600 bei Demo in Nürnberg
Nürnberg: 600 bei Demonstration gegen die Umverteilung von unten nach oben
Tatortsicherung durch Umzingelung des Rathauses
Tatortsicherung durch Umzingelung des Rathauses
Unter dem Motto „Die Krise ist noch lange nicht vorbei! Zeit für eine Wende – Zeit für eine andere Welt“ waren bei starkem Schneefall ca. 600 TeilnehmerInnen nach Nürnberg an die Lorenzkirche gekommen, wo die Auftaktkundgebung stattfand. Dazu aufgerufen hatte das Sozialforum Nürnberg.
Unterstützt wurde die Demo von organisierten Arbeitslosen, Autonomen, Attac, DKP, Frauengruppen, GewerkschafterInnen, dem Bündnis Sozialticket, der Linken, MigrantInnengruppen, SchülerInnen und vielen anderen.
So bot sich ein buntes Bild mit vielen Transparenten, Schautafeln zum 8. März (Frauenkampftag) und anderen und einem großen antikapitalistischen Block.
Nach Redebeiträgen des Sozialforums, einer Gewerkschafterin der Frauen AG des Sozialforums, von SchülerInnen des Dürer-Gymnasiums und der organisierten autonomie (OA), ging es los.
Thema der Reden waren die Folgen der staatlich organisierten Umverteilung von unten nach oben, die Stimmungsmache gegen Hartz IV-EmpfängerInnen und MigrantInnen, sowie der Versuch, NiedriglohnarbeiterInnen gegen Arbeitslose aufzuhetzen.
Ein Schülervertreter des Dürer-Gymnasiums schilderte die repressiven Maßnahmen, mit denen die SchülerInnen konfrontiert sind, die sich der Bildungsstreik-Bewegung angeschlossen haben. Sie kämpfen für ein besseres Bildungssystem und gaben dem Ausdruck, durch eine halbtägige Besetzung ihrer Schule. Nun wurden mehrere SchülerInnen wegen „Rädelsführerschaft“ mit Schulverweis bedroht. Das ist nun vom Tisch, weil es viel öffentliche Unterstützung gab und durch Unterschriftensammlungen an der Schule.
Vielfach wurde betont, dass die herrschende Wirtschaftsordnung nicht in der Lage wäre, die Interessen der Mehrheit der Menschen zu befriedigen und die deshalb geändert werden müsse. Ein treffendes Zitat auf einem Transparent der Gewerkschaftsjugend: „Der Kapitalismus hat sich übernommen, jetzt übernehmen wir“!
Die Route führte durch die Innenstadt zum Frauentorgraben am Bahnhof und in die Königstrasse. An der U-Bahnhaltestelle am Kulturhaus, dem ehemaligen KOMM, gab es eine Rede eines Vertreters des Bündnisses für ein Sozialticket, die das Recht auf Mobilität einfordern.
Anschließend ging es zur „Tatortsicherung“ zum Rathaus. Tatort deswegen, weil von da aus die Umverteilung von unten nach oben auf lokaler Ebene organisiert wird. In einer ca. 15-minütigen Aktion gelang die Tatortsicherung durch eine lückenlose Umzingelung.
Die Demo endete danach vor dem IHK-Gebäude, gegenüber des Rathauses, mit Redebeiträgen des Stadtrats der Linken Liste, eines Vertreters der ANA (Aktionsgemeinschaft Nürnberger Arbeitsloser) und der „Initiative gegen die Nordanbindung des Flughafens“ (Nürnberg).
Die VeranstalterInnen zeigen sich zufrieden, dass trotz widriger Wetterverhältnisse, doch ca. 600 TeilnehmerInnen zum großen Teil bis zum Schluss mitgegangen sind.
Aus der Rede des Vertreters der ANA vor der IHK:
Zitat:
Liebe Freundinnen und Freunde!
Nicht diejenigen sind asozial, die am Rande der Gesellschaft stehen, sondern die, die ausbeuten, statt alles zu tun, die Armut abzubauen.
