Köln: Feuer und Flamme der Leiharbeit!

Für Deutschland keinen Finger krumm!
Gegen Arbeitswahn, Zwangsarbeit und Elendslohn!

„Diese Gesellschaft: ist insofern obszön, als sie einen erstickenden Überfluss an Waren produziert und schamlos zur Schau stellt, während sie draußen ihre Opfer der Lebenschancen beraubt; obszön, weil sie sich und ihre Mülleimer vollstopft, während sie die kärglichen Nahrungsmittel in den Gebieten ihrer Aggression vergiftet und niederbrennt; obszön in den Worten und dem Lächeln ihrer Politiker und Unterhalter; in ihren Gebeten, ihrer Ignoranz und in der Weisheit ihrer gehüteten Intellektuellen.“
(Marcuse - Versuch über die Befreiung)

Bild, Westerwelle und Sloterdijk haben Eines richtig erkannt: Wer arbeitet, der ist ein „Depp der Nation“. Längst entspricht für einen Teil der proletarisierten Individuen ihr erbärmliches Auskommen genau jenem vom Staat verbrieften Anspruch auf Elendsstatus in der Armutsverwaltung von Hartz IV. Jedoch, der Jammer über den tristen Alltag in der Armut wandelt sich auch in Zeiten globaler Wirtschaftskrisen keineswegs in Argumente gegen die kapitalistische Vergesellschaftung. Der Rotz über die vernichteten bürgerlichen Existenzen verbleibt in „moralischen Empörungen" und der Sehnsucht nach den „Goldenen Zeiten“ von staatlich umhegter Vollbeschäftigung. Das materielle Auskommen der Lohnabhängigen war nie der Zweck einer Produktion, die sich dem alleinigen Imperativ des Profits verschreibt. Selbst in der verherrlichten fordistischen Phase des Kapitalismus war "gesichertes Auskommen" nur jenen StaatsbürgerInnen vorbehalten, die nicht zu den Kolonnen des Subproletariats, z.B. „Gastarbeitern“, zählten oder nicht in der Peripherie der kapitalistischen Zentren arbeiteten . Im Kapitalismus ist das Lebensschicksal der ArbeiterInnen für den Profit der Unternehmen zu schuften. Die Lohnzahlungen und somit die bürgerlichen Existenzen waren immer nur gewahrt, insofern sich für die Unternehmen ein Plus in der Bilanz abzeichnete.

Der Kapitalismus produziert notwendigerweise seine Krisen, da sie jener Normalvollzug der Konsolidierung der Märkte sind. „Marktbereinigungen“, egal ob in Krise oder Aufschwung, bedeuteten immer das Aus für die Player auf den Märkten, die der Konkurrenz nicht gewachsen sind. Die neue Massenarmut und Desintegration größerer Teile der Lohnabhängigen aus der bürgerlichen Gesellschaft, finden ihre  Ursachen nicht im Mangel an Ressourcen im Lande des Exportweltmeisters, sondern im Überfluss an Waren und Kapital. Der dem Kapitalismus immanente Widerspruch, dass mehr Maschinen und mehr Wissen unter kapitalistischer Regie relativ zu mehr Armut, Krankheit und Konkurrenz führen, bestimmt die Ideologie der Pflege an der vorgestellten Gemeinschaft der Nation. Wo dem Rad der Kapitalakkumulation neuer Schwung verpasst werden soll, muss sich dem berühmt berüchtigten Sachzwang unterworfen werden und immer neue „Notwendigkeiten“ vom Armut, Niedriglohnsektor und staatlicher Zwangsarbeit geraten in die Programme der Gruppen, Parteien und Institutionen, die die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse nicht in Frage stellen wollen. Statt das Hohelied auf Staat, Nation und Lohnarbeit mit zu singen, gilt es den Antagonismus zu Herrschaft und Ausbeutung zu denken und zu praktizieren.

