1.Mai im Bergischen or The Mountain Mayday

1.Mai 09.04.2010 11:34 Themen: Antifa Freiräume Soziale Kämpfe
Wuppertal/Solingen: Am 1.Mai ist viel los im Bergischen Land. Neben der alljährlichen Autonomen 1.Mai Demo um 14:00 Uhr an der Gathe auf Höhe des AZ's, wird es bei der diesjährigen DGB-Demo einen "Recht auf Stadt"-Block des breiten Bündnisses basta! geben. Zudem wird gegen die Wahlkampfkundgebung der RassistInnen von 'pro NRW' in Solingen mobilisiert.
In den letzten Jahren wurde die autonome 1.Mai Demonstration oftmals von der Polizei angegriffen. Das ist diesmal Anlass alle linken und demokratischen Kräfte dazu aufzurufen die Demo, bzw die Polizei zu beobachten. Es bleibt außerdem abzuwarten, ob die neue Polizeiführung weiter auf Repressionskurs bleibt.

Inhaltlich geht es bei der autonomen 1.Mai Demo um "Recht auf Stadt".
Während der Block des basta!-Bündnisses auf der DGB-Demonstration (Treffpunkt: ab 10:30 Uhr am Bahnhof Wuppertal-Unterbarmen) konkret auf die Sparmaßnahmen der Kommune eingeht, beschäftigt sich der Aufruf für den autonomen 1.Mai zusätzlich mit den ersten Versuchen gemeinsam und solidarisch gegen die schikanösen Zumutungen auf den ARGEn (HartzIV-Behörde) und die damit einhergehende Verarmung in den Stadtteilen zu agieren. Stichwort: Zahltag.
Inwiefern diese Ansätze sich zu einer breiten sozialen und politischen Praxis entwickeln werden, wird sich in den nächsten Jahren zeigen.

In Solingen plant die rassistische pro NRW-"Bewegung" eine Wahlkampfveranstaltung von 10:00 bis 14:00 Uhr, die Gegenmobilisierung läuft bereits auf Hochtouren. Es wird zu vielfältigen Aktionen aufgerufen: 'Umzingeln, blockieren, verhindern!' könnte das Motto sein. Der Treffpunkt der RassistInnen ist noch unklar, wird aber vorausichtlich in der Innenstadt sein. Die Proteste starten ebenfalls um 9:00 Uhr in der Innenstadt. (Der genaue Anlaufpunkt wird in Kürze bekannt gegeben.)

In Wuppertal wartet die Autonome 1.Mai Demo natürlich auf die aus Solingen anreisenden AntifaschistInnen. Zudem werden sicherlich einige, die sich am basta!-Block auf der DGB-Demo beteiligen, den Weg zur Gathe finden.


Hier wird nun der Aufruf zur autonomen 1.Mai Demo dokumentiert:

Heraus zur Autonomen 1.Mai Demo in Wuppertal!
Recht auf Stadt!
Recht auf ein würdiges Leben für alle !(B. Lamp)

Treffpunkt 14.00 Uhr vor dem AZ auf der Gathe
Im Anschluss findet das Straßenfest auf dem Schusterplatz statt. Es spielt u.a. Ted &Grogs (Berlin)

