Spiel mir nicht das Lied vom Tod!

Mit Marschmusik in den Krieg
Am Samstag, den 13.03.2010, findet in der Color Line Arena Hamburg die „Internationale Musikparade 2010 – Militär- und Blasmusik“ statt. Mehr als 400 SoldatInnen aus sieben Ländern werden bei diesem Großevent ihre „marschmusikalischen“ Fähigkeiten präsentieren. Für kriegführende Armeen sind Veranstaltungen solcher Art und das Auftreten in der Öffentlichkeit ein wichtiges Instrument.

Ein Instrument wofür?
Die deutsche Armee hat beispielsweise eine Vielzahl an unterschiedlichen Werbemaßnahmen entwickelt – z.B. Konzerte, Sportveranstaltungen und Adventure-Games, den „Girl’s Day“, durch den der Frauenanteil in der Bundeswehr erhöht werden soll, Rekrutierungsveranstaltungen an Schulen, sowie auf Messen, gebührenfreies Studium und ein hoher Sold als Anreiz für SoldatInnen. Zusätzlich wird auch die militärische Durchdringung von Forschung und Lehre an den Hochschulen, sowie die zivil-militärische Zusammenarbeit vorangetrieben. So übernimmt z.B. das private Unternehmen Deutsche Post/ DHL einen Teil der Kriegslogistik und transportiert für die Bundeswehr notwendiges Material – von der Feldpost bis zu mörderischen Rüstungsgütern. Zur Nachwuchsgewinnung will auch die Bundesregierung beitragen, die im Koalitionsvertrag die Einführung von einem „Maßnamenpaket zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ für das Jahr 2010 vorsieht.
Überdies will sich die Bundeswehr durch ihre Auftritte und Imagekampagnen im gesellschaftlichen Bewusstsein verankern und Sympathien in der Bevölkerung für die Kriegspolitik der Bundesregierung inklusive der Auslandseinsätze der Bundeswehr gewinnen. Militaristische Positionen dringen auf diese Weise zunehmend in alle Poren der Gesellschaft.

Welche Kriegspolitik denn?
Seit dem Ende des 20. Jahrhunderts führt Deutschland wieder Krieg. Ursprünglich wurde die Bundeswehr ab 1955 zur Landesverteidigung aufgebaut, seit 1991 ist sie jedoch zu sogenannten „friedenserhaltenden und friedenssichernden Maßnahmen“ auf Mandat des Bundestages auch in Auslandseinsätzen tätig. Mit dem Kosovo-Krieg 1999 gab es erstmals wieder eine deutsche Armee im Angriff auf ein anderes Land.
Zurzeit setzt die Bundeswehr bei insgesamt elf Auslandseinsätzen Interessen der deutschen Wirtschaft und (Außen-)Politik mit Waffengewalt durch. Sie führt einen bedingungslosen Kampf zum Schutz und zur Intensivierung der kapitalistischen Produktion, Ausbeutung und Herrschaft. Sie lässt Zugänge zu den nicht westlichen nationalen Märkten und Rohstoffen notfalls mit Waffengewalt sichern, freien Handel durchsetzen und die wirtschaftliche Infrastruktur, wie z. B. Seewege, militärisch schützen.
Deutschlands Armee ist also heute wieder aktiv an Kriegen in aller Welt beteiligt! Sie ist infolge der umfassendsten Reform Zeit ihres Bestehens zu einer offensiven „Armee im Einsatz“ umgewandelt worden. Schon lange ist die deutsche Geschichte samt der damit verbundenen Menschheitsverbrechen kein Hindernis mehr für ein aggressives Auftreten Deutschlands auf dem internationalen Parkett. Kriege für die Interessen der Kapitalisten und die Macht der deutschen Politik sind zur blutigen Normalität geworden.
Deutschland ist jedoch nicht das einzige Land, welches immer militärischer internationale Politik betreibt. Vielmehr werden imperialistische Kriege gemeinsam mit anderen westlichen Mächten, wie den USA, im Rahmen der NATO geführt. Der „Krieg gegen den Terror“ und die „globale Sicherheit“ dienen als ideologischer Vorwand und die vermeintliche Verbreitung von Demokratie und „Zivilisation“, sowie Menschen- und Frauenrechten in der „Dritten Welt“, als Legitimation für eine Reihe von Kriegen im 21. Jahrhundert. Doch hat sich beispielsweise in Afghanistan seit Beginn des Krieges die Menschen- und Frauenrechtssituation erheblich verschlechtert. Fernab der Berichterstattung der Tagespresse wird in den strategischen Papieren von NATO, EU und BRD sogar offen ausgesprochen, dass wirtschaftliche Interessen das wirkliche Motiv der kriegführenden Parteien sind. Der Kapitalismus wird niemals Frieden bringen, sondern genau das Gegenteil: mehr und mehr Krieg! Denn die Konkurrenz um Wettbewerbsvorteile innerhalb der Wirtschaft spiegelt sich im Konkurrenzverhältnis zwischen den nationalen Wirtschaftszonen: den kapitalistischen Staaten.