Die Anrufungen des Staates als vermeintlicher Retter in der Not des kapitalistischen Elends, sind so paradox wie alltäglich. Der Staat, der mittels seiner Gewalt die Bedürftigen von den Gütern ihrer Verlangen trennt, der mit seinem Recht auf Privateigentum (an Produktionsmitteln) die Bedingungen für die kapitalistische Konkurrenz erst setzt, ist gerade die Instanz in den nationalen Anrufungen von Politik und DGB-Gewerkschaften, die das gute Leben gewährleisten soll; obwohl seine Gesellschaftsordnung genau dieses ständig verhindert. Der Staat selbst hängt jedoch wie ein Süchtiger an der Nadel der Kapitalakkumulation seines nationalen Unternehmertums. Durch seine Festlegung, dass alle Waren gegen Geld getauscht werden müssen, muss er selbst seine Ausgaben durch direkte oder indirekte steuerliche Abschöpfungen aus dem kapitalistischen Betrieb decken. So sehr er gewillt ist, das Kapital vor sich selbst zu schützen und durch seine allgemeine Gewalt die Ordnung der Ausbeutung aufrecht zu erhalten, so sehr ist seine eigene Reproduktion an das Funktionieren der kapitalistischen Reproduktion, also letztendlich auf die Profitproduktion, festgelegt. Auf dem Weltmarkt trifft er seinesgleichen und in ihnen die anderen Agenten des Weltmarktes erkennt er seine Aufgabe, den Standort konkurrenzfähig zu halten. Ständig ist der Staat bedacht Anlagemöglichkeiten, Investitionsanreize, Subventionen und derlei für das Kapital bereit zu halten, denn seine Regulationsmöglichkeiten hängen von der gesamtökonomischen Bilanz des Standortes ab: Es geht ihm nicht um Surpluspunkte in der Beliebtheitsskala seiner Bevölkerung, sondern um den Erfolg in der Weltmarktkonkurrenz.

Der Ruf, der Staat möge das "gemeinsame, nationale Schicksal“ zum Besseren wenden, muss notwendigerweise der Konkurrenzfähigkeit im globalen Hauen und Stechen des Weltmarktes Rechnung tragen. Null Prozent Forderungen der IG-Metall sind kein Verrat der Führung, sondern Ergebnis der gewerkschaftlichen Festlegungen auf die national-staatliche Politik, die nichts anderes ist, als die Anpassung an die Sachzwänge des Kapitals. Die Zustimmungen zu Lohnverzicht, Mehrarbeit sowie für die staatsorganisierte Zwangsarbeit der Überflüssigen sind Ausdruck des kapitalistische Leistungswahns, der für die materiellen Sorgen und Nöten der Menschen wenig, aber für den Erfolg der Nation sehr viel übrig hat. Die Hoffnung auf den Retter in der Not wandelt sich in der Krise zum „notwendigen“ persönlichen „Opfer“ für die „nationalen Gemeinschaft“. Solange es „gerecht“ zugeht, also auch Josef Ackermann einen Pfennig für das „nationale Heil“ übrig hat, wird der Kampf um die Reproduktionsbedingungen der Ware Arbeitskraft zu Seiten der Unternehmer hin aufgelöst.

"Eliane steckt das Handy weg, stützt sich gegen eine Wand und bricht tot zusammen. Herzstillstand. Die Krankenschwester des Unternehmens ist sofort da und versucht, die junge Frau wiederzubeleben. Ohne Erfolg. Auch die später eintreffenden Rettungssanitäter sind machtlos.Die junge Frau war gerade aus dem Büro ihrer Personalleiterin gekommen und hatte ihrem Mann von dem Gespräch erzählt, voller Verzweiflung. Das Gespräch war heftig. Eliane wollte wissen, warum sie den versprochenen Posten nicht bekommen hatte und die Personalleiterin antwortete, ihre Arbeit sei ausgezeichnet - aber nicht genug für eine Beförderung. Sie müsse noch mehr arbeiten. Dabei war sie bereits in Behandlung wegen chronischer Müdigkeit." (Burnout, Depression,  Karoshi geöhren zum Alltag kapitalistischer Arbeit - Bericht aus Frankfurter Rundschau)

Lohnarbeit bedeutet für die überwiegende Mehrheit der Menschen in der BRD die Quintessenz bürgerlicher Freiheit. Da sie frei von Produktionsmitteln sind, steht zwischen der Befriedigung ihrer Bedürfnisse und den dazu benötigten Güter die Geldschranke, die das gesellschaftliche Verhältnis von Privateigentümern vermittelt. Die Menschen ohne größere Besitztümer genießen die bürgerliche Freiheit, ihre Arbeitskraft als Ware zum Verkauf anzubieten. Durch sie schaffen sie Eigentum für andere und ein tristes Dasein als Mittellose für sich selbst.

Zum Mittel ihrer Konkurrenz richten sich die Unternehmer die Quelle ihres Reichtums -die Arbeit -her. Sie steigern die Produktivität der Arbeit, um über die Lohnstückkosten ihre Produktionspreise zu senken, andere Anbieter zu unterbieten und deren Gewinne für sich einkassieren zu können. Als Maßstab des "technischen Fortschritts" dient ihr rechnerischer Vergleich zwischen "Arbeit" und "Kapital" als austauschbare "Kostenfaktoren": Der Kapitaleinsatz muss Arbeitskosten sparen; deren kostspielige Minderung sichert den Konkurrenzerfolg. Im Zeichen dieser Rechnung, die die Nicht-Arbeit als Gewinnquelle verbucht, treibt das Kapital die Produktivität der Arbeit in die Höhe, macht seine wirkliche Reichtumsquelle ergiebiger und mindert sie zugleich. Ausgerechnet durch weniger Arbeit soll sich mehr Kapital rentieren. Die Ursache materiellen Mangels ist daher auch nicht die Unverfügbarkeit von Gütern, sondern Arbeitsplatzmangel oder schlechte Bezahlung.

