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Anti Atom Bewegung ist NACH der Wahl nötig

Holger Halfmann 24.09.2009 14:42
BUNDESTAGSWAHL 2009Engagierter Aufruf zu den bald anstehenden Koalitionsverhandlungen: nach der Wahl sollen die Verhandlungspartner mit einer Umrundung des Tagunsortes NACHDRÜCKLICH zum Austieg aus der Nuklearenergie bewegt werden

Was erwartet uns in Sachen Atomkraft nach der Wahl?

Die Kommentarspalten der Zeitungen liefern eine einfache und zunächst plausible Antwort: Gewinnt schwarz-gelb, sind Laufzeitverlängerungen die unabwendbare Konsequenz. Sind dagegen SPD oder Grüne an der Regierung beteiligt, werden sie den vereinbarten Atomkonsens mit Zähnen und Klauen verteidigen. Doch diese Sichtweise übersieht einen wichtigen Teil der atompolitischen Gleichung: die Öffentlichkeit, die Anti-Atom-Bewegung, uns!

Wenn der Protest nach der Bundestagswahl so vielfältig und stark weiter geht, wie er vor der Wahl begonnen hat, gibt es bei jedem Wahlausgang die Chance, den Ausstieg zu sichern oder gar zu beschleunigen. Denn auch eine schwarz-gelbe Bundesregierung wird den Atomausstieg nicht antasten, wenn der öffentliche Widerstand groß genug ist. SPD und Grüne werden nach der Wahl den Ausstieg nur mit aller Entschiedenheit umsetzen, wenn die Öffentlichkeit dies auch lautstark fordert.

Campact wird alle Hebel in Bewegung setzen, damit der Ruf "Atomkraft jetzt abschalten!" auch in den Tagen, Wochen und Monaten nach der Bundestagswahl nicht verhallt. Wenn sich die Koalitionäre zur ersten Verhandlungsrunde in Berlin treffen, werden wir uns mit hunderten Menschen rund um das Verhandlungsgebäude warm laufen für die kommenden Proteste. Den Verhandlungsführern machen wir joggend oder walkend, skatend oder radelnd, gemütlich spazierend oder mit dem Rollstuhl klar: Wer eine Renaissance der Atomkraft einläuten will, erlebt die Anti-Atom-Bewegung in neuer Bestform.

Sollte die Wahl eindeutige Mehrheiten ergeben, dann müssen wir die Aktion innerhalb weniger Tage zusammen mit unseren Kooperationspartnern, dem BUND und der Kampagne .ausgestrahlt aus dem Boden stampfen. Kurzfristig müssen Mobilisierungsanzeigen geschaltet, Transparente und Plakate entworfen und hunderte T-Shirts für die Aktionsteilnehmer/innen gedruckt werden. Das alles kostet viel Geld.

Unterstützen Sie die Aktion mit Ihrer Spende!

Dass das Thema Atomenergie überhaupt zum profiliertesten Wahlkampfthema geworden ist, war kein Selbstläufer, sondern Erfolg einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Anti-Atom-Bewegung und Umweltverbänden. Auch Campact hat dazu wichtige Beiträge geleistet: mit der eindrucksvollen Umzingelung des Atomforums im Februar, der Erklärung "Atomkraft jetzt abschalten!" mit bald 120.000 Unterzeichner/innen, der Mitorganisation der bundesweiten Anti-Atom-Demo mit weit über 50.000 Menschen in Berlin, unserer bundesweiten Endsuche in 12 Städten und jüngst den Anti-Atom-Flashmobs auf Wahlkampfveranstaltungen.

Schauen Sie unseren Film über unsere jüngsten Aktivitäten!

Mit herzlichen Grüßen

Christoph Bautz

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Ergänzungen

hm

tagmata 25.09.2009 - 00:08
"SPD und Grüne werden nach der Wahl den Ausstieg nur mit aller Entschiedenheit umsetzen, wenn die Öffentlichkeit dies auch lautstark fordert."

ack.

