Erster Mai in Bayern

klassenkämpferin 31.03.2010 21:53
Seit dem Jahr 1890 kämpfen die Arbeiter_innen auf der ganzen Welt am ersten Mai für bessere Lebensbedingungen und gegen die kapitalistische Ausbeutung. Ausschlaggebend für dieses Datum waren die Streiks um den Achtstundentag in den USA, bei denen Streikende in Chicago von der Polizei erschossen wurden. (mehr zur Geschichte des Ersten Mai: http://projekte.free.de/schwarze-katze/texte/1mai01.html)

Auch am Ersten Mai 2010 werden überall auf der Welt Menschen ihre Wut auf das kapitalistische System auf die Straße tragen. Auch in Deutschland und dort auch im konservativsten aller Bundesländer, in Bayern. Neben dem üblichen Bratwurst Feiern des DGBs wird es in einigen Städten Bayerns auch eigenständige linksradikale Demos geben.
Fr 30.04.10 jeder Tag ist ein Tag für den Klassenkampf
- München-
Bereits am Vortag (30.04) wird es antikapitalistische Demonstrationen geben. Bekannt sind bisher u.a. München und Fürth. Die Demonstration in München unter dem Motto "Le monde ets à nous! Für ein ganz anderes Ganzes" startet um 18:00 Uhr am Rosenheimer Platz (mehr Infos:  http://le-monde.tk/)
-Fürth-
Die Demo in Füth unter dem Motto „...denn die Straßen gehören uns!“ startet um 19:00 Uhr in Bahnhofsnähe an der Kleine Freiheit (weitere Infos:  http://alf.blogsport.de

Sa 01.05.2010
-Nürnberg-
Eine revolutionäre ErsteMaiDemo gibt es nicht nur in Berlin sondern auch schon seit Jahren in Nürnberg. Diesesmal mobilsiert das Bündnis um die organsierte autonomie unter dem Motto „Warum nicht ... Kapitalismus abschaffen! Für die soziale Revolution weltweit!“
(weitere Infos:  http://redside.antifa.net) Im Anschluss an die Revolutionäre 1. Mai Demo wird wie jedes Jahr das Internationalistische Straßenfest in Gostenhof (Müllnerstr. / Adam-Klein-Str.)
stattfinden.

-Rosenheim-
Neben Nürnberg wird es auch weitere eigenständigen (nicht DGB) linke/linksradikale Demos geben. Bekannt ist z.B. das im oberbayerischen Rosenheim ein ErsteMaiBündnis zu einer Demonstranten unter dem Motto „KAPITALISMUS IST KRISE – UNSERE CHANCE HEISST WIDERSTAND“ mobilisiert. Diese startet um 12:30 Uhr an der Brixstraße/Ecke Rathausstraße. Und auch hier gibt es im Anschluss ein Staßenfest. ( mehr Infos: www.erstermai.de.nr)

-München-
In verschiedenen Städten wird es auch auf den DGB-Demos antikapitalistische Blöcke geben, z.B. in München. Hier veranstaltet die DGB Jugend im Anschluß ein kostelosen Open Air.

NAZIS STOPPEN
-Schweinfurt-
Süddeutsche Neonazis mobilisieren zu einem großen Naziaufmarsch in Schweinfurt. Diesen gilt es zu verhindern. Es wurden einige Versammlungen angemeldet, so z.B. eine in mehrere hundert Meter großer Distanz zur Naziroute stattfindende Demo und diverse Kundgebungen (auch direkt neben dem Naziaufmarsch), die einen rechtlichen Rahmen für etwaige Blockierer_innen bieten können. Treffpunkte für Antifaschist_innen werden noch veröffentlicht. Infos gibt es u.a. auf
 http://01mai2010.blogsport.de/ und  http://www.maifeuer.tk/

-Erfurt-
Einige bayerische Antifas überlegen auch nach Erfurt (Thüringen) zu fahren um dort Nazis zu stoppen. Mehr zu den antifaschistischen Protesten unter dem Motto Hauptsache 's knallt! Gibt es unter  http://www.maifestspiele-erfurt.us/
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Ergänzungen

le monde est à nous

le-monde.tk 01.04.2010 - 13:29
Für ein ganz anderes Ganzes.
Demo für die Überwindung des Kapitalismus am 30. April in München

