09.01.2010 Aktionstag in Köthen

Aufruf zur kritischen Demonstration gegen den deutschen Normalzustand am 09. Januar 2010 im Rahmen eines Aktiontags.
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Das neue Jahr hat begonnen und wir möchten in dieses mit der Hoffnung auf Veränderungen starten…

Dass diese nicht von selbst eintreten, jedoch notwendig sind, darüber braucht mensch nicht lange nachzudenken und erst recht nicht, wenn wir uns in der tiefsten ostdeutschen Provinz befinden, nämlich in Köthen.
Hier trifft mensch auf selbstbewusste Deutsche; hier weiß mensch noch, dass es wichtig ist seine Identität, seine Heimat zu lieben und diese zu bewahren.
Die Leute erfreuen sich noch an den einfachen Dingen des Lebens, wie zum Beispiel dem „Bierchen“ beim Fernsehen, dem Ansehen von Fußballspielen und am regelmäßigen Kneipengang Freitagabend.
Hier sieht es aus, wie in fast jeder deutschen Kleinstadt.

,,Aber hier leben, nein danke!“ Tocotronic

Denn das Leben der Menschen wird durch, dem Kapitalismus immanente, Ideologien bestimmt, die nur sehr schwer erkannt werden, da sie gescheiterte Erklärungsversuche des fetischistischen Charakters des Wirtschaftssystems darstellen.
Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus wären einige dieser Ideologien, die sich aus der notwendigerweise auf Ausbeutung aufbauende Produktionsweise entwickeln. Da diese oft in Gewalt enden, müssen sie kritisiert, um letztendlich überwunden werden zu können.

Rassismus im neuen Gewand, aber immernoch derselbe Mist…

Um Fortschritt scheint unsere Gesellschaft ja bemüht, so möchte sich ihre breite Masse antirassistisch geben, bemerkt dabei aber nicht, dass ihr Antirassismus auf einer rückständigen Ebene stattfindet, nämlich auf einer, bei der in die Kategorie „Kultur“ unterteilt und selbige dann als natürliche Gegebenheit verstanden wird, wobei jeder „Kulturkreis“ seine Berechtigung findet, ungeachtet dessen wofür er einsteht. Damit äußert sich dieser auf eine völkische Art und Weise, was zur Folge hat, dass nicht mehr das Individuum, sondern das Volk Hauptgegenstand der Kritik ist. Der „neue“, positiv besetzte Rassismus kommt daher im kulturalistischen Gewand daher und nicht mehr ausschließlich im sogenannten „rechten Konsens“ der Gesellschaft.

,,Das vornehme Wort Kultur tritt anstelle des verpönten Ausdrucks Rasse, bleibt aber ein bloßes Deckschild für einen brutalen Herrschaftsanspruch.“
Theodor W. Adorno

In den ostzonalen Gebieten Deutschlands scheint dieser „neue“ Antirassismus, nach dem „Aufstand der Anständigen“, noch nicht einmal angekommen zu sein. Hier äußert sich der Hass auf alles „Fremde“ z. T. noch so offen wie primitiv, was empirische Studien und der normale Alltag belegen.

Am Beispiel von staatlichen Gesetzgebungen, wie der Residenzpflicht in Deutschland oder im Hinnehmen von EU-weiten Abkommen wie dem „Schengener Abkommen“ oder dem Grenzschutz durch „frontex“, denn mit diesen Mitteln verteidigt mensch schließlich „sein“ Land, „seinen“ Kontinent vor dem, was nicht hier her gehört, lässt sich zeigen, dass Rassismus eben „ganz alltäglich“ auftritt. Zum einen werden „Ausländer“ aus ökonomischen Gründen abgeschoben, sprich, wenn sie der nationalen Wirtschaft eher schädlich als dienlich sind, und zum anderen wenn sie sich nicht in die deutschen Kultur einreihen wollen.

Schwarz rot gold – was soll das?

