Nummernschilder statt Polizeiwilkür - Piraten

Demonstrant 16.09.2009 04:34 Themen: Netactivism Repression
Am gestrigen Montagabend folgten 120 Bürger dem Aufruf der Jungen Piraten und der Piratenpartei, vor dem Sitz des Polizeipräsidenten Berlin eine Mahnwache gegen Polizeigewalt zu errichten. Sie protestierten gegen den Übergriff von Polizeibeamten auf einen friedlichen Demonstranten. In einer Schweigeminute gedachten die Teilnehmer der Opfer polizeilicher Gewalt.
Ein Banner mit der Aufschrift „Nummernschilder statt Polizeiwillkür” wurde vor dem Wagen aufgestellt, an dem sich die Teilnehmer versammelten. Padeluun, der Veranstalter der Demonstration „Freiheit statt Angst” informierte vor Ort über den Stand der laufenden Ermittlungen. Dem Demonstranten geht es den Umständen entsprechend gut, so Padeluun. Man stehe im Kontakt mit der Polizei und ist zuversichtlich, dass der Sachverhalt aufgeklärt wird. Der Beamte wurde zunächst aus seiner Einheit genommen, aber nicht vom Dienst suspendiert.

Von weitem waren Piratenflaggen und Teelichter zu sehen, mit der die Teilnehmer für ein transparentes Staatswesen und eine lückenlose Aufklärung der Vorkommnisse protestierten.

Bereits in ihrem Wahlprogramm fordert die Piratenpartei die eindeutige Kennzeichnung von Polizeibeamten im Dienst. Wenn Polizisten im Dienst von demonstrierenden Bürgern nach ihrer Dienstnummer gefragt werden, sollten sie nicht dafür gewaltsam des Platzes verwiesen werden. Ein transparenter Rechtsstaat ermöglicht die vorbehaltlose Aufklärung von Vorfällen dieser Art und verpflichtet Polizisten dazu, sich bewusst zu machen, dass sie vorrangig den Bürgern dienen und nicht dem Staat. Sonst drohen weitere Rückschläge und eine Aushöhlung grundlegener Recht auf freien Zugang zu Wissen und Information.
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Ergänzungen

Wieso der Hass gegen die Piraten? illegitim

Pirat 16.09.2009 - 12:46
Ich verstehe die Hetze gegen die Piratenpartei hier absolut nicht.
Ich selber bin Mitglied der Piratenpartei.
NATÜRLICh steht die Piratenpartei anders zu diversen Themen, als die Antifa.
Warum? NA weil wir die Piraten sind und nicht die Antifa !
Polizeigewalt verurteilen die Piraten aber ebenso wie die Antifa und wie es jeder aufgeklärte Bürger tun sollte.
Wenn dann die jungen piraten (JuPis) dann zu einer Mahnwache aufrufen, wird dann noch auf ihnen herumgehackt, das ist mir wirklich befremdlich.
Falls euch die Ansichten und Meinungen der Piratenpartei nicht radikal genug sind, dann ist mir das ehrlich gesagt ein guter Indikator, dass so falsch die Linie nicht sein kann.
und natürlich ist das Programm der Piratenpartei noch nicht allumfassend.
Uns gibt es allerdings auch noch nicht so lange wie die anderen, etablierten Parteien wie SPD, CDU, FDP, CSU, Grüne und Linke.
Politik ist komplex. Und komplexe Themen brauchen zeit, um ausgearbeitet zu werden.
Aber ich kann hier jedem versichern:

Alle zukünftigen Inhalte der Piraten werden sich orientieren nach:
- Schutz und Stärkung der bevölkerung.
- Streben nach einem starken Volk und nicht einem starken Staat.
- Nachhaltigkeit und Umweltschutz
- Tolleranz und Offenheit gegenüber allen Kulturen.
- Transparenz und gegen Korruption in der Politik & Wirtschaft.

Wem das nicht gut genug ist, der soll von mir aus weiter seinen Hass auf Polizeibeamte projezieren, die letztenendes nur das Produkt einer verfehlten Politik sind.



