Myfest in Kreuzberg abgesagt

Barbara Singer 28.04.2010 23:27 Themen: Antirassismus Globalisierung Kultur Soziale Kämpfe
Das diesjährige Myfest in Berlin-Kreuzberg scheint unter der neuen Organisation des Bezirksbürgermeisters zum Fiasko zu werden. Nach dem Rückzug mehrere Kiezinitiativen und Einzelpersonen, die versuchten, sich Kommerz und Entpolitisierung entgegenzustemmen, scheint die Angelegenheit aus dem Ruder zu laufen. Heute sagte die zweite Großbühne aus den Vorjahren kurzfristig ihre Teilnahme ab! Neben der Kommerzialisierung kritisieren viele das vom Senat hingeworfene Geld, nur um den Kiez am 1.Mai zu befrieden. Die Übrigen Tage wird durch den jahrelangen Sparkurs fast jede soziale Infrastrukur, jedes Jugendrojekt nach und nach zerstört. Eine Insiderin sagt: "Es brodelt im Kiez. Das Geld des Senats für das Strassen fest scheint nur noch eines zu bewirken: es heizt die Konkurrenz unter den Prekären um die letzten Krumen an. Ein Haifsichbecken, und der Senat und die Polizei erfreuen sich an ihrer genialen "Aufstandsbekämpfungsmaßnahme".
Doch mehr und mehr machen dabei nicht mehr mit.
Die Presseerklärung der AG Kiezkkultur von unten lässt tief blicken:

Seit drei Jahren beteiligte sich unsere Intitative am Myfest mit einer großen Bühne. Wir haben internationale Stars wie Keny Arkana (F), Banda Bassotti (I) oder KOP (E) auf die Bühne geholt, die dort umsonst spielten und zugleich für eine bessere Welt protestierten.
Der Versuch, Politik und Kultur am 1.Mai auf die Strasse zu bringen, hatte unsere Sympathie und Unterstützung. Dabei war uns immer wichtig, dass politische Kritik an den Verhältnissen im Kiez und in der Stadt Berlin und weltweit nicht durch „Brot und Spiele“ mundtot gemacht wird. Vielmehr sollte das Fest auch Raum für Diskussionen, für produktive politische Auseinandersetzung sein. Raum, in dem auch unterschiedlich Positionen sichtbar werden, und in dem die BewohnerInnen des Kiezes sich und die Ansichten der anderen kennenlernen konnten, ohne rassistische Denkmuster, ohne Klischees, ohne Gräben des Unwissen voneinander zu ziehen.

Es war allen bekannt, dass wir auch UnterstützerInnen der Grossdemonstration am Abend waren und sind. Die Demonstration wird von der politischen Rechten immer wieder das Existenzrecht abgesprochen. Ein CDU-Innensenator hatte sie auch schon mal verboten. Immer wieder wird sie fälschlicherweise als Ursache für Krawalle und Auseinandersetzungen zwischen BerlinerInnen aller Altersstufen und der Polizei angesehen. Die Ursachen liegen aber tiefer und sind vielfältiger als in der medialen Einfalt dargestellt. Die jährlichen Gewaltausbrüche, die in ihrer Ausprägung vor allem vom Verhalten der Polizei abhängig waren, fanden jedenfalls immer weitestgehend unabhängig von der Demonstration statt.

Und die 1.Mai- Demonstration hat neben einer langen Kreuzberger Tradition des Aufbegehrens gegen die totale kommerzielle Umstrukturierung des Kiezes immer eine wichtige Funktion: sie ermöglichte vielen, ihren politischen Protest zu artikulieren. In diesem Jahr hat sie die Verdrängung der Armen aus den Innenstadtkiezen (Gentrifizierung) zu einem Hauptthema der Mobilisierung gemacht. Eine Entwicklung, die auch wir aufs Schärfste kritisieren und Widerstand auf allen Ebenen befürworten. Es ist klar: Ein Großteil der KreuzbergerInnen unterstützt das Anliegen der Demo, und so auch ein Großteil der Myfest-BesucherInnen.

Mit der Myfest-Crew der Vorjahre war eine kooperative und konsensuale Zusammenarbeit möglich. Diejenigen, die das Myfest auf die Beine stellten, konnten mitbestimmen, wie das Fest gestaltet wird. Politische Kritik wurde nicht ausgegrenzt, sondern in produktivem Streit ausgetauscht. Am Ende stand seit 3 Jahren fest: Die Demo und das Myfest waren keine Gegner! Politische Kritik war erwünscht. Der Wille vieler KreuzbergerInnen, sich an der Demo beteiligen zu wollen, war offenkundig und fand in der Demoroute, die durch die Myfest-Zone führte, ihren Ausdruck.


Sie werden alles kaputtmachen!

