Berlin: Solikundgebung für Streik in Türkei
Über 100 Menschen versammelten sich heute am U-BHF Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg um ihre Solidarität mit dem Kampf der TEKEL-Arbeiter in der Türkei zu bekunden. Seit knapp 50 Tagen sind tausende Arbeiter_Innen des Tabakonzerns "TEKEL" im Streik. Der Arbeitskampf wendet sich gegen den Verkauf von Tekel an den internationalen Konzern BAT und vor allem gegen die damit verbundenen geplanten Lohnkürzungen und Massenentlassungen.
Wonach der Streik am Anfang von Polizeieinheiten brutal mit Tränengas angegriffen wurde, kam es zu einer starken türkeiweiten Solidarisierung der Öffentlichkeit. Durch das gemeinsame agieren konnten nationalistische Spaltungen der Arbeiterklasse in türkische und kurdische Arbeiter_Innen überwunden werden, was diesen Klassenkampf für die Türkei extrem wichtig macht. Morgen (Donnerstag) wurde von linken Gewerkschaften in der Türkei ein eintägiger Soli)Generalstreik ausgerufen.
Um 17 Uhr versammelten sich am Kreuzberger Kottbusser Tor ca 100 Menschen um ihre Solidarität mit diesem Arbeitskampf zu bekunden. Leider hatten sich vor allem Menschen kurdischer und türkischer Herkunft zu der Kundgebung eingefunden, die beteiligung von Seiten der deutschsprachigen Linken war äussert gering. Lediglich die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB), ein trotzkistischer Zeitungsverkäufer und die Marxistisch Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) waren als "deutsche" Gruppen (öffentlich)warnehmbar. Die Mehrheit der Teilnehmer_Innen waren Sympathisanten von türkischen und kurdischen linken Exilorganisationen wie DIDF, ATIF und YEK-KOM. In Redebeiträgen wurde über den Streik informiert und die Bedeutung internationale Solidarität betont. Ein Genosse aus den Gewerkschaftsbewegung berichtete von einer Solidaritätsdelegation zum Tekel-Streik in Ankara, an der er teilgenommen hatte und schildert in beeindruckenden Worte die greifbare Solidarität der Werktätigen und die ansteckende Stimmung von Widerstand und gemeinsamen Kampf. Auch erzählte er davon das die Hegemonie nationalistischer türkischer Kräfte, die im Streik anfangs dominierend gewesen war, durch das solidarische Zusammenstehen von kurdischen und türkischen Arbeiter_Innen gebrochen werden konnte. Auch ein Kollege aus dem Berliner Daimler-Werk überbrachte seine solidarischen Grüsse und forderte zum gemeinsamen Kampf. Für musikalische Begleitung sorgte die Songgruppe "Nümmes" der MLPD mit internationalen Arbeiterliedern wie "Bella Ciao" und dem "Einheitsfrontlied".
Aufgerufen zu der Kundgebung hatte ein Berliner Solidaritätskomitee mit den TEKEL-Widerstand, das in den nächsten Tagen den Streik in der Türkei mit solidarischen Aktionen in Berlin begleiten will. Nächste Woche um 17 Uhr gibt es am Kottbusser Tor wieder eine Kundgebung, eine grössere Beteiligung der Berliner Linken wäre begrüssenswert.
Um 17 Uhr versammelten sich am Kreuzberger Kottbusser Tor ca 100 Menschen um ihre Solidarität mit diesem Arbeitskampf zu bekunden. Leider hatten sich vor allem Menschen kurdischer und türkischer Herkunft zu der Kundgebung eingefunden, die beteiligung von Seiten der deutschsprachigen Linken war äussert gering. Lediglich die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB), ein trotzkistischer Zeitungsverkäufer und die Marxistisch Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) waren als "deutsche" Gruppen (öffentlich)warnehmbar. Die Mehrheit der Teilnehmer_Innen waren Sympathisanten von türkischen und kurdischen linken Exilorganisationen wie DIDF, ATIF und YEK-KOM. In Redebeiträgen wurde über den Streik informiert und die Bedeutung internationale Solidarität betont. Ein Genosse aus den Gewerkschaftsbewegung berichtete von einer Solidaritätsdelegation zum Tekel-Streik in Ankara, an der er teilgenommen hatte und schildert in beeindruckenden Worte die greifbare Solidarität der Werktätigen und die ansteckende Stimmung von Widerstand und gemeinsamen Kampf. Auch erzählte er davon das die Hegemonie nationalistischer türkischer Kräfte, die im Streik anfangs dominierend gewesen war, durch das solidarische Zusammenstehen von kurdischen und türkischen Arbeiter_Innen gebrochen werden konnte. Auch ein Kollege aus dem Berliner Daimler-Werk überbrachte seine solidarischen Grüsse und forderte zum gemeinsamen Kampf. Für musikalische Begleitung sorgte die Songgruppe "Nümmes" der MLPD mit internationalen Arbeiterliedern wie "Bella Ciao" und dem "Einheitsfrontlied".