"Denn auch eine schwarz-gelbe Bundesregierung wird den Atomausstieg nicht antasten, wenn der öffentliche Widerstand groß genug ist."

nack - zwei parteien die soldaten gegen unruhestifter einsetzen wollen (und die tag-x-proteste sind DER fall wo "amtshilfe durch die bw" sinn macht) und eine die dazu ja und amen sagt, vorausgesetzt sie kriegt ihre äcker voll gentech und noch ein bißchen mehr neoliberalismus.

wer glaubt, die schwarzgelben würden sich um's "volk" auch nur einen feuchten dreck scheren, hat die in den letzten wochen geleakeden dokumente nicht gelesen.

notfalls wird, so wie es das helmholtz-zentrum und andere in "konzept für ein integriertes energieforschungsprogramm" fordern, eine pr-kampagne gefahren, so lange bis der widerstand erstickt ist. und da die fdp öffentliche ausgaben kürzen will (steuersenkung mit gebührenerhöhung gegenfinanzieren also), werden mehr menschen in materielle not geraten und erst mal andere sorgen haben als den ausstieg aus dem ausstieg zu verhindern.

übrigens

tagmata 25.09.2009 - 00:19
alle die an einem schnellen ausstieg interessiert sind, sollten sich morgen vormittag mal 2 stunden zeit nehmen und die pressemitteilungen der letzten wochen noch mal zusammenkochen und alles was nicht veröffentlicht wurde rausrotzen an die redaktionen als gäbe es kein morgen mehr.

schön "neutral" bleiben. das helmholtz-zenrtum ist ja auch "politisch neutral".

der momentane stand ist so, daß die entscheidung zwischen einer erzreaktionär-radikalkapitalistischen regierung und einer moderat kapitalismuskritischen ein cliffhanger wird, der letzten endes vom wetter am sonntag genauso sehr abhängt wie von irgendwas sonst. welche richtung es aber schafft, am samstag die seiten 1-3 der tageszeitungen zu dominieren, gewinnt. die konservativen werden es versuchen, denn sie wissen daß das ihre letzte chance ist. 2013 wird der kapitalismus wie wir ihn kennen fertig haben. der spd zumindest ist nicht zuzutrauen, daß sie dagegenhält; gabriel bitcht wo er kann und das ist gut so, aber die sozen sind einfach völlig verschnarcht.

(mein voriger kommentar war keine kritik, holger, außer an dem einen punkt daß ich glaube daß es unter schwarzgelb keine chance hat. aber versucht werden muß es auf jeden fall und unabhängig von der regierungskonstellation, denn so wichtig sind wahlen ja nun auch nicht - außer für die herrschenden.)

Wiso gibt es diesen Artikel?

Holger Halfmann 25.09.2009 - 06:26
"wer glaubt, die schwarzgelben würden sich um's "volk" auch nur einen feuchten dreck scheren" (irrt - müsste das nächste Wort in diesem Zitat heißen) - Ja - intern und persönlich gesagt sehe ich das auch so. Genasuso wie es einen Irak Krieg II gab nach den Mitionenprotesten eines weltweiten Aktionstags am 15.02. eines legendären Jahres.. Aber dennoch denke ich, das eine starke und sehr aktive Anti-AKW-Bewegung sehr sehr sinnvoll ist um unsere Regierung - sollte sie an der Macht bleiben vorzuführen.

Der Artikel ist von mir gepostet und wurde von Christoph Bautz geschrieben. Er existiert auf Indymedia nur, da ich einen Link für den folgenden Artikel brauchte, den Ihr in meinem Blog unter folgender Adresse findet:

http://azoren2007.blogspot.com/2009_09_07_archive.html

Für indymedia hatte ich den vorstehenden Artikel aufwendig mit HTML-Code versehen und mit vielen weiteren Links versehen. (im Posting Formular ist es nötig nach jedem Absatz noch ein

einzufügen, wenn HTML aktiviert ist und nur mit HTML wird es übersichtlicher, da ich so ellenlange Links in ein Schlagwort verpacken kann, das dann anklickbar ist.

Selbst wenn Ihr den gekürzten Artikel oben auf meiner Homepage aufruft, werdet Ihr feststellen das er mit den zahlreichen Verlinkungen eher Feature Qualität hat. Der dafür zuständigen Mailingliste von Indymedia habe ich zudem angeboten 2 Versionen zu machen: Eine für das Blogwire mit meinen persönlichen Stellungnahmen und eine nicht wertende mit den ganzen Links für einen Überblick zu "30 Jahre Wiederstand gegen Atomkraft".

