Hartz IV: Geistige Brandstifter am Werk!
In Sachen Volksverhetzung erweisen sich Koch & Co, "Bild" und andere Mainstream-Meinungsmacher in diesen Tagen als wahre Weltmeister. Sie verunglimpfen die Erwerbslosen pauschal als "Faulenzer" und Sozialbetrüger", und fordern ganz unverhohlen weitere brutale Sanktionen gegen die Betroffenen. So steht bei ihnen derzeit Zwangsarbeit an vorderer Stelle der nach oben offenen Repressionsskala.
Den Arbeitszwang für Hartz-VI-Betroffene gibt es allerdings schon, seit die Hartz-Gesetze in Kraft sind. Bekanntlich steht diese Repression bereits seit der Regierung Schröder in den Gesetzestexten. Roland Koch, der hemmungslose Demagoge, und seine lautstark tönenden Gesinnungskomplizen fordern also im Grunde nichts Neues. Dies tat auch schon zu Zeiten von „Rot/Grün“ ein gewisser Wolfgang Clement. Hartz-IV-Empfänger seien entweder faul oder sie arbeiteten schwarz und machten sich – auf Kosten der anderen – einen schönen Lenz. Die Vorurteile gegen all diejenigen, die keinen Job haben und mit ein paar hundert Euro im Monat über die Runden kommen müssen, werden gezielt geschürt.
Auch was das Bremer Greenhorn Oliver Möllenstedt seit Wochen von sich gibt ist nicht neu, sondern nur besonders unverschämt! Und wenn die „Blöd“-Zeitung hier sekundiert und ständig vom „Sozialbetrug durch faule Arbeitslose“ schwadroniert, dann ist die perfide Stimmungsmache nur das Vorspiel für noch weit schlimmere Sozialkahlschläge in diesem Jahr. Im Übrigen soll die Hetzkampagne wohl vom absolut desolaten Erscheinungsbild der Regierungskoalition ablenken.
Vor allem Roland Koch ist in mehrfacher Hinsicht ein höchst gefährlicher Brandstifter! Und dies nicht zum ersten Mal, denn er ist seit langem für brutalstmögliche Vorschläge und Hetztiraden gegen bestimmte Gruppen bekannt. Tatsächlich vertreten Koch und die Seinen einzig und allein die Interessen des Kapitals an immer niedrigeren Löhnen und Plünderung der Sozialkassen. Deren Vertreter haben bekanntlich mit ihrer beispiellosen Profitgier einen maßgeblichen Anteil an der Massen-Erwerbslosigkeit! Anstatt die Verantwortlichen der Arbeitslosigkeit an den Pranger zu stellen, unterstellen sie die Schuld den Erwerbslosen und bedienen sich dabei der düstersten Stammtisch-Vorurteile.
Martin Behrsing vom Erwerbslosenforum Deutschland stellt fest, daß wir keine Arbeitspflicht brauchen, sondern endlich einen Mindestlohn von 10 Euro und eine sofortige Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze auf 500 Euro. Davon unabhängig bleibt weiterhin auf der Tagesordnung: Nicht der Name „Hartz IV“ muß verschwinden, Frau von der Leyen, sondern das gesamte Gesetzeswerk muß weg! Alternative Vorschläge finden Sie jederzeit auf der Homepage der Bremer Montagsdemo!
Wieland von Hodenberg
Auch was das Bremer Greenhorn Oliver Möllenstedt seit Wochen von sich gibt ist nicht neu, sondern nur besonders unverschämt! Und wenn die „Blöd“-Zeitung hier sekundiert und ständig vom „Sozialbetrug durch faule Arbeitslose“ schwadroniert, dann ist die perfide Stimmungsmache nur das Vorspiel für noch weit schlimmere Sozialkahlschläge in diesem Jahr. Im Übrigen soll die Hetzkampagne wohl vom absolut desolaten Erscheinungsbild der Regierungskoalition ablenken.
Vor allem Roland Koch ist in mehrfacher Hinsicht ein höchst gefährlicher Brandstifter! Und dies nicht zum ersten Mal, denn er ist seit langem für brutalstmögliche Vorschläge und Hetztiraden gegen bestimmte Gruppen bekannt. Tatsächlich vertreten Koch und die Seinen einzig und allein die Interessen des Kapitals an immer niedrigeren Löhnen und Plünderung der Sozialkassen. Deren Vertreter haben bekanntlich mit ihrer beispiellosen Profitgier einen maßgeblichen Anteil an der Massen-Erwerbslosigkeit! Anstatt die Verantwortlichen der Arbeitslosigkeit an den Pranger zu stellen, unterstellen sie die Schuld den Erwerbslosen und bedienen sich dabei der düstersten Stammtisch-Vorurteile.
