Dresden: Schneller als das LKA erlaubt

ra0105 23.01.2010 20:47 Themen: Antifa Repression
In einem Land in der es keine Revolution geben wird, weil man dazu den Rasen betreten müsste, ist man kein Freund des zivilen Ungehorsam. Razzien waren die Antwort auf Aufrufe den europaweit größten Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar zu verhindern. Für die Staatsanwaltschaft ist es mit den Razzien jedoch noch nicht vorbei. Sie meldeten sich auch beim Provider der Seite www.dresden-nazifrei.de - die Aufforderung: Die Seite sei wegen dem Aufruf zu Straftaten stillzulegen (PDF).
Seitdem zeigt die Seite den Hinweis auf die Zensur. Höchste Gerichte hatten in der Vergangenheit friedliche Blockaden als Versammlung eigener Art verstanden, so dass die rechtliche Grundlage auf mehr als wackligen Füßen stehen dürfte. Bei den Razzien in Berlin und Dresden waren zuvor Tausende Plakate des "dresden-nazifrei"-Bündnisses und des antifaschistischen Bündnisses No pasaran beschlagnahmt und auch zehntausende von Flyer in polizeiliche Obhut verbracht worden.

P.S. Wie der Zufall so will, ist eine neue Seite aufgetaucht, die eine gewisse Ähnlichkeit mit der jetzt zensierten hat: www.dresden-nazifrei.com. Desweiteren sind Links zu einer Archivdatei aufgetaucht, mit der sich weitere Seiten von gleicher Ähnlichkeit online stellen lassen.

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Ergänzungen

Kopie der Sperrandrohung des LKA Sachsen

irrelevant 23.01.2010 - 22:05
Kopie der Sperrandrohung des LKA Sachsen vom 21.01.2010:  http://2tu.us/1gou

zu "lass sie machen..."

Thomas Lilienthal 23.01.2010 - 23:26
SO BITTE NICHT
Der Aufruf von Dresden-Nazifrei.de ist eindeutig gewaltfrei. Als Demokrat und Dresdner Bürger werde auch ich am 13. Februar demonstrieren gegen den Naziaufmarsch. Wenn Du dort Randale machst, kann ich dich leider nicht als Unterstützer der Sache sehen. Auch auf solche Gäste möchten wir Dresdner gern verzichten.

Titel

Pallor 23.01.2010 - 23:41
Haltet euch an den Aktionskonsens, und die vereinbarten Rahmen, wenn ihr in
diesen Bündnissen arbeiten wollt.

Leute das ist eine einmalige Gelegenheit Grüne Jugend, Jusos, Verdi etc.
erfahren nun selbst was es heißt nicht 100% nach den Regeln zu spielen.
Diesen Dynamischen Erkenntnis Prozess, zu zerstören indem nun sozusagen
als plumpe Reaktion auf die Repression "individueller Terror" die Antwort
von uns ist, schadet der Sache.

Die Widersprüche werden gerade deutlich, nutzt sie lieber zur Agitation
eurer FreundInnen, GenossInnen und KollegInnen, und macht klar wie wichtig
es gerade jetzt ist nach Dresden zu fahren und gemeinsam konsequent und gewaltfrei
die Nazis zu stoppen.

youtube

Mobiclip 24.01.2010 - 00:19

Nachdenken

ra0105 24.01.2010 - 00:42
Niemand sollte auf die Eskalierung der Polizei überhitzt reagieren. Es gibt einen klaren Aktionskonsens!!!

Vid

HHP 24.01.2010 - 02:00

Noch eine weitere MoBiseite

IsraelKoMBo/Acrewnopa 24.01.2010 - 08:54
Auch noch eine Seite wo Mobilisiert wird:
 http://slb-crew.tk
Mit Aktuellen News und auch Plakaten zum Ausdrucken und Plakatieren!!!
Aus Solidarischen und Antifaschistischen verständniss herraus werden wir unseren Schwerrpunkt auf Dresden Konzentrieren um so eine weitere Möglichkeit allen zu bieten,sich zu Organisieren und zu Mobilisieren,da unsere Seite auf einen Ausländischen Server läuft werden es die Bullen nich leicht haben uns zu sperren.
Wenn doch haben wir 2weitere RooTServer zur verfügung die Sofort Online gehen falls wir gesperrt werden!!!

Auch sind wir dabei mit unseren beiden Crews eine Soliaktions DvD/Cd zusammen zustellen und sie dann anderen Gruppen zur Verfügung zu stellen um Geld für Anwalt und Gerichtskosten zusammen zu bekommen.