Die neue Myfest-Organisation ist ein von oben nach unten durchorganisierte Inszenierung von Senat, Bezirksamt und Polizei. Die Arbeit und die erfolgreichen Ansätze der letzen Jahre wurden innerhalb kürzester Zeit zerstört. Bürgermeister Schulz, sein „Adjutant“ Fläming und die Polizei bestimmen den Kurs. Während sich die Organisatoren der revolutionären 1.Mai-Demo aus Sicherheitsgründen gegen eine Route durch das Fest entscheiden und damit Verantwortung zeigen, hetzen Schulz und die Polizei gegen die Demo. Die Polizei erklärt unverhohlen, dass sie Festbesucher und Demo trennen will und dazu eine Polizeiarmee zwischen die beiden Veranstaltungen stellen will. Dabei soll das Kottbusser Tor als „Kaserne“ bzw. „Truppenauflaufpunkt“ dienen. Unsere Bühne musste von dort verschwinden und wurde in die enge Oranienstrasse verlegt.
Diese Ankündigungen sind nur als gezielte Eskalation zu verstehen. Tausende Myfest-BesucherInnen und DemonstrationsteilnehmerInnen werden dies ebenso verstehen. Der Versuch, das Myfest als ordnungspolitisches Polizeievent zu instrumentalisieren, ist skandalös und ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die sich die letzten Jahre für dieses Straßenfest engagierten. Wir lehnen diese provokativen, polizeistaatlichen Methoden ab!
Wir halten diese Vorgehen für hochgradig verantwortungslos und haben deshalb kurzfristig unsere Teilnahme am diesjährigen Myfest abgesagt. Unsere Bühne und unser Programm finden deshalb nicht statt! Auch viele unserer KünstlerInnen wollen unter diesen Vorzeichen keinen Beitrag zum diesjährigen Myfest unter der „Führung“ des Bürgermeisters und der Polizei leisten.

Wir bedauern das vorläufige Ende einer hoffnungsvollen Entwicklung in Kreuzberg. Doch unsere politische Glaubwürdigkeit als kritische und politische Kulturschaffende ließ uns keine Wahl: Wir organisieren kein Fest für Polizei, Senat und Kommerz!

Wir rufen allerdings wie jedes Jahr zusammen mit vielen Initiativen und Läden aus Kreuzberg 36 dazu auf, sich politisch an der 1.Mai-Demonstration zu beteiligen."

Ob die Rechnung des Senats, der Polizei und des Bezirkbürgermeisters aufgeht, wird wohl erst der 2.Mai zeigen.
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Ergänzungen

Anschreiben von Senat an Gewerbetreibende

message in the bottle 29.04.2010 - 04:39
In Anschreiben an Gewerbetreibende in Kreuzberg, die im sog. "Myfest-Areal" liegen, wurden diese vom Senat aufgefordert, angesichts zu befürchtender Auseinandersetzungen am 1. Mai keine Flaschen und Dosen zu verkaufen, ansonsten würden Strafen drohen. Außerdem dürfen AnwohnerInnen keine Getränkestände machen.

Hier das Anschreiben als PDF.

MyFest

Alter 29.04.2010 - 11:52
Im Gegensatz zum Lauseplatz - Fest (bis 87) war das sog. MyFest immer als Counter - Fest konzipiert und das Mariannenplatzfest hat sich nebst Urorganisatoren wie TürkyemSpor längst verkauft. Warum wohl hat sich keiner der Organisatoren jeweils Gedanken darüber gemacht, eine Wiederauflage des Lause - Festes anzuschieben? Weil es ihnen nur drum geht nach ihren Vorstellungen zu feiern und zu demonstrieren, unter SPD/ Grüne( AL) - Regie.

Nur mal so ein Griff in die Geschichtskiste:

Es war der Senat der nach einem bitterkalten Ofenheizungswinter (ja so was gab es mal) meinte bei Axel Springers (sozusagen "vor unserer Haustür") ein Bonzen - Prunkfest zu 750 Jahre Berlin abzuhalten. Garniert war das Ganze mit monatelangen Reibereien um den Kinderbauernhof in der Adalbertstr., wo es regelmässig so etwas wie Sonntagsspaziergänge gab. Und um noch ein bischen Öl ins Feuer zu giessen, gab es noch die Durchsuchungen der Volkszählungsboykott - Büros, z.B. im Mehringhof (ja auch so was gab es vor der Generation "Ich schreibe gerne mein ganzes Leben und Tun in MySpace und Konsorten").

Das Fest war internationalistisch (was damals noch was anderes war als bedingungslose Solidarität mit den Regierungen von Israel/USA und deutsche "ANTIFA TEHERAN"/Dresden 10.0 ) und "Drei Tornados" und andere sorgten für den kulturellen Rahmen.