Das Bild zeigt NICHT die Mahnwache am Montag!

teilnehmer 16.09.2009 - 13:21
Das Bild im Artikel ziegt nicht die Mahnwache gegen den Polizeiübergriff am Montag am Platz der Luftbrücke, sondern die Mahnwache gegen die Netzsperren am 18.6.09 vor dem Brandenburger Tor, das man im Hintergrund auch erkennen kann. Deshalb sind die Plakate dem Anlass auch nicht angemessen - sie haben einfach gar nichts mit dem Vorfall zu tun. Bitte das Bild ersetzten oder löschen. Der Text stimmt aber mit dem Ablauf der Versammlung überein :)

Der Taz-Atikel

.. 16.09.2009 - 16:31
zu den Piraten, die sich von der jungen Freiheit interviewen lassen:

 http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/die-freiheit-die-wir-meinen/

lasst die Piraten mal machen

Antifa 16.09.2009 - 18:51
Mein Güte, wie sich hier wieder einige anstellen. Die Piraten vertreten wichtige Themen (das ist nicht nur eins) und die sind unterstützenswert. Wer geglaubt hat, dass mit einem Wahlsieg der Piraten die Weltrevolution losbricht, dem ist auch nicht mehr zu helfen. Das heißt nicht, dass man nicht Kritik äußern kann, aber es sollte nicht ins bashing ausarten, wie es hier teilweise schon geschehen ist. In der Piratenpartei sind viele Leute aktiv, die gerade erst angefangen haben, sich ernsthafter mit Politik zu beschäftigen, ein bißchen Entwicklungszeit sollte man ihnen schon zu gestehen, anstatt gleich erstmal Gräben aufzureißen. Zumal für einen Großteil hier die Zusammenarbeit oder gar das Wählen (natürlich ohne es offen zuzugeben) von Grünen und Die Linke selbstverständlich sind.

freundliches feuer von indymedia

spiritof79 16.09.2009 - 20:12
für alle die hier nur am rummotzen sind ein link zu lenas blogeintrag zum thema:

 http://blogs.fsfe.org/lsimon/?p=82

quarzsandhandschuhe?

topf 17.09.2009 - 01:41
Waren eigentlich verbotene QUARZSANDHANDSCHUHE im Spiel? Zumindest hier bei Copzone steht was davon ...

 http://www.copzone.de/modules.php?name=Forums&file=viewtopic&t=52216&postdays=0&postorder=asc&start=240

Noch ein Übergriff der Polizei

ratzipattzipateng 17.09.2009 - 08:48

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 27 Kommentare

transparenz vom kapitalfluß

muenger 16.09.2009 - 07:21
ich wünsche dem opfer alle genesungswünsche.
aber bitte vergesst nicht, daß der weltweite
kapitalmarkt genausoviel transparenz braucht!

was'n das für'n slogan?

antifa 16.09.2009 - 09:48
vorne hebt einer ein schild, wo drauf steht: "kein Täterschutz für Kinderschänder". Solche Sprüche gibt es bei den nazis und nun auch bei den piraten? Das paßt ja wie die faust auf's rechte auge dieser möchtegernseeräuber! Erst mindestens einen nazi in den eigenen reihen haben, dann ein interview in der rechten "junge Freiheit" geben, prügelbullen für einzelfälle halten und so weiter und so fort. Wächst da was heran?

an antifa

du kannst mich mal 16.09.2009 - 10:10
hör auf zu nerven, mann. "kein Täterschutz für Kinderschänder" - und erinnere dich an die waffen (mann, die tragen normale pistolen mit sich herum) bei den demos, zum beispiel bei den schulstreikdemos. kapierst du das endlich. hast du eine ahnung, was hier los ist. wenn ja, dann halt doch mal die klappe.

Schilder und andere Ungereimtheiten

Genervter 16.09.2009 - 10:16
Interessant zum Einen das Plakat es Mitgliedes der Tauss-Partei, da muss ich Dir zustimmen, @antifa, und zum Anderen doch sehr befremdlich die Art, wie seitens der Piratenpartei mit dem konkreten Fall von Polizeigewalt umgegangen wird.
Während der Samstag dokumentierte Fall nämlich ganz sicher kein Einzelfall ist, was Videos und Bilder anderer Demos und Aktionen wohl zur genüge belegen, wird er von den Piraten doch als einziger aufgegriffen. Dem Aufschrei nach "lückenloser Aufklärung" wird in ihren Augen dann auch prompt genüge getan, wenn man das so liest, sobald die entsprechenden Beamten "versetzt" werden, als wäre das ein Durchbruch.
Wo bleiben eigentlich die Anzeigen und Ermittlungen gegen den gesamten BFZ der 22. und einige andere beteiligte Cops wegen Strafvereitelung oder unterlassener Hilfeleistung, denn wären sie nicht laut Gesetz dazu verpflichtet gewesen einzugreifen, zumindest aber einen Strafantrag zu stellen?

