Dresden: Nachlese zum 13. Februar

Im Umfeld von No pasaran und Dresden-Nazifrei war die Stimmung in den Tagen zuvor mehr als gespannt. Prognosen wollte niemand so richtig abgeben. Man schien zwischen „die Polizei wird uns auseinanderprügeln“ und „das wird problemlos laufen“ hin- und hergerissen. Letztlich behielten die Optimisten recht. Die meisten Busse kamen sogar ohne jedwede Vorkontrolle in die Stadt und auch relativ problemlos zu den vorher anvisierten Blockadepunkten. Hier und da musste vielleicht eine kleinere Polizeikette durchflossen werden, im Grundsatz kamen die Blockaden jedoch recht einfach zur Stande. Neben einer guten Planung des Bündnisses "Dresden-Nazifrei" dürfte da auch die Polizei nicht ganz unschuldig gewesen sein. Sicher vom Timing her lief einiges in schier beängstigender Perfektion. Beamte die an einer Stelle gerade dabei waren Demonstranten abzudrängen, mussten im nächsten Moment abrücken, weil sich ein anderer Brennpunkt auftat. Es kann aber keinen Zweifel geben, der Aufmarsch der Neonazis war nicht gewollt und zwar nicht nur von den Leuten die blockiert haben oder sich im Umfeld der Blockaden betätigten. Es könnte schnell der Vorwurf aufkommen, "No pasarán" das bundesweite Antifabündnis hätte sich zum Lakaien machen lassen. Die Antifa als militanter Arm der Freiheitlich-Demokratischen-Grundordnung (FDGO)? Oder vielleicht noch schlimmer, hat "No pasarán" vielleicht (wirklich ungewollt?!?) die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass in den nächsten Jahren wieder ein "stilles und würdiges Gedenken" stattfinden kann?

Verrückte gibt es überall, gerade und besonders in der linken Szene. Und liest man so manchen illustren Beitrag der Verbalradikalinskis, dann werden solche Vorwürfe tatsächlich erhoben. Warum man sich nach dem großen Erfolg von Dresden solchen Positionen eingehender widmen sollte? Weil es wohl aktuell kein besseres Beispiel für erfolgreiche antifaschistische und linke Intervention gibt als Dresden 2010.

Bei genauerer Betrachtung erweist sich der erste Vorhalt nicht als Vorwurf, sondern als Feststellung simpler Tatsachen. Natürlich dient jeder verhinderte Naziaufmarsch auch dem Schutz der FDGO. Die Zeiten des "revolutionären Antifaschismus" sind lange vorbei. Vorbei die Zeiten, als das umknallen von Nazis mit dem Gestus einer quasi revolutionären Tat aufgeladen wurde, oder wo das Klirren der Scheiben einer Bankfilliale - Dimitroff sei Dank - auch noch irgendwie als antifaschistisch galt. Nazis wollen Terror, darin besteht kein Zweifel. Großdemonstrationen dienen dazu, dass sie sich von dort ihre Energie für ihre unheilvolles Werk holen. Die Verhinderung von Naziaufmärschen, bedeutet die Verhinderung von Terror. Der Vorteil der Antifa - sie muss noch nicht einmal zum Schein mit der FDGO hausieren gehen. "No pasarán" - und das ist das eigentlich bemerkenswerte - auch "Dresden-Nazifrei" riefen zu Blockaden auf. Was als ziviler Ungehorsam bezeichnet wurde, ist streng genommen, ein gegen das Grundgesetz gerichtetes Handeln, hier gilt Versammlungsfreiheit. Mit dem Aktionskonsens wurde der Polizei signalisiert, dass es zumindest an dieser Stelle keinen Stress geben wird, solange die Beamten hier nicht durchdrehen. Abseits der Blockaden, als die Nazis durch das alternative Hechtviertel geleitet wurden, kam es dann zu etwas, was jemand aus einem norddeutschen Stadtstaat als die beste Schlägerei seit 20 Jahren beschrieb. Und in der Tat kam es in einigen Gebieten der Stadt zu teils stundenlanger Massenmilitanz. Ihren Niederschlag in den Medien erfuhren diese Vorfälle kaum, Hauptsache der Naziaufmarsch wurde verhindert.

