Verfassungsrichter entlarven HartzIV-Willkür und "materielles Unrecht"
Der 20. Oktober 2009 dürfte nach Ansicht von Thomas Kallay, Hauptkläger vor dem Bundesverfassungsgericht, und Brigitte Vallenthin, Hartz4-Plattform, tatsächlich zum historischen Wendepunkt des staatlich verordneten Hartz IV-Unrechts werden. In einer Bilanz veröffentlichen bide jetzt bislang Unveröffentlichtes wie beispielsweise die ironische Frage von Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier: "Wie weit ist der Gesetzgeber in seinem Lernprozess voran geschritten ..."
Eine vorläufige Bilanz der Verhandlung um den Hartz IV-Regelsatz am 20. Oktober in Karlsruhe zieht der entscheidende Kläger Thomas Kallay, im Dialog mit Brigitte Vallenthin, Hartz4-Plattform. Erstmals werden bislang Unveröffentlichtes sowie O-Töne aus dem Gerichtssaal und Details aus der klägerischen Stellungnahme gegen die Stellungnahme der Bundesregierung dargestellt. Die ausführliche Bilanz ist nachzulesen unter www.hartz4-plattform.de
Die Bilanz von Thomas Kallay und Brigitte Vallenthin erlaubt einen Einblick in das tatsächliche Ausmaß der Blamage der Bundesregierung vor den Verfassungsrichtern. Die fand unter anderem ihren Ausdruck in den Fragen von Bundesverfassungsgerichts-präsident Hans-Jürgen Papier: „Wir haben nur Brocken. Ist es nicht möglich, dass wir entsprechende Nachweise bekommen?“ Oder: „Die Sonderauswertung haben Sie ja auch nicht dabei. Ich weiß nicht, was soll ich nun noch fragen?“ Schließlich: „Dann stellt sich die Frage, wie weit der Gesetzgeber mit dem Lernprozess voran geschritten ist, wenn er nur von 60 auf 70% aufstockt und nicht grundsätzlich ermittelt?“
Im Gegensatz dazu konnte der Kläger Kallay mit seinen Tatsachen-Berichten die Richter so tief beeindrucken, dass sie ihm sogar das Schlusswort für die fast fünfstündige Verhandlung erteilten. Da waren dann Schilderungen einer Lebenswirklichkeit zu hören, die vermutlich noch nie die Wände der verantwortlichen Ministerien durchdrungen hatten: „Ich habe mich die ganze Zeit gefragt, was fehlt dem Vortrag der Bundesregierung? ... Warum wird es Hartz IV-Eltern so schwer gemacht, für Bildung ihrer Kinder zu sorgen? ... Ich würde meinem Kind so gerne das Senckenberg-Museum zeigen. Ich weiß nicht, ob ich das noch erleben werde. ... “
Die Bilanz von Thomas Kallay und Brigitte Vallenthin erlaubt einen Einblick in das tatsächliche Ausmaß der Blamage der Bundesregierung vor den Verfassungsrichtern. Die fand unter anderem ihren Ausdruck in den Fragen von Bundesverfassungsgerichts-präsident Hans-Jürgen Papier: „Wir haben nur Brocken. Ist es nicht möglich, dass wir entsprechende Nachweise bekommen?“ Oder: „Die Sonderauswertung haben Sie ja auch nicht dabei. Ich weiß nicht, was soll ich nun noch fragen?“ Schließlich: „Dann stellt sich die Frage, wie weit der Gesetzgeber mit dem Lernprozess voran geschritten ist, wenn er nur von 60 auf 70% aufstockt und nicht grundsätzlich ermittelt?“
Im Gegensatz dazu konnte der Kläger Kallay mit seinen Tatsachen-Berichten die Richter so tief beeindrucken, dass sie ihm sogar das Schlusswort für die fast fünfstündige Verhandlung erteilten. Da waren dann Schilderungen einer Lebenswirklichkeit zu hören, die vermutlich noch nie die Wände der verantwortlichen Ministerien durchdrungen hatten: „Ich habe mich die ganze Zeit gefragt, was fehlt dem Vortrag der Bundesregierung? ... Warum wird es Hartz IV-Eltern so schwer gemacht, für Bildung ihrer Kinder zu sorgen? ... Ich würde meinem Kind so gerne das Senckenberg-Museum zeigen. Ich weiß nicht, ob ich das noch erleben werde. ... “
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Ergänzungen
HARTZ IV
Am Ende des Geldes ist noch so viel Monat übrig. Jeden Monat machen Hartz IV-EmpfängerInnen diese Erfahrung. Und von einer wirklichen "sozialen oder kulturellen Teilhabe" an dieser Gesellschaft kann schon gar keine Rede sein. Das sieht auch das Bundesverfassungsgericht so und wird nun darüber entscheiden, ob die Regelsätze für Hartz IV mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Es ließ aber schon durchblicken: sie sind es nicht....
Bundesregierung blamiert sich bis auf die Knochen!!!!
News des Tages
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Führt Hartz IV zu Autismus? — s
@ s28 — gagra
Nicht kleckern sondern klotzen — glücklicher Emfänger Gottes Gnade Hartz 4,081
WITZIG — Mutti8mal
@Mutti8mal DEINE SHIFT_TASTE KLEMMT! — Korrektor
die pfeil-nach-unten-taste klemmt — ä