Warnung: Kreidemalerei führt zu Repression

Kreidemaler_in 15.11.2009 22:07 Themen: Repression Ökologie
Acht kreidemalende Aktivistis in Berlin ED-behandelt
Acht Aktivist_innen, die mit Kreide die Straße verzierten, wurden heute Mittag (15.11.09) um 13:15 Uhr von circa 15 - 20 Polizist_innen in Berlin Kreuzberg festgenommen. Die Aktivistis bereicherten den öffentlichen Raum mit Sprüchen gegen Herrschaft und Speziesismus.

Knüppelschwingend rannten die Cops auf die Aktivistis zu, nahmen die Malutensilien quittungslos weg und nahmen Personalien auf. Vorbeikommende Passant_innen konnten das Polizeiaufgebot wegen Kreidemalerei genau so wenig nachvollziehen wie die Aktiven.

In der Gesa Tempelhof wurden die Leute alle ED-behandelt, anderthalb bis 4 Stunden in Einzelzellen gesteckt und teilweise körperlich misshandelt. Einer Person wurde während der Entnahme der Fingerabdrucke der Arm so fest auf dem Rücken verdreht, dass ihr Handgelenk angebrochen wurde und im Krankenhaus eingegibst werden musst. Auch mit psychischer Gewalt, zum Beispiel mit Sprüchen wie „du bist so hässlich“ oder „wenn ich deine Mutter wäre, würde ich dich erstmal übers Knie legen“ etc., wurde nicht gespart. Danke wie immer, Gesa Tempelhof!

Ein Soligruppe nahm die Eingesperrten vor der Polizeiwache, die mit Luftballons und dem Klebebandspruch „Polizei abschaffen“ verschönert wurde, mit Getränken und Essen in Empfang. Ein Polizist kommentierte die Veredelungen vor dem Polizeirevier mit der Aufforderung „entfernt diesen Scheiß!“. Da keine Fäkalien in Sichtweite waren, wurde diesem Befehl nicht nachgekommen :-) Etwa eine halbe Stunde darauf rückten wiederum 2 Wannen und 5 Polizei-PKW an und gaben die Anweisung, dass alle ihre Personalien (zum Teil erneut) abzugeben hätten. Alle verweigerten dies, unter anderem, weil sie gerade erst die GeSa verlassen hatten. Willkürlich wurden sofort Platzverweise ausgesprochen und noch willkürlicher drei Aktivistis beschuldigt das Klebeband auf den Gehweg geklebt zu haben. Der Polizist, der vorher befohlen hatte „den Scheiß zu entfernen“, bezeugte, er hätte diese drei dabei beobachtet. Ihre Personalien wurden erneut aufgenommen und sie erhielten ebenfalls einen Platzverweis.

Währenddessen wurde ein_e Aktivist_in von Polizisten ohne Begründung in eine der Wannen gebracht, wo auch ihre Personalien aufgenommen und ihr Schlüssel (!!) zu Privaträumen beschlagnahmt wurden. Dies geschah, da die letzte eingesperrte Person ihren Personalausweis in diesen Räumlichkeiten hatte und die Polizei unbedingt diesen in den Händen halten wollten. Auf welche juristische Grundlage die Beschlagnahmung von Schlüsseln bezieht, waren sich die Polizeibeamten sehr unsicher. Die letzte festgehaltene Person fuhr daraufhin mit Polizist_innen zu den betreffenen Privaträumen, bekam vor der Haustür die Schlüssel ausgehändigt und musste ihren Ausweis heraus bringen. Die Polizei betrat die Wohnung nicht.
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Ergänzungen

Prozesse wegen Kreide

Antifa aus Fürth 15.11.2009 - 23:03
Hi!
Also in Fürth (Bayern/Franken) gab es bereits Prozesse wegen Kreideschmierereien... Zuerst gabs ne Verurteilung, dann aber nen Freispruch! Den Freispruch gabs jedoch nicht weil Kreide keine Sachbeschädigung sei sondern weil man den Angklagten nichts nachweisen konnte... Auf Indy wurde darüber ausführlich berichtet:
 http://de.indymedia.org/2008/04/213991.shtml
 http://de.indymedia.org/2008/11/231361.shtml

Wie man den Berichten entnehmen kann gab es in Nbg und FÜ fette Kampagnen für nen Freispruch ohne den politischen Druck wär das wohl nicht mögich gewesen...

