Antirepressionsdemo in Rostock
Über 500 Personen demonstrierten heute durch Rostock gegen staatliche
Überwachung und Kriminalisierung politischen Protests aus dem linken
Spektrum. Die TeilnehmerInnen vornehmlich aus MV aber auch aus anderen
Städten Norddeutschlands folgten einem Aufruf des lokalen
Antirepressionsbündnisses anläßlich der sich verschärfenden Repression
seitens der Rostocker Staatsanwaltschaft in Zusammenhang mit der
Kriminalisierung der Proteste gegen den Natogipfel in Strasbourg in diesem
Frühjahr.
Überwachung und Kriminalisierung politischen Protests aus dem linken
Spektrum. Die TeilnehmerInnen vornehmlich aus MV aber auch aus anderen
Städten Norddeutschlands folgten einem Aufruf des lokalen
Antirepressionsbündnisses anläßlich der sich verschärfenden Repression
seitens der Rostocker Staatsanwaltschaft in Zusammenhang mit der
Kriminalisierung der Proteste gegen den Natogipfel in Strasbourg in diesem
Frühjahr.
Die DemonstrantInnen werfen der Staatsanwaltschaft vor, das
Verfahren gegen 2 Rostocker, die nächste Woche ihren Prozess in Strasbourg
haben, zu benutzen, um lokale linke Strukturen in Rostock auszuforschen
und diese mittels Androhung von Zwangsgeld und Zwangshaft gegen sogenannte
„ZeugInnen“ einzuschüchtern.
Die mit vielen Plakaten und Transparenten sehr bunte Demo spiegelte die
Vielfalt der Themen und der potentiellen Repressionsopfer wieder. Bezug
genommen wurde auf Repression am Arbeitsplatz und gegen MigrantInnen, die
der Residenzpflicht unterliegen. Kriegsgegner aus Husum berichteten von
der Repression gegen eine Blockiererin eines Militärzuges. Beeindruckende
Erfahrungsberichte von den Gefangenen des Natogipfels aus dem Strasbourger
Gefängnis wurden gegeben. Vetreter des Bündnisses für die Freilassung von
Mumia Abu Jamal referierten über die aktuell anstehende Entscheidung des
amerikanischen Gerichtes, das eventuell sein, in einem rassistischen
Verfahren zustandegekommenes Todesurteil bestätigt. Ein Ausblick wurde
gegeben über die zu erwartenden Ausreisesperren am Rostocker Fährhafen
gegen potentielle Teilnehmer an den Protesten gegen den Klimagipfel in
Kopenhagen. Wichtig war den Demonstrierenden auch die Solidarität mit den
von Schließung bedrohten Einrichtungen alternativer Jugendkultur, dem
Jugendalternativzentrum und dem Verein alternatives Wohnen in Rostock.
Scharf kritisierte das Antirepressionsbündnis das unverhältnismäßige
Aufgebot der Polizei, die mit 1000 Einsatzkräften, Wasserwerfern und
Räumpanzern vor Ort war. „Gerade bei einer Demonstration die sich im
wesentlichen gegen Überwachung z. B. durch Überwachungskameras richtet,
ist es eine Unverschämtheit, das die Repressionsorgane öfters versuchten,
Film und Fotoaufnahmen von DemonstrantInnen zu machen, obwohl ein Verzicht
auf dieses nicht anlaßbezogene Filmen im Kooperationsgespräch mit der
Polizei zugesichert wurde“, so Sandra Kubitzki vom Antirepressionsbündnis.
„Das Filmen aus dem Gebäude der Rostocker Staatanwaltschaft wird für den
Oberstaatsanwalt Peter Lückemann noch Konsequenzen haben, kündigte
Kubitzki abschließend an.
Leider versuchten Nazis an einigen Stellen die Demonstration zu stören.
Die DemonstrantInnen ließen sich davon zwar nicht provozieren, zeigten
ihnen aber deutlich, was sie von ihnen hielten.
Nach 3 Stunden ging die Demonstration am Stadthafen zu Ende, morgen enden
die Antirepressionstage mit einem Workshop über die Zukunft der
Antirepressionsarbeit im Zeichen des weiteren Ausbaus der europäischen
Sicherheitsarchitektur.