"Sippenhaft" durch volles Ausschöpfen der juristischen Mittel für alle anwesenden Cops, denn nur so werden die internen Strukturen aufgebrochen, und bei nächsten Mal sieht es vielleicht doch anders aus. Getreu dem Motto "Entweder er, oder wir alle" - in der Hoffnung, dass der Corpsgeist so weit dann eben doch nicht geht!


Aber die Erfahrung zeigt, dass sich Otto und Lise Normal-Pirat in drei Monaten ohnehin nicht mehr dran erinnern können, wenn dann eine kurze Pressemeldung der Polizei Berlin erscheint "Verfahren eingestellt". Klar nicht: Piraten sind heutzutage ja liberal!

@ Antifa

Zappa 16.09.2009 - 10:26
Ich verstehe das Plakat ebenfalls nicht, weil es nicht im Zusammenhang mit dem konkreten Anliegen steht. Prügelnde Polizisten haben schließlich recht wenig mit Kinderschändern gemein. Darüberhinaus halte ich aber alleine das verwenden gleicher Slogans und das unterstützen gleicher Ansichten wie die Nazis nicht für problematisch. Schließlich ist dies nicht nur bei den Piraten üblich. "Umweltschutz ist Heimatschutz" könnte, wenn natürlich nicht in dieser Formulierung, aber mit gleichem Inhalt auch von den Grünen stammen. "Entmachtung der Bonzen" klingt auch sehr nach Linkspartei. Und bist Du jetzt nur für den Schutz von Kinderschändern, weil die NPD sich dagegen ausspricht ? Was ist, wenn die NPD morgen den Antrag stellt, allen Asylbewerbern einen deutschen Pass zu geben - Würdest Du dagegen stimmen, nur weil es ein NPD-Antrag ist ?

Jack

Sparrow 16.09.2009 - 10:27
Die piraten sind eine ein Punkte partei
sie sind unwählbar da ihrer positionen zu 95% aller relevanten fragen nicht fest stehn
da kauft man die katze im sack
wenn die wieder erwarten relevant werden dann wird ihnen das gleiche passieren wie den grünen
alle anderen parteien schreiben sich ihren punkt auhc auf die fahne und plötzlich steht man ohne profil da

das auch nazis die ja auch überwacht(man mus sich mal die zahlen der 129a verfahren gegen LInke und recht anschauen
dann weis man das der staat vor rechts keine angst hat) werden versuchen dort ein fuß drin zuhaben ist klar
nun ist es an den piraten ihren laden sauber zuhalten
sonnt scheppern wir in 5 jahren vll auch die piraten von unseren oder von ihren demos

@Zappa

antifa 16.09.2009 - 11:06
"Würdest Du dagegen stimmen, nur weil es ein NPD-Antrag ist ?"

JAAA, das würde ich! Und dann sofort selber den antrag stellen! Die noch bessere variante wäre, einen solchen antrag noch vor den nazis zu stellen!

Eigene Meinung: Die Piraten

_ 16.09.2009 - 11:37
kommen im Gegensatz zu der Antifa und anderen Radikalen in der Wirklichkeit an und versuchen aus der Gesellschaft heraus eine Veränderung zu erzielen. Große Teile der linken Bewegung kommen meiner Meinung nach zu keinen vorzeigbaren Resultaten mit ihren Aktionen, da sie außerhalb der Gesellschaft agieren und sich, ob ihres subkulturellen Status, mit Freude selbst ausgrenzen.
Also Piraten wählen und denen ne Chance geben! Die Grünen haben auch einiges verändert, auch wenn sie jetzt genauso angepasst sind wie die anderen "Volksparteien".

Richtig

Zappa 16.09.2009 - 12:30
Ich gebe meinem Vorredner recht, möchte aber ergänzen, daß es nicht nur mit den Linken, sondern auch den Rechten so ist. Beide Gruppen gefallen sich in der Opposition und im Widerstand, läßt man sie aktiv mitspielen, zerlegen sie sich selbst. Machthungriger gehts kaum noch.

möchtekeinpiratsein

loooongcat 16.09.2009 - 13:19
ein starkes volk? das is aber mal ne aussage die einige schlüsse erlaubt...und wenn sowas öfter von "piraten" kommt, dann braucht ihr euch über gegenwind von links nicht zu wundern.

