Hamburg: „Recht auf Stadt“-Bewegung (Teil 1)

Sommer 2009: Empire St. Pauli

Im Sommer 2009 erfuhr die Thematik dann v.a. durch den Film Empire St. Pauli eine enorme Verbreitung in Hamburg. Der Dokumentarfilm von Irene Bude und Olaf Sobczak beleuchtet die Umbrüche in der Stadtteilstruktur St. Paulis und lässt die AnwohnerInnen des Viertels ebenso zu Wort kommen wie Investoren oder Bezirksamtsleiter. Gezeigt werden die konkreten Auswirkungen der Prozesse in Form von Mietsteigerungen, der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, oder – wie es ein Anwohner im Film ausdrückt: „Die Leute raus – Mieten hoch – Bumm – ganz normal Kapitalismus oder wie sagt man“. Seit Ende April wurde der Film allein in Hamburg über 50 Mal öffentlich gezeigt. Teilweise kam es im Anschluss zu spontanen Demonstrationen, so am 14. Juli nach einer Aufführung im Park Fiction.

Die ersten Ansätze von Anti-Gentrifizierungsprotesten kamen schließlich am 12. Juni zu einer ersten Parade zusammen. Unter dem Motto „Die Stadt gehört allen!“ zogen an die 2.000 Menschen gegen Mieterhöhungen, Privatisierungen und Vertreibung von der Innenstadt nach St. Pauli. Am 20./21. Juni wurde sich im Rahmen von Workshops und Diskussionen in den Räumen des Centro Sociale inhaltlich mit der Thematik „Recht auf Stadt“ beschäftigt. Das Konzept „Recht auf Stadt" geht auf den französischen Stadtsoziologen Henri Lefèbvre zurück, der den Begriff in seinem Buch „Le droit à la ville“ 1968 entwickelte. Das dreitägige Veranstaltungsprogramm vom 19. bis 21.6. blieb jedoch weitgehend von der breiten Öffentlichkeit unbeachtet.

22. August: Komm in die Gänge

Den Auftakt für einen Herbst der Initiativen bildete die Besetzung mehrerer Häuser im Gängeviertel durch über 200 KünstlerInnen und AktivistInnen am 22. August. In die alten, größtenteils seit Jahren leer stehenden 12 Häuser mitten in Hamburgs Innenstadt wurde für diesen Sonnabend unter dem Motto „Komm in die Gänge“ und mit einem überall plakatierten roten Punkt als Logo zu einem Fest eingeladen, das faktisch eine Besetzung einleiten sollte.

In dem ehemals dicht besiedelten Viertel lebten von Mitte des 17. Jahrhunderts bis etwa 1930 vor allem Hafen- und Gelegenheitsarbeiter mit ihren Familien, in der Weimarer Republik wurde das Viertel aufgrund der politischen Einstellung seiner BewohnerInnen als „Klein Moskau“ bezeichnet. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurden große Teile des Viertels systematisch abgerissen. In den letzten Jahren herrschte dann Leerstand vor. Anstatt die Häuser zu sanieren, wurden sie von der Finanzbehörde schließlich im Höchstgebotsverfahren verkauft. Mehrere Jahre versuchte ein Investor vergeblich, genehmigungsfähige Bauanträge für die Sanierung einzureichen und zog sich schließlich 2007 mit dem Verlust von ca. 3 Mio. Planungskosten zurück. Der holländische Investor Hanzevast bekam 2008 von der Stadt den Kaufzuschlag für das Gängeviertel. Allen bisherigen MieterInnen wurde gekündigt. Im Rahmen des Grundstücksverkaufes wurde im September 2008 ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen, der statt einer denkmalgerechten Sanierung der Gebäude den Verlust von geschätzten 80 Prozent der historischen Substanz bedeutet hätte. Laut offizieller Planung sollte im Sommer 2009 mit den Sanierungs- und Abrissarbeiten begonnen werden. Auch Hanzevast war jedoch von der Finanzkrise betroffen und begann offiziell nach einem Co-Investor zu suchen.