Krieg ist ein zunehmend akzeptiertes Mittel der Außenpolitik geworden…
…und durch Veranstaltungen wie das heutige Militärmusikkonzert soll auch für breite Akzeptanz der kriegerischen Handlungen der kriegführenden Armeen in der Bevölkerung gesorgt werden. Das „Fest der Marschmusik“ verschleiert die mörderische Realität von Kriegen. In der Color Line Arena wird man nur SodatInnen sehen, die vergnügt musizieren. Doch SoldatInnen werden ausgebildet, um in den Krieg zu ziehen und auf Kommando zu töten. Diese Realität, die Verwundeten und Toten der Kriege und die Zerstörung der Lebensgrundlage vieler Menschen und der Natur wird dabei bewusst unter den Teppich gekehrt.

Wir stellen uns entschieden gegen die blutigen Kriege im Interesse des Kapitals und gegen die Verherrlichung der Bundeswehr durch Musikveranstaltungen!

Gegen Krieg und Kapitalismus!

Kieler Trialog? Celler Trialog? – Was ist das alles?

Seit 2007 treffen sich hochrangige VertreterInnen und EntscheidungsträgerInnen aus den Bereichen Wirtschaft, Politik und Bundeswehr im niedersächsischen Celle zum so genannten „Celler Trialog“. Dieser versteht sich als nationales Pendant zur Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo). Initiiert wurde das selbst ernannte „Diskussionsforum für Außen- und Sicherheitspolitik“ von dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank, Klaus Peter Müller, und dem Bundesministerium für Verteidigung. Im so genannten Celler Appell wurden 2008 als Zielsetzungen festgehalten:

* 1. Zur „Vertiefung des Dialogs zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ soll ein jährliches Treffen stattfinden: „Damit wollen wir allen Entscheidungsträgern in Wirtschaft, Politik und Bundeswehr Impulse für die vertiefte sicherheitspolitische Diskussion geben.“
* 2. Geschaffen werden soll eine Initiative zur „Förderung der Reservisten in Industrie und Forschung, zur Vertiefung der persönlichen Kontakte und zur Intensivierung der zivil-militärischen Zusammenarbeit“.
* 3. Darüber hinaus sei zu erreichen, dass der „sicherheitspolitische Dialog auch in Forschung und Lehre, insbesondere an unseren Hochschulen gestärkt wird. z.B. durch die Einrichtung von Stiftungsprofessuren und durch eine dauerhaften Austausch zwischen Wirtschaft und Bundeswehr“.

Der Celler Trialog findet im Sommer 2010 erstmals in Kiel statt, da die bisherige Partnereinheit des Treffens, die 1. Panzerdivision, sich auf einen Auslandseinsatz in Afghanistan vorbereitet. Es sollen zudem bewusst Brücken zu den anderen Waffengattungen geschlagen werden, in diesem Fall also zur Kriegsmarine (und zur maritimen Rüstungsindustrie).



 http://kein-trialog.so36.net/index.html


 http://cellertrialog.blogsport.de/

Kein Bund fürs Leben!
 http://strassenauszucker.blogsport.de/2009/04/21/kein-bund-fuers-leben/

Musterung und Bundeswehr
 http://strassenauszucker.blogsport.de/2009/11/11/musterung-und-bundeswehr/

Nächster Termin

22.3.2010
Detlef Mielke (DFG-VK): Kriegsdienstverweigerung und Rekrutierungsmethoden der Bundeswehr
19.30 Uhr - Büro der Bezirksfraktion von DIE LINKE Altona