Piraten? Süßwassermatrosen!

Carla 16.09.2009 - 13:23
Ja, die Grünen haben was verändert. Seit ihrer Mitregierungszeit gibt es HartzIV und genveränderte Nahrungsmittel. Aber schön, dass sie wenigstens etwas verändert haben. Mit den Piraten wird es uns ähnlich ergehen.
Btw: Das Schild könnte tatsächlich von einer Faschodemo sein.

Piraten kielholen!

Ihr seid

witzig 16.09.2009 - 14:04
Da wird alles auf die Goldwaage gelgt, nur um die Piraten schlecht zu machen.

Die NPD forder "Todesstrafe für Kinderschänder", das ist ja wohl eine andere Aussage als "Kein Täterschutz für Kinderschänder", oder? Der Hintergrund dieser Forderung sind die Netzsperren unter dem Vorwand Pädophilen das Handwerk legen zu wollen.

Und die Aussage "ein starkes volk? das is aber mal ne aussage die einige schlüsse erlaubt" ist ja mal außerst amüsant.

Als im Oktober/November 1989 lautstark "Wir sind das Volk" gerufen wurde, waren dass sicher auch alles Nazis :D

Wusste nicht, dass die Nazis nen Copyright auf Volk und Kinderschänder haben.

Die Linke sollte sich mal mehr um die wahren Nazis kümmern, anstatt mit irgendwelchen fadenscheinigen Argumenten aus allen, die nicht die gleiche Linie und Extremität haben, Nazis zu machen.

Denn langsam verkommt die radikale Linke zum Linksfaschismus, welche alles bekämpft, was nicht gleicher Meinung ist und auch keine anderen Meinungen toleriert.

Grünen waren super erfolgreich

Somalischer Pirat 16.09.2009 - 14:30
yeeeah, die Grünen haben als Friedenspartei begonnen und den ersten deutschen Krieg seit 45 vom Zaun gebrochen. Und durch ihre Asylpolitk haben sie seit 1998 ingesamt 23 000 Asylanten ermordet, die Nazis kommen seit 1989 nur auf 150 Tote....

Wenn die Piraten die gesellschaft ebenso erfolgreich ändern wollen, müssen sie eine komplette Internetsperre und eine Ausweitung der Überwachung durchsetzen. Aber Hauptsache dabei sein an den Fleischtöpfen der Schweine....




Piraten

hmm... 16.09.2009 - 14:51
ich will keine Kluturflatrate und legales File-Sharing wenn das gleichzeitig heisst das HartzIV abgeschafft wird und der Kriegseinsatz in Afhganistan ausgeweitet wird. Die Piratenpartei lässt verlautbaren das sie JEDE Regierung mitträgt die ihre Internet-Forderungen durchsetzt, was ausserhalb des Virtuellen Raumes geschiet ist ihr egal....

Ich glaub für den Einsatz der Bundeswehr im Innern, Härte Jugendstrafen, einen weiteren Abbaus des Sozialstaates, brutaler Ausländergetzte und eine stärkere Militarisierung der EU würden FDP und CDU sogar die naiven Internetforderungen der Piraten schlucken. Solang die Partei dazu nicht Farbe bekennt die dutzenden Nazis und Autonomen Nationalisten rausschmeisst (Ihr Vize gibt der jungen Freiheit ein Interview!) ist sie nicht wählbar....





@ hmm... & antipirat

spiritof79 16.09.2009 - 15:52
ihr solltet euch ma die liste von leuten anschaun die der jungen freiheit bis heute auf den leim gegangen sind, bevor ihr jemanden der denen ein interview gegeben hat als nazi beschimpft.
davon abgesehen glaub ich nicht das die piraten nach der btw, wenn sie tatsächlich reinkommen sollten, so dumm wären in eine regierung einzusteigen.
davor müssten erst ma parteiintern punkte wie bge, krieg oder frieden, wirtschaft, mindestlohn ... diskutiert/geklärt werden.

schönen tag noch
spirit (kein pirat)

wer du alle?

muenger 16.09.2009 - 16:07
npd kriegt gleich nur aufs maul, das steht fest...
polizei, die projektion ihrer? keine Ahnung!
polizeilaufbahn bleibt wohl polizeilaufbahn!
brauchst di nit für schämen jw, kein thema!
prügelnde polizisten haben mit kinderschändern
n gleiches organ...penis gemein. wenns da korrupt wird
wirds übel, hab nichts gegen die kampagne gegen die
intenetzensur.

