1. Mai in Süddeutschland – Aktuelles

Die zentralen Fascho-Demonstrationen finden dieses Jahr in Berlin, Schweinfurt und Erfurt statt.

Naziaufmärsche verhindern!
Antifa heißt Angriff!

was ist den bitte in Zwickau?

...geht es nach Wiesbaden. Dort planen nämlich die hessischen JN's einen Aufmarsch.
Dass man den Nazis den Tag der Befreiung jedoch genauso wenig wie den ersten Mai überlassen sollte, müsste ja klar sein.
Naziaufmärsche verhindern!

Das es wichtiger ist an einer Autonomen/Reovultionären 1.Mai demo (wie z.B. in Hamburg, Oldenburg,Stuttgart,...) teilzunehmen ist denke ich für jeden klar. Die einzige möglichkeit an dem Tag das zu verbinden ist das man sich nach Berlin begibt. Dort findet morgens ein Naziaufmarsch statt und abends die berüchtigte Revolutinäre 1.Mai Demo. Ich würde aber nach Hamburg fahren da es dort mit der Gentrifizierung heftig voran schreitet. Ausserdem hat der Senat angekündigt die Rote Flora in naher Zukunft räumen zu lassen.

Also auf nach Hamburg oder Berlin! Der 1.Mai gehört uns - so oder so...

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In diesem Jahr könnte die Zwickauer Bevölkerung nun daran erinnert werden, was die deutsche Version des „Tages der Arbeit“ seit 1933 wirklich ist. Bereits gestern berichteten die „Nürnberger Nachrichten“, dass die NPD Bayern ihre Demonstration am 01. Mai 2010 in Nürnberg-Fürth unter dem Motto „Nationale Politik statt Volksbetrug! Gegen Ausbeutung und Globalisierung!“ abgesagt habe und stattdessen nach Erfurt und Zwickau mobilisiere. Der „Deutsche Gewerkschaftsbund“ habe im Gegenzug Proteste in beiden Städten angekündigt.

Auf diversen Nazi-Internetseiten wird zum 01. Mai nach Berlin, Erfurt und Schweinfurt mobilisiert. Die Zwickauer Anmeldung scheint bislang kaum bekannt. Von dieser erfährt man bisher nur auf den Seiten der NPD Landesverbände Bayern und Thüringen. Ausschließlich auf den Seiten des „Freien Netz Nordsachsen“ ist folgendes zu lesen: „01.05.2010 NPD/JN/Freie Kräfte Demonstration in Zwickau (Aufruf folgt…)“. Die Kameradschaft „FN Nordsachsen“ wird von Maik Scheffler aus Delitzsch geführt. Dieser gilt als Führungsfigur im gesamten „Freien Netz“; einer Vernetzung von Nazis aus Sachsen, Ostthüringen und dem Südosten Sachsen-Anhalts. Ein Herzensanliegen ist Scheffler auch die Zusammenarbeit von sogenannten „Freien Kräften“ und der NPD.

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Aktuelle Infos auf:

Ka­pi­ta­lis­mus und Lohnar­beit ab­schaf­fen! – Na­zi­auf­marsch zer­le­gen!

Auch die­ses Jahr mo­bi­li­sie­ren Neo­na­zis wie­der zu di­ver­sen Auf­mär­schen an­läss­lich des 1.​Mai. Dies neh­men die Nazis als An­lass für einen an­geb­lich an­ti­ka­pi­ta­lis­ti­schen na­tio­na­len Kampf­tag der Ar­bei­te­rIn­nen nach Schwein­furt zu mo­bi­li­sie­ren. Doch schon al­lei­ne in der Be­griff­lich­keit zwi­schen An­ti­ka­pi­ta­lis­mus und Na­tio­na­lem So­zi­al­staat las­sen sich nicht über­seh­ba­re in­hal­ti­che Dif­fe­ren­zen aus­ma­chen.

Na­tio­na­ler Ar­bei­ter_in­nen­kampf­tag?