Wir stehen hier vor der wirtschftlichen Propagandazentrale. Hier werden die Ideen geboren, die uns Erwerbslose und Geringverdiener in Armut halten. Sie fordern niedrigere Leistungen für Hartz4-Bezieher und niedrige Löhne. Das Geld wird gebraucht, um dem ungebremsten Kapitalismus weiter frönen zu können.
Nicht wir sind es, die den wirtschaftlichen Zusammenbruch herbeigeführt haben. Es sind jene, die eine Gesellschaft des ungebremsten Wachstums propagieren, fernab jeder Verantwortung für unsere Gesellschaft.
"Leistung muss sich wieder lohnen" heißt der Zaubersatz, mit dem der Vorsitzende der FDP, der deutschen feudalistischen Partei, durch die Lande und Medien ziehen darf.
Er möchte das Sozialstaatsprinzip abschaffen. Für ihn sind die Artikel 20 und 15 GG Ssozialistenparagraphen, die ihn und seine Klientel daran hindern, einen Feudalstaat zu errichten
Das ist nicht unsere Vorstellung einer solidarischen Gesellschaft. Wir haben ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben.
Wir wollen eine Gesellschaft, in der Menschenwürde und solidarisches Miteinander das Maß des Handelns sind.
Das hat auch das BVG deutlich formiliert. jeder, der arbeitet, hat natürlich ein Recht auf anständigen Lohn, von dem er leben kann. Beides hat die Maxime der Politik zu sein. Wer Dumpinglöhne zulässt, wie bei KiK und Wöhrl, erfüllt die vom BVG im Urteil festgelegten Leitsätze nicht.
Dass genügend Geld vorhanden ist, beweisen die Milliarden, die verantwortungslosen Zockerbanken in kürzester Zeit zur Verfügung gestellt wurden. Die machen so weiter, als sei nichts geschehen. Die Politik unterstützt sie dabei.
Wir werden unsere Vorstellungen immer wieder lautstark formulieren!
Zitatende
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Unterstützt wurde die Demo von organisierten Arbeitslosen, Autonomen, Attac, DKP, Frauengruppen, GewerkschafterInnen, dem Bündnis Sozialticket, der Linken, MigrantInnengruppen, SchülerInnen und vielen anderen.
So bot sich ein buntes Bild mit vielen Transparenten, Schautafeln zum 8. März (Frauenkampftag) und anderen und einem großen antikapitalistischen Block.
Nach Redebeiträgen des Sozialforums, einer Gewerkschafterin der Frauen AG des Sozialforums, von SchülerInnen des Dürer-Gymnasiums und der organisierten autonomie (OA), ging es los.
Thema der Reden waren die Folgen der staatlich organisierten Umverteilung von unten nach oben, die Stimmungsmache gegen Hartz IV-EmpfängerInnen und MigrantInnen, sowie der Versuch, NiedriglohnarbeiterInnen gegen Arbeitslose aufzuhetzen.
Ein Schülervertreter des Dürer-Gymnasiums schilderte die repressiven Maßnahmen, mit denen die SchülerInnen konfrontiert sind, die sich der Bildungsstreik-Bewegung angeschlossen haben. Sie kämpfen für ein besseres Bildungssystem und gaben dem Ausdruck, durch eine halbtägige Besetzung ihrer Schule. Nun wurden mehrere SchülerInnen wegen „Rädelsführerschaft“ mit Schulverweis bedroht. Das ist nun vom Tisch, weil es viel öffentliche Unterstützung gab und durch Unterschriftensammlungen an der Schule.
Vielfach wurde betont, dass die herrschende Wirtschaftsordnung nicht in der Lage wäre, die Interessen der Mehrheit der Menschen zu befriedigen und die deshalb geändert werden müsse. Ein treffendes Zitat auf einem Transparent der Gewerkschaftsjugend: „Der Kapitalismus hat sich übernommen, jetzt übernehmen wir“!