- Schutz und Stärkung der bevölkerung.
- Streben nach einem starken Volk und nicht einem starken Staat.
- Nachhaltigkeit und Umweltschutz
- Tolleranz und Offenheit gegenüber allen Kulturen.
- Transparenz und gegen Korruption in der Politik & Wirtschaft.

kann ich sofort in nationalliberal übersetzen
gibts antworten, will jemand antworten,
ist das die antwort?
.

lolol...kritikfähigkeit ftw

loooongcat 16.09.2009 - 16:15
hier wurde niemand als nazi beschimpft. hier wird auch nicht versucht auf faschistische weise abweichende meinungen zu bekämpfen. aber da ihr anscheinend keine argumente habt, muss es wohl die gute alte nazikeule sein, für eine internetpartei übrigens ganz schön schwach...
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das einzige was hier passiert, ist dass ihr möchtegernbürgerrechtler darauf hingewiesen werdet, das emanzipative politik nicht ohne eine deutliche abgrenzung nach rechts funktioniert...denn aus dieser ecke kommt nun mal eben das gegenteil. wenns so wenig braucht um euch einschnappen zu lassen habt ihr im parteienbetrieb eh nix verloren :P
outlol'd !!!!

lol loooongcat lern lesen

spiritof79 16.09.2009 - 16:43
wie soll man bitteschön den letzten satz von hmm... sonst deuten?

Frage

Entdinglichung 16.09.2009 - 17:42
waren auf der Demo nur 120 Bürger? und keine Bürgerinnen? und keine Nicht-BürgerInnen? ... 120 Staatsbürger oder 120 Angehörige der Bourgeoisie?

Wenn sich hier alle...

JW 16.09.2009 - 17:45
... so peinlich und gleichgeschaltet aufführen, dann braucht man als Pirat nicht mehr großartig argumentieren.

Dass viele in Antifa-Kreisen in Sachen Faschismus, insbesondere Meinugen, die leicht von der 'gewollten' Meinung abweichen, den Rechten in nichts nachstehen ist allgemein bekannt. Dafür bewege ich mich schon zu lange in der Antifa-Szene um das nicht selbst bemerkt zu haben.

@Pirat

Peter Lustig 16.09.2009 - 18:34
Cool, Kollektividentidentität! Ich spreche fürs "Wir", weil alle so denken. Die Parolen, für die die Piratenpartei angeblich steht, könnten sogar aus dem rechten Sumpf gewachsen sein. Dort blühen ja auch so Begriffe wie Europa der Völker - fast wie "Offenheit und Tolerans für andere Kulturen". Wie mit dem Begriff Volk umgegangen wird, ist naiv, wie gefährlich. Nazis interessieren sich mit Sicherheit sehr für Die Piraten wegen der offensichtlichen Unbedarftheit. Und klar ist ja wohl auch, daß wenn Die Piraten Wahlerfolge haben, sich sofort "Realos" an die Spitze setzen der Karriere wegen und die eh schon Demokratie-Rechtsstaat-beduselten Piraten assimilieren. Mensch kann Piraten wählen oder nicht, verändern wird es leider nix. Bei den Grünen gings wenigstens am Anfang noch radikal zur Sache, bevor sie als Bettvorleger landeten. Die Positionen der Piraten fangen da erst an, wo andere schon längst aufhörten. Und den Beitrag, wo die Schreie in der DDR "Wir sind das Volk" als positiv dargestellt werden, muß ich auch noch relativieren. Schon damals sagte mir ein Stasimensch am 7.10.89, "Wir (Stasi, Staat, Partei, Erich & co.) sind ja auch das Volk." Womit er völlig recht hatte und die Fiktion von Volk unbewußt ins brökeln brachte. Nur bei den meisten steht die Mauer noch.