Zum Inhalt

Seit dem Ende des 20. Jahrhunderts führt Deutschland wieder Krieg. Die Bundeswehr verteidigt in insgesamt elf Auslandseinsätzen deutsche Interessen mit Waffengewalt. Sie ist infolge der umfassendsten Reform Zeit ihres Bestehens zu einer offensiven „Armee im Einsatz” transformiert worden. Schon lange ist die deutsche Geschichte samt der damit verbundenen Menschheitsverbrechen kein Hindernis mehr für ein aggressives Auftreten Deutschlands auf dem internationalen Parkett. Kriege für die Interessen der Konzerne und die Macht der deutschen Politik sind zur blutigen Normalität geworden.
Deutschland ist jedoch nicht das einzige Land, welches immer militärischer internationale Politik betreibt. Vielmehr werden neoimperialistische Kriege gemeinsam mit anderen westlichen Mächten wie den USA im Rahmen der NATO geführt. Der sogenannte „Krieg gegen den Terror” dient als ideologischer Vorwand und die Verbreitung von Demokratie und „Zivilisation” in der „dritten Welt” als Legitimation für eine Reihe von Kriegen im 21. Jahrhundert. In der Bundesrepublik dient vor allem die eigene Geschichte als Hebel für die Unterstützung der Kriege: Der historische Schwur „Nie wieder Auschwitz!” ist spätestens seit dem Kosovo-Krieg 1999 ein Instrument, um Deutsche hinter den Panzern zu versammeln. Doch fernab der Berichterstattung der Tagespresse wird in den strategischen Papieren von NATO, EU und BRD sogar offen ausgesprochen, dass wirtschaftliche Interessen das wirkliche Motiv der kriegführenden Parteien sind.
Da Krieg ein zunehmend akzeptiertes Mittel der Außenpolitik geworden ist, sollte es nahe liegen, dass diese Entwicklung Gegenstand von Kritik und Widerstand von Seiten der deutschen Linken ist. Stattdessen werden von diversen bellizistisch gewendeten Exlinken diese kapitalistischen Kriege verklärend als Kampf gegen den internationalen Islamismus gefeiert. Die Verwundeten und Toten der Kriege werden dabei billigend in Kauf genommen.
Die Linksjugend ['solid] Hamburg steht hingegen in der friedenspolitischen Tradition der Linken und will eine Antikriegsposition in der Gesellschaft stärken. Im Rahmen der Kampagne „Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen!” soll mit einer sechsteiligen Veranstaltungsreihe ein Beitrag dazu geleistet werden, dass die „Zivilisation bringenden” Kriege als das entlarvt werden, was sie sind: Kriege im Interesse des Kapitals.





Überblick über die Veranstaltungsreihe

15.2.2010
Klaus Henning:
Imperialismustheorie auf der Höhe der Zeit
19.30 Uhr - Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20


Die Kriegspolitik der NATO hat zu weltweiten Protesten und auch zu einer Wiederentdeckung des Begriffes „Imperialismus” geführt. Marxistische Imperialismustheoretiker wie David Harvey, Leo Panitch usw. eint der Gedanke, dass hinter der zunehmenden Kriegspolitik nicht nur eine „imperialistische Politik” steht, die sich aus konservativen Denkweisen einer Regierung oder bestimmter Partikularinteressen (Militärindustrie, Finanzkapital, Lobbyismus) ergibt. Vielmehr versuchen sie zu erfassen und zu erklären, wie aus dem Kapitalverhältnis heraus permanent neue imperialistische Abhängigkeiten und Konflikte auf globaler Ebene entstehen.


22.3.2010
Detlef Mielke (DFG-VK)
Kriegsdienstverweigerung und Rekrutierungsmethoden der Bundeswehr
19.30 Uhr - Büro der Bezirksfraktion von DIE LINKE Altona


Keinen Job? Immer noch keine Ausbildungsstelle gefunden? Angst vor Hartz IV? Der Arbeitsmarkt und Deine berechtigte Zukunftsangst machen Dich zum perfekten Ziel für die Rekrutierungsoffiziere der Bundeswehr, egal ob Du Mann oder Frau bist. Wehrpflicht gibt es leider immer noch als Zwangsdienst für die männlichen deutschen Jugendlichen. Ist Kriegsdienstverweigerung eine persönliche Möglichkeit, sich der Ausbildung zum Töten von Menschen zu entziehen? Ist der Zivildienst tatsächlich eine friedliche Alternative zum Kriegsdienst?


7.4.2010
Rolf Verleger:
Judentum und Zionismus
19.30 Uhr - Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20


Judentum und Zionismus sind nicht miteinander identisch und die jüdische Sicht auf den Staat Israel und auf die zionistische Strömung, die sich heute im Programm israelischer Politiker wiederfindet, ist keineswegs einheitlich. In seinem Vortrag kritisiert der Autor Rolf Verleger die israelische Kriegs- und Besatzungspolitik gegenüber den Palästinensern und plädiert für ein längst überfälliges Umdenken in der Palästinafrage. Er betont, dass die notwendige Ablehnung von Israels derzeitiger Staatspolitik keineswegs automatisch antisemitisch ist, wie oft behauptet wird.


