Oldenburg: Autonomer 1. Mai 2010
Zum mittlerweile 15. Mal gab es in Oldenburg eine autonome 1.Mai-Demo – wie immer natürlich unangemeldet. Unter dem Motto »Stadt gehört uns allen – solidarisieren/organisieren/aneignen – weltweit!« trafen sich ab 12 Uhr über 500 Leute in der Kaiserstraße am Bahnhof.
Ein Großteil der Anwesenden outete sich mit kleinen Klebeschnipseln als ihre eigene »Demo-Leitung« und machte so klar, was sie von StellvertreterInnen-Politik halten. Die Demo bestand aus einem Kindertrecker für die kleinere Fraktion, einem LKW der umzugsgefährdeten Wagenburg und jeder Menge Jung- und Alt-Autonomen, linken GewerkschafterInnen, Leuten aus dem antirassistischen Spektrum, aus sozialen Basisgruppen, aus der feministischen Bewegung… Also aus SchülerInnen, StudentInnen, Lehrlingen, Arbeitslosen, prekär Beschäftigten und ArbeiterInnen – mit und ohne deutschen Pass. Aus Menschen eben.
Nach einer kurzen Auftaktrede ging es relativ zügig und ohne die sonst üblichen Bullen-Nervereien zum Pferdemarkt, wo es dann die ersten längeren Redebeiträge gab. Vom Pferdemarkt aus sollte es nun durch die Heiligengeiststraße auf den Wallring gehen. Sollte. Doch die Einsatzleitung der Polizei hatte was dagegen und mehrere quergestellte Polizeibullis und teils rüde Prügelattacken der Polizei-Spezialeinheit BFE mit mehreren Verletzten auf Seiten der DemonstrantInnen machten ein Durchkommen unmöglich. Der wahrscheinliche Grund für das panische und brutale Agieren der Bullerei an dieser Stelle ist wohl auf eine der erst am Donnerstag installierten polizeilichen Überwachungskameras zurückzuführen. Diese soll am 3. Mai offiziell der Presse vorgestellt werden – und befindet sich nunmal direkt an der Kreuzung Heiligengeiststraße/Wallring. Und obwohl reichlich Cops anwesend waren und die Kamera auf einem etwa 8 Meter hohen Mast mit Klettersperre montiert ist, wurde wohl befürchtet, das Einige den kursierenden Demontage- Aufruf praktisch umgesetzt hätten. Wie dem auch sei – die Demo jedenfalls zog – unterbrochen von mehreren Redebeiträgen – stattdessen über die Peterstraße zum Wallring und von dort aus auf den Rathausplatz. Hier gab es ein solidarischen Zusammentreffen mit den Resten der DGB-Demo/Kundgebung, an welcher sich wohl 450 Leute beteiligt hatten. Nach einer längeren Kundgebung ging es bei nun einsetzenden fiesen Regen Richtung AZ Alhambra.
