Nummernschilder statt Polizeiwilkür - Piraten
Am gestrigen Montagabend folgten 120 Bürger dem Aufruf der Jungen Piraten und der Piratenpartei, vor dem Sitz des Polizeipräsidenten Berlin eine Mahnwache gegen Polizeigewalt zu errichten. Sie protestierten gegen den Übergriff von Polizeibeamten auf einen friedlichen Demonstranten. In einer Schweigeminute gedachten die Teilnehmer der Opfer polizeilicher Gewalt.
Ein Banner mit der Aufschrift „Nummernschilder statt Polizeiwillkür” wurde vor dem Wagen aufgestellt, an dem sich die Teilnehmer versammelten. Padeluun, der Veranstalter der Demonstration „Freiheit statt Angst” informierte vor Ort über den Stand der laufenden Ermittlungen. Dem Demonstranten geht es den Umständen entsprechend gut, so Padeluun. Man stehe im Kontakt mit der Polizei und ist zuversichtlich, dass der Sachverhalt aufgeklärt wird. Der Beamte wurde zunächst aus seiner Einheit genommen, aber nicht vom Dienst suspendiert.
Von weitem waren Piratenflaggen und Teelichter zu sehen, mit der die Teilnehmer für ein transparentes Staatswesen und eine lückenlose Aufklärung der Vorkommnisse protestierten.
Bereits in ihrem Wahlprogramm fordert die Piratenpartei die eindeutige Kennzeichnung von Polizeibeamten im Dienst. Wenn Polizisten im Dienst von demonstrierenden Bürgern nach ihrer Dienstnummer gefragt werden, sollten sie nicht dafür gewaltsam des Platzes verwiesen werden. Ein transparenter Rechtsstaat ermöglicht die vorbehaltlose Aufklärung von Vorfällen dieser Art und verpflichtet Polizisten dazu, sich bewusst zu machen, dass sie vorrangig den Bürgern dienen und nicht dem Staat. Sonst drohen weitere Rückschläge und eine Aushöhlung grundlegener Recht auf freien Zugang zu Wissen und Information.
Von weitem waren Piratenflaggen und Teelichter zu sehen, mit der die Teilnehmer für ein transparentes Staatswesen und eine lückenlose Aufklärung der Vorkommnisse protestierten.
Bereits in ihrem Wahlprogramm fordert die Piratenpartei die eindeutige Kennzeichnung von Polizeibeamten im Dienst. Wenn Polizisten im Dienst von demonstrierenden Bürgern nach ihrer Dienstnummer gefragt werden, sollten sie nicht dafür gewaltsam des Platzes verwiesen werden. Ein transparenter Rechtsstaat ermöglicht die vorbehaltlose Aufklärung von Vorfällen dieser Art und verpflichtet Polizisten dazu, sich bewusst zu machen, dass sie vorrangig den Bürgern dienen und nicht dem Staat. Sonst drohen weitere Rückschläge und eine Aushöhlung grundlegener Recht auf freien Zugang zu Wissen und Information.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
Wieso der Hass gegen die Piraten? illegitim
Ich selber bin Mitglied der Piratenpartei.
NATÜRLICh steht die Piratenpartei anders zu diversen Themen, als die Antifa.
Warum? NA weil wir die Piraten sind und nicht die Antifa !
Polizeigewalt verurteilen die Piraten aber ebenso wie die Antifa und wie es jeder aufgeklärte Bürger tun sollte.
Wenn dann die jungen piraten (JuPis) dann zu einer Mahnwache aufrufen, wird dann noch auf ihnen herumgehackt, das ist mir wirklich befremdlich.
Falls euch die Ansichten und Meinungen der Piratenpartei nicht radikal genug sind, dann ist mir das ehrlich gesagt ein guter Indikator, dass so falsch die Linie nicht sein kann.
und natürlich ist das Programm der Piratenpartei noch nicht allumfassend.
