Siko 2010 München

Hans Bär 07.02.2010 11:00
Siko München 2010
Am 06.02 fand in die allljährliche "Sicherheitskonferenz" der Nato in München statt.
Ein breites bürgerliches Bündnis so wie knapp 1500 aus dem Anti- Imperialisitischen Block,
versammelten sich auf dem Marienplatz in München. Schon vorbeginn wurde von Einkesselungen und abfotografieren seitens der Polizei berichtet.

Mit einiger verspätung und unter anhaltendem Regen startete der Demozug durch die Münchner Innenstadt.
Von anfang an wurde der Demozug von einem beidseitigen 3-4 Reihen Polizeispalier begleitet.
Die Stimmung im Anti - Imp - Block war sehr gut und laut. Was unter anderem dem herausragenden Lauti Sprecher und dessen Musik Qualität zu verdanken war.

Nach einer Zwischenkundgebung und eines Gnadenbesuchs des Innenministers am Rande der Demo,
wurde die Demo vorzeitig vom Veranstalter aufgelöst.
Mit der Begründung, dass die Zahl der SDemonsrationsteilnehmer/innen nicht ausreichend wäre um bis zum Tagungsort vorzudringen.

Dadurch kam es dazu das sich die Demo schnell auflöste, um dem deutlich angespannten (und nicht ausgelasteten) USK und Bereitschaftscops möglichst zu entgehen.
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Ergänzungen

die zahl der

demo- 07.02.2010 - 11:42
teilnehmerInnen wurde von meinem örtlichen radiosender mit 2000 angegeben. dazu wurde gesagt, dass schilder mit der aufschrift "kriegsgerät verschrotten" ua zum einsatz kamen.

aa

aa 07.02.2010 - 12:06
es war kein antiimperialistischer block (sonst wär ich gar net mitgelaufen)
sondern ein internationalistischer block
die unterscheidung ist schon wichtig

Zahlen

blub 07.02.2010 - 12:06
Also sogar die Polizei hat 2200 Leute gezählt.

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 http://www.polizei.bayern.de/muenchen/news/presse/aktuell/index.html/109769


183. 46. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC)
Die 46. Münchner Sicherheitskonferenz verlief bislang aus polizeilicher Sicht ohne Probleme. Der letzte Konferenztag für die hochrangigen Regierungs- und Militärvertreter wurde um 09.00 Uhr planmäßig im Hotel Bayerischer Hof fortgesetzt.

Das Hauptaugenmerk der Polizei lag gestern bei der zentralen Kundgebung des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz von 12.00 bis 18.00 Uhr. Der Veranstalter hatte eine Demonstration mit Aufzug durch die Münchner Innenstadt angezeigt, die jedoch in der Sonnenstraße, in Nähe zum Sicherheitsbereich des Tagungsortes, vom Versammlungsleiter gegen 17.15 Uhr vorzeitig beendet wurde.

Auch wenn die tatsächliche Teilnehmerzahl von 2.200 Demonstranten unter den Erwartungen des Veranstalters blieb, waren aus dem gesamten Bundesgebiet ca. 450 schwarz gekleidete Teilnehmer angereist. Mehrfach versuchte dieser sogenannte Schwarze Block das Verbot des seitlichen Mitführens von Transparenten zu missachten. Mit einer konsequenten Begleitung durch starke Polizeikräfte konnten allerdings Sicherheitsstörungen verhindert werden. Es wurden vier Personen wegen Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Vergehen nach dem Versammlungsgesetz (Schutzbewaffnung) festgenommen. Die Festnahme einer Person, die im Aufzug ein bengalisches Feuer entzündete, erfolgte nach dessen Beendigung.

Die auf dem Odeonsplatz angezeigte stationäre Versammlung, zu der der Veranstalter ca. 3.000 bis 5.000 Teilnehmer des zuvor genannten Aufzugs erwartete, fand nicht statt.

Im Rahmen des Gesamteinsatzes wurden 40 Fahrzeuge aus Haltverbotszonen von der Polizei abgeschleppt. Bisher mussten rund 130 polizeiliche Begleitfahrten von Konferenzteilnehmern aus Sicherheitsgründen durchgeführt werden.

Als Fazit des gelungenen Einsatzverlaufes stellt Polizeivizepräsident Robert Kopp fest, dass sich „die starke Polizeipräsenz und flexible Polizeitaktik deeskalierend auf potentielle Störer und deren Absichten ausgewirkt hat“.

Die Münchner Polizei bedankt sich bei den Bürgern und Besuchern der Landeshauptstadt, die den erforderlichen polizeilichen Maßnahmen großes Verständnis entgegengebracht haben.