Eine weitere Ideologie stellt der Nationalismus dar, welcher wohl am tiefsten in den Köpfen der Menschen verankert ist. Diese steht meist in direkter Verbindung zu z. B. den oben genannten Ideologien, denn der Nationalismus rechtfertigt das Zusammenlegen von angeblich existierenden „ethnischen Gruppen“ unter einem Staat.
Über geschichtliche, kulturelle, politische oder auch völkische Kategorien konstruiert sich die Nation als eine vermeintliche Schicksalsgemeinschaft in der alle die nicht in eben diese konstruierten Kategorien passen, dabei als Schädlinge für das vermeintliche Gesamtinteresse wahrgenommen und dementsprechend behandelt werden.
Diese Gemeinschaft steht als geeinte und geläuterte Nation zusammen und kann sich gegen jede Fremdeinwirkung behaupten, um ihre ganz speziellen Eigenschaften und Kultur zu bewahren.
Besagte Kultur ist so eklig, weil sie als Leitkultur auftritt, damit das „Wir“ im Vordergrund steht und alles abseits von diesem als etwas „Anderes“ aufgefasst wird, wodurch der Schritt zur Diskriminierung und Denunzierung nicht mehr weit ist. Zu beachten sei jedoch, dass eine Nation nicht ausschließlich halluziniert ist, sondern auch eine, für alle Bürger spürbare, ökonomische Funktion inne hat. Schließlich bestimmt der nationale Reichtum auch den Lebensstandard der Menschen, die in den entsprechenden Grenzen leben (müssen).

Dabei ist der deutsche Nationalismus wohl einer der widerlichsten, denn gerade hier in Deutschland, dem Ort an dem der wohl grausamste Rückschritt aus diesen Verhältnissen stattfand, der Barbarei, wird versucht ein neues Nationalgefühl zu schaffen.
Heute, mehr als 60 Jahre nach der Shoa, stellt sich das postnazistische Deutschland als vermeintlich geläuterte und schuldbewusste Nation dar, das aus der Geschichte gelernt haben will und nun endlich wieder stolz auf sich sein kann. Das entspannte Verhältnis zur eigenen Nation ist ein Verhältnis, in dem die deutsche Vergangenheit so gut wie vergessen ist, da mensch mit dieser bekanntlich abgeschlossen habe und sie nun endlich bewältigt sei.
Das zeigt sich immer wieder bei Sportspektakeln wie der Europameisterschaft, bei der jubelnde Massen einen befreiten, weltoffenen Partypatriotismus propagieren, während in Frankfurt/Oder polnische Fußball-Fans mit dem Hitlergruß begrüßt werden.

In solch einer Vorstellung, von einem angeblich schöneren und besseren Deutschland, passen natürlich keine radikalpolitischen Gruppierungen, da diese dem Gesamtbild schaden würden. So wird jeder von Wunsch auf Veränderung als Extremismus zusammengefasst und abgetan.
Doch die Wahrnehmung vom gemeinschaftlichen Antisemitismus und Rassismus fällt schwer, denn diese Ideologien werden auf Neonazis reduziert und, wenn überhaupt, sich mit „Bunt statt Braun“-Straßenfesten gegen diese gestellt. So wird jede Analyse und Kritik ins falsche Licht gedrängt.
Die kritisierten Gegenstände werden zwar von den sich als offen benennenden Nationalsozialist/innen am konsequentesten und radikalsten vertreten, werden aber auch von der Mehrheit der deutschen Gesellschaft getragen.

Antisemitismus, latent aber noch vorhanden…

Auch der Antisemitismus ist in weiten Teilen der Gesellschaft noch stark verbreitet. Dieser artikuliert sich beispielsweise dann, wenn Deutsche behaupten der Zentralrat der Juden hätte zu viel Macht oder im ständigen Bedürfnis Israel, die einzig logische Konsequenz aus der Shoah, kritisieren zu müssen.
Dieses tritt oft auch in Form des Antizionismus auf, nämlich wenn mensch dem Staat das Existenzrecht entziehen will, was sich aber nach jahrelanger Antisemitismusforschung als Antisemitismus im bloßen Deckmantel herausstellt.

Trotzdem ist eine antinationale Kritik an Israel notwendig, schließlich bleibt es was es ist; ein Staat. Dabei muss jedoch beachtet werden, dass Israel nicht in einer Reihe mit jedem x-beliebigen Staat zu nennen ist, denn dessen besonderer Charakter muss stets unterstrichen werden.