11.5.2010
Lühr Henken:
Der Fall Afghanistan: Deutsche Interessen am Hindukusch
Oder: Krieg am Hindukusch im 9. Jahr - Gibt es eine Chance auf Frieden?
19.30 Uhr - Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20


Seit 2002 wird nun "Deutschlands Sicherheit" am Hindukusch verteidigt. Der von Deutschland und der NATO geführte Krieg fordert jedes Jahr die Leben tausender ZivilistInnen. Von einem "zivilen Aufbau" im Land, welcher die Toten legitimieren soll, kann keine Rede sein. Der Krieg in Afghanistan entwickelt sich zunehmend zur Feuerprobe für die westlichen Militärmächte, deren Scheitern sich immer deutlicher abzeichnet und die das Land verwüstet und im Bürgerkrieg zurücklassen.
Zu einer linken Politik gehört es, sich fernab der ideologischen sicherheitspolitischen Rechtfertigungen von Krieg und Elend für den sofortigen Abzug der Bundeswehr und der anderen NATO-Besatzungsarmeen aus Afghanistan einzusetzen.


23.6.2010
Tobias Pflüger:
Die Transformation der Bundeswehr und die Militarisierung der deutschen Außenpolitik
19.30 Uhr - Universität Hamburg, ESA 1, Hörsaal H, Edmund-Siemers-Allee 1


Die Bundesrepublik hat in den letzten zwei Jahrzehnten ihre Außenpolitik zunehmend remilitarisiert. Seit dem Tabubruch durch die Beteiligung Deutschlands am Kosovokrieg 1999 haben die jeweiligen Bundesregierungen deutsche ökonomische und politische Interessen wieder mit militärischen Mitteln verfolgt. Die Bundeswehr musste dafür der umfassendsten Transformation ihrer Geschichte unterzogen werden. Aus einer „Armee zur Landesverteidigung” ist eine „Armee im Kriegseinsatz” geworden, deren gesamte neue Struktur darauf ausgelegt ist, überall auf der Welt flexibel und schnell Krieg führen zu können. Das erste Jahrzehnt bundesrepublikanischer Angriffskriege – auch im internationalen Verbund – ist also nur der neuerliche Auftakt zu militärischer Gewalt und Ausbeutung von deutschem Boden aus, keineswegs ihr Ende.
Die Veranstaltung findet in Kooperation mit DIE LINKE.SDS Hamburg statt.


12.7.2010
Jürgen Wagner:
Militarisierung der EU-Außenpolitik und NATO-Kriegspolitik - Transformationen und Kontinuitäten
19.30 Uhr - Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20


Die NATO und EU haben in den vergangenen zehn Jahren einen grundlegenden politischen und organisatorischen Wandel vollzogen, in dessen Rahmen die Außenpolitik der EU militarisiert wurde und die NATO sich von einem militärischen Verteidigungs- zu einem Interventionsbündnis entwickelt hat. Sowohl die EU als auch die NATO erklären heute offen, dass die gewaltsame Durchsetzung ökonomischer und politischer Interessen im Mittelpunkt ihres Handelns stehen. Der Vortrag beleuchtet die Hintergründe dieser Entwicklung.

es waren noch einige stellinger faschos vor ort, die die kundgebung auch aus einem auto abfotographiert haben (eher nicht vs oder bild). ansonsten ist man der alten herrenmenschen-gesellschaft, die das orchester besucht haben und auf dem weg dahin an der kundgebung vorbei mussten, gehörig auf die nerven gegangen. im ganzen war die kundgebung recht ordentlich.

Man hat die Kundgebung nicht vor der AOL-Arena gemacht, weil da sonst nichts ist, also auch keine andere Öffentlichkeit. Am Bahnhof Stellingen konnte man auch mit normalen Menschen aus dem Stadtteil in Kontakt kommen.

Das Ziel über die Militärmusikparade zu informieren hat man erreicht. Hätte man es verhindern wollen, dann hätte man natürlich einen anderen Kurs gefahren.

Trotzdem ist es ein Erfolg, dass trotz Kiel viele Leute anwesend waren und versucht haben sich gegen Deutschland und Imperialismus zu wenden.

Interessant war auch, dass Anarchisten, Sozialisten, Kommunisten und Feministen zusammen die Kundgebung organisiert haben. Die Szene ist wohl doch nicht so zersplittert, wie ich dachte.

Weiter so Hamburg!