Verfahren gegen 2 Rostocker, die nächste Woche ihren Prozess in Strasbourg
haben, zu benutzen, um lokale linke Strukturen in Rostock auszuforschen
und diese mittels Androhung von Zwangsgeld und Zwangshaft gegen sogenannte
„ZeugInnen“ einzuschüchtern.
Die mit vielen Plakaten und Transparenten sehr bunte Demo spiegelte die
Vielfalt der Themen und der potentiellen Repressionsopfer wieder. Bezug
genommen wurde auf Repression am Arbeitsplatz und gegen MigrantInnen, die
der Residenzpflicht unterliegen. Kriegsgegner aus Husum berichteten von
der Repression gegen eine Blockiererin eines Militärzuges. Beeindruckende
Erfahrungsberichte von den Gefangenen des Natogipfels aus dem Strasbourger
Gefängnis wurden gegeben. Vetreter des Bündnisses für die Freilassung von
Mumia Abu Jamal referierten über die aktuell anstehende Entscheidung des
amerikanischen Gerichtes, das eventuell sein, in einem rassistischen
Verfahren zustandegekommenes Todesurteil bestätigt. Ein Ausblick wurde
gegeben über die zu erwartenden Ausreisesperren am Rostocker Fährhafen
gegen potentielle Teilnehmer an den Protesten gegen den Klimagipfel in
Kopenhagen. Wichtig war den Demonstrierenden auch die Solidarität mit den
von Schließung bedrohten Einrichtungen alternativer Jugendkultur, dem
Jugendalternativzentrum und dem Verein alternatives Wohnen in Rostock.
Scharf kritisierte das Antirepressionsbündnis das unverhältnismäßige
Aufgebot der Polizei, die mit 1000 Einsatzkräften, Wasserwerfern und
Räumpanzern vor Ort war. „Gerade bei einer Demonstration die sich im
wesentlichen gegen Überwachung z. B. durch Überwachungskameras richtet,
ist es eine Unverschämtheit, das die Repressionsorgane öfters versuchten,
Film und Fotoaufnahmen von DemonstrantInnen zu machen, obwohl ein Verzicht
auf dieses nicht anlaßbezogene Filmen im Kooperationsgespräch mit der
Polizei zugesichert wurde“, so Sandra Kubitzki vom Antirepressionsbündnis.
„Das Filmen aus dem Gebäude der Rostocker Staatanwaltschaft wird für den
Oberstaatsanwalt Peter Lückemann noch Konsequenzen haben, kündigte
Kubitzki abschließend an.
Leider versuchten Nazis an einigen Stellen die Demonstration zu stören.
Die DemonstrantInnen ließen sich davon zwar nicht provozieren, zeigten
ihnen aber deutlich, was sie von ihnen hielten.
Nach 3 Stunden ging die Demonstration am Stadthafen zu Ende, morgen enden
die Antirepressionstage mit einem Workshop über die Zukunft der
Antirepressionsarbeit im Zeichen des weiteren Ausbaus der europäischen
Sicherheitsarchitektur.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
geplante Notfallproteste bei Todesstrafe gege
Wasserwerfer und Räumfahrzeug
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
wasserwerfer und räumpanzer?
Ergänzerung
also ich habe zumindest zwei Wasserwerfer gesehen, die waren aber, wahrscheinlich weil eine Eskalation nicht unbedingt beabsichtigt wurde, nicht in direkter Sichtweite der Demo geparkt.
So la la....
Wie ich hörte, gab es beim Abzug der GenossenInnen vereinzelt Übergriffe der Nasen. Dabei wurden 3 TeilnehmerInnen teils schwer verletzt. Beste Genesung an die vor Ort gewesen UnterstützerInnen der Aktion!
Mit antifaschistischen Grüßen
Plumps
bla bla
Die
Halbherzigkeit
Aber zum eigentlichen: Hier gibt es einen kurzen, aber netten Text zur Demo:
bund ist mehr als eine farbe
Vielfalt der Themen und der potentiellen Repressionsopfer wieder."
Die Transparente waren nun auch wirklich das einzige was an dieser Demonstration Farbaktzente gesetzt hat. Die DemonstartionsteilnehmerInnen waren in ihren üblichen schwarzen dress gekleidet. Schade.