Liebe Freundinnen des Autonomen 1.Mai in Wuppertal,

Leider haben sich die PRO-NRW -Nazis für eine Kundgebung am Vormittag des 1.Mai in Solingen nahe der DGB-Demo angekündigt. Ein breites Bündnis ruft zu Blockaden auf. Da sind wir natürlich auch dabei!
Vormittags auf nach Solingen - Pro-NRW Nazis blockieren ab 8:00 Uhr!
Für einen kämpferischen 1. Mai im Bergischen Land!!
Infos unter:  http://solingenquer.wordpress.com
Polizeigewalt
Im 24. Jahr organisieren wir in Wuppertal eine autonome 1.Mai Demo und ein selbstorganisiertes Straßenfest auf dem Schusterplatz. Der 1. Mai ist der Versuch die alltäglichen Ausbeutungsverhältnisse in die politischen Praxis einzubeziehen.Wir wollen eine Politik entwickeln, die – nicht nur – am 1. Mai die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen zum Thema macht. Die andere wichtige Tradition, auf die wir uns beziehen, ist der 1. Mai als internationaler Kamptag, an dem weltweit Menschen gegen Herrschaft und Ausbeutung auf die Straßen gehen. Seit ungefähr 4 Jahren greifen die Bullen regelmäßig unsere Demo an, schikanieren die Leute und misshandeln die DemonstrantInnen unter dem Schutz ihrer fiesen Gesetze und Videokameras. Sie galoppieren mit ihren Pferden dumm rum, lassen ihre Polizeiköter auf Wehrlose los und sind absolut widerwärtig .
Wir lassen uns aber nicht kleinkriegen!
Das Recht auf freie Bewegung und körperliche Unversehrtheit, auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit gilt auch in dieser Stadt. Wir rufen daher die linken und demokratischen Kräfte und FreundInnen zu einer Demobeobachtung auf.
Das bedeutet nicht nur Schutz für uns, weil die Staatsgewalt nicht so gerne auf IntendantInnen, ProfessorInnen, Stadtverordnete, Betriebsräte, KindergärtnerInnen und SchauspielerInnen eindrischt wie auf jugendliche AktivistInnen, sondern es ist auch Stück lebendige politische Bildung zur Frage, mit welcher Brutalität die Polizei heute gegen missliebige AktivistInnen vorgeht.
Die unverschämten GewalttäterInnen in Uniform und ihre Vorgesetzten sollen wissen, wir sind kein Freiwild, dass man widerspruchslos zusammenschlagen und kriminalisieren kann, wir wissen genau, wo die Schläger vom letzten 1.Mai und der Einsatzleiter Sport treibt, in welche Kneipe er geht, bei manchen wissen wir sogar, wo sie wohnen. Auch bei StudiVZ und Facebook sollten die schlechtbezahlten SchlägerInnen ein bisschen vorsichtiger sein, wenn sie mit ihren dienstlichen Misshandlungen prahlen und ihre Fotos der Weltöffentlichkeit präsentieren.
Wir rufen jedenfalls dazu auf, im Falle einer polizeilichen Zerschlagung der 1.Mai Demo, am 3.Mai um 19:00 Uhr verschiedene Kundgebungen vor den Wohnungen bei den für die Polizeigewalt Verantwortlichen durchzuführen. Das Unrecht und die Polizeigewalt hat bekanntlich Name und Adressen (B.Lamp).

Unsere Versuche: Zahltag, Vierte Woche und freie Sperrmüllparties

Der autonome 1.Mai war und ist auch heute noch immer Spiegel unserer Kämpfe und Kampagnen. Gegen das Gerede von „wir sind doch alle Beteiligte im Kapitalismus“ fordern wir die Diskussion um unseren eigenen sozialen Standort in dieser Gesellschaft ein. Eine Repolitisierung der sozialen Frage ist auf dem Papier nicht zu haben, das lockere „Arbeit ist scheiße“ muß sich erst auf den Amtsstuben der neuen Kontrollbehörden bewähren und die radikale Arroganz gegenüber über „Normalbürgern“, die um ihren Arbeitsplatz bangen, wird sich dann relativieren, wenn die gutbezahlten Jobs und Erbschaften nicht für alle PolitaktivistInnen reichen. Seit 2004 versuchen wir die Selbsthilfe und die Selbstorganisierung der Erwerbslosen und Prekären voranzutreiben. Diese Politik ist nicht am Schreibtisch entstanden, sondern durch eigene Betroffenheit und durch eigene Erfahrungen. Viele von uns sind schon lange selbst von prekären Arbeits- und
Lebensverhältnisse betroffen, viele von uns werden zu Ein Euro Jobs gezwungen, müssen bei unsinnigen „Weiterbildungsmaßnahmen“ rumlungern und werden mit Sanktionen bedroht. Auch unser Autonomes Zentrum ist schon lange ein soziales Zentrum geworden, mit allen Problemen und Chancen.
Als wir am 3. Januar 2005 in vielen Städten die Arbeitsämter belagerten und zu besetzen versuchten, war es vollkommen unklar, ob sich nach den Montagsdemonstrationen und den Massendemonstrationen des Jahres 2004 auch nach der Einführung von Hartz IV ein Protestnetzwerk entwickelt, das sich gegen die Zumutungen von Hartz IV wirksam wehren kann.
Seit dem Sommer 2009 versuchen wir mit der Aktionsform Zahltag unsere Präsenz in den Argen wieder zu verstärken, Selbsthilfe, gegenseitige Beratung, Mob ähnliche Ämterbesuche sind ein Lichtblick und eine Ermutigung für uns und viele andere Betroffene. Unser Interventionen verändern zumindest zeitweise die Stimmung auf den Ämtern und Steigern die Freundlichkeit und Auszahlfreudigkeit der ARGE-MitarbeiterInnen. Der alte Hit „Allein machen sie dich ein“ wird einmal mehr Wirklichkeit, „wenn wir uns organisieren.“