Die welt­wei­te wirt­schaft­li­che Krise hat mehr oder we­ni­ger neue Den­k­an­stös­se in der neo­na­zis­ti­schen Rech­ten zu Tage ge­för­dert bzw. re­ak­ti­viert. So steht im Auf­ruf der Nazis zum 1.​Mai ins ver­ach­tens­wer­te Schwein­furt, dass nur das Kon­strukt des Na­tio­nal­staa­tes al­lei­ne der Ord­nungs­rah­men für so­zia­le Ge­rech­tig­keit sei. Die­sem soll nach deren Auf­fas­sung der „Raub­tier“-​Ka­pi­ta­lis­mus zer­stö­re­risch ge­gen­über ste­hen, der die na­tür­lich ge­wach­se­ne Volks­ge­mein­schaft zer­stö­re. Ins­ge­samt stel­le die prak­ti­zier­te Volks­ge­mein­schaft den klas­sen­über­grei­fen­den Auf­stand aller Deut­schen gegen das dar, was ihnen als Ka­pi­ta­lis­mus gilt. In den Ideo­lo­gi­en wird von Na­zi­sei­te wei­ter­hin die schaf­fen­de, deut­sche Ar­beit in Stel­lung gegen die raf­fen­de Pro­fit­gier, „Zins­knecht­schaft“ und Zir­ku­la­ti­onss­phä­re ge­bracht. Sie zei­gen sich hier­mit in der Per­so­ni­fi­ka­ti­on von ge­sell­schaft­li­chen Ver­hält­nis­sen, wie sie sich in den Reden von „ge­wis­sen­lo­sen Spe­ku­lan­ten“, „Heu­schre­cken“ und „jü­di­schem Fi­nanz­ka­pi­tal“ aus­drückt. Durch die Schaf­fung einer Volks­ge­mein­schaft sehen sie die ka­pi­ta­lis­ti­schen Klas­sen­ge­gen­sät­ze auf­ge­ho­ben und die „na­tür­li­che Wirt­schaft“ wie­der­her­ge­stellt. In Deutsch­land for­mier­te sich die völ­ki­sche Na­ti­on be­reits lange vor der Exis­tenz eines deut­schen Staa­tes. Des­halb ist das ideo­lo­gi­sche Grund­ge­rüst auch pri­mär ein Völ­ki­sches. Dies äu­ßert sich in einer bio­lo­gisch de­fi­nier­ten Volks­zu­ge­hö­rig­keit zu einem ima­gi­nä­ren or­ga­ni­schen Ge­bil­de und einem Bezug auf ge­mein­sa­me Kul­tur, Spra­che und Ge­schich­te. Deut­scheR könne die­sem Ver­ständ­nis nach nur sein, wer auch „deut­schen Blu­tes“ sei.

Raf­fen­des Ka­pi­tal? Halts Maul Kraut!

Die oben an­ge­führ­ten Kampf­be­grif­fe, die von den selbst­er­nann­ten „Na­tio­na­len So­zia­lis­ten“ auch in ihrem Auf­ruf für den 1.​Mai gegen den Ka­pi­ta­lis­mus ins Feld ge­führt wer­den, sind an sich schon evi­dent für den Haupt­as­pekt ihrer Kri­tik: die Tren­nung in „raf­fen­dens“ und „schaf­fen­des“ Ka­pi­tal. Unter den Ter­mi­nus „raf­fen­des Ka­pi­tal“ wer­den von den rech­ten An­ti­ka­pi­ta­lis­t_in­nen dann Ad­jek­ti­ve wie gei­zig, pa­ra­si­tär, ar­beits­scheu, und eben auch jü­disch sub­su­miert. Dem ge­gen­über werde das „gute schaf­fen­de Ka­pi­tal“ von ers­te­rem aus­ge­beu­tet und un­ter­drückt, der gut ar­bei­ten­de Deut­sche leide also unter der Über­macht der „Bon­zen“. Eine sol­che Ar­gu­men­ta­ti­on zeugt nicht nur von man­geln­dem Ver­ständ­nis der kom­ple­xen Zu­samm­hän­ge des ka­pi­ta­lis­ti­schen Pro­duk­ti­ons­pro­zes­ses, son­dern zeigt auch auf, wie hier Sün­den­bö­cke für nicht ver­stan­de­ne Be­stand­tei­le der Ver­hält­nis­se, wie z.B. Wa­ren-​ und Ka­pi­tal­fe­tisch, ge­sucht und ge­fun­den wer­den. Und wer kennt es nicht, die Szene am all­abend­li­chen Stamm­tisch, wo der stol­ze Deut­sche gegen „die da oben“ hetzt und die „Bon­zen“ ver­teu­felt. Dass solch ver­kürz­te Ka­pi­ta­lis­mus­kri­tik und eben auch An­ti­se­mi­tis­mus in der bür­ger­li­chen Ge­sell­schat flä­chen­de­ckend auf Zu­stim­mung sto­ßen, zeigt die An­schluss­fä­hig­keit ei­ni­ger As­pek­te des An­ti­ka­pi­ta­lis­mus der Nazis deut­lich auf. Ein not­wen­di­ges Ver­ständ­nis über den Ka­pi­ta­lis­mus als aper­so­na­les Ver­hält­nis ist nicht zu­letzt auch bei der deut­schen Lin­ken sel­ten genug an­zu­fin­den.
Das Wesen des Ka­pi­ta­lis­mus ist immer und über­all auf so­zia­le Un­gleich­heit und Aus­beu­tung aus­ge­rich­tet. Das Ge­heim­nis des ka­pi­ta­lis­ti­schen Aus­beu­tungs­ver­hält­nis, die Lohnar­beit als freie Form der Zwangs­ar­beit, wird bei allem Ge­schrei über gie­ri­ge Ma­na­ger_in­nen und Bän­ker_in­nen von den „Na­tio­na­len So­zia­lis­ten“ nicht nur igno­riert, son­dern im Ge­gen­teil sogar ge­fei­ert.