Aufgerufen zu der Kundgebung hatte ein Berliner Solidaritätskomitee mit den TEKEL-Widerstand, das in den nächsten Tagen den Streik in der Türkei mit solidarischen Aktionen in Berlin begleiten will. Nächste Woche um 17 Uhr gibt es am Kottbusser Tor wieder eine Kundgebung, eine grössere Beteiligung der Berliner Linken wäre begrüssenswert.
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Ergänzungen
FAU Berlin ab sofort von Strafbeschluss bedro
Dem Gericht liegen nun der Strafantrag der Babylon-Geschäftsführung und die schriftliche Erwiderung der FAU Berlin vor. Für eine Entscheidung des Gerichtes bedarf es abermals keiner mündlichen Verhandlung, weshalb die FAU Berlin nun keine Möglichkeit mehr hat, auf das Ergebnis des Antrages juristisch Einfluss zu nehmen.
Auch der Zeitpunkt, wann das Ergebnis verkündet wird, ist völlig ungewiss, es kann morgen passieren oder erst in ein paar Wochen. Ebenso ist nur schwer einzuschätzen, wie das Verfahren ausgeht. Die FAU Berlin hält – wie auch große Teile der Öffentlichkeit – den Antrag selbstverständlich für absurd. Allerdings hat die Berliner Justiz schon mehrfach in grotesker Weise gegen die FAU Berlin geurteilt, so z.B., dass sie sich nicht „Gewerkschaft“ nennen dürfe. Jeder Irrsinn scheint zurzeit möglich.
Im Falle eines negativen Ergebnisses ist ebenso unklar, wie die Strafe genau ausfallen wird. Das Ordnungsgeld kann bis zu 250.000 Euro betragen. Ist das Ordnungsgeld für die FAU Berlin nicht zahlbar, ist ersatzweise Haft zu leisten, im schlimmsten Falle bis zu sechs Monaten.
Menschen sind also akut von Haft bedroht, nur weil sie es angeblich gewagt haben sollen, das Wort „Gewerkschaft“ in den Mund zu nehmen. Es zeigt, wie irrsinnig bereits das letzte Urteil war, dass solch einen Strafantrag jederzeit möglich macht. Dahinter steckt offensichtlich der Versuch, die FAU Berlin mundtot und handlungsunfähig zu machen.
Haltet die Augen nach neuesten Informationen offen. Es könnte gegebenenfalls jederzeit Solidarität in diesem Fall nötig sein.
Weitere Informationen:
Anstehende Termine:
Am So, 14. Feb, 18 Uhr, Berlin:
Kundgebung gegen das De-facto-Gewerkschaftsverbot vorm Kino Babylon mit Konzert von Teds 'n Grog, warmen Getränken und Speisen (U2 Rosa-Luxemburg- Platz)
Am Di, 16. Feb, 10.30 Uhr, Berlin:
Nächster Prozesstermin im Kampf für Gewerkschaftsfreiheit: Berufungsverhandlung der FAU Berlin, der es untersagt wurde zum Boykott gegen das Kino Babylon Mitte aufzurufen. Im Saal 233 des Landesarbeitsgerichts, Magdeburger Platz 1, U1 Kurfürstenstrasse / U2, 3, 4 Nollendorfplatz
Am Sa, 20.Feb, 18 Uhr, Berlin:
Demo „Gewerkschaftsfreiheit verteidigen!“ während der großen Berlinale-Abschlussgala: Vom Berlinale-Palast am Potsdamer Platz zum Kino Babylon Mitte am Rosa-Luxemburg-Platz.
presse zur kundgebung
Neuen Deutschland:
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
finde ich gut — Holgi