Als „Antisemit“ möchte sich niemand mehr schimpfen lassen, da diese Bezeichnung nach den vergangenen Ereignissen stark negativ belastet ist; doch da kommt der Begriff „Antizionist“ perfekt daher. Denn Kritik am Existenzrecht Israels ist der neue Hype, von Neonazis über die Friedensbewegungen bis zum antiimperialistischen Linken ist sie sehr beliebt. So laufen antiimperialistische Linke bei Demonstrationen, wie beim Al-Quds Tag in Berlin, mit, während neben ihnen Mitglieder der „Deutschen Volksunion“ und radikale Islamisten/innen, die einen Hitlergruß in die Kamera halten, laufen. Aber so etwas muss mensch in Kauf nehmen, denn der Kampf ist ja bekanntlich international.

Ein sekundärer Antisemitismus äußert sich dann, wenn die Menschen sich darüber ärgern, dass ihnen „Opas Verbrechen“ immer noch vorgehalten werden, obwohl mensch gar nichts damit zu tun habe. Es scheint als schäme sich jede_R für das, was damals passiert ist und möchte dementsprechend alle Kritik nichtig machen.

Oft gesehen auch der Wunsch nach Frieden im Nahen Osten, denn Krieg, das wissen die Deutschen ja am besten, ist immer schlecht. Es soll endlich wieder Frieden einkehren um den jüdischen Staat, zu dem Deutschland ja eine ganze „besondere“ Beziehung hat, und darum sprechen sie sich auch gegen die auf jeden Fall zu legitimierenden militärischen Verteidigungen Israels aus. Einer muss bekanntlich den „ersten“ Schritt in Richtung Waffenstillstand machen und wenn das Israel sein sollte, dann haben die Deutschen das was sie wollen: Ruhe. Wie auf einem Friedhof, auf dem wieder einmal Juden begraben liegen.

Nicht zu vergessen ist der strukturelle Antisemitismus, welcher sich gerade dadurch auszeichnet, dass er ökonomische Phänomene sowie gesellschaftliche Macht vermeintlichen oder tatsächlichen Juden und Jüdinnen zuschreibt und die Juden zum allgemeinen Bösen und zur quasi „Gegenrasse“ erklärt.

Ein widerliches Gesellschaftssystem…

Wir leben in einer kapitalistischen Gesellschaft, dass bedeutet das der Kapitalismus nahe zu alle Vorgänge innerhalb des Lebens regelt und bestimmt.
So werden alle hergestellten Güter einzig und allein zum Verkauf produziert, nicht für die Bedürfnisse der Menschen, wodurch sie die Form einer Ware annehmen.
Ware wird auch die menschliche Arbeitskraft, denn wer innerhalb des Kapitalismus ein halbwegs erträgliches Leben führen möchte, muss seine Arbeitskraft tagtäglich verkaufen. Dieser Prozess ist Teil einer allumfassenden, abstrakten Herrschaft des Kapitalismus, welche von den Menschen als unumgänglich und damit als nicht überwindbar wahrgenommen wird. Die Produktionsweise des Kapitalismus analysieren nur Wenige, somit werden die erzeugten Denkmuster immer wieder neu reproduziert.

