[Gö] Rückblick zur Conny-Demo am 14.11.

Wir möchten uns hier aus Sicht des Vorbereitungskreises zur Conny-Demo am 14.11.2009 äußern. Ein großes Dankeschön geht an alle Gruppen und Personen, die sich an den Vorbereitungen beteiligt und Aufgaben sowie Verantwortung übernommen haben. Unser Dank geht auch an die fast 2000 TeilnehmerInnen der Demo. Eine so große und so stark autonom geprägte Demo hat es in Göttingen lange Zeit nicht mehr gegeben.
Dem geschlossenen und entschlossenen Auftreten der Demo ist es zu verdanken, dass wir zu Beginn unser Konzept durchsetzen und trotz zahlreicher Vermummter und ohne Anmeldung losgehen konnten. Der weitere Verlauf entsprach dann allerdings zunehmend weniger unserem Konzept und unseren Vorstellungen. Wie ist es aus unserer Sicht dazu gekommen?
Bevor wir ins Detail gehen, möchten wir uns zunächst einmal für die miese Soundtechnik entschuldigen. Durchsagen waren praktisch nicht möglich und damit blieben viele wichtige Informationen auf der Strecke, die die DemoteilnehmerInnen für die Ausrichtung ihres Vorgehens benötigt hätten. Leider war es nicht möglich, die plötzlich aufgetretenen, technischen Probleme während der Demo zu lösen.
Zum Verlauf der Demo: Wir konnten nicht davon ausgehen, dass sich die Bullen an unsere Aufforderung im Aufruf halten und nicht auftauchen werden. Schließlich hatten sie schon im Vorfeld über die Presse lanciert, dass sie am Marktplatz entscheiden werden, ob sie uns laufen lassen oder nicht. Der Demo-Start würde also einer der kritischen Punkte sein. Eine spontane Aufstellungs- und Richtungsänderung sollte uns Vorteile verschaffen – hat aber wohl letztendlich neben Nutzen auch einiges an Chaos gebracht.
Wir waren uns im Klaren, dass zum Start der Demo eine körperliche Auseinandersetzung mit den Bullen hätte notwendig sein können. Wir wollen hier aber nicht den Eindruck erwecken, als ob wir in der Vorbereitung auch nur einen Augenblick davon ausgegangen wären, die Demo in direkter Konfrontation mit den Bullen durchsetzen zu können – das wäre eine komplette Selbstüberschätzung gewesen. Vielmehr brauchte es schon im Vorfeld ein Klima, in dem die Verhinderung der Demo für die Bullen keine Option darstellt. Breitgefächertes Engagement unterschiedlichster Gruppierungen und Spektren in der Mobilisierung hat letztendlich zusammen mit dem entschlossenen Auftreten der Demo auf dem Marktplatz für genau dieses Klima gesorgt, das für den Start der Demo notwendig war. Den halbherzigen Aufforderungen der Bullen, die Vermummung abzulegen, ist unserer Information nach niemand gefolgt.
Da in Göttingen schon seit längerem eigentlich keine linke Demo mehr ohne direkte Bullenbegleitung läuft, mussten wir auch am 14.11. damit rechnen. Es war aber auch klar, dass wir die Demo nicht von Bullen dominiert wissen wollten. Unsere Diskussionen im Vorfeld drehten sich also darum, wie eine Grenze definiert werden kann, deren Überschreiten zum vorzeitigen Abbruch der Demo und zum „Plan B“ führen sollte. Schließlich sollte während der Demo anhand der gesammelten Eindrücke über einen vorzeitigen Abbruch entschieden werden. Leider stellte sich heraus, dass die vorbereiteten Kommunikationsstrukturen innerhalb der Demo nicht geeignet waren, diese Informationen zusammenzutragen, was zusammen mit einem regional entlang der Demo stark unterschiedlichem Bullenaufkommen dazu führte, die Demo nicht auf den ersten 500 Metern abzubrechen. Rückblickend haben wir damit aber am Ende der FußgängerInnenzone den letzten Zeitpunkt verpasst, an dem ein Abbruch der Demo mit nur geringen Problemen möglich gewesen wäre.
Unerwartet deutlich haben sich die Bullen an der Todesstelle von Conny in die Tradition der menschenverachtenden Strukturen gestellt, die zum Mord an Conny vor 20 Jahren führten. Wir haben tatsächlich nicht damit gerechnet, dass sich die Bullen ausgerechnet diesen Ort für die schärfsten Angriffe auf die Demo aussuchen werden. Konnte die Demo den Versuch, sie auf die linke Fahrbahn zu prügeln, noch abwehren, hatten wir der willkürlichen Festnahme kurze Zeit später durch BFE-Bullen genauso wenig entgegenzusetzen wie wir die zahlreichen kleineren Angriffe am Rand der Demo verhindern konnten. Auch hatten wir keine Antwort auf die zahlreichen Bullen, die auf dem und um das Denkmal herum lungerten. Ab diesem Zeitpunkt ging es nicht mehr um die Frage ob, sondern nur nur noch wann und wie die Demo abzubrechen ist.
