(Berlin) Überblick erster Mai 2010

max Rabe 16.04.2010 12:49 Themen: Antifa
Mitte Mai 2010. In Afghanistan fallen und töten deutsche Soldaten mittlerweile wie am Fließband, im vergangenen zwei Jahren wurden hunderte Milliarden mit Hilfe von Staatshilfen für bankrotte Banken „von unten nach oben“ umverteilt, mehrere europäische Staaten stehen kurz vorm Staatsbankrott- kurz gesagt: Es gibt genug Gründe vor allem dieses Jahr am ersten Mai, aber eben nicht nur da, auf die Straße zu gehen. Für Menschen die dies in Berlin tun wollen hier ein kurzer Überblick.
Berlin, Kreuzberg

Auch dieses Jahr wird es wieder das Kreuzberger My-Fest im „berüchtigtsten“ Szenekiez Deutschlands geben. Das Fest rund um den Oranienplatz, das u.a. von Kiezpolitikern, den Bezirk und der Polizei als Befriedungsevent gegen die alljährlichen erste Mai Kämpfe organisiert wird, zieht jedes Jahr zehntausende Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet an. Im Gegensatz zu den vorherigen Jahren fällt die Unterstützung durch die Kreuzberger Bevölkerung aber geringer aus- ein Grund ist unter anderem die zu stark empfundene Einmischung seitens der Behörden, welche die Absage einer der bekanntesten Bühnen bzw. der Orgacrew zur Folge hat. Neben Bratwurst/Döner Romantik mit der dazugehörigen Bier/Club Mate/Bionade, welche dieses Jahr womöglich aus Bechern getrunken werden darf, sah mensch in den vergangenen Jahren ab 18 Uhr die traditionelle erste Mai Demo mit mehr als zehntausend TeilnehmerInnen durch Kreuzberg laufen. Diese Demo endete, mit Ausnahme 2009, eigentlich immer friedlich- wobei im Anschluss das Kreuzberger My-Fest als Ausgangspunkt für mal stärkere, mal schwächere Auseinandersetzungen mit der Polizei diente. Anders war es hingegen im letzten Jahr, als von Anfang an eine entschlossene Demo jegliche Polizeibegleitung durch offensive und militante Aktionen zu Unterbinden versuchte. So verlagerten sich die Auseinandersetzungen mit dem Ende der Demo, welche aufgrund der Militanz vom Veranstalter in Absprache mit der Polizei verkürzt wurde, am Kottbusser Tor über die Adalbertstraße bis tief nach Kreuzberg. Es kam u.a. zu mehreren Würfen von Molotov Cocktails auf Polizeikräfte wobei eine junge Frau schwere Brandverletzungen am Rücken erlitt. Die Tage nach dem ersten Mai 2009 waren die Boulevardmedien voll von Schreckensberichten über die massive Gewalt gegenüber der eingesetzten Polizei. Zahlen von mehr als 500 verletzten Polizisten standen im Raum- von denen allerdings nur 13 ärztlich behandelt wurden und keine einziger am nächsten Tag wegen Krankheit den Dienst nicht antreten konnte. Ebenfalls forderten viele Politiker ein Verbot der 18 Uhr Demo für das Jahr 2010. In Anbetracht dessen hat die Polizei angekündigt dieses Jahr das Glasflaschenverbot für Kreuzberg, das es ja schon die Jahre davor gab aber keiner es beachtete, durchzusetzen. Die Frage ist allerding ob sie dafür die nötigen Einsatzkräfte vor Ort haben werden (siehe unten) oder nicht doch ein oder zwei Augen zudrücken müssen. Die 18Uhr Demo wird dieses Jahr nicht durchs Myfest ziehen sondern will sich ,thematisch passend ( http://www.erstermai.nostate.net/web/images/stories/pressemitteilung-maibuendnis-2010-03-28.pdf), dem Neuköllner Norden hinwenden um anschließend auf dem Lausitzer Platz in Kreuzberg zu enden.

