Piratenpartei jetzt auch gegen Rechts!

ipar 02.12.2009 22:40 Themen: Antifa Blogwire Medien Netactivism
Die meisten werden sie bereits kennen: die Piratenpartei. Bekannt ist sie vor allem durch ihr Grundsatzprogramm, dessen Inhalt nicht zuletzt der Schutz der Privatsphäre des einzelnen Bürgers war. Das machte sie vor allem für jüngere Menschen zu den Bundestagswahlen im September wählbar. Andere inhaltliche Themen besetzte die Splitterpartei bis dahin noch nicht.
Doch dies hat sich jetzt geändert: Teile des schleswig-holsteinischen Landesverbandes haben vor Kurzem die Initiative „Piraten gegen Rechtsextremismus“ begründet. In der Vergangenheit waren Mitglieder der Piratenpartei ehr damit aufgefallen, einschlägigen Nazi-Blättern, wie der „Jungen Freiheit“ Interviews zu geben oder den Holocaust an den Juden während der NS-Diktatur zu leugnen. Die Ergebnisse der letzten Bundestagswahlen waren für die Piraten ernüchternd, waren viele potenzielle Wähler wohl verunsichert, mit ihrem Kreuz bei den Piraten nicht doch indirekt ein anderes Kreuz zu wählen. Der Hauptpolitisierungsfaktor bei Menschen ist und bleibt das Thema „Antifaschismus“. Das haben dann wohl jetzt endlich auch die Piraten gefordert, die ihre Materialien gerne mit Symbolen wie „Stasi2.0“ schmücken. Genau wie einige andere Parteien sehen auch die Piraten das Thema „Neofaschismus“ lediglich als Mittel des Stimmenfangs an. Um eine wirkliche Bekämpfung des „Nazismus mit all seinen Wurzeln“, wie es im Schwur von Buchenwald heißt, geht es ihnen kaum. Immerhin sind die Piraten auch nur eine weitere neoliberale Partei, die außer dem Durchsetzen ihrer Internetzocker-Interessen keine wirklichen Veränderungen anstrebt.
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Ergänzungen

wenn man keine ahnung hat...

peter 02.12.2009 - 23:18
bitte bitte bitte:
beschäftige dich einmal ernsthaft mit der piratenpartei (mal die satzung lesen!), bevor du hier so einen schwachsinn schreibst.
die piratenpartei ist alles andere als fdp-liberal oder monothematisch.

Piraten sind gegen jede Form des Extremismus

Ike 05.12.2009 - 17:28
Und das seit jeher.

Ich zitiere die Bundessatzung. Zu finden unter  http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung
"Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."

Dies bezieht sich dabei nicht nur auf den Rechtsextremismus, sondern genauso auf Linksextreme. Die Piratenpartei ist fest in der Demokratie verankert, die Piraten koordinieren sich basisdemokratisch. Jegliche Strömung, die die Demokratie durch Gewalt versucht zu ändern, bzw. die Gewalt ausübt, ist dementsprechend mit den Piraten nicht vereinbar.

Dass bei über 11.000 Mitgliedern auch mal der eine oder andere etwas äußert oder tut, was nicht im Sinne der Piraten ist, dies geschieht. Wichtiger als auf irgendwelchen Fehlern rumzureiten wäre demnach zu betrachten, wie die Reaktion der Basis nach diesen Ereignissen war - denn wie gesagt: Bei den Piraten ist die Basis entscheidend. Jeder Pirat kann seine Meinung sagen und auf einem Parteitag mitentscheiden. Und die Reaktion nach den Ereignissen war eindeutig. Die Piratenpartei ist keine glattgebügelte Partei voller Profis, denen bereits das Politikerdasein in die Wiege gelegt wurde. Die Partei besteht aus Bürgern, die mit der Politik unzufrieden sind und etwas ändern wollen. Nur wer kein Profi ist, macht eben doch mal einen Fehler.

Ich empfehle jedem, sich einen eigenen Überblick zu verschaffen. Die Kommunikationsstruktur (Mailinglisten, Forum, Newsserver) der Piraten ist offen, jeder kann dort sehen, worüber die Piraten diskutieren und sich ein eigenes Bild machen.

Noch etwas zu den Kommentatoren: Es gibt weder "PiratInnen" noch "Pirat_innen" noch irgendeine andere genderfizierte weibliche Fassung. Ich zitiere wiederum die Satzung: "Die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet." Das Geschlecht eines Piraten ist für das politische Wirken innerhalb der Partei absolut egal. Es gibt keine Quote und es gibt auf dem Anmeldeformular nicht einmal ein Feld für das Geschlecht, da dies für das politische Wirken genauso egal ist wie die Hautfarbe, das Geburtsland oder die Schuhgröße.

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Eingeschnappt? :D — Sachsen-Paule

(muss ausgefüllt werden) — (muss ausgefüllt werden)

Gute Sache — aber

XYZ — XYZ

was hat das hier zu suchen? — Antifa Isengart

@XYZ — ppp

das — ist

Parteiwerbung — Ich

wie auch immer — dgui

piraten sind auch partei — mein name

DIE antifa? — hustenplotz

Wahnsinn — ficken