LKA sperrt jetzt auch Bündnis-Website

ASF 24.01.2010 - 14:11
Dresden geplanten Nazi-Aufmarsches vor. Das Landeskriminalamt Sachsen hat Berichten zufolge beim zuständigen Provider United-Domains AG die Abschaltung der Website Dresden-Nazifrei.de verlangt (die Verfügung hier als pdf - via Netzpolitik.org). Inzwischen ist die Seite nicht mehr direkt erreichbar - allerdings noch über diverse Mirror (hier eine aktuelle Liste). Außerdem ist die Seite jetzt auch hier unter neuer Domain zu finden, wo es auch einen Spendenaufruf gibt, da die Angelegenheit angesichts des Vorgehend der Staatsanwaltschaft immer teurer wird.

Während die Repression wegen des angeblichen Aufrufs zu Straftaten zügig neue Höhe erklimmt, zeigt der schwarz-gelbe Versuch, mit der Änderung des Versammlungsrechtsin Sachsen eine Lex 13. Februar zu schaffen deutliche Schwächen: Nach Ansicht des Leipziger Verwaltungsrechtlers Professor Jochen Rozek kann die Stadt Dresden die Neonazi-Aufmärsche nicht verbieten, weil sie nach der vergangene Woche durchgesetzten Novelle womöglich gar nicht zuständig ist: Dem Landtag sei bei der Verabschiedung des Gesetzes „ein elementarer Fauxpas unterlaufen“, sagte Rozek gegenüber den Dresdner Neuesten Nachrichten - die Zuständigkeit dafür, wer das Gesetz vollziehen soll, sei nicht eindeutig geklärt.

Der Verfassungsrechtler Clemens Arzt meint zudem, das Gesetz verstoße gegen sich selbst: Paragraf 15 des neuen Versammlungsgesetzes erlaubt das Verbot einer Versammlung, wenn diese die Nazi-Herrschaft und deren Verantwortung für den II. Weltkrieg „leugnet, verharmlost oder gegen die Verantwortung anderer aufrechnet“ - und genau das werde im Gesetz getan, behauptet Arzt - die Novelle selbst verharmlose das NS-Regime das sie diese „mit den Verhältnissen in der DDR gleichstellt“.

 http://asf.kostenloses-forum.be/asf-beitrag395.html

Aufruf zur bundesweiten Plakatierung der kriminalisierten „Dresden Nazifrei“-Plakate am Donnerstag, 28.01.2010, 16 Uhr
 http://asf.kostenloses-forum.be/asf-beitrag384.html

Naziaufmarsch Dresden: Aufrufe zu Protesten dürfen nicht kriminalisiert werden!
 http://asf.kostenloses-forum.be/asf-beitrag325.html

DRESDEN 13. FEBRUAR 2010
EUROPAS GRÖSSTEN NAZIAUFMARSCH VERHINDERN!
 http://asf.kostenloses-forum.be/asf-forum-7.html

Dresden as usual

xyz 24.01.2010 - 14:36
Da dachte man bei den Dredner Strafverfolgungsbehörden man sei oberschlau und wurde wieder einmal auf den Boder der Tatsachen zurückgeworfen. Naja, das Internet gibt's ja erst paar Jahre, kann schon sein, dass das noch nicht im Lehrplan auftaucht :)

Da die Eskalationsschiene im letzten Jahr während der Demo gefahren wurde, versucht man es dieses Jahr also schon vorher. Das ist in Dresden nun aber auch nichts neues. Also Leute, ruhig Blut. Denkt an den Aktionskonsens und spielt den Bullen nicht in die Hände. Geht in aller Ruhe Plakatieren und kommt am 13. nach Dresden, dann wird's auch was.

Nur eine Bitte?