Auf der Amalienstraße angekommen machte sich plötzlicher Jubel breit. Aus den Fenster der Häusern Amalienstraße 14 und 16 flatterten Transparente und mehrere Maskierte gaben bekannt: »Besetzt! Stadt gehört allen und die Häuser denen, die sie brauchen!«. Spontan beschloss die 1. Mai-Demo ihrem eigenen Motto nun auch Taten folgen zu lassen und so wurde kurzerhand das eigentlich am Alhambra geplante Straßenfest direkt zu den bestzten Häusern und damit auf die Amalienstraße verlegt. Trotz des massiven Regens verwandelten die zu diesem Zeitpunkt noch etwa 400 DemonstrantInnen die triste Straße in eine chillige, wenn auch äußerst nasse Festlocation. Wie aus dem Nichts tauchen Tische und Bänke, Pavillions und ein üppiges Büffet auf der Amalienstaße auf. Die Bullen fanden das alles garnicht gut, zogen jedoch ersteinmal nur mit einem semipermeablen Kessel auf. Doch die vermeindliche Ruhe hielt nicht lang: An den Kesselrändern kam es immer wieder zu teils handfesten Provokationen der Bullerei. Nach etwa einer Stunde tickten die Cops dann ganz durch. Ohne Anlaß oder irgendeine Androhung stürmte das Oldenburger BFE einen direkt vor den besetzten Häusern befindlichen Pavillion. Die etwa 20-30 Leute, die unter dem Pavillion auf besseres Wetter warteten, wurden mit Knüppeln, Tritten, Schlägen und unmengen Pfefferspray angegangen. Die Bilanz waren über 20 Leute mit großeren Blessuren, die von den anwesenden Demo-Sanis versorgt werden mussten. Die Oldenburger Polizei zeigte einmal mehr ihr wahres Gesicht. Nachdem der Einsatzleiter Norbert Münch unmissverständliche Drohungen gegen das Straßenfest, bei welchem sich noch immer eine bunte Mischung an Leuten aufhielt, aussprach und weitere Prügelbullen von außerhalb zur Verstärkung anforderte, wurde nach etwa 2 Stunden das Straßenfest dort beendet und gegen 16 Uhr der Rückzug ins Alhambra angetreten. Nur eine Stunde später brachen dann über hundert Leute wieder auf, um die drohende Räumung der Häuser irgendwie abzuwenden. Es konnte aufgrund der Bullenabsperrungen jedoch nur ein wenig Chaos gestiftet werden. Die Räumung der Häuser verlief, bis auf massive und absolut unnötige polizeiliche Sachbeschädigungen im Inneren der Häuser, relativ zivilisiert. Die 13 BesetzerInnen müssten nur ihre Personalien abgeben und zu einem kurzen Fotoshoot antreten – zu Verletzungen oder größeren Schickanen kam es zum Glück nicht. Nach dieser Prozedur wurden »die wilden 13« von einer auf sie wartenden Solidemo im Empfang genommen und kräftig bejubelt. Die Polizei halluziniert nun von »gewaltsamen Attacken gegen Polizisten« und kündigte Landfriedensbruchs-Ermittlungen gegen verschieden DemonstrantInnen, sowie Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruches und Sachbeschädigung gegen die BesetzerInnen an. Ein Polizeisprecher äußerte sich mürrisch zu der alljährlichen autonomen Demo und versteifte sich auf die Aussage, dass die linksautonome Szene in Oldenburg »Jahr für Jahr einen drauf(setzt)«. Andere sehen es wohl eher so, dass die polizeilich-organisierte Szene in Oldenburg »Jahr für Jahr einen drauf(setzt)« – und zwar in punkto Gewalt und Brutalität. An die 30 verletzte DemonstrantInnen sprechen da wohl eine deutliche Sprache.
Nach einer kurzen Auftaktrede ging es relativ zügig und ohne die sonst üblichen Bullen-Nervereien zum Pferdemarkt, wo es dann die ersten längeren Redebeiträge gab. Vom Pferdemarkt aus sollte es nun durch die Heiligengeiststraße auf den Wallring gehen. Sollte. Doch die Einsatzleitung der Polizei hatte was dagegen und mehrere quergestellte Polizeibullis und teils rüde Prügelattacken der Polizei-Spezialeinheit BFE mit mehreren Verletzten auf Seiten der DemonstrantInnen machten ein Durchkommen unmöglich. Der wahrscheinliche Grund für das panische und brutale Agieren der Bullerei an dieser Stelle ist wohl auf eine der erst am Donnerstag installierten polizeilichen Überwachungskameras zurückzuführen. Diese soll am 3. Mai offiziell der Presse vorgestellt werden – und befindet sich nunmal direkt an der Kreuzung Heiligengeiststraße/Wallring. Und obwohl reichlich Cops anwesend waren und die Kamera auf einem etwa 8 Meter hohen Mast mit Klettersperre montiert ist, wurde wohl befürchtet, das Einige den kursierenden Demontage- Aufruf praktisch umgesetzt hätten. Wie dem auch sei – die Demo jedenfalls zog – unterbrochen von mehreren Redebeiträgen – stattdessen über die Peterstraße zum Wallring und von dort aus auf den Rathausplatz. Hier gab es ein solidarischen Zusammentreffen mit den Resten der DGB-Demo/Kundgebung, an welcher sich wohl 450 Leute beteiligt hatten. Nach einer längeren Kundgebung ging es bei nun einsetzenden fiesen Regen Richtung AZ Alhambra.
