Schwarz-Gelbe Machtergreifung droht
Hauchdünne Mehrheit für Regierung des massiven Sozialkahlschlags. DGB-Sommer droht bereits Widerstand an. Heute morgen veröffentliche Umfragen sehen FDP-CDU vorn. Beobachtungen in Osnabrück: Bürgerliche Viertel mit hoher Wahlbeteiligung, Armenviertel weit unten. Rot-Rot-Grüne Basisinitiative versuchte bis in Nachtstunden Arbeiter und Verarmte zu mobilisieren. Bürgerliche Ökonomen formulieren schon Kürzungsideen im Falle von Schwarz-Gelb. Bundesweite Studiengebühren drohen. Überwachungstaat.
Nur wegen weniger Stimmen Unterschied! Merkel und Westerwelle an der Macht. Nach Aussage der Bild am Sonntag belegen Umfragen, die bislang unter Verschluss gehalten wurden, eine ganz knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb. Mit nur wenigen Erststimmen Unterschied gewinnt demnach die CDU mehrere Überhangmandate und kann deshalb eine Regierung mit der CDU bilden.
Demnach könnte das angedrohte Kürzungsmassaker ab dem 28. März war werden. Bürgerliche Wissenschaftler formulieren bereits Forderungen was und wo gekürzt werden soll, und DGB-Chef Sommer drohte umgehend harten Widerstand gegen die Schwarz-Gelbe Regierung an. Studiengebühren sollen bundesweit einheitlich eingeführt werden. Gekürzt werden soll im Sozialbereich, Steuern werden erhöht, die Überwachungsmaßnahmen on Folge der Anti-Terror-Gesetze werden ausgeweitet.
Der Autor führte zwischen 12.30 und 13:30 Stichproben in sechs Wahllokalen in Osnabrück, Niedersachsen durch, eine Stadt, die wegen ihrer Durchschnittlichkeit gerne für Umfragen herangezogen wird. Ergebnis: In Wahllokalen in bürgerlichen Wohnbezirken mit überwiegend Eigenheimbesitzern hatten um 12:30 bereits knapp 50 % gewählt. In Wahllokalen in Arbeitervierteln, dass heißt mit überwiegend Sozialwohungen, hohem Migrantenanteil und hoher Arbeitslosigkeit und Bewohnern in prekären Beschäftigungen lag die Wahlbeteiligung eine Stunde später unter 30 %.
In diesen Wahlbezirken konnte die Linke zur letzten Bundestagswahl und zur Landtagswahl im Vergleich zu anderen Vierteln am höchsten abschneiden, während sie dort zur Europawahl Stimmen verlor. Ebenso wird in den untersuchten Vierteln traditionell stark SPD gewählt.
Das könnte bedeuten, dass die Linke und die SPD, ihre Kernanhängerschaft nicht mobilisieren konnte, jedenfalls bis zum jetzigen Zeitpunkt. Es könnte ein Beweis mehr sein, dass Hartz IV und Armut und die damit verbundene Repression und soziale Kontrolle die Menschen, die eigentlich von ihrem Klasseninteresse her die Linke wählen müssten, passiv macht.
Es wäre ein Trugsschluss zu glauben, dass amn diese Stimmenenthalter nach der Wahl für Widerstandsaktionen gewinnen kann. Das Gegenteil ist der Fall. Gute Ergebnisse für die Linke würden das Selbstbewußtsein der Verarmten steigern.
Deshalb unternahm in Osnabrück eine Rot-Rot-Grüne Basisinitiative einen letzten Versuch um in den Arbeitervierteln die Menschen mittels Flugblättern zu mobilisieren.
Zum jetzigen Zeitpunkt kann man aber davon ausgegehen dass rot-rote Wähler zu Hause blieben - und somit die Wahlenthalter genau die an die Macht brachten, die ihnen das Hälschen nach der Wahl durchschneiden werden. Die Schwarz-Gelbe Regierung des Sozialmassakers.
Demnach könnte das angedrohte Kürzungsmassaker ab dem 28. März war werden. Bürgerliche Wissenschaftler formulieren bereits Forderungen was und wo gekürzt werden soll, und DGB-Chef Sommer drohte umgehend harten Widerstand gegen die Schwarz-Gelbe Regierung an. Studiengebühren sollen bundesweit einheitlich eingeführt werden. Gekürzt werden soll im Sozialbereich, Steuern werden erhöht, die Überwachungsmaßnahmen on Folge der Anti-Terror-Gesetze werden ausgeweitet.
