Busse nach Dresden gekündigt!

WICHTIG:

Bitte mal alle bei den Busunternehmen anfragen ob und wenn von wem genau diese Aufforderungen kamen.
Wenn man herausbekommen würde welche cops genau das waren dann lohnt es sich richtig die anzuzeigen.
Damit kommen die nirgends durch, bitte UNBEDINGT bei euren busfahrern oder unternehmen anfragen, denen auch gleich mitteilen das dies illegal ist und fragen ob das wirklich cops und keine getarnten nazis oder sonstwas für welche waren.

Alle infos dazu einfach an das Bündniss oder no pasaran schicken.
wir haben hier die möglichkeit denen in die Eier zu treten, kräftig, das sollten wir tun.


 http://www.dresden-nazifrei.com/?page_id=27

 http://no-pasaran.hopto.me/kontakt.de.html

Immer schön den Ball flach halten. Die allermeisten Busse werden fahren. Wahrscheinlich sogar alle. Ein Grund dafür ist zum Beispiel das liebe Geld.

Ein zweiter ist der, dass die Busunternehmen rechtlich NICHT so einfach auf arglistige Täuschung machen können, im Gegenteil: In welchen Bussen fahren denn gewaltbereite Extremisten mit? Ich kenne keinen, wo dies der Fall ist. Sollte im vornherein bekannt sein, dass es ausdrückliche Gewalttäter in den Bussen gibt (jetzt mal im Kontext des Polizeisprechs), würde sich eh die Polizei drum kümmern, das liegt nicht im Ermessensspielraum der Busunternhmer.

Drittens besteht kein Grund zur Annahme, dass jene "gewaltbereiten" den Bussen schaden köpnnten - manche wollen auch wieder nach Hause...(-:

Grund Vier: Das liebe Geld...

Also, aufhören, Panik zu machen, eventuell sogar nochmal "nachverhandeln", hierbei drauf achten, ruhig und sachlich die Lage zu erklären. Und immer darauf bestehen, dass sie ihr "gewaltbereit-Palaver" sonstwohin stecken können.

Weil in Marburg noch Gerüchte die Runde machen, nochmal die Ergänzung von gestern:

Es ist richtig, dass zwei Busse aus Marburg vom Busunternehmen storniert wurden. Dies geschah nach einem Anruf durch die Polizei, welche dem Unternehemen offensichtlich Angst eingejagt hat. Die gute Nachricht: Es sind bereits zwei neue Busse organisiert worden. Eine offizielle Pressemitteilung zu diesem verzweifelten Versuch den Widerstand gegen den Naziaufmarsch zu behindern gibt es im Laufe des Tages.

Wir wollen mit einem Bus nach Dresden fahren und haben dafür seit vergangener Woche halböffentlich noch freie Plätze angeboten. Die Frau des Busunternehmers teilte uns heute Vormittag mit, daß auch sie gestern Nachmittag telefonisch von der Polizei kontaktiert worden wäre.

Nach ihren Angaben hat „der Beamte echt geklungen“ und nach dem Nummernschild des Busses und der geplanten Fahrtroute gefragt. Er hat die Frau außerden gefragt, ob sie denn wüßte, daß in ihrem Bus neben den Gewerkschaftern eventuell auch Gewalttäter nach Dresden reisen würden. Die Polizei würde es dem Unternehmen daher nahelegen, vorsorglich vom Beförderungsvertrag zurückzutreten. Dies sei rechtlich möglich, da seitens des Bestellers offensichtlich eine Täuschung vorliege.

Eine Telefonnumer oder ähnliches hat der Beamte nicht hinterlassen. An Namen, Rang und Dienststelle (die der Beamte genannt hat) kann sich die Frau nicht mehr genau erinnern.

Zum Busunternehmen ist zu sagen, daß es sich um ein Kleinstunternehmen mit 2 Fahrzeugen handelt die vom Unternehmer und seinem Sohn gefahren werden. Die Frau des Unternehmers kümmert sich derweil um das Büro. Der Unternehmer ist uns gut bekannt, er war vor seiner Selbständigkeit jahrzehntelang Kollege und Betriebsrat und ist mit 100%iger Sicherheit KEIN Nazi!