Piraten, INFOKRIEG und Co.? ....fuck em!

spazzt 17.09.2009 - 00:08
Du fragst warum viele Linke die Piraten ablehnen und lieferst die Antwort gleich mit. Ihr ruft nach "Schutz und Stärkung der bevölkerung"; wir wollen als erstes mal Schútz und Stärkung für die arbeitende Klasse. Ihr strebt nach "einem starken Volk"; wir bekommen Brechreiz bei der Kategorie "Volk". Ihr wollt "Nachhaltigkeit und Umweltschutz"; wir wissen dass auch mit einer umweltgerechten Politik und Ökonomie das Blut der unteren Klassen sinnlos vergossen wird und Umweltschutz und Faschismus keinen Widerspruch darstellen. Ihr ruft nach "Transparenz gegen Korruption in der Politik & Wirtschaft"; wir wissen das Korruption und Ausbeutung systemimmanent sind und wollen deshalb eine Politik und Wirtschaft in der das von vornerein ausgeschlossen ist.

Das fällt mir spontan dazu ein. Und um ehrlich zu sein ist mir das ganze Internet und Überwachungsthema als Element meines politischen Handelns völlig scheißegal. Das sind abseitige Faktoren, die mit der realen Ausbeutung - der Frauen beispielsweise - nur unwesentlich verbunden sind. Deshalb: Shame on you! Keine Solidarität mit der Piraten-Partei!

Piraten? Im Traum vielleicht.

Marc 17.09.2009 - 12:09
Piraten-Partei: Ein Haufen studentischer Protestwähler, die sich den wahllosen Konsum von Friends-Folgen in HD-Qualität und Lady-Gaga-Songs in 256 kbps nicht verbieten lassen will.

Ihr Vorteil: Als "Internet"-Partei sind natürlich jetzt in den Semesterferien genügend Foren-Trolle unterwegs, die überall in jedes nur mögliche Kommentarfeld ihren Dunst ablassen. Dadurch entsteht der Eindruck einer Omni-Präsenz, der man sich tatsächlich nicht entziehen kann. "Ich schließe mich meinem Vorredner an"? Klar, weil's ja ein und dieselbe Person ist.

Selbstvermarktung eine klare Eins, Parteiprogramm leider nicht bewertbar, da nicht vorhanden.

Kein Täterschutz für Kinderschänder? Dann mal raus mit Jörg Tauss.

Und ganz neu:

 http://www.golem.de/0909/69887.html

Stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei gibt der rechten Zeitung "Junge Freiheit" ein Interview.

Komisch, wenn ein Mitglied der Piratenpartei nicht in der Lage ist, an der Informationsgesellschaft teilzunehmen und sich mal kurz bei Wikipedia oder anderen Seiten vorher zu informieren.

Hinweis auf Plakat

Freibeuter 17.09.2009 - 12:48
Ich möchte ergänzend hinzufügen, dass der slogan "kein täterschutz für kinderschänder" kritisch zu betrachten ist. Meint der Autor dieses slogans tatsächlich dass ein kindesvergewaltiger schande über das kind bringt?

Diese unreflektierte formulierung habe ich aus meiner erfahrung tatsächlich bisher fast ausschließlich im rechts-konservativen/radikalen milieu (und einigen yellow-press printmedien) gefunden.

"piraten" = neoliberale - reaktionäre blender

mein name ist mein name und nicht dein name 17.09.2009 - 18:08
1. die sog. piratenpartei deckt mindestens einen holocaustleugner und tarnt mit der auslegung von recht und gesetz nur die hierarchischen, autokratischen, hintergründe struktureller gewalt.

(zu bodo thiese, leider quelle ausnahmsweise wg der kürze hier ein bescheuertes forum, aber die links da stimmen soweit:  http://www.politik.de/forum/showthread.php?p=8536380#result)

2. sie entschuldigt kinderpornographie und hat auch
3. sonst ein sehr liberal-ambivalentes verhältnis zu sexismus wie pornographie worin sich
4. nichts emanzipatorisch, fortschrittliches erkennen lässt

5. in ihren reihen tummeln sich bisweilen "an"s und andere rechte randgruppen die zum ausschluß notwendige soziale (soziologische) analyse bekommt "die partei" aber trotzdem nicht hin da sich nämlich bisher
6. so gut wie nichts wirklich antikapitalistisch- oder antinationalistisches in ihren wahlprogrammen finden lässt

7. zum thema "bildung" kommen nur die gleichen hohlen wirtschaftsstandorttreuen phrasen wie beim thema patente. diese
8. patente, lehnt die piratenpartei nämlich grundsätzlich nicht, sondern nur mit verwässerten einschränkungen, ab.