Am Abend des 30. April wollen wir in München mit einer linksradikalen, lauten, vielfältigen und ausdrucksstarken Demo, unsere Kritik und Ablehnung der herrschenden Verhältnisse auf die Straße tragen. Es geht uns dabei um ein ganz anderes Ganzes – um ein schönes Leben für alle und jede_n. Es geht uns um die Überwindung des Kapitalismus, um eine befreite Gesellschaft ohne Sexismus, Rassismus, Klassen und alles was uns trennt und in Konkurrenz und Hierarchien zwingt. Die kapitalistische Wirtschafstweise hat gesellschaftliche Reichtümer in nie gekanntem Ausmaß hervorgebracht. Das Paradoxe daran ist, dass trotz und gerade deswegen ein Großteil der Menschen hiervon ausgeschlossen ist. Dies ist eine logische Folge einer Wirtschaftsweise in der in erster Linie nach dem Profit und nicht nach den Bedürfnissen der Menschen richtet. Wir bleiben nicht bei Forderungen nach weniger Arbeit, Bleiberecht, Lohngleichheit oder kostenloser Bildung stehen, wir forden den gesellschaftlichen Reichtum für alle! Umfassende Emanzipation ist innerhalb der herrschenden Verhältnisse unmöglich. Im Kampf für ein freies und selbstbestimmtes Leben müssen wir den Kapitalismus abschaffen.

In dieser Gesellschaft existieren verschiedenste Herrschaftsformen und wir werden diese letztendlich nicht lolsgelöst voneinander überwinden können.
Wir leisten Widerstand gegen jede Form der Herschaft von Menschen über Menschen. Auf dieser Demo wollen wir die Vielfalt emanzipatorischer Bewegungen mit ihren verschiedenen Herangehensweisen und Aktionsformen mit einem gemeinsamen Ausdruck zusammen bringen.

Deshalb hinaus zur linksradikalen Abenddemo am 30. April in München.
Für ein revolutionären 1. Mai, für einen revolutionären Alltag!
Le monde est à nous – Uns gehört die Welt!
Alles für Alle !

Fr. 30.04.10 18 Uhr Rosenheimer Platz, München

talkin' bout a revolution

le-monde.tk 01.04.2010 - 13:31
Aufruf der Antifa nt zur Demo am 30. April in München

Der Kapitalismus mitsamt seinen Kategorien und Formen, wie etwa Tausch, Geld, Wert oder Arbeit ist nicht ewig gültig, geschweige denn notwendig und unüberwindbar. Es gab etwas vor dem Kapitalismus und es wird wohl auch etwas nach dem Kapitalismus geben: Wenn es nach uns geht eine Gesellschaft ohne Zwang und Herrschaft, eine Gesellschaft in der die Individuen selbstbestimmt und kollektiv die Belange ihres Lebens gestalten: und dabei kann es uns nicht schnell genug gehen.

weiter:

Rosenheim

nam 01.04.2010 - 13:41
Aufruf zu der Demo in Rosenheim (12:30 Uhr, Brixstraße/Ecke Rathausstraße):

Friede, Freude, Krisenstimmung

Noch letztes Jahr erlebten wir in der BRD die spektakuläre Rettung einiger Banken und den größten Einbruch der industriellen Produktion in der Nachkriegszeit. Und jetzt schon verbreiten Chefetagen und Regierende wieder Optimismus – und bombardieren uns zugleich mit Schreckensmeldungen. Wir sollen still halten und auf bessere Zeiten warten – während es für uns offensichtlich und spürbar immer schlechter wird.

Kapitalismus ist Krise
Als Lohnabhängige leiden wir unter den sinkenden Reallöhnen, arm machenden Sozialleistungen, ausgeweiteter Kurzarbeit, unsicheren Arbeitsverhältnissen und immer härterer Konkurrenz. Über Zeit- und Leiharbeit werden wir in den Betrieben gegeneinander ausgespielt: Die gleiche Arbeit muss meist für weniger Lohn erbracht werden während die Stammbelegschaften zusammenschmelzen – auch in Rosenheim müssen Menschen von Minilöhnen leben oder sich in der Leiharbeit verdingen.
Die Hetze gegen Hartz-IV-Empfänger_innen – und das sind alleine in der Stadt Rosenheim fast 4000 Menschen, darunter 1000 Kinder – soll uns einschüchtern und spalten. Sie droht zum Vorgeplänkel für eine Senkung der Regelsätze im Herbst zu werden. Schon jetzt leiden dabei insbesondere Frauen unter der staatlich verordneten Armut – sei es als Alleinerziehende oder weil sie in den wachsenden Niedrig-Lohn- und Mini-Job-Sektor abgeschoben werden und auf ergänzende Hilfen angewiesen sind.
Auch in unseren Wohnungen sind wir nicht mehr sicher: Alter Baubestand wird abgerissen, um einen höheren Quadratmeterpreis zu erzielen. Verdrängung durch Klagen, Kündigung und Unbezahlbarkeit ist die brutale Seite der Stadtteilveredelung, wie sie im Moment an allen Ecken in Rosenheim vollzogen wird, insbesondere an der Finsterwalderstraße.
Unsere Waffe: Solidarität!

