Razzia in Kurdistan
Razzia in Kurdistan: über 1000 kurdische PolitikerInnen wurden festgenommen! Das Land Kurdistan wurde bei der Genfer Konferenz in 4 Teile geteilt: Je ein Teil ging an Irak, Syrien, Iran und die Türkei. Das Volk der Kurden umfasst Schätzungen zufolge bis zu 35 Millionen Menschen. Im Nordkurdistan unter türkischen Besatzung leben ca. 20 Millionen Kurden. Ihre Sprache, Musik, Literatur und sogar Namen sind verboten. Um ihre Rechte haben sie Jahre lang politisch und militärisch gekämpft. Zuletzt hat das türkische Verfassungsgericht am 11. Dezember 2009 die kurdische Partei für eine Demokratische Gesellschaft (DTP) verboten. Gleich nach der Partie-Verbot wurden in allen kurdischen Städten Großrazzien durchgeführt und über 1000 kurdische PolitikerInnen festgenommen. Betroffen waren auch mehrere amtierende Bürgermeister, die nach dem Verbot der DTP in die Partei für Frieden und Demokratie (BDP) eingetreten waren. In der Türkei werden diese Großrazzien gegen kurdischen PolitikerInnen als Putsch in Kurdistan wahrgenommen.
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Ergänzungen
Warnung aus Kurdistan an die AKP
DİYARBAKIR
Tausende nahmen trotz eisiger Temperaturen an einer Kundgebung in Diyarbakır gegen die Verhaftungswelle von BDP-Aktivist_innen teil, darunter waren Delegierte der zivilgesellschaftlichen Organisationen aus 21 Kreisen, u.a. Diyarbakır, Batman, Van, Dersim, Şırnak, Siirt, Elazığ, Mardin. Viele trugen symbolisch Ketten und erinnerten u.a. an das Dersim-Massaker, bei dem 1938 mindestens 70.000 Menschen ermordet worden waren. Sie riefen: „Was hat sich geändert?“ und in Anspielung auf die von Erdoğan verkündete „Demokratische Öffnung“: „Wir wollen keine Öffnung in Ketten“, „Unser Wille kann nicht in Ketten geschlagen werden“. Außerdem wurde die Freilassung des Menschrechtsaktivisten und Vorsitzenden des IHD Diyarbakır, Muharrem Erbey, gefordert. Es nahmen auch Arbeiter_innen der im Moment im Streik gegen neoliberale Privatisierungspolitik kämpfenden Lebensmittelgewerkschafter_innen von TEKEL teil und solidarisierten sich mit Parolen wie „Schulter an Schulter gegen den Faschismus.“
DOĞUBAYAZIT
Auch in Doğubeyazıt kam es zu einer Demonstration mit großer Teilnahme. Viele Läden waren aus Solidarität mit den Verhafteten geschlossen. Als die Polizei gegen die Demonstrant_innen vorging, entbrannten Straßenschlachten. Unter anderem wurde das E-Typ-Gefängnis mit Steinen angegriffen. Die Polizei ging mit Tränengas und Wasserwerfern vor.
ÇALDIRAN/BINGÖL
In Caldiran begann heute ein zweitägiger Hungerstreik, um gegen die Verhaftungswelle und die Verschlechterung der Haftbedingungen von Abdullah Öcalan zu protestieren. Auch in Bingöl nehmen viele Menschen an dem zweitägigen Protesthungerstreik teil und es kam zu Kundgebungen und Protesten mit großer Beteiligung.
NUSAYBİN
Auch in Nusaybin gingen heute viele Menschen gegen die Repression auf die Straßen. Es nahmen auch mehrere BDP-Bürgermeister_innen an der Demonstration teil. Von den Anwohner_innen wurden die Demonstrant_innen mit Jubel begrüßt. Sie riefen Parolen wie „Sucht nicht auf den Bergen, die Apoist_innen sind hier.“
YÜKSEKOVA
Nach einem Polizeiangriff auf eine Protestkundgebung in Yüksekova kam es zu schweren Straßenschlachten, die sich auf das ganze Stadtgebiet ausbreiteten. Die Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrant_innen dauern an.
Geplanter Krieg gegen Nachbarstaat?
Anti-Roma Pogrom