In diese Situation platzte die Besetzung durch die KünstlerInnen medial wie eine Bombe. Dabei standen zwei Aspekte im Vordergrund: Zum einen die Rettung des historischen Gängeviertels vor dem Verfall, der Erhalt der alten Häuser – ein Anliegen, das auch zahlreiche ältere, eher konservativ eingestellte HamburgerInnen bewegte und in Scharen Touristen anzog. Zum anderen wurde Raum für Künstler in Hamburg eingefordert, ein Mitglied der Initiative forderte gegenüber der Presse: „Wir erwarten, dass die Künstler akzeptiert werden, das man sich kümmert. Und nicht, dass die Stadt sich als Kulturstadt verkauft, aber nichts passiert.“ (taz, 23.08.2009) Und: „Es kann nicht sein, dass die Stadt sich immerzu damit brüstet, eine Kultur-Hochburg zu sein, aber nichts dafür tut!“ (Art-Magazin, 24.08.2009). Gefordert wurden Produktionsflächen für Hamburgs KünstlerInnen und Kreative, zudem wurde darauf hingewiesen, dass „das kreative Potenzial der Stadt“ aufgrund fehlender preiswerter Atelierräume immer stärker in Städte wie Berlin abwandere.

Tausende strömten zu den Performances, Konzerten und Ausstellungen, die von der Initiative initiiert wurden. Daniel Richter, berühmter Hamburger Künstler, stellte die Aktion unter seine „Schirmherrschaft“. Mit dem Anliegen des Erhalts alter Häuser konnten sich auch bürgerliche Kreise identifizieren, so stimmten auch der Verein für Hamburgische Geschichte und die Patriotische Gesellschaft von 1765 in die Kritik an der städtischen Politik mit ein. Die Polizei weigerte sich, von einer Besetzung zu sprechen, zwei Tage nach der Auftaktaktion verschlossen SAGA und Sprinkenhof AG – die städtischen Gesellschaften, die die Häuser verwalteten – jedoch zunächst zwei Gebäude. Mit einem eigenen Nutzungskonzept suchten die KünstlerInnen den Dialog mit der Stadt, deren Kulturbehörde aufgeschlossen reagierte. Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) verkündete, den KünstlerInnen noch im August 30 Räume zur Verfügung stellen zu wollen, Ateliers in der Speicherstadt (Hafencity) wurden angeboten. Auch Markus Schreiber (SPD), Leiter des Bezirksamts Mitte, erklärte begeistert: „Das sind die rechtstreuesten Besetzer, die man sich vorstellen kann. Die machen alles sauber, sorgen ab 22 Uhr für Ruhe - und ihr Anliegen, die historischen Häuser zu erhalten, hat meine volle Sympathie.“ Eine Nutzung der Gänge-Häuser wurde seitens der Stadt jedoch zunächst ausgeschlossen: „Wir haben eine rechtsgültige Vertragslage und der Investor hat sich verpflichtet aufgrund des Vertrages bestimmte Baumaßnahmen durchzuführen.“ (Finanzstaatsrat Heller, in: Mopo, 25.08.2009)

Eine Vereinbarung zwischen Stadt und KünstlerInnen wenige Tage nach der Besetzung legalisierte diese faktisch, den KünstlerInnen wurde zugestanden, die Erdgeschossflächen nutzen zu dürfen – für diese ein „fairer Kompromiss“ (Hamburger Abendblatt, 26.08.2009). In einer Bürgerschaftssitzung, die sich mit dem Thema beschäftigte, waren sich alle Fraktionen darin einig, dass sowohl die Gebäude erhalten als auch den KünstlerInnen Raum zur Verfügung gestellt werden müsse. Die Hamburger Morgenpost versuchte sich an Erklärungen für das städtische Entgegenkommen: „Sie tragen kein Schwarz und stellen offenbar auch nicht das politische System infrage. Vielleicht ist das der Grund, warum Senat und Parteien die Künstler so einhellig lieb haben, die seit Sonnabend mehrere leerstehende Häuser des Gängeviertels besetzen.“ (Mopo, 27.08.2009) Der wahre Grund für die schnellen und positiven Reaktionen der Stadt dürfte dagegen in dem Imageschaden zu suchen sein, den der KünstlerInnenprotest der „Marke Hamburg“ bereitet hatte – nämlich dem Vorwurf, eine kulturvergessene Stadt zu sein. Ein Vorwurf, der angesichts der globalen Städtekonkurrenz in Zeiten der Globalisierung und der Bedeutung des kulturellen Faktors in diesem Wettbewerb schwer wog. Wie begehrt der „kreative Faktor“ im Städtewettbewerb ist, zeigte sich im September daran, dass die Stadt Leipzig den Hamburger KünstlerInnen großzügig „Asyl“ anbot.