1.​Mai?! Lohnar­beit ab­schaf­fen an­statt ab­fei­ern!

Des­wei­te­ren igno­rie­ren die Neo­na­zis kon­se­quent die ur­sprüng­li­che Ge­schich­te des 1.​Mai. Der His­to­ri­sche Be­ginn des Ar­bei­te­rIn­nen­kampf­ta­ges war der 1. Mai 1886. In Chi­ca­go kam es in Folge der blu­ti­gen Nie­der­schla­gung eines Streiks zu mehr­tä­gi­gen Stra­ßen­schlach­ten zwi­schen Staats­macht und Ar­bei­te­rIn­nen. Wer nun aber meint, dass der 1. Mai, also der tra­di­tio­nel­le Tag der Ar­bei­te­rIn­nen, mit eman­zi­pa­to­ri­schen In­hal­ten be­legt sei, irrt. Der Tag der Ar­beit glänzt seit jeher durch Ver­herr­li­chung von Ar­beit und fal­scher, teils struk­tu­rel­ler bis sogar offen an­ti­se­mi­ti­scher Ka­pi­ta­lis­mus­kri­tik. Viel­mehr zeigt sich am Bei­spiel der Ge­schich­te des 1. Mai die Un­fä­hig­keit zu um­fas­sen­der Kri­tik an Staat, Ar­beit und Na­ti­on. Der Ruf, der durch alle po­li­ti­schen Lager hallt, ist der nach mehr Ar­beit. Ob die­ser von Ge­werk­schaft oder Staat kommt, ist dabei völ­lig da­hin­ge­stellt. Beide kämp­fen für einer Feier, die den Men­schen in den ka­pi­ta­lis­ti­schen Ver­hält­nis­sen als ver­wert­bar er­schei­nen las­sen, näm­lich in der Be­reit­schaft die ei­ge­ne Ware Ar­beits­kraft auf einem frei­en Markt an­bie­ten zu kön­nen. Dabei wird nicht be­rück­sich­tigt, dass die ste­tig stei­gen­den Ar­beits­lo­sen­zah­len und die immer pre­kä­rer wer­den­den Ar­beits­ver­hält­nis­se nur eine lo­gi­sche Kon­se­quenz der Ra­tio­na­li­sie­rung von Pro­duk­ti­ons­pro­zes­sen sind. An­statt je­doch einen end­gül­ti­gen Bruch mit dem Sys­tem der Lohnar­beit ein­zu­for­dern, wurde z.B. mit Harz IV, der Lohnar­beit wil­len, ein mo­der­nes Zwangs­ar­beits­sys­tem in­stal­liert. Lohn­ab­hän­gi­ge tra­gen in ers­ter Linie ihre Ar­beits­kraft nicht des­we­gen zu Mark­te, weil sie sich nichts an­de­res wün­schen wür­den, son­dern weil sie schlicht keine an­de­re Wahl haben, der „stum­me Zwang“ zur Lohnar­beit, d.h. zum Ver­kauf sei­ner/ihrer Ar­beits­kraft, ist all­ge­gen­wär­tig. Geld­er­werb in die­ser Ge­sell­schaft geht nur über Ar­beit, und Geld braucht man in die­ser Ge­sell­schaft für na­he­zu alles. Also brau­chen und wol­len alle Ar­beit und ob das dann Spaß macht oder nicht, ist eher zweit­ran­gig. Die Ar­beit als die Pla­cke­rei, wie die Ver­gan­gen­heit sie ein­zig kennt, wird kaum mehr in Frage ge­stellt. Die Ar­beit ist An­nah­me eines jedem Men­schen deren Ho­ri­zont die To­ta­li­tät der Wa­ren­ge­sell­schaft ist. Selbst die ra­di­ka­le Linke hin­ter­fragt nicht die ei­ge­ne Ra­di­ka­li­tät, die nicht darin liegt, die Ar­beit zu ne­gie­ren.

