Schwarz-Gelbe Machtergreifung droht

Richard Grove 27.09.2009 14:53
Hauchdünne Mehrheit für Regierung des massiven Sozialkahlschlags. DGB-Sommer droht bereits Widerstand an. Heute morgen veröffentliche Umfragen sehen FDP-CDU vorn. Beobachtungen in Osnabrück: Bürgerliche Viertel mit hoher Wahlbeteiligung, Armenviertel weit unten. Rot-Rot-Grüne Basisinitiative versuchte bis in Nachtstunden Arbeiter und Verarmte zu mobilisieren. Bürgerliche Ökonomen formulieren schon Kürzungsideen im Falle von Schwarz-Gelb. Bundesweite Studiengebühren drohen. Überwachungstaat.
Nur wegen weniger Stimmen Unterschied! Merkel und Westerwelle an der Macht. Nach Aussage der Bild am Sonntag belegen Umfragen, die bislang unter Verschluss gehalten wurden, eine ganz knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb. Mit nur wenigen Erststimmen Unterschied gewinnt demnach die CDU mehrere Überhangmandate und kann deshalb eine Regierung mit der CDU bilden.

Demnach könnte das angedrohte Kürzungsmassaker ab dem 28. März war werden. Bürgerliche Wissenschaftler formulieren bereits Forderungen was und wo gekürzt werden soll, und DGB-Chef Sommer drohte umgehend harten Widerstand gegen die Schwarz-Gelbe Regierung an. Studiengebühren sollen bundesweit einheitlich eingeführt werden. Gekürzt werden soll im Sozialbereich, Steuern werden erhöht, die Überwachungsmaßnahmen on Folge der Anti-Terror-Gesetze werden ausgeweitet.

Der Autor führte zwischen 12.30 und 13:30 Stichproben in sechs Wahllokalen in Osnabrück, Niedersachsen durch, eine Stadt, die wegen ihrer Durchschnittlichkeit gerne für Umfragen herangezogen wird. Ergebnis: In Wahllokalen in bürgerlichen Wohnbezirken mit überwiegend Eigenheimbesitzern hatten um 12:30 bereits knapp 50 % gewählt. In Wahllokalen in Arbeitervierteln, dass heißt mit überwiegend Sozialwohungen, hohem Migrantenanteil und hoher Arbeitslosigkeit und Bewohnern in prekären Beschäftigungen lag die Wahlbeteiligung eine Stunde später unter 30 %.

In diesen Wahlbezirken konnte die Linke zur letzten Bundestagswahl und zur Landtagswahl im Vergleich zu anderen Vierteln am höchsten abschneiden, während sie dort zur Europawahl Stimmen verlor. Ebenso wird in den untersuchten Vierteln traditionell stark SPD gewählt.

Das könnte bedeuten, dass die Linke und die SPD, ihre Kernanhängerschaft nicht mobilisieren konnte, jedenfalls bis zum jetzigen Zeitpunkt. Es könnte ein Beweis mehr sein, dass Hartz IV und Armut und die damit verbundene Repression und soziale Kontrolle die Menschen, die eigentlich von ihrem Klasseninteresse her die Linke wählen müssten, passiv macht.

Es wäre ein Trugsschluss zu glauben, dass amn diese Stimmenenthalter nach der Wahl für Widerstandsaktionen gewinnen kann. Das Gegenteil ist der Fall. Gute Ergebnisse für die Linke würden das Selbstbewußtsein der Verarmten steigern.

Deshalb unternahm in Osnabrück eine Rot-Rot-Grüne Basisinitiative einen letzten Versuch um in den Arbeitervierteln die Menschen mittels Flugblättern zu mobilisieren.

Zum jetzigen Zeitpunkt kann man aber davon ausgegehen dass rot-rote Wähler zu Hause blieben - und somit die Wahlenthalter genau die an die Macht brachten, die ihnen das Hälschen nach der Wahl durchschneiden werden. Die Schwarz-Gelbe Regierung des Sozialmassakers.
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Ergänzungen

Blöder Wahlaufruf für Rot-Grün

no difference 27.09.2009 - 16:50
Krampfhaft Unterschiede zwischen Schwarz-Gelb, Rot-Grün und großer Koalition zu konstruieren um Wähler für die SPD zu mobilisieren ist auf einer linken Info-Seite wohl mehr als albern. Rot-Grün war was Sozialabbau angeht weit schlimmer als die Kohl- und Merkel-Regierungen. Den Angriffskrieg auf Jugoslawien im Namen der Auschwitzrelativierung hat ebenfalls Rot-Grün verbrochen. Die Liberalisierung des Aktienmarktes inklusive Hedgefonds & Co ist auch das Werk der angeblich so sozialen Sozis. Wenn Rot-Grün das Rennen machen würde, hieße das Bundeswehreinsatz im Innern, totale Internetzensur und Abschaffung aller Sozialleistungen für bedürftige Arbeitsfähige ohne Gegenwehr der Gewerkschaften. Mit Schwarz-Gelb kommt das gleiche, allerdings speilen Verdi&Co dann wenigstens Pseudo-Opposition.

Feier um 18 Uhr: Der Schinkel wählt die Linke

Für den Kommunismus 27.09.2009 - 16:52
35% plus X für die Linke im Stadtteil Schinkel. Feier mit Freibier. Verein für Deutsch-Kurdische Freundschaft lädt ein um 18 Uhr in "Kalakahn Grill". Buersche Str. 62. Ein Fass Freibier wird spendiert für Genossen.

11 bis 17 % für Linke in Armenbezirk

rg 28.09.2009 - 11:28
Die Linke liegt in den im Artikel beschriebenen Armenbezirken des Stadtteil Schinkel zwischen 11 und 17 %. Das Stadtergebnis liegt bei 8,3 % Fazit: Mit harter Arbeit gelang es Basisaktivisten Migranten und Verarmte zu mobilisieren. Klassenbewußtsein wird durch die Wahl der Linkspartei ausgedrückt. das gilt es zur kenntnis zu nehmen.

Die Mobilisierung im Schinkel SCHAFFT BEWUSTSEIN GEGEN RASSISMUS; DER NÄCHSTE SCHRITT WÄRE NUN ZU KLASSENKAMPF GEGEN SCHWARZ-GELB ZU MOBILISIEREN; DAS SCHAFFEN ABER NICHT ALLE LINKEN UND NICHT ALLE LINKEN WOLLEN DA; ALSO LINKE HERAUS AUS EUREN AUTONOMEN ZENTREN UND AUF ZUR MOBILISIERUNG FÜR DEN KLASSENKAMPF:


Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Selbstbetrug — None

Wählt LINKS! — Oskar

@rg — tagmata

kopf hoch — fairer Verlierer