Aber inzwischen wollte Hamburg „seine“ Kreativen doch selbst behalten. Einziges Problem: der Investor, dem das Bezirksamt sogar die Baugenehmigung bereits erteilt hatte. Spekuliert wurde darauf, dass dieser aufgrund seiner Finanznöte nicht in der Lage sein würde, innerhalb von 14 Tagen die fällige zweite Rate von 2,7 Mio. Euro zu bezahlen – ein Fall, in dem das Gelände zurück an die Stadt fallen würde. Am 8. September einigten sich Stadt und Initiative auf eine vorübergehende Teilnutzungsvereinbarung für die Zeit, bis der Investor mit den Bauarbeiten beginnen oder die Immobilie an die Stadt zurückfallen würde. Nachdem Hanzevast die 14-Tage-Frist hatte verstreichen lassen, wurde diese von der Stadt noch einmal bis zum 16. Oktober verlängert, jedoch verbunden mit der Ankündigung, im Falle einer Nicht-Zahlung den Vertrag zu kündigen. Die Initiative legte wenige Tage vor diesem Termin ein eigenes Nutzungskonzept vor, das eine Neubelebung des Areals als öffentlicher Raum „ohne Konsumzwang“ auf Basis der „Selbstverwaltung“ vorsah. 60% der Fläche solle für Wohnen, 20% für gewerbliche Zwecke genutzt werden, außerdem solle ein soziokulturelles Zentrum geschaffen werden.

Der Investor Hanzevast ließ sich bis zum letzten Tag Zeit – doch er zahlte. Und sollte nun fünf Monate Zeit haben, die dritte Rate zu zahlen und mit den Bauarbeiten zu beginnen. Gerüchte, das Geld stamme vom Besitzer der Roten Flora, Klausmartin Kretschmer, oder einem bayerischen Brauereiunternehmen, bestätigten sich nicht. Der Investor spekulierte vielmehr auf Schadensersatzforderungen. Die Initiative erklärte dagegen zu bleiben und forderte die Offenlegung der Verträge. Am 24. Oktober fand eine rote Lichterkette von über tausend Menschen rund um die Häuser statt. Ein vom Bezirksamtsleiter Schreiber (SPD) initiierter Runder Tisch mit allen Beteiligten war einen Tag zuvor an der Unwilligkeit des schwarz-grünen Senats geplatzt. Das Abendblatt kommentierte: „Peinliches Schauspiel“ und forderte Bürgermeister Ole von Beust auf, „die Fäden in die Hand“ zu nehmen (23.10.2009). In der Presse wurde von internen Auseinandersetzungen zwischen Finanz- und Kulturbehörde berichtet. Zeitgleich äußerte sich der Investor zum ersten Mal öffentlich, kündigte eine weitere fristgerechte Zahlung an und forderte die Räumung der Häuser (Welt, 24.10.2009). Um dem Investor entgegenzukommen, bot die Stadt der Initiative die Nutzung der Obergeschosse (weitere 6.000 qm Fläche) an, wenn sie die beiden von der Sprinkenhof AG verwalteten Häuser „Druckerei“ und „Fabrik“ räumen würden – ein Angebot, auf das sich die Initiative nach langen internen Diskussionen einließ. Betont wurde aber, dass dieses „Zugeständnis“ kein Rückzug sei, sondern nur dazu diene, zu verhindern, „dass durch Schadenersatzforderungen in Millionenhöhe von Hanzevast unnötig Steuergelder verschwendet werden“ (NDR, 26.10.2009). Gleichzeitig wurden die Rückabwicklung der Verträge und der Rücktritt von Finanzsenator Freytag (CDU) gefordert. Am Tag des Umzugs zahlte Hanzevast auch die dritte Rate.