Der Kapitalismus basiert auf Klassenunterschieden, er teilt uns in arm und reich. Aber nicht nur das: er wird unter anderem weiter verfestigt durch Rassismus, die Einteilung in Geschlechter und Nationalitäten und staatlich legitimierter Herrschaft von Menschen über Menschen.
So kommt es, dass wir – selbst dicht an dicht in Wohnblöcken und Reihenhäusern – isoliert und unserer Solidarität beraubt werden. Die Solidarität, die uns fehlt, um für ein besseres Leben kämpfen zu können. Wir müssen die Grenzen, die wir zwischen uns aufbauen, überwinden. Deshalb wollen wir uns auch weltweit mit den sozialen Kämpfen solidarisieren. Zum Beispiel mit den kämpfenden Arbeiter_innen beim türkischen Tabakkonzern TEKEL (siehe auch hier) oder mit der aufständischen Bevölkerung Griechenlands. Ihre Kämpfe sind die unseren, von ihnen können wir lernen!
Unsere Chance: Widerstand!

Seit dem Jahr 1890 kämpfen die Arbeiter_innen auf der ganzen Welt am ersten Mai für bessere Lebensbedingungen und gegen die kapitalistische Ausbeutung. Ausschlaggebend für dieses Datum waren die Streiks um den Achtstundentag in den USA, bei denen Streikende in Chicago von der Polizei erschossen wurden.
Lasst uns am 1.Mai 2010 den Kampf um die Erfüllung der Bedürfnisse der Einzelnen und für ein selbst bestimmtes Leben auch auf die Rosenheimer Straßen tragen! Denn als Gesellschaftsverhältnis ist der Kapitalismus zwar global. Aber er ist von Menschen gemacht und kann deshalb von uns auch überwunden werden!
Demo-Auftakt

Naziaufmarsch in Schweinfurt zerschlagen!

AK Maifeuer 02.04.2010 - 13:11
Ka­pi­ta­lis­mus und Lohnar­beit ab­schaf­fen! – Na­zi­auf­marsch zer­le­gen!

Auch die­ses Jahr mo­bi­li­sie­ren Neo­na­zis wie­der zu di­ver­sen Auf­mär­schen an­läss­lich des 1.​Mai. Dies neh­men die Nazis als An­lass für einen an­geb­lich an­ti­ka­pi­ta­lis­ti­schen na­tio­na­len Kampf­tag der Ar­bei­te­rIn­nen nach Schwein­furt zu mo­bi­li­sie­ren. Doch schon al­lei­ne in der Be­griff­lich­keit zwi­schen An­ti­ka­pi­ta­lis­mus und Na­tio­na­lem So­zi­al­staat las­sen sich nicht über­seh­ba­re in­hal­ti­che Dif­fe­ren­zen aus­ma­chen.

Na­tio­na­ler Ar­bei­ter_in­nen­kampf­tag?

