Protokoll Autonome Vollversammlung 14.02.10

Protokoll Autonome Vollversammlung Berlin, 14. Februar 2010

Protokoll Januar AVV: http://de.indymedia.org/2010/01/271602.shtml,
Artikel vor der Februar-AVV: http://de.indymedia.org/2010/02/273052.shtml

ca. 30 Leute anwesend

Tops

Einleitung

Termine und Inforunde
Tempelhof
1. Mai
Gruppe Intersquat aus Paris

Rückblicke
Dresden
Polizeikongress
Liebig14

Diskussion/nächste AVV

Einleitung

Es hatte sich eine Moderations- und Vorbereitungsgruppe angekündigt, die auch anwesend war, aber einen gesundheitlich angeschlagenen Eindruck erweckte. So begann die AVV mit der Suche nach einer anderen Moderation und mit gewohnter Verspätung konnte die AVV beginnen.

Termine und Inforunde

(In diesem Protokoll werden nur die Termine angeführt, die noch nicht abgelaufen sind, deshalb fehlt hier einiges: zu Cottbus, zur WBA-VV, einer Afghanistan-Veranstaltung, u. ä.)

- Tempelhof
Am 08. Mai wird der Flughafen Tempelhof offiziell durch die stadteigene Grün Berlin GmbH eröffnet. Es gibt nach wie vor vielfältige Kritik an den Plänen des Senats für Tempelhof, ob internationale Bauausstellung (IBA), Internationale Gartenschau oder die Sperrstunde jeden Abend ab 22 Uhr. Am Eröffnungstag soll es daher Proteste geben. Es wird einen Wanderpokal für die Bezugsgruppe, die am längsten auf dem Gelände bleibt, geben. Vorher soll es auf dem Gelände eine Vollversammlung geben. Andere aktive Gruppen und Ideen sind willkommen, Kontakt: tfa@riseup.net
weitere Info: http://de.indymedia.org/2010/03/274820.shtml, http://tempelhof.blogsport.de/

- die Vorbereitungen für den ersten Mai laufen an, alle sind aufgerufen sich zu beteiligen

- Intersquat-Gruppe aus Paris
Eine Gruppe aus Paris war anwesend. Sie sehen sich als Pendant zur hiesigen „Wir bleiben Alle“-Kampagne (WBA –wba.blogsport.de), nennen sich „intersquat“ und möchten gerne an einer europaweiten Vernetzung arbeiten. Dafür haben sie z. B. In Brüssel und letzten Oktober in Rom größere Festivals veranstaltet, jeweils in Zusammenarbeit mit lokalen Initiativen. In Rom nahmen ca. 5000 Leute teil, davon 2000 aus Frankreich angereiste. Im kommenden Sommer möchte die Gruppe ein solches Festival gerne in Berlin organisieren. Der Charakter wurde als „radikales Sozialforum mit Kulturprogramm“ beschrieben.
An die AVV gab es die Anfrage, ob es Gruppen gibt, die sich an einer Organisierung beteiligen möchten. So sind alle aufgerufen sich bei der Gruppe mit Vorschlägen zu melden (intersquat@gmail.com). Am kompliziertesten wäre es laut der Gruppe, einen genügend großen Ort zu finden, an dem mindestens 200 Leute schlafen können. U. a. wurde diskutiert, ob sich mit der Tempelhof- oder der Liegenschaftsfond-Initiative vernetzt werden könne.
Homepage auf deutsch: http://www.intersquat.org/index.php/deutsch