Nach längerer Unklarheit über das weitere Vorgehen der Stadt, kündigte diese schließlich an, entweder mit Hanzevast das Viertel als Künstlerquartier zu entwickeln oder die Gebäude zurückkaufen zu wollen. Stadtentwicklungssenatorin Hajduk (GAL) kündigte an, in Sachen Gängeviertel zukünftig federführend zu agieren und ein neues städtebauliches Konzept zu erarbeiten – aus Sicht der KünstlerInnen ein erster „Teilerfolg“. In der Bürgerschaft wurde das Gängeviertel – wie die Stadtentwicklungspolitik allgemein – erneut zum Thema, und selbst CDU-Abgeordnete drohten: „Wenn Hanzevast jetzt nicht die ausgestreckte Hand ergreift und zu konstruktiven Gesprächen bereit ist, ist unsere Geduld bald am Ende“ (Welt, 05.11.2009). Anfang November hieß es in der Presse, der Investor wäre gegen eine Entschädigung von 4 Mio. Euro zum Rückkauf der Häuser bereit.

Für den 11. November luden die Initiativen „Komm in die Gänge“ und „NoBNQ“ zu einer Kundgebung in die Innenstadt – der erste sichtbare Ausdruck des „Recht auf Stadt“-Netzwerks, das sich im September aus etwa 20 städtischen Initiativen gegründet hatte. Rund 300 Menschen protestierten mit Laternen und Kerzen, als die Nachricht eintraf, dass die Stadt kurz vor dem Rückkauf der Häuser stehe. (Am selben Tag wurde auch das Audimax der Hamburger Universität besetzt.) 150 Architekten, Ingenieure und Stadtplaner hatten sich am Tag zuvor mit einem Offenen Brief an den Senat gewandt, um mehr Räume für Kulturschaffende einzufordern und die Stadtentwicklungspolitik zu kritisieren.

Am 15. Dezember 2009 kam es schließlich zur Einigung zwischen Stadt und Investor. Die ausgehandelte Rückabwicklung der Verträge sollte die Stadt 2,8 Mio. Euro kosten (neben dem ebenfalls zurück zu erstattenden Kaufpreis). Die taz jubelte: „Kunst siegt über Kommerz“ (taz, 15.12.2009). Was mit den Häusern nach dem Platzen der Investorenpläne jedoch passieren sollte, blieb zunächst offen. Stadtentwicklungssenatorin Hajduk kündigte ein städtebauliches Konzept und Nutzungsgespräche zwischen Januar und März mit den Künstlern an. Kultursenatorin v. Welck verkündete: „Selbstverständlich werden wir bei den weiteren Planungen die Vorstellungen der Künstler einbeziehen. Unser Ziel ist es, das Gängeviertel zu einem lebendigen, kreativen innerstädtischen Quartier weiterzuentwickeln“ (MOPO, 15.12.2009).

Zwischen Weihnachten und Silvester wurden zunächst ohne Einigung mit der Stadt die im Oktober geräumten Gebäude „Druckerei“ und „Fabrik“ wieder besetzt, am 30. Dezember wurden daraufhin kurzfristige Nutzungsverträge ausgestellt. Mit einer riesigen Silvesterparty in den beiden Gebäuden ging das Jahr 2009 zuende. Aktuell laufen die Verhandlungen mit der Behörde für Stadt- und Umweltentwicklung (BSU), die Stadt will am 31. März bekannt geben, wie die weitere Zukunft des Gängeviertels aussehen soll. Hoffen wir, dass die KünstlerInnen, Aktiven und Kreativen dafür sorgen, dass die Vision der FAZ nicht in Erfüllung geht: „Diejenigen unter den Künstlern, die ihren Richard Florida gelesen haben, werden schon wissen, dass ihre Rolle am Ende die des Düngers ist, um den Boden für andere zu bereiten. Vielleicht wird eine Weile lang sogenannte Soziokultur im Gängeviertel betrieben werden, mit all der Folklore, die so etwas mit sich bringt. Vielleicht werden irgendwann Rechtsanwälte die Ateliers beziehen und ein H&M die Galerieräume. Vielleicht wird von ganz alleine passieren, was Hanzevast am Reißbrett geplant hatte. Vielleicht. Oder sogar ziemlich sicher. Aber so ist es in jeder Hinsicht ökologischer. Und es sieht besser aus.“ (FAZ, 18.12.2009)

September: Centro Sociale bleibt!