Klar haben zwei Oberpfosten - Bullen am Eingang zum Fest (Ecke Skalitzer) ihr Sixpack geparkt um demonstrativ das Lausefest abzuschreiten. Was haben sie erwartet, ausser, dass ihr Auto mal ganz smart aufs Dach gedreht wurde? Noch nicht einmal zerdeppert wurde es, ausser dem Blaulicht ging nichts in den Arsch. 4 - 5 mal sind Wannen vorbeigefahren, bis sie überhaupt realisiert haben, dass das Ding kopfsteht, welch ein Bild. Unter dem Lachen aller Umstehenden schickte man dann eine Wannenladung los, um das Ding wieder aufzurichten und sie haben es fast nicht hinbekommen (jetzt kugeln mir 23 Jahre danach noch die Tränen vor Lachen) und als sie es endlich geschafft hatten, kamen Pat und Paterchon - Bulle durch eine sich bildende klatschende Gasse zu ihrem SixPack und dem schäumenden Einsatzleiter zurück. Schon da schworen die Bullen, das dies nicht ihr letzter Einsatz an diesem Tag wäre. Später gab es dann einen Demo - Versuch (max. 200 Leute am oberen Ende des Lauseplates /an der Ecke wo das M99 ist), scheiterte aber an Masse und Entschlossenheit.

Mag sein, dass es noch Scharmützel an der Ecke Skalitzer gab - kann aber nichts Bedeutentes gewesen sein - bevor die Bullen mittels Unmengen von Tränengas das Fest zusammenschossen und es in Flammen aufging. Bevor wir nur einen Grünuniformierten sahen,schmeckte ich schon ihr PepperFog in meinem Maul.

Klar haben wir uns gewehrt und Geschichte ist halt, dass wir sie nach Jahren der Niederlagen mal wieder querr durch unseren Kiez geprügelt haben. Geschichte ist auch, dass der Kinderbauernhof blieb und die Volkszählung grandios scheiterte, was aber nur am Rande damit zu tun hat.

Ab dem Jahr danach gab es die Revolutionäre 1. Mai - Demo ( auch da beansprucht niemand das CopyRight, wissen wir doch, dass es solches schon in den Zwanzigern und nach 68 gab).

Das war der Anfang und Gründe gibt es für mich massig auch noch nach 23 Jahren meine müden Knochen jedes Jahr zu dieser Demo zu tragen. Immer wieder blitzt dann ein Lächeln beim Gedanken an "bolle is burning" und Barrikaden von Schlesischen Tor bis Moritzplatz ummalt vom ersten Mai Feuerwerk im Osten in meinem Gesicht auf.

Heute sind es die jungen GenossInnen von ARAB und ALB, die die Demo mitorganisieren. Sie haben meinen Respekt und die Sicherheit, dass auch wir "Alten" uns hinter ihre Parolen stellen können.

Wo auch immer ihr seid, Frankfurt, Hannover, München, Schweinfurt, Stuttgart, Nürnberg, Rosenheim, Wuppertal, Hamburg usw. es gibt tausende Geschichten wie meine zu erzählen. Bringen wir sie morgen und übermorgen auf die unüberhörbar auf die Strasse!

Und ein MyFest hat damit soviel zu tun, wie ich mit der Konzerption irgendwelcher Atomkraftwerke. Es geht mir schlicht am Arsch vorbei. Gerade auch bei dem Gedanken,dass wir uns gegen dass MyFest und Frau Silke Fischer und Konsorten erstmal wieder unser Recht auf die 1. Mai - Demo erkämpfen mussten...

Viva Antifaschista!
Viva Mai 01.

und nicht zu vergessen

Alter 29.04.2010 - 13:39
Und nicht zu vergessen dabei sind Menschen wie Norbert Kubat, deren Preis dafür ihr Leben war und wo ich nur mit einer Portion Ekel auf Wikipedia lesen muss,dass er in "stark angetrunkenem Zustand am Morgen zum 2. Mai verhaftet wurde".

Wie gesagt, es war ein Strassenfest. Wir waren da,um zu feiern und auch das ein oder andere Bier zu trinken. Zwanzig Tausend Leute sassen/standen um den Lause, frassen und tranken sich bei geiler Mucke und den "Drei Tornados" durch den Nachmittag. Den Punkt,dass es anders laufen sollte, setzten an diesem Tag die Bullen. Und es ist mir ziemlich egal,ob Norbert auch das eine oder andere Bier hatte. Genauso egal, wie es mir ist, ob er danach mit den Bullen geplaudert hat (auch wenn man das nicht tut), er hat niemanden verraten, weil er einfach nicht Teil politischer Strukturen war!!!
Er war ein Festbesucher und was auch immer seine Motivation war, er hat dann wie Tausende andere gesagt: "genug ist genug" und hat mitgekämpft. Dafür hatte und hat er unseren Respekt. Er hat es nicht gepackt und sich entschieden sein Leben selbst und zu früh zu beenden. Aber Fakt ist, dass er am ersten Mai auf unserer Seite der Barrikade stand und, dass es der Knast war, der seine Entscheidung verursachte.