Wir sind im Nachhinein uneins darüber, ob es klug gewesen wäre, die Demo gleich an der Mahnwache abzubrechen. In der Situation haben wir uns gegen einen Abbruch entschieden, da wir mangels Rückzugsmöglichkeiten viele Festnahmen und Verletzte befürchteten. Auch hatten wir uns im Vorfeld schon darauf verständigt, die Demo nach Möglichkeit in der Innenstadt abzubrechen und so eine bessere Ausgangssituation für „Plan B“ zu erhalten. Eine (Fehl-)Entscheidung, die zum bekannten Ende der Demo führte. Der Weg zurück in die FußgängerInnenzone war von Wasserwerfern und Räumpanzer versperrt. Die Zahl der Bullen an der Demo nahm ständig zu, die Wasserwerfer fuhren hinter der Demo her, und alle Seitenstraßen waren hermetisch abgeriegelt. Es waren die Bullen, die, anders als wir das gerne gehabt hätten, unseren Weg zurück zum JuzI bestimmten. Allerdings hätte ein Abbruch der Demo in dieser Situation nur den Bullen in die Hände gespielt, so dass wir auch im Nachhinein noch davon überzeugt sind, dass der Weg zurück zum JuzI der einzig sinnvolle Umgang mit dieser Situation war.
Noch ein Wort zum eigentlichen Schluss der Demo am JuzI. Die abschließenden Durchsagen sorgten nicht für die nötige Klarheit. Niemand wusste so richtig, ob es nun noch weitere Aktionen geben soll oder nicht. Hier wäre es deutlich besser gewesen, sich die Zeit für ein kurzes Deli-Plenum zu nehmen, um zusammen das weitere Vorgehen am Abend zu beraten.

Wir blicken mit geteilten Gefühlen auf die Demo zurück. Letztendlich haben wir eine Demo unter Bedingungen durchgeführt, die wir so nicht hinnehmen wollten. Trotz vorbereitetem „Plan B“ ist es uns nicht gelungen, den „Plan A: Demo“ zu verlassen und eine angemessene Antwort auf die Angriffe der Bullen zu finden. Auf der anderen Seite haben wir eine Demo durchgesetzt, die die Bullen gerne verhindert hätten. Dank zahlreicher Seitentranspis und fester Ketten konnten wir ihre Handlungsmöglichkeiten deutlich einschränken. Solche, vor der Demo abgesprochenen Ketten bieten darüber hinaus auch einen guten Schutz gegen Zivis, von denen vor dieser Demo einige beobachtet wurden, wie sie sich in Hauseingängen als DemonstrantInnen verkleidet haben.
Vor allem zu Beginn der Demo haben wir eigene Akzente setzen und die Demo als Ausdruck unserer Politik gestalten können. Es ist so nicht nur gelungen an die Hintergründe der Ermordung von Conny im Rahmen einer brutalen Polizeistrategie zu erinnern, sondern auch die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen damals wie heute zu benennen. Auf zahlreichen Transparenten und in Redebeiträgen wurden zum Beispiel Überwachung, das neue Versammlungsgesetz aber auch politische Morde und die antifaschistische Selbsthilfe thematisiert.
Positiv bewerten wir auch die „Nicht-Anmeldung“ der Demo. Wir sind uns sicher, dass eine angemeldete Demo nicht besser gelaufen wäre – ganz im Gegenteil, die/der AnmelderIn hätte mit den Bullen sicher nicht nur über Vermummung, sondern zusätzlich noch über Seitentranspis, Knoten in denselben, Transpi-Längen, Fahnenstangen, OrdnerInnen und einen großen Zoo an weiteren Schikanen reden müssen, mit denen die Ordnungsbehörden Demos in den Auflagenbescheiden einzuschränken versuchen. Längst ist die Anmeldung von Demos zu einem Genehmigungsverfahren verkommen, in dem Bullen und Ordnungsamt Charakter und Ausrichtung der Demo festzulegen versuchen. Letztendlich werden die Bullen ermächtigt, den kompletten Verlauf einer Demo zu bestimmen (was allerdings, wie wir am 14.11. gesehen haben, auch ohne Anmeldung möglich ist). Durch das anstehende neue Versammlungsgesetz soll diese Situation weiter verschärft werden. Wir sollten also dringend unseren Widerstand dagegen organisieren und uns mit alternativen Ausdrucksformen unseres Protestes auseinandersetzen wie auch einen Umgang mit dem staatlichen Reglementierungswillen finden.
Wir glauben nicht, dass die unter speziellen Vorzeichen bei der Demo am 14.11. gemachten Erfahrungen eins zu eins auf andere Demos und Aktionen zu übertragen sind. Wir hoffen aber, dass die in diesem Zusammenhang begonnenen Diskussionen und Auseinandersetzungen aufgegriffen und weitergeführt werden. Denn wie das Fronttranspi am 14.11. schon sagte: Wenn du nicht kämpfst, kannst du nicht gewinnen.