HH: Solidarität mit Axel, Oliver & Florian

Projekt Revolutionäre Perspektive (PRP) 17.10.2009 21:55 Themen: Militarismus Repression
Mehr als 200 solidarisieren sich mit Axel, Oliver und Florian

Wie in Berlin und anderen Städten fand gestern Abend auch in Hamburg eine Solidaritätskundgebung mit den Verurteilten des so genannten mg-Prozesses statt. Im Verlauf des Tages waren Axel, Oliver und Florian zu mehrjährigen Haftstrafen wegen versuchter Brandstiftung an Bundeswehrfahrzeugen und Mitgliedschaft in der „militanten gruppe“ verurteilt worden.
Aufgerufen zur Kundgebung hatte das Projekt Revolutionäre Perspektive, andere Gruppen wie die Sozialistische Linke, Avanti und Rote Szene Hamburg unterstützen die Mobilisierung und riefen ebenfalls zur Kundgebung auf.

Zum Beginn der Kundgebung um 19 Uhr hatten sich rund 200 Menschen am S-Bahnhof Sternschanze versammelt. Das regnerische Wetter war vielleicht ein Grund dafür, dass nicht mehr an der Kundgebung teilnahmen. Auch die Polizei war mit einem für Hamburg üblichen Aufgebot vor Ort. Gegen 19:30 Uhr begann die Kundgebung mit dem ersten Redebeitrag. Außer dem Projekt Revolutionäre Perspektive verlasen auch die Antirepressionsgruppe Hamburg und das Netzwerk für die Freiheit der politischen Gefangenen Beiträge.

Da die Kundgebungsteilnehmer_innen ihrem Unmut über die Urteilsverkündung nicht nur stationär Ausdruck verleihen wollten, wurde kurzerhand eine Spontandemo angemeldet. Während sich die ersten Reihen aufstellten brannte neben der Kundgebung noch ein Panzers – leider nur aus Pappe. Das flackernde Modell ließ in den Reihen der anwesenden Ordnungshüter kurz Hektik aufkommen, im weiteren Verlauf des Abends hielten sie sich aber zurück.

Die knapp 45minütige Demo zog lautstark durch das Hamburger Schanzenviertel, trotz des miesen Wetters war die Stimmung gut und es waren durchgängig Parolen zu hören. Die Polizei hatte einiges an Kräften aufgeboten, hielt sich aber vorwiegend am Anfang und Ende der Demonstration auf, zeitweise lief an den Seiten ein lockereres Spalier. Beim Laufen durchs Viertel war eine Kreuzung mit einem Wasserwerfer abgesperrt, der aber ebenfalls nicht zum Einsatz kam. Als die Demonstration den Auftaktkundgebungsplatz wieder erreicht hatte, folgte noch ein Redebeitrag zur zunehmenden Repression gegen die radikale Linke und der Notwendigkeit die Organisierung zu verbessern. Anschließend wurde die Veranstaltung beendet.
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Ergänzungen

Super Mobi

noname 17.10.2009 - 22:39
Haltet doch einfach mal den Ball flach - wenn sich in einer ausgesprochen linkssensibilisierten Millionenstadt wie Hamburg bei mehreren aufrufenden Initiativen gerade mal 200 Demonstranten finden, Bullerei ziemlich relaxed ist und hier kaum Komments zu finden sind, dann entspricht es genau dem, was Oliver oder wie der und die anderen nun hießen, repräsentieren. Brandstifter mit einem politischen Mäntelchen - weiter nix...

Bundeswehr in der Schule

rsh415 18.10.2009 - 00:40
Flyertext zum Thema "Bundeswehr in der Schule" von der Roten Szene Hamburg, der in einer kleinen Auflage verteilt wurde.



Deutschland führt Krieg. Seitdem 1995 im Jugoslawienkrieg die ersten Bomben von NATO-Kampfjets abgeworfen wurden, beteiligt sich die Bundeswehr bis heute durchgehend an Kriegseinsätzen. Höhepunkt in den Aktivitäten der Bundeswehr stellt bis jetzt der Krieg in Afghanistan dar. Was Politiker gerne als „robuste Friedenssicherung“ bezeichnen, gestaltet sich im Alltag der Frauen und Männer im Dienste der Bundeswehr als töten und getötet werden.