Polizei/Repression

Der erste Mai ist, wie allgemein bekannt, auch ein einsatzreicher Tag für die Bundesdeutsche Polizei. Erschwerend für „Team Green“ wirkt sich dieses Jahr, neben diversen Gewerkschafts-, Parteien-, Linksradikalen- und Naziveranstaltungen im gesamten Bundesgebiet, u.a. der 33 Bundesligaspieltag aus. So finden am 30.04 alle Regionalligaspiele, am ersten Mai alle acht Erstligaspiele sowie alle Drittligaligaspiele und am zweiten Mai alle Zweitligaspiele statt. Zwar gibt es Absprachen zwischen DFB und Polizei die Spiele am ersten Mai jeweils um einen Tag zu verschieben- Forderungen mancher Polizeivertreter am Maiwochenende keinen Fußball stattfinden zu lassen stoßen beim DFB aber, im Hinblick auf den WM Terminplan, auf wenig Gegenliebe. Mittlerweile ist auch bekannt geworden dass aufgrund der Großlagen in anderen Bundesländern die Berliner Polizei große Probleme hat die ca. 6000 benötigten Polizisten zusammenzuziehen. Nach unbestätigten Berichten zufolge sind jetzt, 2 Wochen vor dem Maiwochenende, erst 4000 Polizisten fest eingeplant (wovon ca. 2000 die Berliner Polizei stellt und ein Großteil der anderen Bundespolizisten sein dürften). Erschwerend zu dieser Personalknappheit kommt die hohe Dichte von Demonstrationen und Kundgebungen hinzu. Anders als in den Jahren davor wird es dieses Jahr eine große antifaschistische Demonstration gegen die Nazikneipe „Zum Henker“ in Schöneweide am 30.04 geben. Ebenfalls am 30.04 wird es die traditionellen Walpurgisnachtfeiern in diversen Parks (Mauerpark, Friedrichshainer Volkspark usw.) sowie ein Open Air Festival am Boxhagener Platz geben, welche ebenfalls von der Polizei überwacht werden müssen.

Naziaufmarsch 1.Mai Berlin

Für 12 Uhr planen die Nazis unter Federführung des NW-Berlins in Zusammenarbeit mit Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) und ihrer Jugendorganisation, den Jungen Nationaldemokraten (JN), eine Großdemo in Berlin. Organisator hier ist u.a. der bekannte Berliner Nazi Sebastian Schmidtke ( http://media.de.indymedia.org/images/2005/08/12549
6.jpg). Laut Presseberichten und Aussagen der Versammlungsbehörde haben die Nazis drei Aufzüge ab 12 Uhr in Berlin angemeldet. Zum Startpunkt von zwei der drei Anmeldungen sowie der angemeldeten Routen gibt es bis jetzt von Seiten der Anmelder sowie von der verantwortlichen Behörde keine weiteren Informationen. Bekannt ist bis jetzt nur das eine der Anmeldungen am Mandrellaplatz in Köpenick von der NPD ist. Aussagen der „Demoleitung Berlin“ im Thiaziforum und Altermedia lassen darauf schließen dass die anderen beiden Routen angemeldet und auch schon genehmigt sind.
Zitate Demoleitung Berlin:

„Man braucht sich über die Durchführbarkeit von „nationalen Demonstrationen“ in Berlin keine Sorgen machen. In der Vergangenheit sind mehrere Großdemonstrationen durch die Organisatoren ohne nennenswerte Probleme in der Innenstadt durchgeführt worden“

„Alles was die Demonstration in Berlin betrifft wird auf hxxp://www.demo-berlin.net erscheinen. Das ist die Quelle für Demonstrationen in Berlin.
Der Treffpunkt ist schon klar, wird jedoch, aus taktischen Aspekten, erst kurz vorher oder intern an einzelne Gruppen, veröffentlicht. Uns freut natürlich das auch andere Berliner Gruppen mobilisieren, jedoch ist die Gruppe, die wir leider auch nicht kennen, nicht an der Organisation beteiligt“