Rückblicke

- Dresden

Die Erinnerung an Dresden war recht frisch und die Diskussion entsprechend lebhaft.
Dass die Nazis nicht ihre offizielle Demo gelaufen sind, fanden alle gut, es wurde gegrinst, aber auch kritisch erwähnt, dass die Nazis trotzdem in größeren Zügen durch Dresden gelaufen waren. Natürlich wurde sich über die Medienberichterstattung geärgert, in der vor allem die bürgerliche Menschenkette als Grund hervorgehoben wurde, dass die Nazis nicht gelaufen waren. Allgemein gab es recht abschätzende Meinungen über Dresden und die lokale Hegemonie zum 13. Februar als öffentlichem Gedenktag.
Vereinzelt wurde infrage gestellt, dass das Blockade-Konzept den Ausschlag für den Abbruch gegeben hatte und die Selbstinszenierung der Parteien, etwa an Blockaden, wurde kritisiert. Demgegenüber stand die Meinung, dass nur durch die Bündnisarbeit dieser erstmalige Teilerfolg in Dresden erreicht werden konnte. So seien die Busse z. B. dadurch so leicht nach Dresden gekommen, weil Bundestagsabgeordnete in ihnen mitgefahren seien. Außerdem sei ein erfolgreiches Bündnis im Kontext der sich verschärfenden Extremismus-Theorie-Diskussion ein wichtiger Schritt, um der Isolierung linksradikaler Positionen entgegenzutreten. Gleichzeitig wurde eingeräumt, dass die kleineren militanten Aktionen und Materialblockaden eine gute Ergänzung zum Menschen-Blockaden-Konzept waren. Nach offizieller Aussage der Bullen, wurde die Nazidemo abgebrochen, da „die Sicherheit der Teilnehmer“ nicht hätte gewährleistet werden können.
Natürlich wurde auch der Klassiker linksradikaler Diskussionskutlur nicht außer acht gelassen, denn es wurden diverse Nationalfahnen (Israel, USA, UK, Tschechien, etc.) auf Antifa-Seite in Dresden gesichtet. Einige meinten, dass dies zum Bombardierungs-Jahrestag durchaus legitim sei, andere ärgerten sich. Die Debatte verlief ruhig, ohne übertriebenen Biss. Positiv erwähnt wurde, dass es auf der Vorabend-Demo des Venceremos-Bündnisses einen antinationalen Block gegeben habe.
Zuletzt wurde ein Ausblick aufs nächste Jahr gewagt. Es sei wichtig, von nun an das bürgerliche Gedenken an die Bombardierung Dresdens zum Gegenstand von (auch aktionistischer) Kritik zu machen. Mehrere Personen zeigten Interesse an einer Arbeitsgruppe oder einem Workshop, um sich fürs nächste Jahr vorzubereiten.


- Polizeikongress

Hierzu war die Stimmung weniger euphorisch: „wenig Leute“, „kack Wetter“, „schwieriger Termin“, „unattraktive Route“ - so die ersten spontanen Äußerungen. Demo-Parolen wie „BGS, BKA – Spielzeug für die Antifa“ wurden wenig begeistert kommentiert. Auch fehle es an einer antisexistischen Kritik des „Männerbundes Bullerei“. Weiter wurde bedauert, dass Anti-Repressionsarbeit in D-land besonders im Vergleich zu anderen Regionen/Ländern sehr wenig im Bewusstsein der Szene zu sein scheint. Etwas ratlos wurde in die Runde geschaut und sich gefragt, weshalb das Thema, über das eigentlich so viele Leute dauernd brüten, in diesem Falle nicht hat mobilisieren können.
Doch bei aller Enttäuschung gab es auch einiges an Lob für den Orga-Kreis. Es hatte drei sehr gut besuchte Veranstaltungen im Vorfeld des Kongresses gegeben, die sich mit unterschiedlichen Aspekten europäischer Sicherheitspolitik beschäftigten. Auch eine VV hatte stattgefunden. Die recht gezielten versuchten, teils gelungenen, Sachbeschädigungen (auch „Anschläge“ genannt) im Vorfeld des Kongresses und die Berichterstattung darüber wurden positiv erwähnt, auch wenn sie nicht zur Mobilisierung von mehr Menschen hatten beitragen können. Die „Popozei“ eine theatralische Polizeiverarsche, die immer wieder die Demo originalgetreu provozierte, wurde allseitig erfreut begrüßt, Fazit: kreative Aktionen sind gut für unsre Demos. Mehr davon. Turbulente Kommunikationsguerilla ist ebenso nett:
(http://de.indymedia.org/2010/02/272729.shtml und http://de.indymedia.org/2010/03/274823.shtml)
Es gebe außerdem allerhand Möglichkeiten der Bündnisarbeit, so z. B. mit antirassistischen Gruppen zum Thema Frontex oder mit bürgerrechtlichen Gruppen im Allgemeinen. Das Thema „Polizei“ sei noch nicht lange gesetzt und es gebe Potential für die nächsten Jahre. Der Orga-Kreis lud dazu ein, sich zu beteiligen und auf Ankündigungen zu achten. Zur inhaltlichen Vertiefung wurde ein Gegenkongress im nächsten Jahr angeregt („wichtiger als eine Demo“, so eine Person).
http://euro-police.noblogs.org/