Für den deutschen Staat ist ein aktives Militär unverzichtbar. Die Bundeswehr sichert Ressourcen für die deutsche Wirtschaft in allen Regionen dieser Welt. Schließlich gefährden Piraten oder Bürgerkriege Märkte und Handelswege, welche für Deutschland und seine NATO-Bündnispartner unverzichtbar sind. Das Leiden der Menschen vor Ort dient oft nur als vorgeschobener Grund um den Einsatz von Militär zu rechtfertigen. Wie bei allen internationalen Unternehmungen der BRD steht also beim Einsatz der Bundeswehr der Profit für deutsche Unternehmen oder die gemeinsamen Konzerne Deutschlands und seiner Bündnispartner im Vordergrund.

Um diese Aufgaben zu erfüllen braucht die Bundeswehr immer mehr kompetentes und gut ausgebildetes Personal. Die Bundeswehr bemüht sich deshalb in der Gesellschaft um ein Image als seriöser und karriereorientierter Arbeitgeber. Diese Selbstdarstellung der Bundeswehr macht auch vor den Schulen nicht halt, ganz im Gegenteil. Die Bundeswehr ermöglicht Klassenausflüge zu Fliegerstützpunkten, verteilt Informationsmaterial an Schulen und präsentiert sich auf Jobmessen als attraktiver Arbeitgeber.

Gerade weil die Bundeswehr in Deutschland über mangelnde gesellschaftliche Akzeptanz klagt, versucht sie verstärkt bei Jugendlichen Anklang zu finden. Schließlich kommen auf die Bundeswehr immer mehr Aufgaben zu, bei denen es um logistische und technische Höchstleistungen geht. Gelingt es der Bundeswehr also nicht, sich für diese kommenden Aufgaben zu rüsten, droht die deutsche Wirtschaft im internationalen Wettbewerb zurück zu fallen. Mit modern aufgemachtem Infomaterial wird bemüht sich die Bundeswehr also um motivierten Nachwuchs. Bilder von verstümmelten Kinderleichen oder ausgebrannten Panzerwracks wie sie im Afghanistankrieg für die Bundeswehr zum Alltag gehören sucht man in den Flyern und Broschüren vergebens. Stattdessen zeigen die Bilder lachende Frauen und Männer welche in schicken Uniformen in freundlicher Atmosphäre auf ihren Dienst vorbereitet werden. Dass dieser Dienst das direkte Töten von Menschen oder das logistische Vorbereiten dieser Tötungen beinhaltet wird konsequent verschwiegen. Die Bundeswehruniversitäten werben mit diversen finanziellen Vergünstigungen und Erleichterungen um Abiturienten eine Karriere bei der Bundeswehr schmackhaft zu machen.

Wenn wir uns gegen diese schleichende Militarisierung von Bildungseinrichtungen und damit verbundene Militarisierung der gesamten Gesellschaft aktiv zur Wehr setzen wollen, kommen wir um eine aktive Konfrontation mit der strikten Profitausrichtung der BRD nicht herum. Um es mit den Worten Karl Liebknechts zu sagen: „Wir sind Antimilitaristen als Antikapitalisten“.

Die im sogenannten mg-Prozess Verurteilten sollen sich diese Losung zu Herzen genommen und dementsprechend diverse Bundeswehrfahrzeuge abgefackelt haben. Die vom BKA angewandten Methoden zur Aufklärung dieser Angriffe auf Bundeswehrfahrzeuge verdeutlichen, wie aggressiv der Staat reagiert wenn seine militärische Schlagkraft aktiv gemildert wird. Ein aktiver Antimilitarismus kann sich also nicht auf das Wohlwollen des Staates stützen, er muss ein Gegenmodell zu den herrschenden Verhältnissen bieten. Solange der Profit an erster Stelle steht, wird auch das Militär eines jeden Staates zu genau diesem Zweck eingesetzt werden.

Bundeswehr raus aus den Schulen!
Solidarität mit Axel, Florian, Oliver und dem antimilitaristischen Widerstand!
Aktiv gegen Militarismus heißt aktiv gegen Kapitalismus!


 http://roteszenehamburg.blogsport.de/2009/10/17/bundeswehr-raus-aus-den-schulen-gemeinsam-und-ueberall-aktiv-gegen-militarismus/

Hamburg? Kenn ich nicht!