Die welt­wei­te wirt­schaft­li­che Krise hat mehr oder we­ni­ger neue Den­k­an­stös­se in der neo­na­zis­ti­schen Rech­ten zu Tage ge­för­dert bzw. re­ak­ti­viert. So steht im Auf­ruf der Nazis zum 1.​Mai ins ver­ach­tens­wer­te Schwein­furt, dass nur das Kon­strukt des Na­tio­nal­staa­tes al­lei­ne der Ord­nungs­rah­men für so­zia­le Ge­rech­tig­keit sei. Die­sem soll nach deren Auf­fas­sung der „Raub­tier“-​Ka­pi­ta­lis­mus zer­stö­re­risch ge­gen­über ste­hen, der die na­tür­lich ge­wach­se­ne Volks­ge­mein­schaft zer­stö­re. Ins­ge­samt stel­le die prak­ti­zier­te Volks­ge­mein­schaft den klas­sen­über­grei­fen­den Auf­stand aller Deut­schen gegen das dar, was ihnen als Ka­pi­ta­lis­mus gilt. In den Ideo­lo­gi­en wird von Na­zi­sei­te wei­ter­hin die schaf­fen­de, deut­sche Ar­beit in Stel­lung gegen die raf­fen­de Pro­fit­gier, „Zins­knecht­schaft“ und Zir­ku­la­ti­onss­phä­re ge­bracht. Sie zei­gen sich hier­mit in der Per­so­ni­fi­ka­ti­on von ge­sell­schaft­li­chen Ver­hält­nis­sen, wie sie sich in den Reden von „ge­wis­sen­lo­sen Spe­ku­lan­ten“, „Heu­schre­cken“ und „jü­di­schem Fi­nanz­ka­pi­tal“ aus­drückt. Durch die Schaf­fung einer Volks­ge­mein­schaft sehen sie die ka­pi­ta­lis­ti­schen Klas­sen­ge­gen­sät­ze auf­ge­ho­ben und die „na­tür­li­che Wirt­schaft“ wie­der­her­ge­stellt. In Deutsch­land for­mier­te sich die völ­ki­sche Na­ti­on be­reits lange vor der Exis­tenz eines deut­schen Staa­tes. Des­halb ist das ideo­lo­gi­sche Grund­ge­rüst auch pri­mär ein Völ­ki­sches. Dies äu­ßert sich in einer bio­lo­gisch de­fi­nier­ten Volks­zu­ge­hö­rig­keit zu einem ima­gi­nä­ren or­ga­ni­schen Ge­bil­de und einem Bezug auf ge­mein­sa­me Kul­tur, Spra­che und Ge­schich­te. Deut­scheR könne die­sem Ver­ständ­nis nach nur sein, wer auch „deut­schen Blu­tes“ sei.

Raf­fen­des Ka­pi­tal? Halts Maul Kraut!

Die oben an­ge­führ­ten Kampf­be­grif­fe, die von den selbst­er­nann­ten „Na­tio­na­len So­zia­lis­ten“ auch in ihrem Auf­ruf für den 1.​Mai gegen den Ka­pi­ta­lis­mus ins Feld ge­führt wer­den, sind an sich schon evi­dent für den Haupt­as­pekt ihrer Kri­tik: die Tren­nung in „raf­fen­dens“ und „schaf­fen­des“ Ka­pi­tal. Unter den Ter­mi­nus „raf­fen­des Ka­pi­tal“ wer­den von den rech­ten An­ti­ka­pi­ta­lis­t_in­nen dann Ad­jek­ti­ve wie gei­zig, pa­ra­si­tär, ar­beits­scheu, und eben auch jü­disch sub­su­miert. Dem ge­gen­über werde das „gute schaf­fen­de Ka­pi­tal“ von ers­te­rem aus­ge­beu­tet und un­ter­drückt, der gut ar­bei­ten­de Deut­sche leide also unter der Über­macht der „Bon­zen“. Eine sol­che Ar­gu­men­ta­ti­on zeugt nicht nur von man­geln­dem Ver­ständ­nis der kom­ple­xen Zu­samm­hän­ge des ka­pi­ta­lis­ti­schen Pro­duk­ti­ons­pro­zes­ses, son­dern zeigt auch auf, wie hier Sün­den­bö­cke für nicht ver­stan­de­ne Be­stand­tei­le der Ver­hält­nis­se, wie z.B. Wa­ren-​ und Ka­pi­tal­fe­tisch, ge­sucht und ge­fun­den wer­den. Und wer kennt es nicht, die Szene am all­abend­li­chen Stamm­tisch, wo der stol­ze Deut­sche gegen „die da oben“ hetzt und die „Bon­zen“ ver­teu­felt. Dass solch ver­kürz­te Ka­pi­ta­lis­mus­kri­tik und eben auch An­ti­se­mi­tis­mus in der bür­ger­li­chen Ge­sell­schat flä­chen­de­ckend auf Zu­stim­mung sto­ßen, zeigt die An­schluss­fä­hig­keit ei­ni­ger As­pek­te des An­ti­ka­pi­ta­lis­mus der Nazis deut­lich auf. Ein not­wen­di­ges Ver­ständ­nis über den Ka­pi­ta­lis­mus als aper­so­na­les Ver­hält­nis ist nicht zu­letzt auch bei der deut­schen Lin­ken sel­ten genug an­zu­fin­den.
Das Wesen des Ka­pi­ta­lis­mus ist immer und über­all auf so­zia­le Un­gleich­heit und Aus­beu­tung aus­ge­rich­tet. Das Ge­heim­nis des ka­pi­ta­lis­ti­schen Aus­beu­tungs­ver­hält­nis, die Lohnar­beit als freie Form der Zwangs­ar­beit, wird bei allem Ge­schrei über gie­ri­ge Ma­na­ger_in­nen und Bän­ker_in­nen von den „Na­tio­na­len So­zia­lis­ten“ nicht nur igno­riert, son­dern im Ge­gen­teil sogar ge­fei­ert.

