1. Mai Rostock: Infoupdate

Red_Angel 28.04.2010 17:47 Themen: Antifa

Zweimal werden wir noch wach, dann gehts zur Warm-Up Demo nach Lichtenhagen. Ein Tag später heißt es den Naziaufmarsch verhindern und am Sonntag die Daumen für den FCH drücken. Eine Zusammenfassungen aktueller Ereignisse und Informationen rund um den Ersten Mai in Rostock.

Wie bereits berichtet soll am Ersten Mai ein Aufmarsch der NPD in Rostock stattfinden. Dagegen wendet sich ein breites Bündnis, welches zu Massenblockaden aufruft. Machte man innerhalb der Naziszene sich Anfang Februar noch über das Konzept der Massenblockaden lustig, scheint nach dem 13. Februar in Dresden auch den Nazis zu dämmern, dass damit ein Konzept vorliegt, welches die Verhinderung eines Naziaufmarsches realistisch macht. Entsprechend wutschnaubend reagiert die NPD-MV auf derartige Aufrufe. Man entblödet sich dabei nicht ellenlang Gesetzestexte zu zitieren und entsprechende Gesetzeskommentare anzuführen (hxxp://npd-mv.de/index.php?com=news&view=article&id=1909&mid=1). Der Artikel ist wohl als Appell an die Sicherheitsorgane zu verstehen, dass diese ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit durchsetzen, um dann unter dem Motto "Freiheit statt BRD" durch die Straßen zu ziehen. Die "Dialektiker" der NPD sollten dann jedoch lieber darauf achten, dass ihr Fußvolk nicht wieder durchdreht und kurz vor ihrer Demonstration "Sieg-Heil"-gröhlend einen Bullen umklatscht.

Ist das Anliegen der NPD mit Blick auf die Rechtswidrigkeit der Blockaden noch einigermaßen nachvollziehbar, dürften sich einige Leute die Augen gerieben haben, was "Endstation - Rechts" mal wieder verzapft hat. In einem Artikel wird der Frage nachgegangen, ob es legal ist, mittels Blockaden Naziaufmärsche zu verhindern. Zwei Professoren formulieren dabei jeweils ein Pro- und Contraposition. Hallo: 'Erde an "Endstation Rechts" - den Leuten auf den Blockaden ist es egal, ob eine Blockade rechtswidrig ist oder nicht.' Es ist legitim und das ist die Handlungsgrundlage für den Tag. Ziviler Ungehorsam ist per definitionem bereits der kalkulierte Rechtsbruch - was für eine unsinnige Phantomdiskussion.
Wo wir gerade bei Peinlichkeiten sind: Der ASTA der Uni Rostock, hat in seiner jüngsten Rundmail mal wieder unter Beweis gestellt, dass sein umstrittenes Verhalten im Rahmen der Studentenproteste kein Ausrutscher war, sondern nur die Konsequenz der Geisteshaltung. Der Extremismustheorie folgend, landete eine Mail im Postfach der Studentenschaft, welche nur informieren - auf keinen Fall aber mobilisieren! - will für den Ersten Mai. So vermeldet man dann die Existenz eines Blockadebündnisses und einer geplanten "nationalen Demonstration".

Sinnvoller als die Zeit mit dem Lesen von Asta-Mails oder den Ergüssen von "Endstation-Rechts" zu verbringen erscheinen die Aktivitäten, die vom Blockadebündnis ausgehen. So wurden in den letzten Tagen mehrere Tausend Flyer in den Wohngebieten verteilt und ein Infostand in Lütten-Klein informiert täglich über die geplanten Aktionen gegen den Naziaufmarsch am Ersten Mai. Personen aus dem Antifaspektrum erkundeten vorsorglich die örtlichen Begebenheiten in Lütten-Klein (siehe Foto). Vor kurzem ist außerdem auch ein Mobivideo für den Tag erschienen.

Um 8:00 Uhr beginnt ein politisches Fest auf dem Marktplatz in Lütten-Klein, die NPD mobilisiert zu 11:00 Uhr zum S-Bahnhof des Stadtteiles. Im Kooperationsgespräch deutete sich eventuell an, dass das Fest an diesem Ort nicht möglich wäre, da dies zu dicht an der Naziroute läge. Das Blockadebündnis kündigte bereits an, nötigenfalls den Rechtsweg zu beschreiten, um zu verhindern, dass das Ordnungsamt eine "temporär national befreite Zone" in Lütten-Klein etabliert.

Für den Walpurgisabend ruft außerdem ein antifaschistisches Bündnis zu einer Demonstration im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen auf. Gegen 20:00 Uhr soll die Demonstration am S-Bahnhof Lichtenhagen beginnen.

Für die Fussballverrückten wird es in jedem Fall ein hartes Wochenende, denn nach der kraftvollen Demonstration am Freitagabend und den erfolgreichen Blockaden am Samstag, wird durch entsprechende Unterstützung von den Rängen der Abstieg in die Drittklassigkeit beim Spiel des FC Hansa Rostocks gegen Energie Cottbus verhindert.