Pat 26.01.2010 - 23:39
"In diesem Videobericht des "Dresden Fernsehen" erklärt der Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden, dass es sich bei dem Vorgehen gegen die Internetseite um "eine Bitte" der Staatsanwaltschaft gehandelt habe. Es gehe "um die Vermeidung künftiger Straftaten", gegen die Betreiber sei "derzeit kein Ermittlungsverfahren" anhängig. Was das LKA gemacht habe, sei "keine Angelegenheit der Strafverfolgung, sondern Gefahrenabwehr in eigener Zuständigkeit des LKA". Damit wird der Ball an das LKA gespielt. Dieses wird sich aber voraussichtlich darauf berufen, es existiere eine schriftliche "Anordnung" der StA an das LKA, den Provider darauf hinzuweisen, dass die Seite strafbare Inhalte aufweise verbunden mit der Aufforderung, sie zu sperren oder die Inhalte zu entfernen. Auf diese Anordnung bezieht sich auch das entspr. Schreiben des LKA an den Provider, das auf eine "Verfügung" der Staatsanwaltschaft hinweist."

 http://blog.beck.de/2010/01/25/zensurmassnahme-der-staatsanwaltschaft-dresden-gegen-den-aufruf-dresden-nazifrei

Hier das Video zum Direkt-Download:
 http://www.dresden-fernsehen.de/MediaFrontend/7/20100125175608-100125_nif_nazifrei_sperrung_www.flv

Mobilisierung in der Schweiz

toiR 28.01.2010 - 20:39
Auch in der Schweiz wird mobilisiert.

Ein Bündnis mit Schweizer Organisationen (u.a. der Revolutionäre Aufbau, die grösste ausserparlamentarische Organisation der Schweiz mit Ablegern in Winterthur, zürich, Bern und Basel) ruft nach Dresden auf.

Weiten wir die Mobilisierung auf ganz Europa aus, Kein Fussbreit den FaschistInnen.

Pagepeel

Pagepeel 28.01.2010 - 22:33
Zusätzlich zu der auf dresden-nazifrei.com verlinkten Version gibts hier eine alternative Version eines "Pagepeels" zum Einbinden in die eigenen Seiten:

 http://stressi.kilu.de/pagepeel/

Ein kleiner Vorteil dieser Version ist, dass die verwendeten Bilder deutlich kleiner sind (36 KB statt 291 KB), weil ohne Animation.

ist der Oberstaatsanwalt Christian Avenarius.

yasni 30.01.2010 - 18:22
... der Christian Avenarius, dessen Telefonnummer bei yasni.de zu finden ist?
Bei dresden-nazifrei.com ist ne Faxnummer bei der Staatsanwaltschaftfür Protestfaxe angegeben, aber vllt kann er nicht richtig lesen. Bewirkt haben die jedenfalls bisher anscheinend nix.

@ Yasni

... 01.02.2010 - 01:58
weiß nicht, was darunter zu erreichen ist... Avenarius ist eigentlich zu bemitleiden: er wird von jeder Seite - linkerseits, rechterseits, behördenseits, medienseits - vorgeschickt und angegriffen. Hier ist verschiedentlich etwas zu ihm geklärt und verlinkt worden: im besten Sinne des Wortes liberal denkender Jurist, ohne eigenes Zutun gescheitert in einem Prozeß gegen Nazis, Strafanzeige derselben gegen ihn (weil er "Braune" als solche beleidigt habe)... als OSta (wohl nicht zufällig) vorgeschoben vor alles Versagen aller Behörden... Vielleicht sollte man daran denken und ihn nicht ständig andissen...

@yasni

Hugo 01.02.2010 - 16:27
(...)Avenarius betonte, dass er nur das Demonstrationsrecht der Rechtsextremen verteidige, aber keinerlei Sympathie für deren Positionen habe. "Ich hoffe, dass sich so viele Menschen wie möglich an der Menschenkette der Stadt Dresden beteiligen, ich mache das auch", sagte er zur taz.

Kein Rumgeprolle

Disobedience 08.02.2010 - 20:55
Hier wird der Grundstein für ein Bündnis aus autonomen Gruppen, bügerlichen Gruppen, Gewerkschaften und Einzelpersonen gelegt. Lasst das Rumgeprolle, Nationalfahnengepose und die Spalterei und den ganzen anderen Scheissdreck sein. Wenn euch was nicht passt an den anderen Gruppen und Teilnehmern dann könnt ihr das konstruktiv äussern, wenn ihr das nicht könnt bleibt zu Hause. Denkt mal ein bisschen weiter und nicht nur an die "Action" oder die "Szene" und an euer Selbstdarstellungsbedürfnis. Lasst das Schaulaufen von Partei und Gewerkschaftslogos sein! Es geht darum, den Naziaufmarsch zu stoppen und auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen und nicht darum, Eitelkeiten zu pflegen.

Stoppen wir die Faschos!

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oben gennater DB link — datantifa

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Verstehe ich das jetzt richtig? — Jupp Flassbeck

Erwähnenswert — Pat

achso verboten? UPS! — kleiner bruder hugo

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