1.​Mai?! Lohnar­beit ab­schaf­fen an­statt ab­fei­ern!

Des­wei­te­ren igno­rie­ren die Neo­na­zis kon­se­quent die ur­sprüng­li­che Ge­schich­te des 1.​Mai. Der His­to­ri­sche Be­ginn des Ar­bei­te­rIn­nen­kampf­ta­ges war der 1. Mai 1886. In Chi­ca­go kam es in Folge der blu­ti­gen Nie­der­schla­gung eines Streiks zu mehr­tä­gi­gen Stra­ßen­schlach­ten zwi­schen Staats­macht und Ar­bei­te­rIn­nen. Wer nun aber meint, dass der 1. Mai, also der tra­di­tio­nel­le Tag der Ar­bei­te­rIn­nen, mit eman­zi­pa­to­ri­schen In­hal­ten be­legt sei, irrt. Der Tag der Ar­beit glänzt seit jeher durch Ver­herr­li­chung von Ar­beit und fal­scher, teils struk­tu­rel­ler bis sogar offen an­ti­se­mi­ti­scher Ka­pi­ta­lis­mus­kri­tik. Viel­mehr zeigt sich am Bei­spiel der Ge­schich­te des 1. Mai die Un­fä­hig­keit zu um­fas­sen­der Kri­tik an Staat, Ar­beit und Na­ti­on. Der Ruf, der durch alle po­li­ti­schen Lager hallt, ist der nach mehr Ar­beit. Ob die­ser von Ge­werk­schaft oder Staat kommt, ist dabei völ­lig da­hin­ge­stellt. Beide kämp­fen für einer Feier, die den Men­schen in den ka­pi­ta­lis­ti­schen Ver­hält­nis­sen als ver­wert­bar er­schei­nen las­sen, näm­lich in der Be­reit­schaft die ei­ge­ne Ware Ar­beits­kraft auf einem frei­en Markt an­bie­ten zu kön­nen. Dabei wird nicht be­rück­sich­tigt, dass die ste­tig stei­gen­den Ar­beits­lo­sen­zah­len und die immer pre­kä­rer wer­den­den Ar­beits­ver­hält­nis­se nur eine lo­gi­sche Kon­se­quenz der Ra­tio­na­li­sie­rung von Pro­duk­ti­ons­pro­zes­sen sind. An­statt je­doch einen end­gül­ti­gen Bruch mit dem Sys­tem der Lohnar­beit ein­zu­for­dern, wurde z.B. mit Harz IV, der Lohnar­beit wil­len, ein mo­der­nes Zwangs­ar­beits­sys­tem in­stal­liert. Lohn­ab­hän­gi­ge tra­gen in ers­ter Linie ihre Ar­beits­kraft nicht des­we­gen zu Mark­te, weil sie sich nichts an­de­res wün­schen wür­den, son­dern weil sie schlicht keine an­de­re Wahl haben, der „stum­me Zwang“ zur Lohnar­beit, d.h. zum Ver­kauf sei­ner/ihrer Ar­beits­kraft, ist all­ge­gen­wär­tig. Geld­er­werb in die­ser Ge­sell­schaft geht nur über Ar­beit, und Geld braucht man in die­ser Ge­sell­schaft für na­he­zu alles. Also brau­chen und wol­len alle Ar­beit und ob das dann Spaß macht oder nicht, ist eher zweit­ran­gig. Die Ar­beit als die Pla­cke­rei, wie die Ver­gan­gen­heit sie ein­zig kennt, wird kaum mehr in Frage ge­stellt. Die Ar­beit ist An­nah­me eines jedem Men­schen deren Ho­ri­zont die To­ta­li­tät der Wa­ren­ge­sell­schaft ist. Selbst die ra­di­ka­le Linke hin­ter­fragt nicht die ei­ge­ne Ra­di­ka­li­tät, die nicht darin liegt, die Ar­beit zu ne­gie­ren.