Der Autor führte zwischen 12.30 und 13:30 Stichproben in sechs Wahllokalen in Osnabrück, Niedersachsen durch, eine Stadt, die wegen ihrer Durchschnittlichkeit gerne für Umfragen herangezogen wird. Ergebnis: In Wahllokalen in bürgerlichen Wohnbezirken mit überwiegend Eigenheimbesitzern hatten um 12:30 bereits knapp 50 % gewählt. In Wahllokalen in Arbeitervierteln, dass heißt mit überwiegend Sozialwohungen, hohem Migrantenanteil und hoher Arbeitslosigkeit und Bewohnern in prekären Beschäftigungen lag die Wahlbeteiligung eine Stunde später unter 30 %.
In diesen Wahlbezirken konnte die Linke zur letzten Bundestagswahl und zur Landtagswahl im Vergleich zu anderen Vierteln am höchsten abschneiden, während sie dort zur Europawahl Stimmen verlor. Ebenso wird in den untersuchten Vierteln traditionell stark SPD gewählt.
Das könnte bedeuten, dass die Linke und die SPD, ihre Kernanhängerschaft nicht mobilisieren konnte, jedenfalls bis zum jetzigen Zeitpunkt. Es könnte ein Beweis mehr sein, dass Hartz IV und Armut und die damit verbundene Repression und soziale Kontrolle die Menschen, die eigentlich von ihrem Klasseninteresse her die Linke wählen müssten, passiv macht.
Es wäre ein Trugsschluss zu glauben, dass amn diese Stimmenenthalter nach der Wahl für Widerstandsaktionen gewinnen kann. Das Gegenteil ist der Fall. Gute Ergebnisse für die Linke würden das Selbstbewußtsein der Verarmten steigern.
Deshalb unternahm in Osnabrück eine Rot-Rot-Grüne Basisinitiative einen letzten Versuch um in den Arbeitervierteln die Menschen mittels Flugblättern zu mobilisieren.
Zum jetzigen Zeitpunkt kann man aber davon ausgegehen dass rot-rote Wähler zu Hause blieben - und somit die Wahlenthalter genau die an die Macht brachten, die ihnen das Hälschen nach der Wahl durchschneiden werden. Die Schwarz-Gelbe Regierung des Sozialmassakers.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Blöder Wahlaufruf für Rot-Grün
Feier um 18 Uhr: Der Schinkel wählt die Linke
11 bis 17 % für Linke in Armenbezirk
Die Mobilisierung im Schinkel SCHAFFT BEWUSTSEIN GEGEN RASSISMUS; DER NÄCHSTE SCHRITT WÄRE NUN ZU KLASSENKAMPF GEGEN SCHWARZ-GELB ZU MOBILISIEREN; DAS SCHAFFEN ABER NICHT ALLE LINKEN UND NICHT ALLE LINKEN WOLLEN DA; ALSO LINKE HERAUS AUS EUREN AUTONOMEN ZENTREN UND AUF ZUR MOBILISIERUNG FÜR DEN KLASSENKAMPF:
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Wahlen WESENTLICH überbewertet
Die Wahlen sind überbewertet. Die meisten Sorgen bereitet die Unlust zwischen
lauter Übeln zu wählen den Parteien. Die Regierung Rot/Grün brachte den Menschen einen Ausbau des Überwachungsstaates und Hartz IV, die Leiharbeitsgesellschaft (moderne Sklaverei) und Auslandseinsätze der Bundeswehr.Die Linke zu wählen ist nur von strategischer, kurzfristiger Bedeutung. Mittelfristig wird sich die Linke weiter sozialdemokratisieren,in diverse Parlamente einziehen und Klassenverrat betreiben. Die Linke stellt z.B. auf Landesbene in Berlin keine Perspektive dar, sondern führt wie alle Parteien Krieg gegen das Proletariat.