Uns gibt es allerdings auch noch nicht so lange wie die anderen, etablierten Parteien wie SPD, CDU, FDP, CSU, Grüne und Linke.
Politik ist komplex. Und komplexe Themen brauchen zeit, um ausgearbeitet zu werden.
Aber ich kann hier jedem versichern:
Alle zukünftigen Inhalte der Piraten werden sich orientieren nach:
- Schutz und Stärkung der bevölkerung.
- Streben nach einem starken Volk und nicht einem starken Staat.
- Nachhaltigkeit und Umweltschutz
- Tolleranz und Offenheit gegenüber allen Kulturen.
- Transparenz und gegen Korruption in der Politik & Wirtschaft.
Wem das nicht gut genug ist, der soll von mir aus weiter seinen Hass auf Polizeibeamte projezieren, die letztenendes nur das Produkt einer verfehlten Politik sind.
Das Bild zeigt NICHT die Mahnwache am Montag!
Der Taz-Atikel
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/die-freiheit-die-wir-meinen/
lasst die Piraten mal machen
freundliches feuer von indymedia
http://blogs.fsfe.org/lsimon/?p=82
quarzsandhandschuhe?
http://www.copzone.de/modules.php?name=Forums&file=viewtopic&t=52216&postdays=0&postorder=asc&start=240
Noch ein Übergriff der Polizei
http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/neues-pruegel-video-belastet-die-polizei-article584745.html
http://www.youtube.com/watch?v=liAcrALh6cQ
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
transparenz vom kapitalfluß
aber bitte vergesst nicht, daß der weltweite
kapitalmarkt genausoviel transparenz braucht!
was'n das für'n slogan?
an antifa
Schilder und andere Ungereimtheiten
Während der Samstag dokumentierte Fall nämlich ganz sicher kein Einzelfall ist, was Videos und Bilder anderer Demos und Aktionen wohl zur genüge belegen, wird er von den Piraten doch als einziger aufgegriffen. Dem Aufschrei nach "lückenloser Aufklärung" wird in ihren Augen dann auch prompt genüge getan, wenn man das so liest, sobald die entsprechenden Beamten "versetzt" werden, als wäre das ein Durchbruch.
Wo bleiben eigentlich die Anzeigen und Ermittlungen gegen den gesamten BFZ der 22. und einige andere beteiligte Cops wegen Strafvereitelung oder unterlassener Hilfeleistung, denn wären sie nicht laut Gesetz dazu verpflichtet gewesen einzugreifen, zumindest aber einen Strafantrag zu stellen?
"Sippenhaft" durch volles Ausschöpfen der juristischen Mittel für alle anwesenden Cops, denn nur so werden die internen Strukturen aufgebrochen, und bei nächsten Mal sieht es vielleicht doch anders aus. Getreu dem Motto "Entweder er, oder wir alle" - in der Hoffnung, dass der Corpsgeist so weit dann eben doch nicht geht!
Aber die Erfahrung zeigt, dass sich Otto und Lise Normal-Pirat in drei Monaten ohnehin nicht mehr dran erinnern können, wenn dann eine kurze Pressemeldung der Polizei Berlin erscheint "Verfahren eingestellt". Klar nicht: Piraten sind heutzutage ja liberal!
@ Antifa
Jack
sie sind unwählbar da ihrer positionen zu 95% aller relevanten fragen nicht fest stehn
da kauft man die katze im sack
wenn die wieder erwarten relevant werden dann wird ihnen das gleiche passieren wie den grünen
alle anderen parteien schreiben sich ihren punkt auhc auf die fahne und plötzlich steht man ohne profil da
das auch nazis die ja auch überwacht(man mus sich mal die zahlen der 129a verfahren gegen LInke und recht anschauen
dann weis man das der staat vor rechts keine angst hat) werden versuchen dort ein fuß drin zuhaben ist klar
nun ist es an den piraten ihren laden sauber zuhalten
sonnt scheppern wir in 5 jahren vll auch die piraten von unseren oder von ihren demos
@Zappa
JAAA, das würde ich! Und dann sofort selber den antrag stellen! Die noch bessere variante wäre, einen solchen antrag noch vor den nazis zu stellen!