Martin Behrsing vom Erwerbslosenforum Deutschland stellt fest, daß wir keine Arbeitspflicht brauchen, sondern endlich einen Mindestlohn von 10 Euro und eine sofortige Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze auf 500 Euro. Davon unabhängig bleibt weiterhin auf der Tagesordnung: Nicht der Name „Hartz IV“ muß verschwinden, Frau von der Leyen, sondern das gesamte Gesetzeswerk muß weg! Alternative Vorschläge finden Sie jederzeit auf der Homepage der Bremer Montagsdemo!
Wieland von Hodenberg
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Ergänzungen
"Alle Bezieher von Hartz IV sollen dafür arbe
Der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz plädiert dafür, den Regelsatz für Langzeitarbeitslose von 359 Euro auf 251 Euro zu senken. Im Gegenzug sollen Hartz-IV-Empfänger mehr hinzuverdienen dürfen. Wer sich dann nicht um bemüht, müsse denn eben mit " sehr, sehr wenig Geld auskommen".
Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, hat eine drastische Absenkung des Hartz-IV-Regelsatzes gefordert. Gleichzeitig müssten die Hinzuverdienstgrenzen angehoben werden, sagte er der "Wirtschaftswoche". "Wer Arbeitslosengeld II bezieht, gering qualifiziert ist und Kinder hat, steht einschließlich der Zuschläge häufig finanziell besser da als der Nachbar mit schlecht bezahlter Vollzeitstelle", sagte der Chef des Sachverständigenrates der Bundesregierung zur Begründung.
Franz forderte zudem, gleichzeitig die Hinzuverdienstgrenzen für Bezieher von Arbeitslosengeld II anzuheben. "Im jetzigen System sind die Arbeitsanreize für Transferempfänger unzureichend", sagte er. Derzeit liegt der Hartz-IV-Regelsatz für alleinstehende Erwachsene bei 359 Euro, für Kinder deutlich niedriger. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet am 9. Februar voraussichtlich über die Höhe des Satzes für Kinder. Hinzuverdienen dürfen die Alg-II-Empfänger 100 Euro ohne Abzug, darüber hinausgehende Einkommen bis zu 800 Euro werden zu mindestens 80 Prozent vom Alg-II abgezogen.
Franz schlug nun vor, nur noch 50 Prozent des hinzuverdienten Geldes vom Arbeitslosengeld II abzuziehen, und das auch erst ab 200 Euro Verdienst. "Wer sich dann nicht um Arbeit bemüht oder angebotene Jobs ablehnt, nun gut, der muss dann eben - wie es eigentlich jetzt schon die Regelung ist - mit sehr, sehr wenig Geld auskommen", sagte Franz.
Sanktionen beschleunigen Jobsuche
Eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim, dessen Präsident Franz ist, ergab unterdessen, dass Sanktionen gegen Alg-II-Bezieher offenbar die Bereitschaft erhöhen, wieder eine reguläre Arbeit aufzunehmen. Wie die "Bild"-Zeitung berichtete, kommt es demnach darauf an, ob und wie hart Jobcenter Hartz-IV-Empfänger für Fehlverhalten sanktionieren und etwa den Regelsatz kürzen. Bei "strengen" Jobcentern liege die Wahrscheinlichkeit, dass Langzeitarbeitslose acht Monate nach der Sanktion wieder eine sozialversicherungspflichtige Stelle haben, im Durchschnitt bei 70 Prozent. Bei Jobcentern ohne oder mit nur geringer Sanktionsaktivität liegt der Satz laut ZEW lediglich bei 20 Prozent.
http://asf.kostenloses-forum.be/asf-beitrag132.html
HARTZ IV
http://asf.kostenloses-forum.be/asf-forum-22.html
PETITION: Unterzeichnen Sie unseren Appell für gerechte Krankenversicherungen!
http://asf.kostenloses-forum.be/asf-beitrag717.html
ANTIFASCHISTISCHES SOZIALES FORUM
http://asf.kostenloses-forum.be/
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Lala — Name
Arbeitspflicht? — Freiheit!
@Lala — Nix Zwangsarbeit
@Zwangsarbeit — LAla
schwartzgeld — dsd
@ Hide-Fascho — Name
egal wie der Kerl heißt, er sag nur . . — .was die Schweine denken
augen bitte bißchen aufhalten — tagmata