Zwischen dem Schanzen- und Karoviertel gelegen, existiert seit Ende 2008 das Centro Sociale in der Sternstraße 2. Das Centro Sociale versteht sich als autonomer Nachbarschaftstreff – bunt, offen und vielfältig. Das denkmalgeschützte Backsteinhaus mit seinen rund 500 Quadratmeter gehört der Stadt und wird von der Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft (steg) verwaltet. Bis Ende 2009 existierte ein Mietvertrag mit der Lerchenhof Handwerksgenossenschaft, die wiederum einen Untermietvertrag mit dem Centro Sociale vereinbart hatte. Da die Stadt das Gebäude jedoch nicht einfach so den GentrifizierungskritikerInnen überlassen wollte, initiierte die steg durch das Fachamt Stadtplanung im Bezirk Mitte in Form eines Projektaufrufs einen Wettbewerb um die Räume in der Sternstr. 2, bei dem die Bewerber makabererweise ein Nutzungs- und Betreibekonzept für einen „nachbarschaftlichen, nichtkommerziellen Stadtteiltreff“ abliefern sollen.

Als Reaktion darauf entstand seit Juli/August 2009 rund um das Centro Sociale eine Solidaritätskampagne. AnwohnerInnen ließen sich mit einem überdimensionalen Daumen aus Pappe für die Aktion „Daumen hoch für`s Centro Sociale“ fotografieren, Anfang September wurde im benachbarten Knust eine Unterstützungskonzert veranstaltet und Gewerbetreibende und Initiativen gaben Referenzschreiben für den selbstverwalteten Nachbarschaftstreff ab. Den Höhepunkt bildete sicherlich die Walzerparade am 10. September. Etwa 300 UnterstützerInnen zogen walzertanzend durch das Hamburger Schanzenviertel und sorgten mit dieser neuen Protestform für erhebliche Aufmerksamkeit.

Während die steg behauptete, dass es jede Menge Bewerber für die Räumlichkeiten gäbe, warfen schließlich nur drei andere Einrichtungen ihren Hut in den Ring. Alsterarbeit, als Teil der Evangelischen Stiftung Alsterdorf, zog ihre Bewerbung schnell wieder zurück. Es verbleiben mit dem Beschäftigungsträger Arinet und der Pferdestall Kultur GmbH zwei Bewerber. Über die Pferdestall Kultur GmbH hieß es in der zweiten Ausgabe des Stadtteil- & Fußballmagazins Supra: „Im Januar 2001 trat erstmals eine Gruppe als Pferdestall Kulturkombinat zur Studierendenparlamentswahl an, die als Ziel erklärte, im glasüberdachten Innenhof des Pferdestalls am Allende-Platz einen ‚netten Studentenclub’ zu eröffnen. Über Jahre versuchte man dieses Projekt im Kulturreferat des grünen AStA voranzutreiben. Schließlich wurde 2003 die Pferdestall GmbH gegründet. „Dass die Anteilseigner dieser GmbH zu diesem Zeitpunkt bezahlte Angestellte des AStA waren und so selbst entscheiden konnten, wieviel Geld ihre Firma erhalten soll, ist ein moralisches Verbrechen. Dass dafür aber studentische Gelder in Höhe von mehr als 100.000 Euro zweckentfremdet und damit veruntreut wurden, ist ein tatsächlicher“, meinte 2004 der Vorsitzende der Jungen Union Ulf Teuber und verklagte den AStA.“ Erst ein neuer linker AStA löste die Verbindung zwischen AStA und GmbH auf. Inzwischen bespielt die Pferdestall Kultur GmbH, die immer noch durch die Uni Marketing GmbH finanziell mitgetragen wird, viele Clubs in Hamburg, so auch über „Vier Etagen hoch Kultur“ (Flora-Erklärung vom Mai 2006) im Haus 73 direkt neben der Roten Flora.

Die eigentlich auf den 11. September angesetzte Entscheidung der Jury wurde kurzfristig noch auf den Oktober verschoben. Doch auch das wachsende kommerzielle Party-Imperium Pferdestall Kultur GmbH musste sich am Ende geschlagen geben. Am 5. November bekam das Centro Sociale schließlich den Zuschlag für die Sternstraße 2.