Seit 2009 haben wir uns wieder verstärkt der Stadtteilarbeit zugewandt. Anders als die Stadtteilerneuerer und Unternehmer der Nordstadt wollen wir uns bewusst mit der schlechten sozialen Lage der Menschen auseinandersetzen. Neben unserer Kampagne für einen freien Sperrmüll, die sich gegen die Zugriffe des Ordnungsamtes richtet, organisieren wir einmal im Monat die sog Quarta Settimana -Vierte Woche-Aktion. Einmal im Monat kochen und essen wir zusammen auf einem öffentlichen Platz. Hintergrund der Aktion ist, das viele Menschen hier im Quartier in der letzten Woche des Monats kaum mehr Geld für gesundes und leckeres Essen haben und das diese Armut besonders Kinder trifft. Mit ein bisschen langem Atem haben wir einen sozialen und würdigen Treffpunkt für uns und für alle anderen StadtteilbewohnerInnen gegen die wachsende Vereinzelung geschaffen. Besonders die Kinder der Nordstadt nehmen das Angebot an.

Nicht über die Wupper gehen

Wir haben uns in den letzten Wochen mit den Studierenden, mit den Beschäftigten der Wuppertaler Bühnen, mit ErwerlslosenaktivistInnen, BademeisterInnen und SchwimmerInnen, mit SozialarbeiterInnen und Kulturschaffenden gegen das Sparpaket verbündet. Nach den eindrucksvollen und gemeinsamen Protesten gegen das Sparpaket am 29/30.1. im Schauspielhaus und der Demo zur Stadtratssitzung müssen wir jetzt gemeinsam einen Schritt weitergehen.
Gegen die Duckmäuserei, gegen die Angst und gegen das Sprechverbot für städtische Angestellte setzen wir auf eine offene und unzensierte Debatte. Wir lassen uns nicht vorschreiben, was wir diskutieren und kritisieren. In Zeiten leerer Kassen müssen wir auch über schon abgesegnete Projekte wie den Döppersberg sprechen. Die 35 Millionen städtische Eigenbeteiligung für den Döppersberg werden den Schwimmbädern, den sozialen Einrichtungen und den Wupertaler Bühnen fehlen.
Die Verschuldungspolitik ist kein Zufall, sondern gezielte Politik diverser Koalitionen, genauso wie die anstehenden „Reformen“ wie die Steuersenkungen zu Lasten der Kommunen, die geplante Zerschlagung der Krankenversicherung durch die sog. Kopfpauschale wie die Hartz IV Gesetzgebung und die kostenträchtige Beteiligung der Bundeswehr an allen möglichen Kriegen. Sie allen fallen nicht aus dem (Berliner und Düsseldorfer) Himmel, sondern das sind politische bewusste Entscheidungen und folgen oft eindeutigen wirtschaftlichen und politischen Interessen.
Wir wollen uns austauschen, uns zuhören, was es für Ängste und Probleme gibt, welche Auswirkungen und Probleme das sogenannte Sparpakt bringen wird, gemeinsam Ideen spinnen und sie konkretisieren. Unsere Aufgabe sehen wir nicht darin, Einsparvorschläge zu machen und das Elend zu verwalten. Wir möchten die grundlegende Frage stellen, was und wie viel wir für ein gutes Leben brauchen. und wir wollen Pläne schmieden, was wir diesem ‚Spardiktat‘ als Menschen in Wuppertal entgegensetzen können.
Wir müssen daher wieder sichtbar werden mit unseren Wünschen und Vorstellungen von einem ganz anderen Leben! Starten wir eine offen Zukunftswerkstatt für Wuppertal! Lasst uns gemeinsam für eine soziale und kulturelle Infrastruktur kämpfen, die nicht abhängig von der Großzügigkeit und Kulturbeflissenheit von reichen Gönnern ist. Kostenloses Schulmittagessen, öffentlich finanzierte Theater, Freie Kultur und Museen, ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr, kostenlose Kita-Plätze bis zum gebührenfreien Studium sind keine Luxusforderungen, sondern der Anspruch auf gesellschaftliche Teilhabe. Schlagen wir die Angriffe der FDP-CDU-Regierung zurück, die Reste der paritätisch finanzierten Gesundheitsversorgung durch die Kopfpauschale zu zerschlagen. Freuen wir uns auf den Wahlkampfauftritt von Westerwelle und Roessler! Verjagen wir die Hartz IV-Schnüffler und kämpfen wir für ein bedingungsloses Grundeinkommen!

