Schwarz-Gelbe Machtergreifung droht
Hauchdünne Mehrheit für Regierung des massiven Sozialkahlschlags. DGB-Sommer droht bereits Widerstand an. Heute morgen veröffentliche Umfragen sehen FDP-CDU vorn. Beobachtungen in Osnabrück: Bürgerliche Viertel mit hoher Wahlbeteiligung, Armenviertel weit unten. Rot-Rot-Grüne Basisinitiative versuchte bis in Nachtstunden Arbeiter und Verarmte zu mobilisieren. Bürgerliche Ökonomen formulieren schon Kürzungsideen im Falle von Schwarz-Gelb. Bundesweite Studiengebühren drohen. Überwachungstaat.
Nur wegen weniger Stimmen Unterschied! Merkel und Westerwelle an der Macht. Nach Aussage der Bild am Sonntag belegen Umfragen, die bislang unter Verschluss gehalten wurden, eine ganz knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb. Mit nur wenigen Erststimmen Unterschied gewinnt demnach die CDU mehrere Überhangmandate und kann deshalb eine Regierung mit der CDU bilden.
Demnach könnte das angedrohte Kürzungsmassaker ab dem 28. März war werden. Bürgerliche Wissenschaftler formulieren bereits Forderungen was und wo gekürzt werden soll, und DGB-Chef Sommer drohte umgehend harten Widerstand gegen die Schwarz-Gelbe Regierung an. Studiengebühren sollen bundesweit einheitlich eingeführt werden. Gekürzt werden soll im Sozialbereich, Steuern werden erhöht, die Überwachungsmaßnahmen on Folge der Anti-Terror-Gesetze werden ausgeweitet.
Der Autor führte zwischen 12.30 und 13:30 Stichproben in sechs Wahllokalen in Osnabrück, Niedersachsen durch, eine Stadt, die wegen ihrer Durchschnittlichkeit gerne für Umfragen herangezogen wird. Ergebnis: In Wahllokalen in bürgerlichen Wohnbezirken mit überwiegend Eigenheimbesitzern hatten um 12:30 bereits knapp 50 % gewählt. In Wahllokalen in Arbeitervierteln, dass heißt mit überwiegend Sozialwohungen, hohem Migrantenanteil und hoher Arbeitslosigkeit und Bewohnern in prekären Beschäftigungen lag die Wahlbeteiligung eine Stunde später unter 30 %.
In diesen Wahlbezirken konnte die Linke zur letzten Bundestagswahl und zur Landtagswahl im Vergleich zu anderen Vierteln am höchsten abschneiden, während sie dort zur Europawahl Stimmen verlor. Ebenso wird in den untersuchten Vierteln traditionell stark SPD gewählt.
Das könnte bedeuten, dass die Linke und die SPD, ihre Kernanhängerschaft nicht mobilisieren konnte, jedenfalls bis zum jetzigen Zeitpunkt. Es könnte ein Beweis mehr sein, dass Hartz IV und Armut und die damit verbundene Repression und soziale Kontrolle die Menschen, die eigentlich von ihrem Klasseninteresse her die Linke wählen müssten, passiv macht.
Es wäre ein Trugsschluss zu glauben, dass amn diese Stimmenenthalter nach der Wahl für Widerstandsaktionen gewinnen kann. Das Gegenteil ist der Fall. Gute Ergebnisse für die Linke würden das Selbstbewußtsein der Verarmten steigern.
Deshalb unternahm in Osnabrück eine Rot-Rot-Grüne Basisinitiative einen letzten Versuch um in den Arbeitervierteln die Menschen mittels Flugblättern zu mobilisieren.
Zum jetzigen Zeitpunkt kann man aber davon ausgegehen dass rot-rote Wähler zu Hause blieben - und somit die Wahlenthalter genau die an die Macht brachten, die ihnen das Hälschen nach der Wahl durchschneiden werden. Die Schwarz-Gelbe Regierung des Sozialmassakers.