Schon seit geraumer Zeit mobilisieren die Nazis für ihre Demonstration- u.a. in Theorieschulungen, Informationsstände (so unter anderem in Berlin Pankow, Prenzlauer Berg, Neukölln, Lichtenberg und Weissensee) und beim Besuch anderer Nazidemostrationen wie Neuruppin und Stollberg. Laut Veröffentlichungen der Nazis haben sie für die erste Maidemo 70.000 Aufkleber, 3.000 Plakate und 50.000 Flyer „Unters Volk gebracht“. Ebenfalls eine „Antikapitalismus von Rechts“ Broschüre wurde erstellt, deren inhaltliche Forderungen u.a. ein Recht bzw. eine Pflicht zur Arbeit für arbeitslose Deutsche und ein Verbot bzw. die Auflösung von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden sind. Einher mit dieser „theoretischen“ Vorbereitung gab es bis vor kurzem eine Welle von An- und Übergriffen auf linke Menschen, Läden und Locations ( http://de.indymedia.org/2010/03/275410.shtml), wobei die TäterInnen wohl Im Nazilager zu suchen sind. Seit ein paar Tagen rufen die Nazis nun auf in großen, koordinierten Reisegruppen anzureisen um, im Gegensatz zu Dresden, die Durchführung der Versammlung zu gewährleisten. Ebenfalls eine Art Pennplatzbörse rund um das Wochenende mit „Abendprogramm“ wird von den Organisatoren angeboten. Es ist zu erwarten dass der erste Mai 2010 in Berlin, nach Dresden am 13.02, einer der Nazigroßaufmärsche in Deutschland werden wird.
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Ergänzungen

Samstag 15 Uhr Heinrichsplatz

na watn!? 16.04.2010 - 14:14
Samstag 15 Uhr Heinrichsplatz
Kundgebung auf Grund der brutalen Räumung des besetzten Umsonstladens Diesseits

Alle die nicht nach Erfurt fahren: Arsch hoch und aktiv werden!

Video der Besetzung (freundeskreis videoclips):  http://www.youtube.com/watch?v=vSi6ZmlpxxI

Kleiner Fehler

Roland Ionas Bialke 16.04.2010 - 14:49
"(...) als von Anfang an eine entschlossene Demo jegliche Polizeibegleitung durch offensive und militante Aktionen zu Unterbinden versuchte."

Es muss doch eher so heissen, was übrigens die fehlerhafte Wahrnehmung einiger Menschen zeigt:

"(...) als von Anfang an eine entschlossene Demo jegliche SICHTBARE Polizeibegleitung durch offensive und militante Aktionen zu Unterbinden versuchte."

Zumindest ein Molotowcocktailwurf wurde von einem Polizisten in ziviler Kleidung forciert, d.h. er wirkte am Bau des Brandsatzes mit. In der Demonstration selbst liefen verdeckte ErmittlerInnen mit und einige die dort etwas gemacht haben (z.B. Angriff auf das Polizeiauto des Verkehrsdienstes) wurden von ihnen verfolgt und im nachhinein festgenommen. Bei einem dritten Brandsatzwurf waren 25 von etwa 150 Personen in der Gegend Angehörige der Polizei.

Blockieren, aber wo?

ASF 18.04.2010 - 15:35
Berliner Innensenator verharmlost Neonaziaufmarsch. Antifaschisten wollen Aufzug verhindern und kritisieren Geheimniskrämerei der Ordnungsbehörde

In Berlin laufen die Vorbereitungen für Blockaden gegen einen Neonaziaufmarsch am 1. Mai auf Hochtouren. Antifaschistische Gruppen, Gewerkschaften, Parteien, Kulturschaffende und Einzelpersonen bereiten gemeinsam Kundgebungen vor, treffen sich zum Schilder und Transparente malen und laden zu öffentlichen Blockadetrainings ein. Allein, sie wissen noch nicht, wo und wann sie am 1. Mai zum Einsatz kommen. Weder die Neofaschisten, die drei Kundgebungen angemeldet haben sollen, noch die Polizei sprechen über die Versammlungsorte. Am Donnerstag forderte das Berliner Bündnis »1. Mai Nazifrei« die Ordnungsbehörden zu mehr Transparenz auf. »Die demokratische Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, wann sie sich wo den Nazis in den Weg stellen kann«, so Jan Landers, Sprecher des Bündnisses.