Eigene Meinung: Die Piraten
Also Piraten wählen und denen ne Chance geben! Die Grünen haben auch einiges verändert, auch wenn sie jetzt genauso angepasst sind wie die anderen "Volksparteien".
Richtig
möchtekeinpiratsein
Piraten? Süßwassermatrosen!
Btw: Das Schild könnte tatsächlich von einer Faschodemo sein.
Piraten kielholen!
Ihr seid
Die NPD forder "Todesstrafe für Kinderschänder", das ist ja wohl eine andere Aussage als "Kein Täterschutz für Kinderschänder", oder? Der Hintergrund dieser Forderung sind die Netzsperren unter dem Vorwand Pädophilen das Handwerk legen zu wollen.
Und die Aussage "ein starkes volk? das is aber mal ne aussage die einige schlüsse erlaubt" ist ja mal außerst amüsant.
Als im Oktober/November 1989 lautstark "Wir sind das Volk" gerufen wurde, waren dass sicher auch alles Nazis :D
Wusste nicht, dass die Nazis nen Copyright auf Volk und Kinderschänder haben.
Die Linke sollte sich mal mehr um die wahren Nazis kümmern, anstatt mit irgendwelchen fadenscheinigen Argumenten aus allen, die nicht die gleiche Linie und Extremität haben, Nazis zu machen.
Denn langsam verkommt die radikale Linke zum Linksfaschismus, welche alles bekämpft, was nicht gleicher Meinung ist und auch keine anderen Meinungen toleriert.
Grünen waren super erfolgreich
Wenn die Piraten die gesellschaft ebenso erfolgreich ändern wollen, müssen sie eine komplette Internetsperre und eine Ausweitung der Überwachung durchsetzen. Aber Hauptsache dabei sein an den Fleischtöpfen der Schweine....
Piraten
Ich glaub für den Einsatz der Bundeswehr im Innern, Härte Jugendstrafen, einen weiteren Abbaus des Sozialstaates, brutaler Ausländergetzte und eine stärkere Militarisierung der EU würden FDP und CDU sogar die naiven Internetforderungen der Piraten schlucken. Solang die Partei dazu nicht Farbe bekennt die dutzenden Nazis und Autonomen Nationalisten rausschmeisst (Ihr Vize gibt der jungen Freiheit ein Interview!) ist sie nicht wählbar....
@ hmm... & antipirat
davon abgesehen glaub ich nicht das die piraten nach der btw, wenn sie tatsächlich reinkommen sollten, so dumm wären in eine regierung einzusteigen.
davor müssten erst ma parteiintern punkte wie bge, krieg oder frieden, wirtschaft, mindestlohn ... diskutiert/geklärt werden.
schönen tag noch
spirit (kein pirat)
wer du alle?
polizei, die projektion ihrer? keine Ahnung!
polizeilaufbahn bleibt wohl polizeilaufbahn!
brauchst di nit für schämen jw, kein thema!
prügelnde polizisten haben mit kinderschändern
n gleiches organ...penis gemein. wenns da korrupt wird
wirds übel, hab nichts gegen die kampagne gegen die
intenetzensur.
- Schutz und Stärkung der bevölkerung.
- Streben nach einem starken Volk und nicht einem starken Staat.
- Nachhaltigkeit und Umweltschutz
- Tolleranz und Offenheit gegenüber allen Kulturen.
- Transparenz und gegen Korruption in der Politik & Wirtschaft.
kann ich sofort in nationalliberal übersetzen
gibts antworten, will jemand antworten,
ist das die antwort?