Die Schei­ße ben­ne­nen…

Wir leben in einer bür­ger­lich-​ka­pi­ta­lis­ti­schen Ge­sell­schaft, in der Staat und Ka­pi­tal unser Leben ins kleins­te De­tail durch­drin­gen und for­men. Alle im Ka­pi­ta­lis­mus pro­du­zier­ten Güter wer­den zum Tausch her­ge­stellt, und sind damit Waren. Diese Pro­duk­ti­ons­form un­ter­wirft folg­lich alles dem Tausch­prin­zip und macht so die Wa­ren­för­mig­keit zum ein­zi­gen Gül­ti­gen Prin­zip der Ge­sell­schaft. Damit ein Tausch der Waren al­ler­dings über­haupt erst statt­fin­den kann, braucht es eine Ware die sich gegen die sich alle Waren tau­schen las­sen: Das Geld. Es drückt den Wert der je­wei­li­gen Ware aus und wird zum all­ge­mei­nen Tau­sch­äqui­va­lent, mit dem sich jede Ware gegen eine an­de­re tau­schen lässt. In den oben be­schrie­be­nen ge­sell­schaft­li­chen Auf­bau tre­ten die Men­schen als ver­ein­zel­te Sub­jek­te in Kon­takt. Ei­ner­seits ist es die Ohn­macht und Ver­ein­zelung der ent­frem­de­ten Ar­bei­ter­sub­jek­te in der ka­pi­ta­lis­ti­schen Klas­sen­ge­sell­schaft. An­de­rer­seits han­delt es sich um einen Be­griff, der Aus­druck des im Ka­pi­ta­lis­mus herr­schen­den Kon­kur­renz­ver­hält­nis ist, von dem alle Men­schen be­trof­fen sind. Im Zwang der Kon­kur­renz ist jeder auf sich selbst ge­stellt: Die Lohnar­beit stellt die täg­li­che Re­pro­duk­ti­on der ei­ge­nen Ent­frem­dung dar und ist gleich­zei­tig Aus­druck des Kamp­fes um das täg­li­che Brot. Eine Ge­sell­schaft, die von Ent­frem­dung und so­zia­ler Kälte be­herrscht wird, in der Men­schen über an­de­re Men­schen re­gie­ren, und in der die po­li­ti­sche Ohn­macht der In­di­vi­du­en durch das Spek­ta­kel des Kon­sum­wahn­sinns er­stickt wird. Eine Ge­sell­schaft, die Tag für Tag Men­schen ins Elend stürzt, auf die Stra­ße setzt, aus­grenzt, ab­schiebt und in Ge­fäng­nis­se steckt.
Ein grund­le­gen­des Fun­da­ment eben die­ser Ge­sell­schaft lässt sich im Staat er­ken­nen. Der Staat ist weder ein­fach das In­stru­ment „der Herr­schen­den“ noch ein Werk­zeug für ge­sell­schaft­li­che Ver­än­de­rung. Der Staat, als Funk­ti­ons­zu­sam­men­hang, ist eben der Staat des Ka­pi­tals, da er als Ge­walt­mo­no­pol die ka­pi­ta­lis­ti­sche Ei­gen­tums­ord­nung auf­recht er­hält sowie ver­wal­tet. Er lie­fert den ju­ris­ti­schen Rah­men des Elends der meis­ten Men­schen im Ka­pi­ta­lis­mus. Jede Ver­än­de­rung mit und durch den Staat führt ganz ein­fach zu einer Ma­ni­fes­tie­rung der Ka­pi­tal­ver­hält­nis­se und eben zu kei­ner Ver­än­de­rung wie es von einer Links­par­tei er­hofft wird.

Gegen jeden Ex­tre­mis­mus?