Wir arbeiten mit diesem Unternehmen seit langem gut zusammen und wollen daher den Namen hier auch nicht öffentlich anprangern. Das Problem sind aus unserer Sicht nämlich nicht die verunsicherten Busunternehmer, sondern die Polizei, die hier offenbar mit einer perfiden Angstkampagne versucht, möglichst viele Leute von der Gegendemo in Dresden fernzuhalten.

Wir haben die Unternehmerin in einem längeren Telefonat davon überzeugen können, trotz der Angstkampagne nach Dresden zu fahren! Ihr Mann (der noch irgendwo unterwegs ist) ist auch einverstanden!

Die Würzburger_innen werden also in Dresden dabei sein! :-))

nur nicht panisch werden! hier wird weder ort noch name des besagten unternehmens genannt, wie bereits erklärt, ist es nicht so einfach möglich, solche verträge zu canceln. wir werden alle sicher nach dresden kommen, was die bullen auch versuchen werden.

...Auch in Chemnitz ist ein Busunternehmen abgesprungen! Derzeit wird nach einem neuen gesucht. Falls uns hierbei jemand helfen könnte wäre das prima!
Informationen bitte an: antifa-chemnitz@​riseup.​net

Gerade hat ein Bullensprecher im MDR-Radio erklärt das es am Samsatg scharfe
Vorkontrollen geben wird. Man will auf Rastplätzen und Ausfallstrassen rund um Dresden möglichst jeden !!! Bus mit Teilnehmern kontrollieren. Der Bulle sprach dabei von "vorfeldverlagerter Gewaltprevention". Die Bullen befragen angeblich aktuell bundesweit Busfirmen nach genauen Informationen und Routen der Dresden-Busse. Das könnte die komischen Anrufe bei den Firmen erklären!
Ziel soll sein das kein Demo-Bus unkontrolliert ins Stadtgebiet kommt. Busse in denen polkizeibekannte Gewalttäter gefunden werden sollen mit allen Leuten zurückgeschickt werden. Allein für diese Kontrollen werden 2500 Robocops eingesetzt. Auch Bahnhöfe sollen intensiv gefilzt werden.
Die Bullen raten allen Bürgern: wer nicht unbedingt am Samstag nach Dresden rein muss soll es bleiben lassen. Starke Verkehrs-Behinderungen in und um Dresden sind zu erwarten.

Unmittelbar vor dem 65. Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg haben Unbekannte auf dem Heidefriedhof das Mahnmal für die Opfer des Bombenangriffs im Februar 1945 beschädigt. Sie beschmierten es mit Farbklecksen und Spitzern, wie die Polizeidirektion Dresden gestern mitteilte. Die beschädigte Fläche ist rund sechs mal drei Meter groß. Die Schadenshöhe konnte noch nicht beziffert werden.

Nach Polizeiangaben ereignete sich die Tat vermutlich in der Nacht zum Dienstag. Die Schmierereien in weißer und rosa Farbe wurden umgehend beseitigt. Der Staatsschutz ermittelt. Erkenntnisse, ob es sich um ein extremistisch motiviertes Delikt handelt, liegen noch nicht vor.

Auf dem Heidefriedhof legen am Sonnabend Repräsentanten von Stadt, Freistaat und den ehemaligen Alliierten Kränze für die rund 25000 Opfer der Luftangriffe am 13. und 14.Februar nieder. Erwartet werden auch Vertreter von Kirchen und Friedensinitiativen. In den vergangenen Jahren war stets ein Großaufgebot von Polizei vor Ort, um Ausschreitungen zwischen Rechts- und Linksextremisten zu verhindern.
 http://www.sz-online.de/Nachrichten/Dresden/Mahnmal_fuer_Luftkriegstote_beschmiert/articleid-2385436

Wenn angebliche "Polizisten" bei Busunternehmen anfragen, welche Kennzeichen die Busse haben, und welche Routen diese fahren, könnten natürlich auch Nazis dahinter stecken....

Könntest du evtl. ne Quellenangabe schicken, im Moment sind hier auf Indy nämlich viele Fakes zum 13.02 im Umlauf( u.a. die angebliche Räumung der Liebig 14 am 13.02 usw.)

Im allgemeinen sollten jegliche Informationen mit Quellenangabe versehen werde, sonst ist grundsätzlich von Falschinformationen auszugehen. Rein rechtlich können die Bullen nämlich nicht ganze Busladungen zurückschicken- Es gibt mehrere angemeldete und genehmigte Kundgebungen und wir haben ja ne grundsätzliche Versammlungsfreiheit- auch für "vorbestrafte GewalttäterInnen".
Also: Selbst wenn die Polizei solche Informationen streut, wird es maximal bei massiven Vorkontreollen bleiben- der Rest ist reine Einschüchterung


ALLE NACH DRESDEN!!!!!