.
lolol...kritikfähigkeit ftw
/ __) (____) (____) (____) (____) (____) (__ \
|_| |_|
_ _ _ _ _
| | / | _ __ ___ (_)_ __ | |_ | |
| | | | | '_ \ / _ \| | '_ \| __| | |
|_| | | | |_) | (_) | | | | | |_ |_|
_ |_| | .__/ \___/|_|_| |_|\__| _
| | |_| | |
| | | |
|_| ____ _ _ |_|
_ / ___| ___ __| |_ _(_)_ __ _
| | | | _ / _ \ / _` \ \ /\ / / | '_ \ | |
| | | |_| | (_) | (_| |\ V V /| | | | | | |
|_| \____|\___/ \__,_| \_/\_/ |_|_| |_| |_|
_ _
| |__ ____ ____ ____ ____ ____ __| |
\____) (____) (____) (____) (____) (____) (____/
das einzige was hier passiert, ist dass ihr möchtegernbürgerrechtler darauf hingewiesen werdet, das emanzipative politik nicht ohne eine deutliche abgrenzung nach rechts funktioniert...denn aus dieser ecke kommt nun mal eben das gegenteil. wenns so wenig braucht um euch einschnappen zu lassen habt ihr im parteienbetrieb eh nix verloren :P
outlol'd !!!!
lol loooongcat lern lesen
Frage
Wenn sich hier alle...
Dass viele in Antifa-Kreisen in Sachen Faschismus, insbesondere Meinugen, die leicht von der 'gewollten' Meinung abweichen, den Rechten in nichts nachstehen ist allgemein bekannt. Dafür bewege ich mich schon zu lange in der Antifa-Szene um das nicht selbst bemerkt zu haben.
@Pirat
Piraten, INFOKRIEG und Co.? ....fuck em!
Das fällt mir spontan dazu ein. Und um ehrlich zu sein ist mir das ganze Internet und Überwachungsthema als Element meines politischen Handelns völlig scheißegal. Das sind abseitige Faktoren, die mit der realen Ausbeutung - der Frauen beispielsweise - nur unwesentlich verbunden sind. Deshalb: Shame on you! Keine Solidarität mit der Piraten-Partei!
Piraten? Im Traum vielleicht.
Ihr Vorteil: Als "Internet"-Partei sind natürlich jetzt in den Semesterferien genügend Foren-Trolle unterwegs, die überall in jedes nur mögliche Kommentarfeld ihren Dunst ablassen. Dadurch entsteht der Eindruck einer Omni-Präsenz, der man sich tatsächlich nicht entziehen kann. "Ich schließe mich meinem Vorredner an"? Klar, weil's ja ein und dieselbe Person ist.
Selbstvermarktung eine klare Eins, Parteiprogramm leider nicht bewertbar, da nicht vorhanden.
Kein Täterschutz für Kinderschänder? Dann mal raus mit Jörg Tauss.
Und ganz neu:
http://www.golem.de/0909/69887.html
Stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei gibt der rechten Zeitung "Junge Freiheit" ein Interview.
Komisch, wenn ein Mitglied der Piratenpartei nicht in der Lage ist, an der Informationsgesellschaft teilzunehmen und sich mal kurz bei Wikipedia oder anderen Seiten vorher zu informieren.
Hinweis auf Plakat
Diese unreflektierte formulierung habe ich aus meiner erfahrung tatsächlich bisher fast ausschließlich im rechts-konservativen/radikalen milieu (und einigen yellow-press printmedien) gefunden.