Nicht nur die Unternehmer richten ihre Reichtumsquelle her, auch der bürgerliche Staat richtet seine Bevölkerung zur Lohnarbeit zu. Sowohl Arbeitsmarkt als auch die bürgerliche Reproduktionsordnung werden von Staate zum Zweck des Ausbaus und der Sicherung der Kapitalakkumulation umhegt. Mittels Arbeitsschutz, Tarifautonomie oder Selektion in Schule und Universität setzt der Staat zentrale Verbindlichkeiten, wann wer wie arbeiten darf. Sein Schutz der Familie und der Kinder sichert dem Arbeitsmarkt die nötige Bevölkerung und seine Krankenhäuser sorgen sich um die Wiederverwertbarkeit der Ware Arbeitskraft. Er legt per Staatszwang die Kosten für die Existenz der Reservearmee der Arbeitskräfte sowie der Überflüssigen der Warenproduktion auf die Arbeitenden um. Er nivelliert oder fördert partielles Eigeninteresse im Lande immer unter dem Diktat des national-ökonomischen Gesamtnutzens. Er hält den Laden im Schuss und am Laufen.

In dem Maße wie der Kostenfaktor Arbeit aus den Werkshallen verschwand, so stieg die Anzahl derer, die weder einen Beruf noch einen Job am heiß umkämpften Markt ergattern konnten. Unter dem Stichwort „Neoliberalismus“ verschärfte sich die Zurichtung der Lohnarbeitsverhältnisse und der Staat baute die Reproduktionsordnung sowie den Arbeitsmarkt zum Zwecke der Verbilligung der Ware Arbeitskraft um. Eine Elendsökonomie wurde nach und nach eingerichtet, die zwar für die Arbeitenden kaum oder gar nicht mehr die Existenz zu sichern vermag, aber die Produktivität der Arbeit, dank Verbilligung des Kostenfaktors Arbeit, steigert. Leiharbeit ist eines jener „Instrumente auf dem Arbeitsmarkt“, dessen sich Regierungen von Gelb bis Rot rühmen, um die notwendige „Flexibilität“ in Fragen des Hire and Fire und der Entgeldregelungen zu bedienen. Hartz IV bietet als Abstellgleis von der Warenproduktion den Überflüssigen ein Leben in Saus und Braus zwischen Penny, Lidl und den Zwangsmaßnahmen der Argen. Derweil rechnet das Herrschaftspersonal der BRD und ihre gehüteten Intellektuellen den entrechteten und verächtlich gemachten Wesen Tag auf Tag aufs Neue vor, dass ihre bloße Existenz eine „spätrömische Dekadenz“ sondergleichen sei.

Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund mischt fleißig bei der Installation und Betreuung der Elendsökonomie mit. Tarifverträge mit der Leiharbeitsbranche und ein Hurra auf Ein-Euro-Jobs zeigen, wohin der Geist der "sozialen Gerechtigkeit" zu kommen vermag. Beseelt vom Geiste der Gerechtigkeit, hat es der DGB bei der Bewältigung des Widerspruchs, dass ihr Klientel von dem zu leben hat, was ihre Subsumtion unter der kapitalistischen Rentabilitätsrechnung abwirft, denkbar weit gebracht. Sie hat im Ringen mit den Unternehmern ein ausgedehntes und ausgefeiltes System der Lohn- und Leistungsgerechtigkeit mitinstalliert, das auch für die Ärmsten der Armen zumindest noch die "Chancengerechtigkeit" im Angebot des Elends führt. In jeder Tragödie spielt der DGB seine Rolle emsig mit: Läuft der Laden, darf man sich über eine bescheidene Lohnerhöhung freuen - und muss ansonsten die Klappe halten, weil die Gewerkschaft im Gegenzug den Betriebsfrieden bzw. "sozialen Frieden" zusichert. Läuft der Laden nicht, dann schwört der DGB sein Klientel auf die unhintergehbaren Sachzwänge ein, die leider Maßhalten, ja Verzicht verlangen.