Zukunftswerkstadt Wuppertal

„Uns gehört die Stadt“, diese alte Parole aller sozialen Kämpfe gilt es wieder zu beleben. Gegenwehr und Aufbau neuer solidarischer Strukturen gehören zusammen.
Wir halten es mit B.Lamp, dem Basismilitanten aus Elberfeld „Wir bitten niemandem um etwas, vielmehr erschaffen wir hier und jetzt unsere kreative Aufsässigkeit, indem wir so weit wie möglich die Momente und Räume ausweiten, in denen wir sagen: Nein, wir beugen uns nicht den Anforderungen des Kapitals, wir werden etwas anderes machen, wir werden die Selbsthilfe fördern, die Kooperation, die Erschaffung gegen das Kapital. Wir müssen wieder über die Zukunft reden und über unsere Utopien. Es gibt das weit verbreitete Missverständnis, Leben sei Arbeit. Das ist das Missverständnis von Leuten, die jede Hoffnung auf ein besseres Leben verloren haben. Leben ist Tätigkeit. Menschliches Leben könnte freie und bewusste Tätigkeit sein. Arbeit ist Zwang, nicht eigentliches Bedürfnis. Arbeit bedeutet ursprünglich in allen westeuropäischen Sprachen: „Not, Elend, Plage. Last.“ Arbeit erscheint als gesellschaftliche Notwendigkeit und heuchelt jedem
Glück, Freiheit und Wohlstand. Doch wer sich mit diesem Zustand abfindet, dies akzeptiert oder sogar dafür wirbt, setzt sich für die Verewigung eines Systems ein, in dem der Mensch ein unterdrücktes und beherrschtes Dasein fristet.
Es ist nicht leicht, es ist nicht offensichtlich, aber dies ist die Richtung, in die wir uns bewegen müssen, die wir erkunden müssen. Mit Wut, aber mit einer Wut, die andere Perspektiven eröffnet, die andere Dinge erschafft, eine Wut der Würde.
Auf diese Wut setzen wir. Selbstorganisierung und Selbstermächtigung sind auf lange Sicht die einzige Perspektive den Zumutungen zu entfliehen und was Neues aufzubauen!

Kommt (zurück) zu den Autonomen
Es ist klar, daß wir für diese Widerstandsarbeit wieder viel mehr Menschen werden müssen.
Mischt euch wieder ein und bringt eure Erfahrungen aus euren Arbeitsfeldern produktiv ein.
Wir haben eine Zukunft zu gewinnen. Gegen Ohnmacht hilft nur Gegenmacht. Gegenmacht ist möglich und kann sogar erfolgreich sein. Das zeigt uns z.B. der langjährige Widerstandsgeist im Wendland. Auch säßen wir nicht im AZ, wenn nicht GenossInnen beherzt und mutig auf allen Ebenen gekämpft hätten, weder Flugblätter, Bündnisarbeit noch den Brandanschlag auf Daimler Benz gescheut hätten.
Unser Traum von einem funktionierenden Netz autonomer Gruppen in Städten und Regionen ist noch nicht ausgeträumt. Wir brauchen wieder Gruppen, die als militante Tendenz in den Bewegungsresten von sich aus aktionsfähig sind, die mit den vielfältigen und wunderbaren Methoden der Subversivität Widersprüche forcieren und praktisch intervenieren können, „die das Handlungsarsenal der legalen Linken um die Möglichkeiten der Sabotage, der Bestrafung, der Gegenwehr, und der Eroberung von Lebensmöglichkeiten erweitern. Es geht uns nach wie vor um die Zersetzung des Fundamentes von Herrschaft, der Ohnmacht.“ (B.Lamp)
Der Traum von Gegenstrukturen, die positive und erlebbare Beispiele für eine neue Gesellschaft ohne Ausbeutung, ChefInnen und sonstige Herren sein könnten, ist weiterhin in unseren Köpfen, auch wenn vieles gescheitert ist und uns manch mal ganz schön deprimiert…
Aber es gibt trotzalledem immer wieder Ansätze, sich selbstverwaltet, kollektiv und ohne staatliche Einmischung in allen Lebensbereichen zu organisieren.