Viel wichtiger als Demokratie vorgaukelnde, zensierte Wahlen in Europa (Batasuna-Verbot, KPD-Verbot, etc...) ist:
1. Ein Bewusstsein der Bevölkerung dass Einiges nicht stimmt und radikaler Widerstand notwendig ist.
2. Dass sich die Bevölkerung Gedanken macht wie Politik selbst vollzogen und organisiert wird(Streiks, Revolten, Aufstände, Stürmungen, Besetzungen, Übernahmen).
Selbstbetrug
Wer kritisiert die Politik der vergangenen 4 (bzw. 20) Jahre BRD? Ist die Westanpassung nicht bestens geglückt? Sind die Umweltschäden wirklich so gravierend? Ist aus der Weltwirtschaft nicht noch etwas rauszuholen? Kann der wachsende Pulk Sozialbenachteidigter (Präkariat) auf Dauer mundtot gemacht werden?
Wer noch einmal Merkel wählt hat es eigendlich nicht besser verdient, alle anderen (Parteien) stellen nur OppositionspolitikerInnen da, die keine eigenen Konzepte haben.
Raus aus Afghanistan!
Raus aus der Atompolitik!
Raus aus dem Arbeitsplätze vernichtenden Sozialabbau!
ein Kreuz¿ bitte sehr!
×
5% für PIRATEN könnte das verhindern
@ 27.09.2009 - 15:21
Geschichte nicht aufgepasst? 1933? Schon mal gehört? Oder Italien - Berlusconi? Mhh? Na? Alles egal?
die Metrepolenlinke
Wählt LINKS!
@rg
wer aber nicht mehr gebracht hat als das maul aufzureißen in pro-wahl- oder anti-wahl-aufrufen, hat die unfähigkeit zu politischem handeln zu genüge bewiesen, und soll gefälligst den arsch hochkriegen und schnell noch irgendetwas links der spd wählen gehen, um mehr als rein gar nichts getan zu haben.
labern und erich mühsam zitieren ist so billig. mühsam hat knast und schläge für sein politisches engagement eingesteckt, und dafür mit seinem leben bezahlt. wenn irgendwelche bürgerkinder sich unter berufung auf ihn sonstwie revolutionär gerieren, ist das einfach nur noch abstoßend.
ps: wenn es eine schwarzgelbe mehrheit gibt, ist das erste was ihr in eurer "bezugsgruppe" machen solltet, eine strategie (insbesondere auch auf bezug afghanistan) überlegen, wie ihr linke positionen ins bürgertum kommuniziert kriegt im fall daß es knallt.
denn die wahrscheinlichkeit daß in dem fall in den ncächsten 4 wochen eine bombe an einem belebten ort in deutschland hochgeht, ist nicht unwesentlich.
ich habe genug aus der islamistenszene mitbekommen, um sagen zu können: ihre geduld ist spätestens seit dem angriff bei kunduz zu ende (und das hier http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28620/1.html hilft nicht), und wir linken sind in ihren überlegungen nur kanonenfutter. ob es in deutschland geheimpolizei und demonstrationsverbot gibt, interessiert die die für ein emirat in von deutschen truppen mitbesetzten ländern kämpfen einen feuchten scheiß. kollateralschäden sind kollateralschäden, ob in haghi abdul rahman oder in heidelberg.
und der furor eines kiregsgeilen deutschen volks - die heldenbrust geschwellt in treue fest zu staat und kanzlerin - ist ein extrem häßlicher anblick. der luxus einer relativen politischen freiheit, den wir momentan haben, ist unter solchen bedingungen schneller vorbei, als man "versammlungsverbot um dem terror[tm] kein ziel zu bieten" sagen kann.
kopf hoch
Ein Grund zur Trauer? wohl ehrer nicht: CDU und FDP stellen teilweise seit vielen Jahren in den wirtschaftlich erfolgreichen Südländern die Landesregierungen. Wer über CDU & FDP meckert, soll erstmal erklären, wieso in bürgerlich regierten Bndesländern der Wohlstand so hoch, die Arbeitslosogkeit so niedrig und die Linken so schwach sind. Also warten wir doch erstmal ab, wie Angie & Guido so den Laden schmeissen werden. Ein bißchen wirtschaftlicher Sachverstand kann in der Finanz- und Wirtschaftskriseübrigens ja eigentlich nicht schaden.
Also kopf hoch und freuen wir uns auf Schwaz - Gelb!