Es gibt keine rechtliche Handhabe eine_n Bundesbürger_in auf Grund seiner/ihrer Vorstrafen davon abzuhalten innerhalb der Bundesrepublik an einer angemeldeten und genehmigten Versammlung teilzunehmen.

Beruft euch also darauf, dass ihr an einer angemeldeten und genehmigten Versammlung in Dresden teilnehmen wollt. Dafür ist natürlich auch wichtig zu wissen wann/wie/wo die Versammlung ist, um sich darauf berufen zu können.

Wichtig ist, dass ihr keine Waffen und/oder Schutzwaffen (z.B. Helme) im Bus habt, also Gegenstände mit denen die Bullen ihr Vorgehen rechtfertigen können.

Wenn ihr mit nur einem Bus oder nur wenigen Bussen unterwegs seid, kontaktiert andere Busgruppen um schon weit vor Dresden in großen Kolonnen an zu reisen.

Sollten in Vorkontrollen Busse rechtswidrig zurück gewiesen werden, möchte ich mal sehen was die Bullen machen wenn die Menschen aus 20 Bussen auf die Autobahn springen.

Wenn sie es doch geschafft haben euren Bus zurück zu weisen, telefoniert euch mit anderen Bussen zusammen und macht im Umland Aktionen, seid euch dabei bewusst, dass alle Bullen- Kapazitäten in Dresden sind.

Ich jobbe als Busfahrer und soll einen der Busse steuern, die am Samstag von Berlin aus nach Dresden fahren.

Mein Arbeitgeber hat ebenfalls einen Anruf von der Polizei bekommen, genauer gesagt von einem Mitarbeiter der Versammlungsbehörde in Dresden. Eine Überprüfung der Nummer und ein Rückruf bestätigten die Echtheit.

Man hat zwar nicht versucht meinen Chef zur Stornierung der Busse zu überreden, allerdings wurde er nach den polizeilichen Kennzeichen der Fahrzeuge und der genauen Fahrtroute gefragt, welche er dem Beamten auch genannt hat. Besteller der Fahrten ist eine parteinahe Organisation aus Berlin, welche die Fahrten auch offen im Internet beworben hat. Daher ist es erklärbar, daß die Polizei davon überhaupt Kenntnis hat.

DAS WICHTIGSTE IST ABER: Etwa 20 Minuten nach dem ersten Gespräch erhielt mein Chef einen erneuten Anruf aus Dresden. Bei diesem Anruf wurde ihm eine Autobahnraststätte nördlich der Stadt genannt, welche seine Busse zum Zweck polizeilicher Kontrollen anzufahren hätten.

Für den Fall, daß er dieser Aufforderung nicht nachkommen würde, drohte ihm der Anrufer unterschwellig damit, daß es dann im Fall von gewalttätigen Auseinandersetzungen in Dresden passieren könne, daß gegen ihn wegen Begünstigung der Gewalttäter ermittelt werde. Sollte es sich dabei herausstellen, daß Gewalttäter mit einem seiner Busse nach Dresden gefahren wäre, würde er "in Teufels Küche" kommen.

Mein Chef ist im Moment völlig durch den Wind und hat heute abend einen Termin mit seinem Anwalt vereinbart. Er war kurz davor, von sich aus die Busse zu stornieren, hat sich aber davon überzeugen lassen, erst nochmal mit dem Anwalt darüber zu reden.

Ich habe ihm diesen Indymedia-Thread gezeigt und er hat mir gestattet, diesen Text hier zu veröffentlichen; allerdings unter der Voraussetzung, daß er oder das Unternehmen nicht namentlich genannt werden. Einige Telefonate haben gerade ergaben, daß auch andere Unternehmen der Branche ähnliche Anrufe erhalten haben.

Soweit die Fakten ...

Nun bin ich kein Jurist, aber mir kommen einige Punkte doch recht merkwürdig vor.

1.) Die Versammlungsbehörde in Dresden hat doch eigentlich außerhalb Sachsens überhaupt nichts zu melden! Wie können die einem Berliner Unternehmen Vorschriften machen?