Lassen wir uns nicht entmutigen.
Nicht betteln und bitten, sondern mutig gestritten. Für ein Leben ohne Ausbeutung, ChefInnen und sonstige Herren!!

Wir grüßen die autonomen, (sozial) revolutionären 1.Mai Demos und Euromaydays in Dortmund, Nürnberg, Berlin, Hamburg, Oldenburg, Bremen und überall!

Straße frei für den 1.Mai!


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Ergänzungen

schöner Artikel

Meister Lampe 09.04.2010 - 11:56
muss man B. Lamp kennen

Pro Bergisch Land

Antifa Velbert 09.04.2010 - 13:08
Warum nach Berlin fahren, wenn es auch im Bergischen gilt die Nasen zu blockieren?

nicht langweilig

pluto 09.04.2010 - 13:15
ich glaube, b.lamp muss man nicht unbedingt kennen.kann sogar sein, dass das son insider gag ist, von b.lamp wurde bei so nem theaterstück gegen die sparpläne der stadt immer gesprochen.

ich weiß nicht, warum hier sofort "langweilig" geschriehen wird. und auch nicht, warum ich, wenn ich hier in NRW wohne unbedingt zum 1.mai nach berlin fahren sollte. natürlich ist der auch gut und wichtig. aber hier gibts auch naziaufmärsche. und die autonome 1.mai demo in wuppertal ist eine der letzten regelmäßig stattfindenden unangemeldeten demos.

wenn du den aufruf gelesen hättest, oder ein bisschen über den tellerand deiner metropole rausgucken würdest, wüsstest du, dass diese demo von den bullen massivst angegriffen wurde in den letzten jahren. 2008 wurden einfach mal ca. 200 leute in gewahrsahm genommen.

wir können natürlich alle nach berlin ziehen, weil da ja sooo viel geht, und den rest vergessen.

ich finde solche "traditionellen" (kleineren) demos aber wichtig.und ich finde es wichtig, den bullen zu zeigen, dass wir uns nicht einfach hier zusammenschlagen, einkesseln und kriminalisieren lassen.

berlin ist nicht der mittelpunkt der welt.

kommt zu euren autonomen/revolutionären/kämpferischen 1.mai demos!ob in berlin, buxtehude, weitfortistan oder am nordpol. am 1.mai auf die sttraße!

Vollversamlung

Ergänzer_in 09.04.2010 - 14:03
am 18.April gibts zum 1.Mai eine Vollversammlung im AZ ab 15:00 Uhr:
Themen sind die Autonome 1.Mai Demo, Demobeobachtung, 1.Mai Straßenfest auf dem Schusterplatz Pro NRW-Kundgebung in Solingen und der Basta- Block beim DGB und vielleicht letzte Hinweise zum Ölberg-Fest.

Unangemeldete Demos haben in Freiburg Traditi

freibürgerin 09.04.2010 - 15:00
Protest und Gesetz
Unangemeldete Demos haben in Freiburg Tradition

Unangemeldete Demonstrationen der linken Szene – in Freiburg sind sie fast schon Normalität. Protestzüge wie jener am Samstag sind zwar gesetzeswidrig, doch für Polizei und Staatsanwaltschaft ist dies ein schwieriges Terrain.