Wenn Nazis beklagen, dass Presse, Staat und Antifa Hand in Hand arbeiten, dann kann man durchaus verstehen, dass dieser Eindruck erweckt wird. Soviel Randale, bei so wenig Festnahmen gab es selten. Und auch die Medien beschweren sich kaum. Nur liebe Kameraden, man kann keiner Ideologie anhängen, die für millionenfachen Mord, Terror und Krieg verantwortlich ist, und dann denken, damit Beliebtheitswettbewerbe zu gewinnen. Dass Rassismus und Antisemitismus auch ein Problem der Mitte der Gesellschaft sind, bleibt unbestritten. Gibt es so etwas wie ein antifaschistischen Konsens in der BRD? Der Blick nach Halbe, Wunsiedel, Leipzig und neuerdings Dresden scheint dies zu bestätigen, doch wer an andere Orte schaut, man denke nur an die Sächsische Schweiz oder andere Regionen, wird wohl schnell das genaue Gegenteil belegen können. Was stimmt also?

Auf der Homepage von venceremos heißt es nach wie vor: "Das Interesse an einer Blockade dieses Aufmarsches wächst, allerdings auch nur in der radikalen Linken. Zivilgesellschaft und Politik machen hingegen wenig Anstalten sich dem Aufmarsch wirklich in den Weg zu stellen." Wer die Unterstützerliste von Dresden-Nazifrei sieht und auf den Blockaden war und dort das Publikum betrachtet hat, der muss sich schon ob dieser Einschätzung wundern. Bemerkenswerter hingegen die Einschätzungen der Frau Orosz. Sie überlegt nun, wie man zukünftig das Aktionsbündnis besser einbinden kann. Zur Erinnerung: In dem Bündnis sitzt die ALB, die in keinem Verfassungsschutzbericht fehlen darf, und auch diverse andere "linksextremistische" Organisationen. Ist das noch das Dresden, dass wir kennen? Jenes reaktionäre Kaff, welches sich für eine Metropole an der Elbe hält? Ja wir sind noch in diesem Dresden. Und jede Stadt kriegt den Naziaufmarsch, den sie verdient, aber auch jede Antifa kriegt selbigen. Der Opfermythos in Dresden machte das bürgerliche Gedenken für Nazis anschlussfähig, keine Frage. Zwischenzeitlich wurde der Aufmarsch zu einen Selbstläufer. Der Dresdner Mythos wirkte jedoch fort. Weil ein "stilles und würdiges Gedenken" oberste Priorität hatte, verbot sich jeder Aufschrei, auch gegen Rechts. Hauptsache in Ruhe trauern, da wurde dann auch schnell mal ein fragwürdiges neues Versammlungsgesetz zusammengeschustert, um das stille Gedenken in der Altstadt festzuschreiben.

Nun ist der Tod von 18.000 - 25.000 Menschen durchaus ein Ereignis, was bei keinem Menschen, der irgendwie mal was von der Aufklärung gehört hat, oder vielleicht auch nur im entferntesten über sowas wie emotionale Intelligenz verfügt, Anlass zu einem Schulterzucken, hämische Freude oder gar nach einer Forderung nach einer Wiederholung sein könnte. Die Bombardierung Dresdens war kein Schicksalschlag und auch nicht Strafe für Auschwitz, sondern Normalität. Dass es ein solche Normalität zukünftig zu verhindern gilt, und dabei sei durchaus aktuell an Afghanistan gedacht, sollte ein Selbstverständlichkeit sein. Die Lehre aus Dresden kann aber nicht heißen, dass man nie wieder Krieg wolle. Sondern zunächst gilt die Maxime, dass alles zu unternehmen sei, damit Auschwitz oder etwas ähnliches sich nicht wiederhole. Ein Krieg der sich gegen einen Genozid richtet, auch wenn er nicht primär deswegen geführt, ist immer ein gerechter Krieg, auch wenn es im Krieg selbst manches gegeben hat, was mancher als Unrecht empfinden möge. Ein stilles Gedenken blendet den prinzipiell gerechten Impetus des Angriffs vom 13. Februar aus. Wer von einer Naziclique spricht, der blendet aus, dass der Nationalsozialismus eine Massenbewegung war. Die Bombardierung war ein kollektives Ereignis, dies legt auch ein kollektives Erinnern und Gedenken nahe. Geschichtsrevisionistische Tendenzen anzugreifen, ist eine Notwendigkeit. Mit der Zivilgesellschaft zur Abwehr von Nazigroßaufmärschen zusammenzuarbeiten aber auch. Dies ist erfolgreich geschehen. Zivilgesellschaft und Antifa sind Angesichts der Herausforderungen aufeinander angewiesen. Und wer konsequent mit der Zivilgesellschaft zusammenarbeitet, ist im Diskurs wesentlich mächtiger als jene, die genau einmal im Jahr auftauchen Bürger und Nazis gleichsetzen, laut krakelen, und von denen man dann im Rest des Jahres über aber so gut wie nichts hört. So eine Zusammenarbeit mag Blut, Schweiß und Tränen kosten, sie führt nicht selten an die Grenzen von dem was man als Linksradikale(r) noch vertreten kann. Aber dem Gegenüber geht es nicht anders und insgesamt, kann man so eine Menge bewegen.

