaSpree entern!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Aha — Achso
oi? — Zeiti
avv — egal
PMS — Frage
hmm — .
Protokoll — Zeiti
werdahingehtistdoof — ripraf