Kapital und Staat sind wie ein altes Pärchen. Wollen nicht miteinander, alleine gehen sie aber kaputt. Im Kapitalismus fungiert der Staat als Vermittler zwischen den einzelnen Kapital-Interessen und sorgt dafür, dass der ganze Laden am laufen bleibt. Er sorgt dafür das Verträge eingehalten werden, Garantiert den Erhalt von Privateigentum, schafft überhaupt erst die Voraussetzungen, dass sich Kapital in seinem Territorium ansiedelt (z.B. Straßen, ein gewisses Maß an Bildung,…) und gebietet dem Kapital Einhalt wenn es über sich hinaus schießt und somit die eigene Existenzgrundlagen in Gefahr bringt. Mit seinen Gewaltmonopol stellt er sicher, dass sich die einzelnen Interessen in seinem Staatsgebiet nicht zu sehr ans Leder gehen und sorgt darüber hinaus dafür das jede_R die gleichen Rechte erfährt die ihm der Staat gewährt.
Zu betonen ist aber das der Staat dabei kein Instrument irgendeiner „herrschenden Klasse“ einnimmt sondern vielmehr je nach politischer Ausrichtung der Regierung sich mal mehr für die Arbeiter_Innen und mal mehr für die Produktionsmittelbesitzer_Innen einsetzt. Er fungiert quasi, wie Marx ihn schon nannte, als so genannter ideeller Gesamtkapitalist.
Um seine Bevölkerung an sich zu binden und auch Konflikte innerhalb der Gesellschaft (z.B. Klassenkämpfe zwischen Arbeiter_Innen und Produktionsmittelbesitzer_Innen) braucht der Staat etwas was sie an ihn bindet und eine Einheit konstruiert. Diesen Job erfüllt wiederum die Nation.

Nazis und die deutsche Tätergesellschaft

In Köthen trifft mensch jetzt auch wieder eine neu geordnete und diffuse Neonazigruppe an, die mit vielerlei Aktionismus Aufmerksamkeit erregt, wie z.B. in den letzten Monaten durch verschiedene Propagandadelikte, Körperverletzungen und Brandstiftungen.
Im Juni 2007 ging es sogar soweit, dass ein alternativer Jugendlicher auf dem Nachhauseweg aus einem Auto, was in Schrittgeschwindigkeit neben ihm fuhr, mit einer scharfen Waffe bedroht wurde.
Seit Oktober 2008 gibt es auch einen Neonaziladen, der nicht nur Thor Steinar in seinem Sortiment hat, sondern ebenfalls verschiedene Kleidungsstücke die klar antisemitische und rassistische Inhalte zur Schau tragen. So können sich die sexistischen Jugendbanden und der deutsche Schlägertrupp neu einkleiden und finden sich in einem modernen modischen Gewand wieder.
Nicht zu vergessen die „Freie Nationalisten Köthen/Anhalt“-Pullover in drei Farben, in denen mensch endlich wieder aktiv werden kann. Der Betreiber des Ladens ist Steffen Bösener, der unter anderem für die NPD im Köthener Stadtrat sitzt und schon 1999 versuchte ein neonazistisches Jugendzentrum in Köthen aufzubauen.

Vielseitiger Protest blieb wie so oft aus, der Schrei danach ist zwar groß, aber selbst etwas zu unternehmen bereitet dann doch zu viel Mühe.

Nazis jedoch, egal welcher Couleur, stellen wohl den widerlichsten Ausdruck der deutschen Ideologie dar und sind deshalb auf allen Ebenen zu bekämpfen. Vergessen werden darf trotzdem auch nicht, das nicht etwa Nazis, auch wenn sie für die von ihnen als Gegner_innen ausgemachten Menschen eine ernstzunehmende Gefahr darstellen, das primäre Problem sind, sondern die Verhältnisse, welche Ideologien wie Antisemitismus, Antiamerikanismus, Rassismus und Nationalismus immer wieder neu reproduzieren und das ist ganz klar die deutsche Gesellschaft.

In einem Monat ist es dann auch wieder soweit: tausende Menschen versammeln sich und heulen gemeinsam in Dresden, Magdeburg und Dessau um die Menschen, die durch die alliierten Bombenangriffe gestorben sind. Dass diese notwendig waren um deutsche Stützpunkte, wie die Zyklon B Maschinerie in Dessau, zu zerstören, sowie legitim zur Bekämpfung der deutschen Volksgemeinschaft, wird wieder einmal ausgeblendet. Täter- und Opferrollen werden dabei vertauscht und fälschlicherweise akzeptiert.

So waren es die Deutschen, welche aus dieser völkischen und antisemitischen Ideologie heraus die Juden als „Volksfeinde“ ausgemacht hatten und ihren Plan, sämtliches jüdisches Leben zu vernichten, in Form der Shoah, in die Tat umsetzten.
Jede Bombe, jeder Fortschritt und jede Gegenmaßnahme war ein Stück Hoffnung für die Bekämpfung der Volksgemeinschaft und die der NS-Gegner/innen.