Eigentlich ein Aufruf, das Bier erst nach der Demo zu konsumieren und im richtigen Moment die Klappe zu halten. Aber auch ein Aufruf, nach der Hetze der letzten Wochen, das Zitat auf der "Kubat - Demo" danach zu wiederholen:

"Wenn ihr noch einen von uns tötet, brennt die ganze Stadt"

Zeigen wir, dass wir keine Angst haben auf die Strasse zu gehen. Egal in welcher Stadt.

Norbert Kubat, Klaus - Jürgen Rattay u.a. sind dabei "presente".

Das MyFest ist grandios gescheitert. Uns das Maul zu verbieten, braucht es schon ein bisschen mehr. Auch trotz Demo - Verbot mit Begründung MyFest haben wir uns vor ein paar Jahren durchgesetzt. Trotz all der Hetze werden wir die Nazis stoppen und UNSERE Demo machen.

Aber aus Respekt vor Norbert: Bier später und Anna und Aishe halten das Maul!!!

Flaschen und Steine sind keine Waffen

Berliner 29.04.2010 - 16:58
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/292473/292474.php

In zwei Revisionsverfahren hatte das Gericht festgestellt, dass ein Stein- oder Flaschenwurf auf Polizisten nicht in jedem Fall ohne Weiteres als besonders schwerer Landfriedensbruch anzusehen sei. Laut Paragraf 125a des StGB liegt so ein Fall nur dann vor, wenn der Täter eine Schuss- oder eine andere Waffe bei sich führt – oder durch Gewalt einen anderen „in die Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung“ bringt. Bei seinen Entscheidungen berief sich das Gericht auf das Bundesverfassungsgericht, das schon vor zwei Jahren klargestellt hatte, dass eine Waffe ein Gegenstand sein müsse, der eigens dafür hergestellt ist, Menschen zu verletzen. Das kann man weder von Flaschen noch von Steinen behaupten. Sie gelten nur als „gefährliche Gegenstände“ – wovon im Paragraf 125a aber nichts steht.

Adhoc-News berichtet

Bolle 30.04.2010 - 03:01
In der Walpurgisnacht (30. April) sind in diesem Jahr in Berlin wieder zwei Demonstrationen angemeldet. Am Vorabend des 1. Mai wollen linke Gruppen am Freitag gegen den Neonazi-Treffpunkt «Zum Henker» in Schöneweide protestieren. Nach Angaben des Antifaschistischen Bündnisses Süd-Ost Berlin ist die Kneipe in der Brückenstraße seit über einem Jahr ein Anlaufpunkt für Kameradschaftstreffen, rechte Konzerte und Propagandaabende. Auch gingen von den Gästen gewalttätige Angriffe aus.

Die Demonstration beginnt um 17.00 Uhr am S-Bahnhof Schönweide. Sie soll vorbei an der Kneipe und wieder zurück führen. Laut Polizei erwartet der Veranstalter rund 200 Teilnehmer. Nach Angaben des Bündnisses soll die Demonstration auch ein «Warm-Up» zu den Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Berlin-Prenzlauer Berg darstellen.

Auf dem Boxhagener Platz in Friedrichshain findet in diesem Jahr wieder eine antikapitalistische Walpurgisnacht statt. Die Kundgebung mit Redebeiträgen und Bandauftritten werden 500 Teilnehmer erwartet. Sie richtet sich gegen die Aufwertung und damit gegen die Umstrukturierung der Berliner Innenstadt. Nach dem Ende der Veranstaltung war es in den vergangenen Jahren wiederholt zu Randale gekommen. Im Mauerpark in Prenzlauer Berg ist offiziell keine Veranstaltung geplant. Allerdings ist zu erwartet, dass dort zahlreiche Menschen in den 1. Mai reinfeiern.

Rund um die beiden Parks hat die Polizei weiträumig Parkverbote eingerichtet. Laut Polizei kann es auch zu Straßensperrungen kommen, wovon auch der Verkehr der Bus- und Straßenbahnlinien betroffen ist. Auch in Ober- und Niederschöneweide muss mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.

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Immer diese Geldfragen — Klaus-Peter

@ Klaus-Peter — Roland Ionas Bialke

erste mai verteilt sich — demos angemeldet in

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Gutes Wetter — Afa

kompliment — ex-berliner

Alkohol und Flaschenverbot! — Das Wetter wird eh scheiße

Hühner und Eier — C.K.