Die Schei­ße ben­ne­nen…

Wir leben in einer bür­ger­lich-​ka­pi­ta­lis­ti­schen Ge­sell­schaft, in der Staat und Ka­pi­tal unser Leben ins kleins­te De­tail durch­drin­gen und for­men. Alle im Ka­pi­ta­lis­mus pro­du­zier­ten Güter wer­den zum Tausch her­ge­stellt, und sind damit Waren. Diese Pro­duk­ti­ons­form un­ter­wirft folg­lich alles dem Tausch­prin­zip und macht so die Wa­ren­för­mig­keit zum ein­zi­gen Gül­ti­gen Prin­zip der Ge­sell­schaft. Damit ein Tausch der Waren al­ler­dings über­haupt erst statt­fin­den kann, braucht es eine Ware die sich gegen die sich alle Waren tau­schen las­sen: Das Geld. Es drückt den Wert der je­wei­li­gen Ware aus und wird zum all­ge­mei­nen Tau­sch­äqui­va­lent, mit dem sich jede Ware gegen eine an­de­re tau­schen lässt. In den oben be­schrie­be­nen ge­sell­schaft­li­chen Auf­bau tre­ten die Men­schen als ver­ein­zel­te Sub­jek­te in Kon­takt. Ei­ner­seits ist es die Ohn­macht und Ver­ein­zelung der ent­frem­de­ten Ar­bei­ter­sub­jek­te in der ka­pi­ta­lis­ti­schen Klas­sen­ge­sell­schaft. An­de­rer­seits han­delt es sich um einen Be­griff, der Aus­druck des im Ka­pi­ta­lis­mus herr­schen­den Kon­kur­renz­ver­hält­nis ist, von dem alle Men­schen be­trof­fen sind. Im Zwang der Kon­kur­renz ist jeder auf sich selbst ge­stellt: Die Lohnar­beit stellt die täg­li­che Re­pro­duk­ti­on der ei­ge­nen Ent­frem­dung dar und ist gleich­zei­tig Aus­druck des Kamp­fes um das täg­li­che Brot. Eine Ge­sell­schaft, die von Ent­frem­dung und so­zia­ler Kälte be­herrscht wird, in der Men­schen über an­de­re Men­schen re­gie­ren, und in der die po­li­ti­sche Ohn­macht der In­di­vi­du­en durch das Spek­ta­kel des Kon­sum­wahn­sinns er­stickt wird. Eine Ge­sell­schaft, die Tag für Tag Men­schen ins Elend stürzt, auf die Stra­ße setzt, aus­grenzt, ab­schiebt und in Ge­fäng­nis­se steckt.
Ein grund­le­gen­des Fun­da­ment eben die­ser Ge­sell­schaft lässt sich im Staat er­ken­nen. Der Staat ist weder ein­fach das In­stru­ment „der Herr­schen­den“ noch ein Werk­zeug für ge­sell­schaft­li­che Ver­än­de­rung. Der Staat, als Funk­ti­ons­zu­sam­men­hang, ist eben der Staat des Ka­pi­tals, da er als Ge­walt­mo­no­pol die ka­pi­ta­lis­ti­sche Ei­gen­tums­ord­nung auf­recht er­hält sowie ver­wal­tet. Er lie­fert den ju­ris­ti­schen Rah­men des Elends der meis­ten Men­schen im Ka­pi­ta­lis­mus. Jede Ver­än­de­rung mit und durch den Staat führt ganz ein­fach zu einer Ma­ni­fes­tie­rung der Ka­pi­tal­ver­hält­nis­se und eben zu kei­ner Ver­än­de­rung wie es von einer Links­par­tei er­hofft wird.

Gegen jeden Ex­tre­mis­mus?