- Liebig14

Das Festival wurde mit dem Wort „super“ beurteilt, das Solipiercen hatte offenbar besonders viele Freund_innen. Am Samstag, den 30.01. habe es außerdem 3 Spontandemos in Fhain-Xberg gegeben (Görli, Boxi, Kotti), die mit 40-90 Leuten polizeifrei von statten gingen und erstklassige Kommunikation mit Anwohner_innen über das Anliegen der Liebig14 herstellten.
Einige Leute bedauerten, dass mit dem Festival zwar eine Öffnung des Hauses erreicht worden sei, dies aber reichlich spät komme. Alle Projekte seien aufgerufen, allgemein offener zu sein. Erstaunt waren die Leute über die schlappe Teilnahme an den offiziell angemeldeten Demos. Es seien „weniger Leute als bei der Brunnen“ da gewesen. Kurz wurde darüber diskutiert, wie sich die Leute aus der Liebig14 bei Polizeiübergriffen vor deren Hause verhalten hatte (Verschließen der Türe). Dann gab es noch Kritik an dem Konzept „viel Party, wenig Info“. So fanden einige Leute es auch nicht so toll, dass sie Neuigkeiten, etwa über Runde-Tisch-Ergebnisse, aus der Taz und nicht der Liebig-Homepage oder Indymedia erfahren hatten.Vertreter_innen der Liebig sagten auf der AVV, dass sich an deren Situation bislang wenig geändert habe, die Kampagne aber weitergehe und sich über Soliaktionen gefreut werde.Es gibt mittlerweile einen neuen Indymedia-Artikel zur aktuellen Lage: http://de.indymedia.org/2010/02/274349.shtml und noch einen: http://de.indymedia.org/2010/03/274662.shtml weiteres: http://wba.blogsport.de/, http://liebig14.blogsport.de.

Diskussion/nächste AVV

Vor diesem Punkt wurde eine kurze Pause gemacht, da die Zeit schon weit fortgeschritten war (nach 23 Uhr, Sonntag abend...). In dieser Pause verabschiedete sich ein Teil der Menschen. Der Rest beschloss, nicht mehr (wie geplant) ausführlich über neue AVV-Strukturen zu diskutieren, sondern kurz über die heutige AVV zu reflektieren und die nächste zu planen.

Positiv wurde hervorgehoben, dass die Diskussionen über Dresden, den Polizeikongress und die Liebig 14 strategisch/inhaltlich geführt wurden und nicht – wie sonst manchmal – zu einem banalen Austauschen von Infos (ähnlich der Indymedia-Kommentarspalte) verkamen.

Für die folgende AVV im Februar wurde kontrovers diskutiert, ob dort einige der für die heutige AVV angekündigten Fragen diskutiert werden könnten (siehe auch http://de.indymedia.org/2010/02/273052.shtml). Es wurde sich darauf geeinigt, spontan zu bleiben und die Fragen „in der Hinterhand“ zu halten, wenn sich keine anderen (aktuellen) Diskussionen ergeben.
Der Indymedia-Arikel zur AVV und dessen Kommentarspalten sollen (auch in Zukunft) dazu dienen, die Diskussion über die nächste AVV weiterzuführen. Wer wolle, können dort auch Texte verlinken, die einer Diskussion würdig sind. Auch der Flyer soll hier eingefügt werden, sodass ihn alle runterladen und drucken können.
Es wurde zwar kritisiert, dass Indymedia offen sei für VS-Schreiberlinge, Polizei, Nazis, Provos und sonstigen Troll-Hampelz. Dies sollten wir aber (unabhängig von den Indymods) erkennen können und nicht auf diese offene Kommunikationsform verzichten. Außerdem schließe das eine (Indymedia) das andere (da wäre zum Beispiel: die Interim!!!!!!) ja nicht aus.

Themen auf der nächsten AVV sind:

- „Selbstverständnis der Autonomen“ - Diskussionsthema
- Organisierung italienischer Anarch@s und Anregungen für Berlin
- Rück- und Ausblicke auf Kampagnen/Demos/Aktionen (Frauentag-Demo, etc.), Leute aus den Orga-Kreisen sind natürlich sehr willkommen)

Für die nächste AVV konnte noch keine Moderationsgruppe gefunden werden, also sollten sich alle überlegen, ob sie nicht Lust haben, das zu machen. Ein DIY-Flyer ist mittlerweile aufgetaucht. Sehr schön.

Wir sehen uns am 13.03.10, 19:30 im New Yorck (Bethanien)