Demnach könnte das angedrohte Kürzungsmassaker ab dem 28. März war werden. Bürgerliche Wissenschaftler formulieren bereits Forderungen was und wo gekürzt werden soll, und DGB-Chef Sommer drohte umgehend harten Widerstand gegen die Schwarz-Gelbe Regierung an. Studiengebühren sollen bundesweit einheitlich eingeführt werden. Gekürzt werden soll im Sozialbereich, Steuern werden erhöht, die Überwachungsmaßnahmen on Folge der Anti-Terror-Gesetze werden ausgeweitet.
Der Autor führte zwischen 12.30 und 13:30 Stichproben in sechs Wahllokalen in Osnabrück, Niedersachsen durch, eine Stadt, die wegen ihrer Durchschnittlichkeit gerne für Umfragen herangezogen wird. Ergebnis: In Wahllokalen in bürgerlichen Wohnbezirken mit überwiegend Eigenheimbesitzern hatten um 12:30 bereits knapp 50 % gewählt. In Wahllokalen in Arbeitervierteln, dass heißt mit überwiegend Sozialwohungen, hohem Migrantenanteil und hoher Arbeitslosigkeit und Bewohnern in prekären Beschäftigungen lag die Wahlbeteiligung eine Stunde später unter 30 %.
In diesen Wahlbezirken konnte die Linke zur letzten Bundestagswahl und zur Landtagswahl im Vergleich zu anderen Vierteln am höchsten abschneiden, während sie dort zur Europawahl Stimmen verlor. Ebenso wird in den untersuchten Vierteln traditionell stark SPD gewählt.
Das könnte bedeuten, dass die Linke und die SPD, ihre Kernanhängerschaft nicht mobilisieren konnte, jedenfalls bis zum jetzigen Zeitpunkt. Es könnte ein Beweis mehr sein, dass Hartz IV und Armut und die damit verbundene Repression und soziale Kontrolle die Menschen, die eigentlich von ihrem Klasseninteresse her die Linke wählen müssten, passiv macht.
Es wäre ein Trugsschluss zu glauben, dass amn diese Stimmenenthalter nach der Wahl für Widerstandsaktionen gewinnen kann. Das Gegenteil ist der Fall. Gute Ergebnisse für die Linke würden das Selbstbewußtsein der Verarmten steigern.
Deshalb unternahm in Osnabrück eine Rot-Rot-Grüne Basisinitiative einen letzten Versuch um in den Arbeitervierteln die Menschen mittels Flugblättern zu mobilisieren.
Zum jetzigen Zeitpunkt kann man aber davon ausgegehen dass rot-rote Wähler zu Hause blieben - und somit die Wahlenthalter genau die an die Macht brachten, die ihnen das Hälschen nach der Wahl durchschneiden werden. Die Schwarz-Gelbe Regierung des Sozialmassakers.
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Ergänzungen
Blöder Wahlaufruf für Rot-Grün
Feier um 18 Uhr: Der Schinkel wählt die Linke
11 bis 17 % für Linke in Armenbezirk
Die Mobilisierung im Schinkel SCHAFFT BEWUSTSEIN GEGEN RASSISMUS; DER NÄCHSTE SCHRITT WÄRE NUN ZU KLASSENKAMPF GEGEN SCHWARZ-GELB ZU MOBILISIEREN; DAS SCHAFFEN ABER NICHT ALLE LINKEN UND NICHT ALLE LINKEN WOLLEN DA; ALSO LINKE HERAUS AUS EUREN AUTONOMEN ZENTREN UND AUF ZUR MOBILISIERUNG FÜR DEN KLASSENKAMPF:
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Wahlen WESENTLICH überbewertet — @
Selbstbetrug — None
5% für PIRATEN könnte das verhindern — ...
die Metrepolenlinke — rg
Wählt LINKS! — Oskar
@rg — tagmata
kopf hoch — fairer Verlierer