Berlins Innensenator Ehrhart Körting sieht unterdessen offenbar keinen Unterschied zwischen Neofaschisten und ihren Gegnern. »Ich fordere alle Leute auf, friedlich zu demonstrieren, dabei ist mir ziemlich egal, wofür sie demonstrieren, Hauptsache, es ist friedlich«, erklärte er in der Berliner Zeitung vom Donnerstag. Dabei hat es allein in den ersten zwei Monaten diesen Jahres bundesweit mehr als 1600 von Neofaschisten verübte Straftaten gegeben. Mindestens 109 Menschen wurden dabei verletzt. »Es ist unerträglich, daß es Herrn Körting offenbar egal ist, daß Hunderte militante Neonazis durch Berlin marschieren wollen, solange alles ruhig bleibt«, so Heinrich Fink, Bundesvorsitzender der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) am Donnerstag gegenüber junge Welt. »Ich fordere den Innensenator auf, diese Verharmlosungsstrategie umgehend zu beenden und dafür Sorge zu tragen, daß antifaschistischer Protest am 1. Mai nicht wie im vergangenen Jahr brutal von Polizeibeamten unterdrückt wird«, so Fink weiter. Er selbst werde sich an den Blockaden beteiligen und auch an der »Revolutionären 1. Mai-Demonstration« teilnehmen, die um 18 Uhr am Kottbusser Tor in Kreuzberg startet.

Aktuell sind für den 1. Mai 45 Veranstaltungen in Berlin angemeldet, davon 31 gegen den Neonaziaufmarsch. Angeheizt wird die Stimmung einmal mehr durch den Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg. Er warnte vor »enormen Sicherheitslücken durch einen überforderten Polizeiapparat«. Gegenüber der Leipziger Zeitung (Donnerstagausgabe) sagte er wörtlich: »Wir haben ganz große Sorgen, daß es in diesem Jahr rund um den 1. Mai zu Hunderten von Verletzten kommen kann und hoffentlich am Ende nicht sogar zu dem einen oder anderen Toten.«

www.1-mai-nazifrei.tk

www.antifa.de

 http://www.jungewelt.de/2010/04-16/020.php

 http://asf.kostenloses-forum.be/asf-beitrag2042.html

Den Neonazi-Aufmarsch am 01.05.10 in Zwickau verhindern!
 http://asf.kostenloses-forum.be/asf-beitrag1672.html

Chemnitzer Aufruf zum 1. Mai 2010
Gegen Hungerlohn und Leiharbeit!
Ansprache von Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im
Bundestag
 http://asf.kostenloses-forum.be/asf-beitrag2822.html

1.MAI
ANTIFASCHISTISCH & SOZIAL KÄMPFEN
 http://asf.kostenloses-forum.be/asf-forum-27.html

Umfrage zur NRW Landtagswahl  http://bit.ly/bi9NH4

Klassenkämpferischer Block auf der DGB-Demo

Klasse gegen Klasse 19.04.2010 - 15:07
1. Mai 2010: Klassenkampf statt Standortlogik

Wir rufen dazu auf sich am 1. Mai auf der DGB-Demonstration am klassenkämpferischen Block zu beteiligen. Mit dem Block wollen wir auf der Demonstration gemeinsam unsere Perspektiven zum Ausdruck bringen. Wir sind KollegInnen, Gewerkschaftsmitglieder, Nichtmitglieder, Prekäre, MigrantInnen, Erwerbslose, RentnerInnen, SchülerInnen und Studierende, die Kritik haben. Kritik an den herrschenden Parteien und am kapitalistischen System, das diese Zustände hervorbringt und an den Gewerkschaftsführungen, die unter anderem den Hartz-Gesetzen und der kriegerischen Außenpolitik keinen ernsthaften Widerstand entgegengesetzt haben. Mit der Sicherung des „Standortes“ wurde jede Verschlechterung begründet, die uns in den letzten Jahren zugemutet wurde. Diese Standortlogik wird von großen Teilen der Gewerkschafts- und Betriebsratsspitzen verfolgt. Statt Standortlogik und Sozialpartnerschaft setzen wir uns ein für Klassenkampf von unten und internationale Solidarität.

9 Uhr | Klassenkämpferischer Block | DGB-Demonstration | Wittenbergplatz

Aufruf an die Beschäftigten >>>  http://klassenkampfblock.blogsport.de/images/klassenblog_mai_2010_aufruf_arbeit.pdf

Aufruf an die radikale Linke >>>  http://klassenkampfblock.blogsport.de/images/klassenblog_mai_2010_aufruf_linke.pdf

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wieviel denn noch? — gähn

ritterstraße — anti_

Straße dem Volk! — Antiantijäger