Infos am Tag:

Es wird kein Infotelefon geben, sondern "nur" einen Ticker, der entweder via WAP unter http://ticker.hopto.org oder über Twitter http://twitter.com/rostocknazifrei erreichbar sein wird. Der EA freut sich über wenige Anrufe unter der Nummer: 0176/94 22 94 19

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Die Leudde...

(muss ausgefüllt werden) 28.04.2010 - 19:43

"Die Leute" sollen gefälligst Politik machen und keine Fotos.

http://1mairostock.blogsport.de/2010/04/28/warum-wir-am-30-april-in-lichtenhagen-demonstrieren/

Warum wir am 30. April in Lichtenhagen demonstrieren

Am Abend des 30. April wird es in Rostock Lichtenhagen eine antifaschistische Demonstration geben. Ein kurzer Artikel zur Wahl dieses Ortes.

Im August des Jahres 1992 kam es in Rostock Lichtenhagen zu tagelangen Ausschreitungen gegen die Zentrale Aufnahmestelle für Asylsuchende und ein Wohnheim von ehemaligen vietnamesischen Vertragsarbeiter_innen. Lichtenhagen kann in Bezug auf Ausmaß und Dauer als das größte Pogrom des wiedervereinigten Deutschlands bezeichnet werden. Der Gewaltexzess war allerdings kein Einzelfall, sondern nur der krasseste Ausdruck der mörderischen Realitäten in den frühen 1990er Jahren. An jedem Wochenende randalierten Jugendliche irgendwo im Land.

Die Ereignisse von Rostock hatten Auswirkungen, die weit über die Stadt selbst hinausreichten. Im Gefolge der Ausschreitungen in Lichtenhagen gab es auf Bundesebene einen ganz konkreten Umschwung in der Asylpolitik. Politiker_innen der großen Volksparteien beriefen sich auf die Stimmungen in der Bevölkerung. Das Boot sei voll – hieß es damals nicht mehr nur bei den Neonazis, sondern auch bei CDU und SPD. Das Ausländerrecht wurde in Folge der Ereignisse vom Bundestag nochmals drastisch verändert. Die Einführung der Drittstaatenregelung schaffte das politische Asyl in Deutschland im Ergebnis praktisch ab. Denn Deutschland ist von sog. sicheren Drittstaaten umgeben und Asylsuchende müssen Deutschland seit dieser Gesetzesänderung direkt erreichen. Wenn Menschen allerdings in einem Land von der Regierung verfolgt und getötet werden, lässt diese die Flüchtlinge natürlich nicht einfach in Flugzeuge einchecken oder ein Schiff besteigen.

Der Mob, der mit vollgepisster Hose und Bierdose in der Hand gegen die herbei halluzinierte Flut der Ausländer pöbelte und applaudierte, während die eigenen Kinder marodierend durchs Stadtviertel zogen, konnte sich bestätigt fühlen. Volkes Zorn hatte eine deutliche Sprache gesprochen und war gehört worden. Rostock Lichtenhagen ist in diesem Sinne ein Symbol, in Rostock Lichtenhagen hat der Mob Bundespolitik gemacht.
Auch die Polizeiführung hat damals nur ein einziges Mal konsequent eingegriffen, nämlich just in dem Augenblick, als sich Antifaschistinnen und Antifaschisten aufgemacht hatten, um die bedrohten Menschen im Sonnenblumenhaus gegen den rassistischen Mob zu schützen. Die Polizei nahm die Antifas fest, die Ausschreitungen gingen weiter.

Dieses dunkle Kapitel will man in der Stadt am liebsten vergessen. Viele Initiativen gegen Rechts, wie das 1998 gegründete Bündnis, „Bunt statt Braun“, dienen vornehmlich der Imagepflege. Man will das wahre Rostock zeigen, als wenn die Bedrohung für Leib und Leben nicht real gewesen wäre. Rostock ist heute bunt, heißt es. Was damals geschah, damit kann man doch heute nicht mehr ankommen, wird gesagt.

Gegenüber solcher Verdrängung wollen wir Einspruch erheben. Wir wollen an die Gewalt des Mobs erinnern, und daran, dass der Rassismus der Lichtenhägener Straßen in Gesetzen festgeschrieben wurde. Wir wollen das Schweigen aufbrechen und daran erinnern, dass es bis heute keine Gedenktafel an einem geeigneten Ort gibt. Wir fordern eine aktive Auseinandersetzung mit der Geschichte ein, denn aufgearbeitet wird diese erst sein, wenn die Ursachen des Geschehenen beseitigt sind.

Wir kommen am 30. April nach Lichtenhagen, weil wir auch daran erinnern wollen, was für eine Politik hinter dem Aufruf der NPD am ersten Mai in Lütten Klein steht. Wir wollen ein deutliches Zeichen setzen sowohl gegen diejenigen, die nationalen Sozialismus fordern und rassistische Gewalt praktizieren, als auch gegenüber all denen, die sich in Toleranz und Indifferenz gegenüber rechten Ideologien üben.