Die Crux für die Ordnungshüter: Aufrufe zu unangemeldeten Demos erfolgen in aller Regel anonym. So wie in der vergangenen Woche: Im Internet – etwa auf einem eigens eingerichteten Blog – und durch wild geklebte Plakate in ganz Freiburg wurde mächtig die Werbetrommel für den Protestzug gerührt, auf dem am Samstagabend der G-8-Gipfel in Italien und der Kapitalismus im Allgemeinen gegeißelt wurden. Die Demonstration verlief zunächst friedlich, schlug dann aber doch noch in Gewalt um: Im Sedan-Viertel gingen unter anderem Fensterscheiben einer Bank und Sonnenschirme eines Restaurants zu Bruch.

Dass die Sachbeschädigungen eine Straftat darstellen, ist naheliegend – auch wenn es der Polizei im allgemeinen Tohuwabohu nicht gelang, die Täter dingfest zu machen. Doch wie verhält es sich mit den friedfertigen Demonstranten? Ist es strafbar, an einer unangemeldeten Demo mitzumachen? Nein. Die Teilnahme an einer solchen Veranstaltung ist maximal eine Ordnungswidrigkeit, wird aber gemeinhin nicht geahndet.

ANONYMES INTERNET: WER HAT WAS VERFASST?

Die Veranstalter unangemeldeter Demonstrationen machen sich dagegen durchaus strafbar. Werden sie identifiziert, müssen sie sich auf Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz einstellen. Strafrechtliche Konsequenzen können aber nur "natürliche Personen" betreffen, wie Pressesprecher Wolfgang Maier von der Freiburger Staatsanwaltschaft erklärt: also kein Aktionsbündnis und keinen Verein, sondern einen Menschen. Und ein solcher ist oft nur schwer ausfindig zu machen. Maier: "Selbst wenn wir ermitteln können, von welchem Computer aus ein Aufruf im Internet gestartet wurde, bleiben noch viele Fragen offen: Wer ist zugangsberechtigt zum PC, wer hat den Aufruf tatsächlich verfasst?" Ihm sei jedenfalls kein Fall bekannt, in dem der oder die Verantwortliche einer unangemeldeten Freiburger Demonstration ermittelt und strafrechtlich belangt wurde.

Die Anmeldung einer Demo dient vor allem dazu, dass sich Polizei darauf vorbereiten kann – zum Beispiel mit Straßensperrungen und Umleitungen. Doch auch ein unangemeldeter Demonstrationszug muss sich an Autos und Straßenbahnen vorbeischlängeln – und hier führt dann auch für Uniform-scheue Autonome kein Weg an einer Zusammenarbeit mit der Polizei vorbei. Wie am Samstag. Da habe es Kooperationsgespräche mit einer Frau mit einem Zugang zur linken Szene gegeben, erklärt Karl-Heinz Schmid von der Freiburger Polizei. "Kurz vor und auch noch während der Demo haben wir auf diese Art Kompromisslinien gesucht und gefunden", blickt der Polizeisprecher zurück. Im Mittelpunkt solcher Verhandlungen steht in der Regel die Route, die die Protestierenden einschlagen wollen, können, sollen. "Es lief relativ problemlos und sorgenfrei", sagt Schmid, "den Verkehr haben wir spontan angehalten und umgeleitet."

DAS VERSAMMLUNGSRECHT GEHT INS DETAIL

Dass die Demo am Ende dann doch noch aus dem Ruder lief, scheint den Mann vom Polizeipräsidium sehr zu enttäuschen: "Das ist die Quittung für unsere Kooperation und Deeskalation", seufzt er. Die Frau, die als Ansprechpartnerin für die Polizei fungierte, habe sich von der anschließenden Randale distanziert – und sie habe, so Schmid, keine negativen Konsequenzen zu befürchten. Nach Einschätzung des Freiburger Anwalts Jens Janssen ist dies nicht immer so: "Es gab auch schon Fälle, in die Polizei bei einer unangemeldeten Demonstration einen Ansprechpartner suchte und aus einer Wortmeldung den Schluss gezogen hat, dass dies auch der Veranstalter sein musste."