Und der Chor der Erniedrigten und Entwürdigten stimmt am Fließband der Warenproduktion fleißig mit ein. Verrat an der „Opfergemeinschaft der Nation“ seien jene Mittellosen, die wagten auf den Arbeitsmarkt sich ungenügend feilzubieten. Arbeit als Strafe Gottes - einst christliche Verklärung feudaler Gesellschaftsordnung - gewinnt im Wettlauf auf der Treppe abwärts neue Begeisterung. Ein-Euro Jobs und weitere „Integrationsmaßnahmen“ der ARGEN dienen längst als Strafe an überflüssigen Arbeitskräften zum Zwecke der Abschreckung jener, die noch stramm in Lohn und Brot stehen. Die Armut der Einen wird zum vermeintlichen Beleg des Wohlstands der Anderen. Die Armut erscheint verdoppelt: Zum Einen ist sie wirklich vorhanden und zum Anderen ist sie Gegenstand der Betreuung und Umhegung von NGO´s und dem Staatsapparat. „Armuts-Charity Veranstatlungen“ und Opernbälle für Obdachlose sind zuallererst ideologisches Beischiff für die Vorstellung der "gerechten" Hackordnung innerhalb der Gesellschaft. Die Almosenfütterungen der überflüssigen Massen, durch ehrenamtliche Einrichtungen wie z.B. der Tafel e.V., tun zudem ihr christliches Beiwerk, dass jener staatsbürgerliche Anspruch auf Existenzminimum zu einer Frage der Abfallkostenbilanzierung von REWE und ALDI wird.

Es ist an der antikapitalistischen Linken Vorschläge zu entwickeln, wie eine sozialrevolutionäre Dynamik von sozialen Kämpfen aussehen könnte. Klar ist, dass die Kämpfe um die Reproduktionsbedingungen der Ware Arbeitskraft in ihren Anliegen und der Form nach meist auf das Schweinesystem gemünzt bleiben. Daher gilt es den staatstragenden Forderungen von DGB oder Linkspartei eine klare Absage zu erteilen. So sehr auch ein, zwei Euro mehr für der/die Einzelne zu befürworten ist, so bleibt die Abschaffung der Lohnarbeit das sozialrevolutionäre Ziel. Statt einen verbalradikalen Antikapitalismus zu predigen, gilt es sich auf die Suche nach Formen kollektiver Widerstandspraxis, Aneignung und Subversion zu machen. 

Die fortschreitende Desintegration der Lohnabhängigen führt zu politischen Zurichtungen, die mehr und mehr auf Repression gedrillt sind. Gerade die daraus erwachsenden Konflikte bergen in sich die Möglichkeit, dem ungestörten Funktionieren der ganzen Scheiße hier und dort ein paar Sandkörner ins Getriebe zu pusten. Doch der Weg zur Verweigerung von Zwängen und Kontrollen kann nur über die Einsicht vollbracht werden, dass die Huldigungen von Staat, Nation und Lohnarbeit notwendiger ideologischer Bestandteil des kapitalistischen Betriebs sind. Statt die Leute dort abzuholen, wo sie mit ihren Köpfen doch ständig gegen die Wand laufen, gilt es die wahnsinnigen Züge dieser Gesellschaft, die Ausdruck des Widerspruch zwischen den zur Befreiung verfügbaren Ressourcen und ihrer Verwendung zur Verewigung der Knechtschaft sind, offen zu legen. Wo Revolution nicht auf der Tagesordnung stehen kann, sollte zumindest versucht werden den jetzigen Trott der Verhältnisse, die alltäglichen Routine und deren repressive Konformität zu untergraben. Die Subversion wäre zu denken und zu praktizieren. Subversive Praxis kann niemals für alle Zeit und jeden Ort bestimmt sein. In den konkreten Konflikten in den Argen, im Betrieb oder anderen Kämpfe um die Reproduktionsbedingungen kann sie nur entfaltet werden. So zielt der Versuch die gesellschaftliche Moral aufzulösen auf den Zusammenbruch der Arbeitsdisziplin, das Bummeln, zunehmenden Ungehorsam gegenüber Regeln und Vorschriften, wilde Streiks, Boykotts und Akten der Unbotmäßigkeit.

Mit der antistaatlichen, sozialrevolutionären Kampagne „Kein Finger krumm für Deutschland“ möchten wir zumindest einen Beitrag dazu leisten, dass ein neuer Geist des Ungehorsams wieder in die Köpfe und Kämpfe einzieht. Anlässe und Orte finden sich allemal: Leiharbeitsmessen, der tägliche kleine Kampf an der Arge oder im Betrieb. Dort wo der Kitt von Ideologie und kapitalistischer Vergesellschaftung bröckelt, kann ruhig mal der Vorschlaghammer gezückt werden. Das erste Mai Wochenende bietet zwei Gelegenheiten jenseits von Staatsfrömmigkeit und Arbeitsfetischismus auf die Straße zu gehen. Am 30. April rufen linksradikale Gruppen zu einer Großdemonstration nach Frankfurt am Main auf: „Endlich wird die Arbeit knapp! Kapitalismus abwracken!“.  Tags drauf erlebt der Ruhrpott seinen ersten Euromayday, und lädt herzlich dazu ein Formen des Protestes gegen die Prekarisierung der Lebensverhältnisse auf die Straße zu bringen.

Nieder mit der Lohnarbeit! Hoch die soziale Revolution!