2.) Was kann ein Busunternehmer dafür, wenn in seinem Fahrzeug Passagiere reisen, die eventuell zukünftig(!) Straftaten begehen werden? Das ist ja so, als würde man einen Taxifahrer belangen, weil er einen Mann nach Hause gefahren hat, der dort möglicherweise morgen seine Frau umbringt.

3.) Was wäre, wenn so ein Bus aufgrund von Staus oder sonstigen Verkehrsbeeinträchtigungen ungeplant eine andere Route nehmen muß und leider, leider nicht an der befohlenen Raststätte vorbeikommt? Bin ich dann irgendwie verpflichtet, dies der Dresdner Polizei von mir aus zu melden? Wie ist meine rechtliche Position als Fahrer in einer solchen Situation?

Soviel dazu, vielleicht helfen Euch die Infos ja ein bißchen weiter.

Ich hoffe, daß ich am Samstag möglichst viele gut gelaunte Leute in kämpferischer Stimmung sicher nach Dresden und abends in noch besserer Stimmung wieder zurück bringen kann!

Wir seh'n uns!

Wenn die Polizei wirklich jeden Bus zurück schickt, in welchem Gewalttäter sitzen, dürfte ja kein Nazi-Bus ankommen :D
Allerdings vermute ich, dass das eh nicht möglich ist(rechtlich)... es kann ja nicht 20 Menschen verwehrt werden ihr Demonstrationrechts warzunehmen, weil sich ein "Gewalttäter" im Bus befindet. Dafür ist der Eingriff in die Freiheiten des Bürgers einfach zu schwer.
Sollte das bei eurem Bus vorkommen sofort auf euer Demonstrationrecht verweisen.

Stellt Kontakt zu eine_r_m Anwalt_in her der/die das Busunternehmen kontaktiert und darüber aufklärt, dass das Vorgehen der Bullen keine rechtliche Handhabe hat und dem Busunternehmen mit rechtlichen Folgen bei Vertragsbruch droht.

Und nochmal:

Schaut, dass ihr mit sehr großen Kolonnen in die Vorkontrollen fahrt und wenn die Bullen Zicken machen reagiert dementsprechend...

Lasst euch von den Bullen nicht einschüchtern, die wissen das am 13.02 in Dresden was noch nie da gewesenes in Sachen Gegenproteste geht und scheißen sich ein.

Also- rein Rechtlich betrachtet:
Kann die Polizei keinen Menschen die Teilnahme an einer angemeldeten und erlaubten Kundgebung verwähren-dabei ist es egal ob der Mensch vorbestraft ist oder nicht-> Versammlugsfreiheit

Was kann die Polizei machen:
- Vorkontrollen beim Bustreffpunkt- bei mehreren hundert Menschen kann dies schon mehrere std. dauern.

- rausziehen der Busse an Rastplätzen etc. und auch hier werden dann evtl die Busse überprüft etc.->kann auch mehrere std. dauern

- Unterbindungsgewahrsam bzw. wegschicken von "auffälligen" Personen (Drogen, waffen, Hassis etc.)

- aber ganze Busladungen zurückzuschicken geht nicht.

"begünstigung von gewalttätern" gibt es nicht im StGB. da haben die dir bzw. deinem chef einen ziemlichen blödsinn erzählt. was es bei manchen delikten - nicht bei allen - gibt, ist "beihilfe". aber die staatsanwaltschaft möchte ich sehen, die deswegen gegen den fahrer oder inhaber eines busses ermittelt. so blöd kann nicht mal die dresdner staatsanwaltschaft sein.

unabhängig davon: was passieren KANN, ist dass die bullen mit tendenziell eher wenig kräften für die eigentlichen durchsuchungen/vorkontrollen da sind. so nach dem motto "eine hundertschaft passt auf, 20 bullen kümmern sich um die eigentliche vorkontrolle." dann dauert das prozedere ewig, gleichzeitig kann ihnen dafür hinterher kein gericht auf den deckel steigen. denn grundsätzlich dürfen wir ja zu den kundgebungen, nur muss halt alles seine ordnung haben und alle teilnehmer_innen überprüft werden.

Aus gegebenem Anlass einige Tipps für Buskontrollen auf Park- und Rastplätzen. Sie sind das Ergebnis von fast drei Jahrzehnten Erfahrungen mit solchen Kontrollen nebst der Auswertung verschiedener Verfahrensanweisung der Gegenseite zum Thema.