Die Reaktion war ablehnend, der Artikel (http://de.indymedia.org/2009/09/261775.shtml) wurde sogar in´s MÜLLARCHIV verfrachtet und damit selbst aus dem Blogwire entfernt. Damit beendet Indymedia - die Kritiker werden jubeln - das Engagement eines seiner im Moment aktivsten Schreiber, selber. Herzlichen Glückwunsch!

Das war nämlich nicht der einzige Vorfall. Ich zitiere eine Mail an Indymedia, die bislang bezeichnenderweise nicht beantwortet wurde:

(vor 2 Tagen abgesandt)

Liebe Indy Crew

Zum einen möchte ich anfragen wiso bei meinen Artikeln seit neuestem alle Tags entfernt werden, die Zuordbarkeit und Findbarkeit somit erschwert wird.

Es steckt derzeit annähernd jede freie Minute meiner Zeit im Projekt indymedia (womit ich meine Berichterstattung und die dafür nötige Recherche meine) und da ist es verwunderlich und kontraproduktiv, wenn mir Steine in den Weg gelegt werden.

So war mein Artikel Schanzenfest Offener Br. wg Abendbl/Schalthof eine Zeit lang im Blogwire und dann verschwand er plötzlich ohne eine Mitteilung ganz aus dem Blogwire - also nicht nur nach unten gerutscht, da neuerer Beitrag online.

Sowohl in dem Artikel Schanzenfest Offener Br. wg Abendbl/Schalthof , als auch in Hamburg: "Autofreier" Sonntag eine Farce und Schanze: Deskalierender Anwohner Angegriffen wurden ALLE Tags entfernt.

Ist ein "Anti-Halfmann" Team grad verantwortlich oder wie soll ich das verstehen? So was ist mir noch in keinem Artikelvorher aufgefallen. Wer hat ein Interesse daran, das selbst aufwendig verlinkte Artikel in denen viel Arbeit steckt nicht gefunden werden? Soll ich von Euch nun auch bestraft werden, weil ich grad mal meine aktive Phase habe politisiert durch den Bullenangriff gegen mich nach dem Schanzenfest?

Ich bitte um eine Erklärung per E-Mail!

Desweiteren muß ich leider mitteilen, das der ASB mich gebeten hat in meinem Artikel Strafanzeige wg. Zerstörung von NPD Plakaten alles was mit dem ASB zu tun hat zu entfernen. Das betrifft also den folgenden Teilsatz: "Ca 6 Uhr fährt der Antifaschist Holger Halfmann vor seinem Dienst für die Sozialstation St Pauli (ASB)" (...)

Könntet Ihr BITTE diesen Satz UMSCHREIBEN /anonymisieren in: "Ca 6 Uhr fährt der Antifaschist Holger Halfmann vor seiner Arbeit" (...)

Ich weiß noch nicht welches Problem der ASB mit der Nennung in dem Zusammenhang mit einer GEGEN die NPD gerichteten Aktion hat, da es erst morgen ein Gespräch mit der Pflegedienstleitung geben wird, aber ich denke wir sollten dieser Bitte nachkommen.

Der ASB ist ÜBERPARTEILICH bzw UNPARTEILICH - vermutlich ist das der Grund. Der ASB ist also weder für noch gegen die NPD würde ich sagen. Auch andere Mitarbeiterinnen des ASB haben sich an Aktionen gegen die NPD beteiligt. Bitte also keine falschen Schlüsse ziehen. Es hat sich halt ein Bürger beim ASB beschwert, nachdem er den Artikel gelesen hat.

Mir lag es fern dem ASB zu Schaden und ich habe auch DEUTLICH gesagt, das es AUSSERHALB der Dienstzeit war. IN der Dienstzeit hätte ich teilweises Verständnis wegen der Überparteilichkeit. Teilweise, da die NPD keine demokratische Partei ist. Desto wichtiger ist ein Verbot der NPD.

Mail geht in Kopie an die Pflegedienstleitung in der Hoffnung, das das für sie OK ist.

Intressant zum Thema Atom ist auch noch:

http://de.indymedia.org/2009/08/259305.shtml

und in folgenden Posts findet Ihr Berichte zur Demo am 5.9.2009:

http://de.indymedia.org/2009/09/260106.shtml und http://de.indymedia.org/castor/index175.shtml

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Gespannt — Holger Halfmann

Pennplätze? — Holger Halfmann