Soliarische Grüße aus Fürth!

Tempelhof und Kreide. Pullizei -Staat

Hafermilch 16.11.2009 - 00:18
Üble geschichte.

das erinnert mich an 2 dinge.squat tempelhof.einfach mitgenommen für am zaun rütteln.
15 stunden weggesteckt.ohne pullover,nacht, offenes fenster. ed behandlung.weigerung.ordentlich eins übergezogen bekommen bis ich mitgemacht habe.
und dann waren sich alle polizisten einig, dass ich hausfriedensbruch begannen habe.weil ich auf den zaun geklettert bin.sagt die pullizei.
klar.die können ja amchen was sie wollen.

und zu kreide:

in leipzig gab es immer breuninger-kreide-flashmobs gegen pelz.

10-15 leute standen oft 2 mal die woche (meist bei markttagen) direkt vorm eingang und haben durch alle etagen gebrüllt und dabei die gesamte straße davor mit anti-pelz-sprüchen verschönert.
einmal wurde nachts eine person erwischt und mit personalienaufnahme und fahrrad-überwachung
schikaniert.
und bei allen angemeldeten sachen in leipzig die irgendetwas mit antispe zu tun hatten, wurden kreidemalereien unter strafe verboten.

da haben sie es den bösen kreide-extremisten wieder gezeigt.sehr schön berliner pullizei!

scheiß herrschaft. go vegantifa


Kreide in Hamburg

Gebr. Wolf 16.11.2009 - 09:05
In dem ansonsten recht seltsamen Hamburg ist die Situation bisher anders. Solang man auf Straßen und nicht Gebäuden malte konnte man das auch direkt neben Bereitschaftspolizisten machen und diese gingen auf Nachfrage auch zur Seite damit man weitermalen konnte.
Aber man wird wenn es um Kreide geht auch nicht wegen Sachbeschädigung angeschissen sondern wegen der Veränderung des Aussehens/Oberfläche eines Gegenstandes oder einer Mauer. Ist so eine Art Graffiti Paragraph , weil man Sprayer usw. oft nicht wegen Sachbeschädigung belangen konnte.

Polizei PM

bb 16.11.2009 - 11:23
Eingabe: 16.11.2009 - 09:25 Uhr
Vegetarier-Aktivisten festgenommen
Friedrichshain-Kreuzberg

# 3088

Polizeibeamte des Polizeiabschnitts 53 nahmen gestern Mittag in Kreuzberg drei Frauen und fünf Männer im Alter zwischen 19 und 32 Jahren vorläufig fest. Die Gruppe wurde dabei überrascht, als sie gegen 13 Uhr in der Wrangelstraße mit Schablonen und „Sprühkreide“ Sprüche gegen den Fleischverzehr auf den Gehweg sprühten. Nach der Personalienüberprüfung bei der Polizei am Tempelhofer Damm stellten die Beamten vor dem Dienstgebäude wartende Sympathisanten fest, welche auf dem Gehweg einen weiteren Schriftzug geklebt hatten, der im Anschluss wieder beseitigt wurde.

§§

Jura 16.11.2009 - 15:04
Die Polizei hat oft merkürdige Ideen. So sieht das Gesetz aus:

§ 303 StGB Sachbeschädigung
(1) Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert.
(3) Der Versuch ist strafbar.

Der Absatz 2 ist vor wenigen Jahren hinzugefügt worden. Der sog. Graffiti-Paragraph schließt eine Strafbarkeitslücke - vorher war umstritten, ob es sich bei neuem Look einer Sache um eine Neschädigung handelt oder nicht.

besser informieren!!!

...Mitwisser... 18.11.2009 - 23:33
Vielleicht solltet ihr euch erstmal richtig informieren, es war keine handelsübliche Schulkreide, sondern Sprühkreide. Großer UNTERSCHIED!!!

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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heftig — bln

Solidarische Grüße — Rote Zone Fürth

Alles Schikane !!! — susi sauer

man man — milan muenger milan

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Kreide malen! — matsche

Viel Lärm um Nichts? — Schall und Rauch...