Ein absolutes MUST HAVE – der Kommunismus

Aber was ist eigentlich die Alternative zur täglichen Plackerei? Ein Feudalsystem? Das will ganz sicher niemand zurück, genau so wenig wie ein Wirtschaftssystem, in dem jede_R zugunsten einer imaginierten Volksgemeinschaft zu leben hat – das wäre kein Verbesserung, sondern eine Katastrophe. Wir denken, dass der Kommunismus die beste Möglichkeit einer besseren, emanzipierten Gesellschaft ist. Kommunismus hat dabei ganz und gar nichts mit Sowjetunion oder DDR zu tun – das waren nur Systeme, die den Kapitalismus zwar einschränkten, aber niemals überwanden und dabei mehr Schaden anrichteten, als irgendwem zu nutzen. Wie der Kommunismus aussehen soll? Das kann niemand genau sagen. Schon Karl Marx, der Begründer der kommunistischer Kritik, stellte fest, dass er über den Kommunismus so gut wie nichts wisse, weil es eben eine Gesellschaftsform ist, die sich möglicherweise in der Zukunft entwickelt und darum keiner genaueren Analyse unterzogen werden kann. Allerdings gibt es einige Vorraussetzungen, damit ein Kommunismus möglich ist. Eine davon ist z.B. die Aufhebung der Warenförmigkeit: Güter würden nicht mehr produziert, um danach auf dem Markt als Ware zu florieren, sondern um den Menschen ihren Bedürfnissen entsprechend direkt zur Verfügung zu stehen, ohne dass eine_R darauf angewiesen ist, den/die andere_N auszubeuten. Das erscheint am ehesten dann möglich, wenn Güter in einer so großen Menge produziert werden, dass niemand mehr andere um dessen Güter beneiden muss. Das ist nicht einmal so utopisch, wie es auf den ersten Blick scheint: würden wir alle unsere Produktions- und Denkkapazitäten einsetzen, um unsere Bedürfnisse zu befriedigen anstatt eine gigantische Bürokratie aufrecht zu erhalten und um Produktionsroboter anstatt Panzern zu entwickeln, wäre das durchaus möglich ohne dass mensch selbst noch viel dafür tun müsste. Um den Kommunismus wirklich zu erreichen müsste die Folge daraus dann die Emanzipiertheit der Gesellschaft sein: da ja jede_R gar nicht mehr oder nur noch sehr wenig arbeiten müsste, hätte jede_R auch die Freiheit, zu tun und zu lassen, was er/sie will: Partys zu feiern, Bücher zu lesen, zu diskutieren, Texte zu schreiben, Löcher zu graben, Musik zu machen, Sport zu treiben und zu pennen. Wir sind nämlich ganz und gar nicht der Meinung, dass mensch beschäftigungslos enden soll, sondern dass er/sie die Möglichkeit haben sollte, eine Tätigkeit je nach aktuellem Bedürfnisstand frei zu wählen.

Dabei sind auch Staaten und Nationen nicht mehr nötig sondern eher hinderlich, da diese ihre Existenzgrundlage aus den kapitalistischen Verhältnissen ziehen.
Das alles ist natürlich nicht sofort möglich, aber durchaus ein wünschens- und erstrebenswerter Zustand.
Vorraussetzung, um diesen Zustand irgendwann zu erreichen, ist deshalb eine richtige Analyse der Verhältnisse zwischen Kapital, Arbeit, Staat und der ganzen Scheiße die dazu gehört.

„…weil Freiheit eben untrennbar ist vom aufklärenden Denken!“ Theodor W. Adorno

Die Normalität ist hässlich, genau wie Köthen und deshalb sollten wir das nicht so hinnehmen.

Darum rufen wir jede/n dazu auf, der keinen Bock auf die ätzende Monotonie dieses Zustands hat, sich an unserer Demonstration am 09.01.2010 in Köthen unter dem Motto „Ein Angriff auf das, was wir Scheiße nennen! Gegen den deutschen Normalzustand.“ zu beteiligen.