Nazi auf der Demo

Max Power 07.02.2010 - 23:14
Was im Bericht der Cops natürlich nicht erwähnt wurde ist, dass eine der festgenommenen Personen ein Nazi war. Dieser ging nachdem er von einem Antifaschisten auf seinen hübschen Button mit der Aufschrift "Nationale Sozialisten" angesprochen wurde und ihm freundlichst nahegelegt wurde die Veranstaltung zu verlassen auf diesen los und wurde dann wegen Widerstand festgenommen. Obwohl der Angegriffene angab nicht verletzt zu sein und auch keine Anzeige erstatten zu wollen durfte er sich erneut des Körperkontakts der Beamten erfreuen.

Dass die Polizei hier nicht differenziert ist aber wenig verwunderlich, so muss der teure Einsatz von mehreren tausend BeamtInnen ja immer wieder mit der starken Gewaltbereitschaft von links vor den BürgerInnen gerechtfertigt werden. Aber bei solchen Fällen fragt mensch sich schon was denn nun alles wirklich hinter dieser ominösen Gewalt von links stecken soll.

Es waren gut 3000

Erbsenzähler 08.02.2010 - 09:12
Hab die Demo ca. eine halbe Stunde nach dem Loslaufen mal grob durchgezählt und bin auf gut 3000 gekommen (genaues Zählergebnis 3040). Sind zwar immer noch deutlich weniger als letztes Jahr, aber ganz kleinreden brauchen wir's hier auch nicht. Am Abend vorher waren's um halb acht übrigens 250 (etwas exakter gezählt, weil's ja ne stationäre Kundgebung war, wobei mir gesagt wurde, dass ich davon 30 bis 50 Zivis abziehen müsste).

so schlecht nicht

g.r.su 08.02.2010 - 15:30
Trotz geringerer TeilnehmerInnenzahl war sowohl Stimmung als auch politische Ausrichtung im internationalistischen Block so schlecht nicht.

Es gingen ca. 20 Reihen, je ca. 15 DemonstrantInnen, in Ketten und angemessen eng bzw. kompakt.
Die Losungen waren anfangs, bis Sendlinger Tor, relativ laut und kamen definitiv nicht nur aus dem Lautsprecherwagen.
"Krieg dem Krieg, überall...", "Sabotage, Widerstand - gegen Krieg und Vaterland", "Feuer und Flamme den Kriegsgeräten...", "Flüchtlinge bleiben, Herrman vertreiben...". Diverses.
Fronttranspi (Gegen Krieg und Krise. Für die soziale Revolution.) und Mitteltranspi (Bundeswehr wegtreten) passend zum Anlass.
Keine Nationalflaggen und so gut wie keine verkürzte Kapitalismuskritik bzw. Vaterlandsverteidigung im internationalistischen Block.

Seitentransparente wurden etwa die Hälfte der Wegstrecke durchgesetzt. Das taktische einholen der Seitentransparente in verschiedenen Situationen war klug und, aufgrund teilweise 5 reihigem Spalier, auch notwendig. Eine verantwortbare Verteidigung gegen die Bullen (v.a. am Jakobsplatz) wäre in diesen Situationen sicherlich schwierig bzw. unmöglich gewesen.
Offensichtlich hatte in für uns günstigeren, weil sehr engen, Straßenabschnitten, die Polizeiführung bzw. die USK Truppenführer kein gesteigertes Interesse in die Demo zu knüppeln. Dies lag sicher auch an der durchaus entschlossenen Stimmung im Block bzw. an der sehr kompakten und in Ketten laufenden Demospitze.

Das alles ist natürlich weit entfernt von einem offensiven Vorgehen von unserer Seite. Ist aber auf Grund unserer Stärke am Samstag so schlecht nicht und vor allem taktisch ganz gut gelaufen. (Das Aufziehen der Seitentransparente in unterschiedlichen Intervallen, mal rechts, mal links, hat es den Büttel sichtlich erschwert ihre Schlägertrups gewinnbringend in Stellung zu bringen. Dauerndes verschieben des doch recht unbeweglichen USK.).

Die rechtswidrigen Auflagen zu unterlaufen und die Repression des Wanderkessels so zumindest ansatzweise abzuwehren, ist für bayerische Verhältnisse eigentlich ganz motivierend.

Bedenke

Friedrich Dürr 08.02.2010 - 16:59
Bezüglich der Teilnehmerzahl ist noch anzumerken das viele Genossinnen sich eher auf den 13.2 in Dresden konzentrieren. Für viele stellt es vorallem ein finazielles Problem dar zwei große Mobilisierungen innerhalb von 10 Tagen mitzutragen. Von daher würde ich sagen das die Teilnehmerinnenzahl nicht so schlecht war.
Fand auch das auftreten der Demo besser als die Jahre zuvor. Vor allem die Teilnahme von kurdischen und türkischen Genossinnen ist mir sehr positiv aufgefallen. Hoffe wir sehen uns alle in Dresden!
Gemeinsam kämpfen gegen Faschismus und Militarismus!
Hoch die internationale Solidarität!

Nächstes Jahr die SIKO-Mobilisierung steigern!

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Ähm — Borkenkäfer

alles verbieten — generalbundesanwalt

@anti anti d — oh je

Schon wieder — Anti anti d

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