Was von der bür­ger­li­chen Seite für den 1.​Mai in Schwein­furt zu er­war­ten ist dürf­te ab­zu­se­hen sein. Soll­te es nach der Bür­ger­initia­ti­ve Pro Schwein­furt gehen, würde es eine Ver­an­stal­tung gegen jeg­li­che Art von Ex­tre­mis­mus geben. Als grund­le­gen­des Ar­gu­ment dient dabei immer der Ver­weis auf den Ex­tre­mis­mus­be­griff, der „Links­ex­tre­me“ völ­lig zu­sam­men­hang­los mit „Rechts­ex­tre­men“ gleich­ge­setzt. Hier­für wer­den in­halt­li­che Un­ter­schie­de zu guns­ten der an­geb­lich po­li­ti­schen „Mitte“ völ­lig aus­ge­blen­det. Zudem wird ra­di­kal linke Ge­sell­schafts­kri­tik und an­ti­fa­schis­ti­scher Wi­der­stand mit den Ideo­lo­gi­en der Nazis als ein und der­sel­be Pro­blem­fall ge­nannt. Eine Dif­fe­ren­zie­rung nach Ein­stel­lun­gen und po­li­ti­schen Zie­len er­folgt also nicht. Durch den „Ex­tre­mis­mus“ soll eine Be­dro­hung der Ge­sell­schaft vor­lie­gen. Die bür­ger­lich ka­pi­ta­lis­ti­sche Mitte die­ser Ge­sell­schaft soll sich von die­sen Ex­tre­men klar ab­gren­zen. Ver­kannt wird je­doch das rech­te Ideo­lo­gi­en wie Ras­sis­mus, An­ti­se­mi­tis­mus, Na­tio­na­lis­mus sowie se­xis­ti­sche Rol­len­ein­tei­lun­gen Basis der an­geb­li­chen po­li­ti­schen Ver­nunft, also der bür­ger­lich ka­pi­ta­lis­ti­schen Ge­sell­schaft ist. Die­ser Ex­tre­mis­mus­be­griff wird von der brei­ten Be­völ­ke­rung mit­ge­tra­gen. Nach der Logik der „Ex­tre­mis­mus­for­mel“ gilt es, den de­mo­kra­ti­schen Rechts­staat gegen po­li­ti­sche Ex­tre­me zu ver­tei­di­gen. Wir hin­ge­gen soll­ten den men­schen­feind­li­chen bür­ger­li­chen Staat als das ben­ne­nen was er ist und die kon­kre­ten Wi­der­sprü­che auf­zei­gen.

Na­zi­auf­marsch sa­bo­tie­ren!

Da wir uns als an­ti­fa­schis­ti­sche, ra­di­ka­le Linke ver­ste­hen, ist uns die Ver­hin­de­rung des für den 1.​Mai ge­plan­ten Na­zi­auf­mar­sches eine Selbst­ver­ständ­lich­keit. Al­ler­dings ist uns dies nicht genug. Viel­mehr müs­sen not­wen­di­ger­wei­se die ideo­lo­gi­schen In­hal­te einer Ge­sell­schaft re­flek­tiert wer­den, die es die­sen Grup­pen erst er­mög­li­chen Fuß zu fas­sen. Auch aus die­sem Grund leh­nen wir eine Zu­sam­men­ar­beit mit bür­ger­li­chen Grup­pie­run­gen und Or­ga­ni­sa­tio­nen ab, die diese Ideo­lo­gi­en trotz ihrer pro­pa­gier­ten Ab­leh­nung ge­gen­über den Nazis noch immer re­pro­du­zie­ren und die men­schen­ver­ach­ten­den Ver­hält­nis­se be­ja­hen. Dem völ­ki­schen, stand­ort­na­tio­na­lis­ti­schen Kon­sens der bür­ger­li­chen Ge­sell­schaft ist die Vi­si­on einer klas­sen­lo­sen und be­frei­ten Ge­sell­schaft ent­ge­gen­zu­stel­len. Diese er­for­dert na­tür­lich die Ab­schaf­fung von Na­ti­on, Volk und Ka­pi­ta­lis­mus. Des­halb her­aus zum 1.​Mai nach Schwein­furt. Den Na­zi­auf­marsch blo­ckie­ren und mit de­zen­tra­len Ak­tio­nen ent­ge­gen­tre­ten. Ein Round-​Hou­se-​Kick die Pflicht.

- Ka­pi­ta­lis­mus und Lohnar­beit ab­schaf­fen! –
Für die be­frei­te Ge­sell­schaft! -

AK MAI­FEU­ER im März 2010
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