Was von der bür­ger­li­chen Seite für den 1.​Mai in Schwein­furt zu er­war­ten ist dürf­te ab­zu­se­hen sein. Soll­te es nach der Bür­ger­initia­ti­ve Pro Schwein­furt gehen, würde es eine Ver­an­stal­tung gegen jeg­li­che Art von Ex­tre­mis­mus geben. Als grund­le­gen­des Ar­gu­ment dient dabei immer der Ver­weis auf den Ex­tre­mis­mus­be­griff, der „Links­ex­tre­me“ völ­lig zu­sam­men­hang­los mit „Rechts­ex­tre­men“ gleich­ge­setzt. Hier­für wer­den in­halt­li­che Un­ter­schie­de zu guns­ten der an­geb­lich po­li­ti­schen „Mitte“ völ­lig aus­ge­blen­det. Zudem wird ra­di­kal linke Ge­sell­schafts­kri­tik und an­ti­fa­schis­ti­scher Wi­der­stand mit den Ideo­lo­gi­en der Nazis als ein und der­sel­be Pro­blem­fall ge­nannt. Eine Dif­fe­ren­zie­rung nach Ein­stel­lun­gen und po­li­ti­schen Zie­len er­folgt also nicht. Durch den „Ex­tre­mis­mus“ soll eine Be­dro­hung der Ge­sell­schaft vor­lie­gen. Die bür­ger­lich ka­pi­ta­lis­ti­sche Mitte die­ser Ge­sell­schaft soll sich von die­sen Ex­tre­men klar ab­gren­zen. Ver­kannt wird je­doch das rech­te Ideo­lo­gi­en wie Ras­sis­mus, An­ti­se­mi­tis­mus, Na­tio­na­lis­mus sowie se­xis­ti­sche Rol­len­ein­tei­lun­gen Basis der an­geb­li­chen po­li­ti­schen Ver­nunft, also der bür­ger­lich ka­pi­ta­lis­ti­schen Ge­sell­schaft ist. Die­ser Ex­tre­mis­mus­be­griff wird von der brei­ten Be­völ­ke­rung mit­ge­tra­gen. Nach der Logik der „Ex­tre­mis­mus­for­mel“ gilt es, den de­mo­kra­ti­schen Rechts­staat gegen po­li­ti­sche Ex­tre­me zu ver­tei­di­gen. Wir hin­ge­gen soll­ten den men­schen­feind­li­chen bür­ger­li­chen Staat als das ben­ne­nen was er ist und die kon­kre­ten Wi­der­sprü­che auf­zei­gen.

Na­zi­auf­marsch sa­bo­tie­ren!

Da wir uns als an­ti­fa­schis­ti­sche, ra­di­ka­le Linke ver­ste­hen, ist uns die Ver­hin­de­rung des für den 1.​Mai ge­plan­ten Na­zi­auf­mar­sches eine Selbst­ver­ständ­lich­keit. Al­ler­dings ist uns dies nicht genug. Viel­mehr müs­sen not­wen­di­ger­wei­se die ideo­lo­gi­schen In­hal­te einer Ge­sell­schaft re­flek­tiert wer­den, die es die­sen Grup­pen erst er­mög­li­chen Fuß zu fas­sen. Auch aus die­sem Grund leh­nen wir eine Zu­sam­men­ar­beit mit bür­ger­li­chen Grup­pie­run­gen und Or­ga­ni­sa­tio­nen ab, die diese Ideo­lo­gi­en trotz ihrer pro­pa­gier­ten Ab­leh­nung ge­gen­über den Nazis noch immer re­pro­du­zie­ren und die men­schen­ver­ach­ten­den Ver­hält­nis­se be­ja­hen. Dem völ­ki­schen, stand­ort­na­tio­na­lis­ti­schen Kon­sens der bür­ger­li­chen Ge­sell­schaft ist die Vi­si­on einer klas­sen­lo­sen und be­frei­ten Ge­sell­schaft ent­ge­gen­zu­stel­len. Diese er­for­dert na­tür­lich die Ab­schaf­fung von Na­ti­on, Volk und Ka­pi­ta­lis­mus. Des­halb her­aus zum 1.​Mai nach Schwein­furt. Den Na­zi­auf­marsch blo­ckie­ren und mit de­zen­tra­len Ak­tio­nen ent­ge­gen­tre­ten. Ein Round-​Hou­se-​Kick die Pflicht.

- Ka­pi­ta­lis­mus und Lohnar­beit ab­schaf­fen! –
Für die be­frei­te Ge­sell­schaft! -

AK MAI­FEU­ER im März 2010

 http://maifeuer.tk