AM ALLERWICHTIGSTEN: SEHT ZU, DASS IHR SOFORT AUS DEN BUSSEN RAUSGESTÜRMT KOMMT! Das Interesse der Bullen ist es, euch in den Konservenbüchsen eingeschlossen zu halten, wo sie mit drei Beamten problemlos einen ganzen Bus unter Kontrolle halten können.

Sie wollen, dass so viele wie möglich von euch erst gar nicht bei der Demo ankommen und werden euch dafür stundenlang schmoren lassen. Einen anderen Sinn haben ihre Kontrollen nicht. Solange ihr im Bus sitzt, habt ihr keinerlei Handlungsoption und seid auch mit vielen Leuten durch wenige Bullen zu kontrollieren.

Agieren könnt ihr nur, wenn ihr euch außerhalb der Busse befindet. In dem Fall seid ihr viele und die Gegenseite wenige. Sie können euch nicht kontrollieren. Sie können euch nicht daran hindern, die Autobahn zu blockieren. Sie können euch nicht daran hindern, die Zufahrt zum Rast -oder Parkplatz zu versperren, so dass keine weiteren Busse mehr in die Kontrolle fahren und sich Rückstaus von LKWs und PKWs auf die Autobahn bilden. Noch übler ist es für die Bullen, wenn sie selbst die Autobahn mit Nagelbändern gesperrt haben und den kompletten Verkehr zwecks Kontrolle über einen Rastplatz umleiten. Dann wirkt jede Blockade der Einfahrt wie eine Totalblockade der Autobahn.

Alleine schon die potentielle Drohung mit diesen Optionen gibt euch die Handlungsmöglichkeiten zurück und bringt die Initiative auf eure Seite. Besonders dann, wenn ihr mit mehreren Bussen im Konvoi fahrt und damit ggf. hunderte von Leuten seid.

Ihr kommt aber nur aus den Bussen, wenn ihr schnell und entschlossen seid und keine Sekunde verliert. Wenn die Busse erst einmal dort zu stehen kommen, wo sich die Bullen bereits außerhalb des Busses befinden und ihr dann anfangt zu diskutieren, ist es bereits zu spät. Besprecht schon auf der Fahrt, wie ihr es sicherstellt, dass ihr rechtzeitig rauskommt. Der Bus muss direkt an der Einfahrt zum Park- oder Rastplatz halten. Sprecht mit dem Fahrer. Wenn der Muffe haben sollte, macht euch bereits während der Fahrt mit der Notentriegelung der Bustüren vertraut, so dass ihr notfalls nicht auf den guten oder schlechten Willen der Fahrer angewiesen seid.

Im Konvoi schickt ihr am besten einen Bus vorweg, bei dem ihr euch auf den Fahrer verlassen könnt. Wenn dort erst einmal die Leute rausstürmen, werden die Bullen sich auf den konzentrieren. Das verschafft den Leuten in den anderen Bussen die nötige Zeit, um ebenfalls rauszukommen.

Seid schnell beim Rausstürmen. Schickt ein paar Leute vor, die keine Hemmungen haben, notfalls auch mal zwei oder drei Beamte wegzuschieben, die die Tür von außen blockieren wollen. Und kommt dann mit dem Rest innerhalb von zwei oder drei Minuten hinterher, indem ihr eine Kette vor den Ausgängen bildet, die die Bullen daran hindert, euch beim weiteren Aussteigen auf die Nerven zu gehen.

Wenn ihr erst einmal draußen seid, habt ihr das Gesetz des Handelns in der Hand. Die Bullen werden in der Unterzahl sein und sie müssen vor allen Dingen fürchten, dass jeder weitere Bus, der in die Kontrolle fährt, das Kräfteungleichgewicht noch weiter zu ihren Ungunsten verändert. Spätestens wenn ihr die Zufahrten durch eure bloße Anwesenheit blockiert oder damit droht, die Autobahn dichtzumachen, werden sie euch im Zweifelsfall eher wieder weiterfahren lassen, als eine für sie völlig unkontrollierbare Situation mit Staus und anderen Scherereien zu provozieren.

Nach Dresden werden am Samstag weit über 150 Busse und hunderte von PKWs unterwegs sein. Das kann für polizeiliche Alpträume ohne Ende sorgen, wenn sie nicht in der Lage sind, das im Griff zu behalten. Aber wir müssen schnell und gut vorbereitet sein und die Initiative in unserer Hand behalten!