Die Route führte durch die Innenstadt zum Frauentorgraben am Bahnhof und in die Königstrasse. An der U-Bahnhaltestelle am Kulturhaus, dem ehemaligen KOMM, gab es eine Rede eines Vertreters des Bündnisses für ein Sozialticket, die das Recht auf Mobilität einfordern.
Anschließend ging es zur „Tatortsicherung“ zum Rathaus. Tatort deswegen, weil von da aus die Umverteilung von unten nach oben auf lokaler Ebene organisiert wird. In einer ca. 15-minütigen Aktion gelang die Tatortsicherung durch eine lückenlose Umzingelung.
Die Demo endete danach vor dem IHK-Gebäude, gegenüber des Rathauses, mit Redebeiträgen des Stadtrats der Linken Liste, eines Vertreters der ANA (Aktionsgemeinschaft Nürnberger Arbeitsloser) und der „Initiative gegen die Nordanbindung des Flughafens“ (Nürnberg).
Die VeranstalterInnen zeigen sich zufrieden, dass trotz widriger Wetterverhältnisse, doch ca. 600 TeilnehmerInnen zum großen Teil bis zum Schluss mitgegangen sind.
Aus der Rede des Vertreters der ANA vor der IHK:
Zitat:
Liebe Freundinnen und Freunde!
Nicht diejenigen sind asozial, die am Rande der Gesellschaft stehen, sondern die, die ausbeuten, statt alles zu tun, die Armut abzubauen.
Wir stehen hier vor der wirtschftlichen Propagandazentrale. Hier werden die Ideen geboren, die uns Erwerbslose und Geringverdiener in Armut halten. Sie fordern niedrigere Leistungen für Hartz4-Bezieher und niedrige Löhne. Das Geld wird gebraucht, um dem ungebremsten Kapitalismus weiter frönen zu können.
Nicht wir sind es, die den wirtschaftlichen Zusammenbruch herbeigeführt haben. Es sind jene, die eine Gesellschaft des ungebremsten Wachstums propagieren, fernab jeder Verantwortung für unsere Gesellschaft.
"Leistung muss sich wieder lohnen" heißt der Zaubersatz, mit dem der Vorsitzende der FDP, der deutschen feudalistischen Partei, durch die Lande und Medien ziehen darf.
Er möchte das Sozialstaatsprinzip abschaffen. Für ihn sind die Artikel 20 und 15 GG Ssozialistenparagraphen, die ihn und seine Klientel daran hindern, einen Feudalstaat zu errichten
Das ist nicht unsere Vorstellung einer solidarischen Gesellschaft. Wir haben ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben.
Wir wollen eine Gesellschaft, in der Menschenwürde und solidarisches Miteinander das Maß des Handelns sind.
Das hat auch das BVG deutlich formiliert. jeder, der arbeitet, hat natürlich ein Recht auf anständigen Lohn, von dem er leben kann. Beides hat die Maxime der Politik zu sein. Wer Dumpinglöhne zulässt, wie bei KiK und Wöhrl, erfüllt die vom BVG im Urteil festgelegten Leitsätze nicht.
Dass genügend Geld vorhanden ist, beweisen die Milliarden, die verantwortungslosen Zockerbanken in kürzester Zeit zur Verfügung gestellt wurden. Die machen so weiter, als sei nichts geschehen. Die Politik unterstützt sie dabei.
Wir werden unsere Vorstellungen immer wieder lautstark formulieren!
Zitatende
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Ergänzungen
Artikel zum Dürer Gymnasium
Der Streik am Dürer-Gymnasium fand gestern in Form einer Solidaritätskundgebung eine Fortsetzung. Anlass waren Disziplinarverfahren gegen drei Schüler, die von der Schulleitung als Rädelsführer des Streiks eingestuft worden waren. Am Donnerstag wurden die Strafen verkündet.