Janssen, der während des Nato-Gipfels im April Demonstranten in rechtlichen Fragen beriet, sieht im baden-württembergischen Versammlungsrecht einen Grund dafür, dass viele Demonstrationen nicht angemeldet werden: Vieles werde bis ins kleinste Detail reglementiert – von der Benennung der Ordner bis zur Richtung, in die Transparente weisen dürfen. So ist es kein Zufall, dass die geplante Verschärfung des Versammlungsrechts den Stoff für neue Demos liefert – für unangemeldete Demos, versteht sich.

UNANGEMELDET: JA, GEHEIM: NEIN

"In Freiburg haben unangemeldete Demonstrationen der linken Szene Tradition", sagt Polizeisprecher Schmid, "überall in Deutschland werden Demonstrationen angemeldet, nur in Freiburg nicht." Allein im zurückliegenden halben Jahr gab es drei große unangemeldete Protestaktionen: Erst mitten im Weihnachts-Innenstadt-Trubel im Dezember, dann kurz vor dem Nato-Gipfel – und jetzt am Samstag mit rund 700 Teilnehmern. Hinzu kommen mehrere kleinere Aktionen. Das Nicht-Anmelden von Demonstrationen beschränkt sich übrigens auf die linke Szene. Andere Protestzüge, wie zuletzt etwa von südbadischen Erzieherinnen oder Freiburger Eishockeyfans, gehen den vorgeschriebenen Weg.

Von Seiten der Freiburger Antifa wird das zumeist so begründet wie von Jonas Spanier am Rande der Anti-Kapitalismus-Demo am Samstag: "Wir haben die Demonstration bewusst nicht angemeldet, weil wir in der Vergangenheit Repressalien der Polizei gegen die Verantwortlichen der Demonstration erfahren haben." Die Rechnung, dass eine unangemeldete Demo von weniger Polizei begleitet werden könnte, geht freilich nicht auf – auch das hat der Samstag gezeigt. Und das ist ja auch logisch – schließlich können nicht nur Sympathisanten der linken Szene lesen, was in einschlägigen Blogs vor sich geht: Auch die Polizei hat Internet.

Pro NRW Kandidat: Nazi und PR Debakel

Karl Bennert 09.04.2010 - 17:11
Nachdem die Bilder von Tobias Nass aus Cosmo-TV, die ihn als Hitler gestyled zeigen (  http://solingenquer.wordpress.com/2010/04/06/das-lokale-gesicht-von-pro-nrw/ ), die Runde gemacht haben, war heute ein Artikel dazu im Solinger Tageblatt. (  http://www.solinger-tageblatt.de/Home/Solingen/Pro-NRW-Kandidat-auf-dubiosen-Fotos-2743d7b9-0be7-4eec-b27e-89ab290f7346-ds )

Darin heisst es ua., dass Nass als politische Vorbilder die Nazis Jürgen Rieger und Friedhelm Busse nennt.

Schön auch, dass Nass seine eigene Partei als Lügner entlarvt, die immer noch leugnet, dass die Bilder authentisch sind und er sie selber ins Netz gestellt hat, während Nass das gegenüber dem ST ausdrücklich bestätigt.

Nazis verhindern - egal wo!
Für einen kämpferischen 1. Mai im Bergsichen Land!

NPD auch am 1. Mai in Solingen

Karl Bennert 10.04.2010 - 13:52
 http://solingenquer.wordpress.com/2010/04/10/pro-nrw-npd-nazis-scheisse/

Laut einem Artikel aus dem Solinger Tageblatt (  http://www.solinger-tageblatt.de/Home/Solingen/Auch-NPD-meldet-Mai-Demo-an-52a5eaec-b63e-4823-8f04-dc1e2bdcb470-ds ) hat nun auch die NPD eine Kundgebung für den 1.Mai angemeldet.
Die Nazis haben 60-80 Leute auf dem Ohligser Marktplatz von 12 – 16 Uhr angekündiugt.
Anmelder ist Carsten Jahn aus Radevormwald.

Bei Fragen zu der Veranstaltung, fragt doch Herrn Jahn:

Carsten Jahn
In der Heimecke 19
42477 Radevormwald
Tel: 02195 / 677289 o. 0173 / 1873318

oder bei seiner Firma nach

CHAMP – GERMANY
Geschwister Scholl Str. 39
D-42897 Remscheid

Tel : ( 02195 ) 677289
Fax : ( 02191 ) 608991
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Internet : www.champ-germany.de

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