Repression gegen NazigegnerInnen geht weiter

addn.me 23.01.2010 13:18 Themen: Antifa Blogwire Medien
Wie schon Anfang dieser Woche berichtet, haben die Ermittlungsbehörden begonnen die antifaschistischen Proteste gegen einen geplanten Nazigroßaufmarsch in Dresden zu kriminalisieren. Begonnen hatte die Farce mit Beschlagnahmung von Mobilisierungsmaterials des Bündnisses „Dresden Nazifrei!“ und „No Pasarán!“ in Dresden und Berlin. Trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dass Sitzblockaden keine Straftat im Sinne des Versammlungsgesetzes darstellen, geht das LKA weiter gegen die NazigegnerInnen vor. Derzeit wird eine einstweilige Verfügung erwirkt um die Website des Bündnisses „Dresden Nazifrei!“ zu sperren.
Jedoch hatte die erste Repressionswelle am Mittwoch auch ihr Gutes. So druckte beispielsweise die Tageszeitung „Junge Welt“ einen Tag später das Mobilisierungsplakat auf die erste Seite. Viele Menschen solidarisierten sich und demonstrierten spontan gegen die Repression. Auch durch die Vernetzung im Web 2.0 geht die Mobilisierung stets weiter. Dies wird die Ermittlungsbehörden zwar nicht abhalten weiter friedliche Proteste zu kriminalisieren aber wir hoffen das sich die Menschen davon nicht einschüchtern lassen und zahlreich am 13. Februar nach Dresden kommen.
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DRESDEN — ASF