Auf der Amalienstraße angekommen machte sich plötzlicher Jubel breit. Aus den Fenster der Häusern Amalienstraße 14 und 16 flatterten Transparente und mehrere Maskierte gaben bekannt: »Besetzt! Stadt gehört allen und die Häuser denen, die sie brauchen!«. Spontan beschloss die 1. Mai-Demo ihrem eigenen Motto nun auch Taten folgen zu lassen und so wurde kurzerhand das eigentlich am Alhambra geplante Straßenfest direkt zu den bestzten Häusern und damit auf die Amalienstraße verlegt. Trotz des massiven Regens verwandelten die zu diesem Zeitpunkt noch etwa 400 DemonstrantInnen die triste Straße in eine chillige, wenn auch äußerst nasse Festlocation. Wie aus dem Nichts tauchen Tische und Bänke, Pavillions und ein üppiges Büffet auf der Amalienstaße auf. Die Bullen fanden das alles garnicht gut, zogen jedoch ersteinmal nur mit einem semipermeablen Kessel auf. Doch die vermeindliche Ruhe hielt nicht lang: An den Kesselrändern kam es immer wieder zu teils handfesten Provokationen der Bullerei. Nach etwa einer Stunde tickten die Cops dann ganz durch. Ohne Anlaß oder irgendeine Androhung stürmte das Oldenburger BFE einen direkt vor den besetzten Häusern befindlichen Pavillion. Die etwa 20-30 Leute, die unter dem Pavillion auf besseres Wetter warteten, wurden mit Knüppeln, Tritten, Schlägen und unmengen Pfefferspray angegangen. Die Bilanz waren über 20 Leute mit großeren Blessuren, die von den anwesenden Demo-Sanis versorgt werden mussten. Die Oldenburger Polizei zeigte einmal mehr ihr wahres Gesicht. Nachdem der Einsatzleiter Norbert Münch unmissverständliche Drohungen gegen das Straßenfest, bei welchem sich noch immer eine bunte Mischung an Leuten aufhielt, aussprach und weitere Prügelbullen von außerhalb zur Verstärkung anforderte, wurde nach etwa 2 Stunden das Straßenfest dort beendet und gegen 16 Uhr der Rückzug ins Alhambra angetreten. Nur eine Stunde später brachen dann über hundert Leute wieder auf, um die drohende Räumung der Häuser irgendwie abzuwenden. Es konnte aufgrund der Bullenabsperrungen jedoch nur ein wenig Chaos gestiftet werden. Die Räumung der Häuser verlief, bis auf massive und absolut unnötige polizeiliche Sachbeschädigungen im Inneren der Häuser, relativ zivilisiert. Die 13 BesetzerInnen müssten nur ihre Personalien abgeben und zu einem kurzen Fotoshoot antreten – zu Verletzungen oder größeren Schickanen kam es zum Glück nicht. Nach dieser Prozedur wurden »die wilden 13« von einer auf sie wartenden Solidemo im Empfang genommen und kräftig bejubelt. Die Polizei halluziniert nun von »gewaltsamen Attacken gegen Polizisten« und kündigte Landfriedensbruchs-Ermittlungen gegen verschieden DemonstrantInnen, sowie Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruches und Sachbeschädigung gegen die BesetzerInnen an. Ein Polizeisprecher äußerte sich mürrisch zu der alljährlichen autonomen Demo und versteifte sich auf die Aussage, dass die linksautonome Szene in Oldenburg »Jahr für Jahr einen drauf(setzt)«. Andere sehen es wohl eher so, dass die polizeilich-organisierte Szene in Oldenburg »Jahr für Jahr einen drauf(setzt)« – und zwar in punkto Gewalt und Brutalität. An die 30 verletzte DemonstrantInnen sprechen da wohl eine deutliche Sprache.
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arroganter bulle! — internationale kommunistin