«Freispruch» lautet das Urteil des neunköpfigen Gremiums, dem unter anderem ein Teil des Elternbeirates, Vertrauenslehrer und Schulleiter Walter Hauenstein angehörten, für zwei der Schüler. Jedoch müssen die beiden Jungen innerhalb der nächsten zwei Monate ein Konzept vorlegen, wie sie sich eine bessere Schule vorstellen. Bei dem dritten Jugendlichen, Tobias Wöhner, hatte sich das Gremium – nach rund vier Stunden Beratung – zu keiner Entscheidung durchringen können und verwies den Fall an den Direktor. Hauenstein erteilte dem 16-Jährigen einen verschärften Verweis, weil er die Presse über den Streik informiert hatte. Allerdings hatte Wöhner damit nur einen Beschluss der Schülermitverwaltung (SMV) ausgeführt. Diese betrachtet Hauensteins Maßnahme als «nicht akzeptabel». Weitere Protestaktionen seien nun geplant, verlautet es aus der Schülerschaft. Bereits morgen wird es ab 14 Uhr die Kundgebung «JugendBildungsBlock» vor der Lorenzkirche geben.
Zur Vorgeschichte: Am 11. Februar hatten etwa 30 Schüler das Dürer-Gymnasium besetzt. Sie forderten unter anderem die Abschaffung der Zehn-Prozent-Regel. Diese besagt, dass ein Schüler, der zehn oder mehr Prozent Fehltage pro Schuljahr ansammelt, eine Ersatzprüfung ablegen muss. Inhalt ist der Stoff eines halben Jahres. Außerdem brauche man endlich einen Kollegstufenraum. Bei diesen Forderungen bleiben die Schüler auch nach dem Streik, der erst beendet worden war, als der Direktor nach, wie er sagt, fruchtlosen Apellen an die Schüler die Polizei rief.
Mit dem Verweis bleibt Hauenstein einer Maßnahme treu, die am Dürer-Gymnasium offenbar Tradition hat. Verweise würden in einer solchen Häufigkeit verteilt, dass die Schüler sie in der Schule direkt in die Hand bekämen, damit die Schule sich das Porto spart, erzählt ein Schüler. «Es wäre sinnvoller, Verstöße angemessener zu ahnden», sagt Jan Fritsche, 20, Stadt-Schülervertretungs-Sprecher, dazu. Wenn ein Schüler beispielsweise eine Bank vollschmiere, könnte er zur Strafe drei Klassenzimmer putzen.
Gegen Leistungsdruck und soziale Selektion sprach sich der schuleigene Arbeitskreis «Gegen Bildungsklau» aus. «Die Lehrpläne müssen dringend reformiert werden», sagt AK-Mitglied Janis Breylowski (15). Der Arbeitskreis hatte unter den rund 830 Schülern sowie 60 Lehrern 350 Unterschriften gesammelt, um gegen Disziplinarmaßnahmen gegen die drei «Rädelsführer» zu protestieren. Er hätte sich mehr Schüler bei der Solidaritätsdemonstration gewünscht. «Aber das ist wohl ein Problem unserer Generation», sagte er schulterzuckend.
Vielleicht lag es aber auch an der Schulleitung. Schüler durften nur in Sechsergruppen und in Begleitung eines Lehrers zur Demo gehen. Und nur einige Lehrer waren bereit dazu, so einer der Schüler. Den Klassen fünf bis neun war die Teilnahme untersagt.
Unterstützt wurden die Schüler gestern von den Stadträten Marion Padua und Hans-Joachim Patzelt, beide Linke Liste, und von der GEW. Elmar Pickelmann, GEW-Mitglied, erwartet von Direktor Hauenstein mehr Dialogbereitschaft. «Wenn Schüler etwas aussprechen, was vielen seit Jahren unter der Haut brennt, müsste ein Direktor sagen: Gott sei Dank», so der pensionierte Hauptschullehrer. Zumal das Kultusministerium Lehrern seit Jahren ein X für ein U vormache. «Es reicht nicht, immer nur ein bisschen am Reformschräubchen zu drehen!»
Aufruf des Sozialforums NBG
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Siehe auch:
Nürnberger Nachrichten
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
muss ausgefüllt werden — muss ausgefüllt werden
verkürzte kapitalismuskritik... — antikapitalist