9. und schlußendlich ist sie wie so gut wie jede (nicht basidemokratische) partei absolut keine alternative zum etablierten herrschaftssystem der sog. wehrhaften, gelenkten, parlamentarischen, demokratie.

ihr programm zielt (allerorten) inhaltlich bisher nur darauf ab gewisse sog. bürger- und verfassungsgemäße grundrechte wieder zurück in einen schöneren also verschlimmbesserten staat zu holen.
daß sie dazu viele kompromisse mit den anderen wesentlich stärkeren parteien eingehen werden muss, egal ob sie es nur bis in die innerparlamentarische opposition oder gar eines tages bis hinein in die regierung schaffen wird (wenn sie sich bis dahin nicht in der fdp oder den grünen aufgelöst hat)...

bei einigen in der piratenpartei würde ich sogar noch schlimmeres vermuten, aber für beweise ist es leider noch zu früh. einiges scheint aber darauf hinzudeuten daß es auch konservative kreise mittlerweile als schick ansehen mit den piraten zu kokettieren. (sorry, benutze nur das wort "piraten" und nicht "piratinnen" weil sie sich selbst so nennen und es damit als eigenname unverändert stehen bleibt. ist also wiederum ihre und nicht meine schuld.)

ich hoffe daß kein wirklich linksradikal denkender mensch auf dieses neue sektierertum reinfällt und sich auch niemensch mehr so blenden lässt, wie in den achtzigern zb von den grünen.

für die freie selbstentfaltung - für die anarchie - und erst danach auch für den kommunismus

schmeißt den wahlschein weg, gebt ihn von mir aus zum notar (siehe bundesweite anarchistische oder andere nichtwählen kampagnenaktion. aktion der auszählung von politischen nichtwähler-inne-n zum zwecke der einforderung der aufnahme in die öffentliche wahlstatistik)

gegen staat und kapital
gegen faschismus
wählt ungültig



ps: ich bin der meinung das jegliche parteiaktionen (b90grüneödp, jusos, diepdswasglinke, dkpkpd-mlpd-psgtrotzkis, piratenfdp) und verlautbarungen von parteien in zukunft von indymedia ausgeschlossen werden sollten. eine breite öffentliche und vor allem laute wortdebatte darüber würde mich interessieren. allerdings nicht im wwweb, sondern in der realität. wann ist die/nächste indy-vv???????????????!!!???


und nicht vergessen was fehlt...
die echte solidarität.


ein autonom denkender mensch


"mein name ist mensch".

Aha

Jo 17.09.2009 - 22:02
@Marc:

Bedeutung für schänden:

[1] durch eine frevelhafte Tat jemandes Ehre verletzen
[2] sexuell misshandeln, die sexuelle Unschuld einer Person rauben

Ergo: Kinderschänder = Kindervergewaltiger. Läsen piltet

@mein Name blablabla

Ich bezweifle, dass sich nichtwählen auf die Gesellschaft auswirkt. Eher helft ihr euren "Feinden" den Volksparteien, die dadurch einen höheren Stimmanteil für sich verbuchen können. Besser wäre doch einfach wählen zu gehen und die Stimme irgendeiner Randgruppe zu geben, wie die Violetten oder die Rentnerpartei. so fehlt diese Stimme dann den anderen Parteien.

Die Piratenpartei hat nie behauptet, dass sie Links oder Linksextrem ist. Vielleicht ist dass der Grund warum es bei den Linksextremen zu solch einer Hetze gegen diese Partei kommt. Konzentriert euch doch lieber auf das Pack der DVU, Rep und NPD. Dagegen sind die Piraten harmlos.

Hab auch irgendwo den Vorwurf gelesen, dass der Polizeiübergriff in einer Woche vergessen ist. Da frag ich mich, ob die Linke den 12.07.09 nicht auch schon inzwischen vergessen hat. Die Nazis schwirren immer noch in Friedelhain rum und die Antifa regt sich lieber über Piraten auf ;)

Die versuchen wenigstens etwas zu ändern - auf dem einzigen Weg der möglich ist - von innen. Denn eure Revolution wird nicht kommen, aber ihr könnt gern von träumen.

Danke

Marc 18.09.2009 - 09:22
@ Jo:

"[1] durch eine frevelhafte Tat jemandes Ehre verletzen "

Heisst für mich: Nacktbilder eines deutlich minderjährigen Körpers ansehen, abspeichern und u. U. weiterverteilen.

Und dies trifft zu. Aber danke nochmal für die Aufklärung. So wird es allen noch deutlicher.