Antihamburger 18.10.2009 - 10:11
Die enttäuschende TeilnehmerInnenzahl lag sicher nicht am regnerischen Wetter. Hier spiegelt sich die traurige Situation in Hamburg wieder, die geprägt von Szenespalterei geprägt ist. Die relativ neue Gruppe PRP gehört eher zum kommunistisch, antiimp. Spektrum und die Unterstützer wie SOL wird vom größten Teil der hamburger radikalen Linken abgelehnt. Für die Demo gab es leider keine gemeinsame Mobilisierung aller antimilitaristischen Gruppierungen aus Hamburg. So erschien die Hamburger Autonome Antifa oder die Flora gar nicht. Traurig und unsolidarisch mit den Verurteilten!!!
Immerhin war Avanti und einige Antifas aus Lüneburg vor Ort, denen es um die Sache ging und nicht um den Spinnkram der Hamburger Szene. Gut so!!!

Soli in Erfurt

dpa-Leser 18.10.2009 - 15:01
Als Reaktion auf die Verurteilung von drei Männern in Berlin haben militante Gegner von Auslandseinsätzen der Bundeswehr in der Nacht zu Samstag zwei Erfurter Packstationen der Post-Tochter DHL beschädigt. Ein Sprecher der Polizei sprach auf ddp-Anfrage von zerstörten Glasscheiben. Farbschmierereien mit dem Wort «Entmilitarisiert» und ausliegende Flugblätter wiesen auf einen politischen Hintergrund hin. Inzwischen ermittelt die Kriminalpolizei.

Zudem liegt ein Bekennerschreiben vor, in dem sich die Verfasser des Angriffs bezichtigen. Dies sei «aus Solidarität» mit drei am Freitag zu Gefängnisstrafen verurteilten Männern geschehen. Das Kammergericht Berlin hatte die heute 37- bis 48-jährigen Angeklagten zu Haftstrafen von drei bis dreieinhalb Jahren verurteilt, weil sie im Juli 2007 versucht hatten, drei Lastwagen der Bundeswehr in Brandenburg/Havel in Brand zu setzen. Den Angeklagten wurde Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und versuchte Brandstiftung zur Last gelegt. Die Verteidigung kündigte Revision an.

Die drei hätten stellvertretend für die «Militante Gruppe» (mg) vor Gericht gestanden, auch wenn sie dieser Vereinigung nicht angehört hätten, heißt es in dem auch ddp vorliegenden Bekennerschreiben. Die Erfurter Anschlagsziele wurden damit begründet, dass DHL für die Bundeswehr logistische Aufgaben übernehme und damit zu einem «funktionierenden Militärapparat» beitrage. Die Post-Tochter werde damit «Ziel einer praktischen Abrüstung».

Erfurt-Soli No.2

Südthüringer Zeitung 18.10.2009 - 15:03
Bundeswehr-Gegner zünden DHL-Transporter an

Militante Gegner von Auslandseinsätzen der Bundeswehr haben in der Nacht zum Sonntag in Erfurt zwei Transporter der Post-Tochter DHL in Brand gesetzt. Verletzte gab es aber nicht, wie die Polizei mitteilte. Die beiden Postautos brannten jedoch völlig aus.

hannover

fenia 18.10.2009 - 18:22
auch in hannover ging was. die aah hat ein paar coole aktionen durchgezogen. die haben dazu einen artikel auf ihrer homepage.

MG- Soli auch in Marburg!

jo Bakunin 18.10.2009 - 21:29
Um ihre Solidarität mit den Verurteilten des MG-Verfahrens aus Berlin zu zeigen demonstrierten gestern Abend über 30 Personen in der Marburger Innenstadt. Die nicht angemeldete Spontandemonstration zog von dem Rudolphsplatz ausgehend durch die Oberstadt und löste sich nach gut 30 min. bei der Elisabeth Kirche auf. Lautstark skandierten die Demonstrienden ihre Solidarität mit den Betroffenen und ihre Wut über die zynische Politik im Verfahren des MG Prozesses.

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@noname — egal

@noname — onename

echt — belustigend

Noname — "LoL"

@ Ulli68 — ...

@ Patrioti — Hast schon recht...

@ rsh — schon recht

republik vergessen! — patrioti

@schon recht — hau ab

@ Hau ab — Ach nee ach ja

wieso haben... — trauriger Frager

brandstiftung — hin und her

joah, stimmt schon.. — Antifant

Rote Flora — Floranutzer

@ autonom — demo teilnehmer

int. solidarität — sdffv