Nicht nur, dass es erstmals gelungen ist, den größten Naziaufmarsch zu verhindern und dies nach einer Anlaufphase von nur zwei Jahren. Es gelang auch, in die Zivilgesellschaft das Konzept des zivilen Ungehorsames zu vermitteln. Ebenso deutlich sind die Erfolge in der hiesigen Medienlandschaft nachweisbar. Die Sächsische Zeitung, welche in der etwas weiteren Vergangenheit zum Ignorieren des JLO-Aufmarsches aufrief, jenes Blatt, welches sich in den letzten Wochen vor allem darauf konzentrierte, die Menschenkette als die Veranstaltung in Dresden hervorzuheben, zu der jeder Dresdner Bürger eingeladen sei, genau diese Zeitung spricht sich in einem Artikel "Dresdens Kampf mit zivilem Ungehorsam" dezidiert für die Teilnahme an Blockaden aus. Orosz und Jesse, der die Blockaden als Niederlage für den Rechtsstaat bezeichnete, werden für ihre Haltung kritisiert.

Betrachtet man die Geschichte des JLO-Aufzuges, so kommt man nicht nur zur Feststellung, dass jede Stadt den Naziaufmarsch bekommt, den sie verdient, sondern selbiges ebenso für die lokale Antifa gilt. Wenn einem neu gegründeten Bündnis innerhalb kürzester Zeit das gelingt, wovon andere schon nicht mehr zu träumen wagten, dann muss das Anlass für eine kritische Prüfung der eigenen Aktivitäten sein. Wenn jetzt aus entsprechenden Ecken behauptet wird, "No pasaran" hätte keine inhaltliche Kritik am Gedenken geäußert, dem sei die Lektüre des Aufrufes nahgelegt, bevor man weiter unwissend schwätzt. Wenn einige jetzt eine Volksgemeinschaft gegen Rechts hallizunieren oder man sich in Freiberg daran stört, dass bei Massenblockaden ein "Wir"-Gefühl entsteht und auch gefördert wird, dann mag man dies als Abwehreflexe des eigenen Versagens nachvollziehen. D.h. nicht, dass die vermeintlich "antideutsche" Kritik an dem Opfermythos in Dresden falsch ist, im Gegenteil. Das Problem ist die politische Praxis. Aus der Annahme heraus, die Bevölkerung bestehe aus latenten Nationalsozialisten, ergibt sich freilich, dass hier keine wie auch immer gerartetete Zusammenarbeit stattfinden kann. Der JLO-Aufmarsch ist ist nur die Manifestation des deutschen Ungeistes, der das eigentliche Problem darstellt. Und so wird der Bürger jahrein jahraus beschimpft und getadelt, der Naziaufmarsch wird währenddessen immer größer und gleichzeitig reagiert die Öffentlichkeit zunehmend angewidert auf das was aus der linken Ecke kommt. Dies wurde jedoch nicht als Anzeichen eines falschen Politikansatzes gewertet, sondern im Gegenteil als durchschlagender Beweis für die Richtigkeit der eigenen Ideologie. Folgerichtig muss jetzt auch an den Massenblockaden rumgemäkelt werden, was das Zeug hält, würde man sich sonst eingestehen, dass der destruktive Politikansatz der früher in Dresden bestimmend war, gescheitert und seiner ideologischen Grundlage entzogen worden ist.

Wenn jetzt Frau Orosz über die Art und Weise einer Zusammenarbeit mit dem Blockadebündnis nachdenkt, kann als gesichert gelten, dass dies wenn es dazu kommt, nicht umsonst zu haben sein wird. Das Gedenken wird sich auch in seinen Symboliken weiter von einem stillen Gedenken entfernen müssen, wenngleich in den Reden die den Rahmen der Veranstaltungen bilden in den letzten Jahren schon erfreuliche Veränderungen zu konstatieren sind.

Mit einem pragmatischen Ansatz der auf Intervention setzt, kann man nicht nur Naziaufmärsche verhindern, man kann damit auch auf die Art des Gedenkens einwirken und schlägt so vielleicht gleich zwei Fliegen mit einer Klappe. In diesem Sinne: Auf ein neues.