"piraten" = neoliberale - reaktionäre blender
(zu bodo thiese, leider quelle ausnahmsweise wg der kürze hier ein bescheuertes forum, aber die links da stimmen soweit: http://www.politik.de/forum/showthread.php?p=8536380#result)
2. sie entschuldigt kinderpornographie und hat auch
3. sonst ein sehr liberal-ambivalentes verhältnis zu sexismus wie pornographie worin sich
4. nichts emanzipatorisch, fortschrittliches erkennen lässt
5. in ihren reihen tummeln sich bisweilen "an"s und andere rechte randgruppen die zum ausschluß notwendige soziale (soziologische) analyse bekommt "die partei" aber trotzdem nicht hin da sich nämlich bisher
6. so gut wie nichts wirklich antikapitalistisch- oder antinationalistisches in ihren wahlprogrammen finden lässt
7. zum thema "bildung" kommen nur die gleichen hohlen wirtschaftsstandorttreuen phrasen wie beim thema patente. diese
8. patente, lehnt die piratenpartei nämlich grundsätzlich nicht, sondern nur mit verwässerten einschränkungen, ab.
9. und schlußendlich ist sie wie so gut wie jede (nicht basidemokratische) partei absolut keine alternative zum etablierten herrschaftssystem der sog. wehrhaften, gelenkten, parlamentarischen, demokratie.
ihr programm zielt (allerorten) inhaltlich bisher nur darauf ab gewisse sog. bürger- und verfassungsgemäße grundrechte wieder zurück in einen schöneren also verschlimmbesserten staat zu holen.
daß sie dazu viele kompromisse mit den anderen wesentlich stärkeren parteien eingehen werden muss, egal ob sie es nur bis in die innerparlamentarische opposition oder gar eines tages bis hinein in die regierung schaffen wird (wenn sie sich bis dahin nicht in der fdp oder den grünen aufgelöst hat)...
bei einigen in der piratenpartei würde ich sogar noch schlimmeres vermuten, aber für beweise ist es leider noch zu früh. einiges scheint aber darauf hinzudeuten daß es auch konservative kreise mittlerweile als schick ansehen mit den piraten zu kokettieren. (sorry, benutze nur das wort "piraten" und nicht "piratinnen" weil sie sich selbst so nennen und es damit als eigenname unverändert stehen bleibt. ist also wiederum ihre und nicht meine schuld.)
ich hoffe daß kein wirklich linksradikal denkender mensch auf dieses neue sektierertum reinfällt und sich auch niemensch mehr so blenden lässt, wie in den achtzigern zb von den grünen.
für die freie selbstentfaltung - für die anarchie - und erst danach auch für den kommunismus
schmeißt den wahlschein weg, gebt ihn von mir aus zum notar (siehe bundesweite anarchistische oder andere nichtwählen kampagnenaktion. aktion der auszählung von politischen nichtwähler-inne-n zum zwecke der einforderung der aufnahme in die öffentliche wahlstatistik)
gegen staat und kapital
gegen faschismus
wählt ungültig
ps: ich bin der meinung das jegliche parteiaktionen (b90grüneödp, jusos, diepdswasglinke, dkpkpd-mlpd-psgtrotzkis, piratenfdp) und verlautbarungen von parteien in zukunft von indymedia ausgeschlossen werden sollten. eine breite öffentliche und vor allem laute wortdebatte darüber würde mich interessieren. allerdings nicht im wwweb, sondern in der realität. wann ist die/nächste indy-vv???????????????!!!???
und nicht vergessen was fehlt...
die echte solidarität.
ein autonom denkender mensch
"mein name ist mensch".
Aha
Bedeutung für schänden:
[1] durch eine frevelhafte Tat jemandes Ehre verletzen
[2] sexuell misshandeln, die sexuelle Unschuld einer Person rauben
Ergo: Kinderschänder = Kindervergewaltiger. Läsen piltet
@mein Name blablabla
Ich bezweifle, dass sich nichtwählen auf die Gesellschaft auswirkt. Eher helft ihr euren "Feinden" den Volksparteien, die dadurch einen höheren Stimmanteil für sich verbuchen können. Besser wäre doch einfach wählen zu gehen und die Stimme irgendeiner Randgruppe zu geben, wie die Violetten oder die Rentnerpartei. so fehlt diese Stimme dann den anderen Parteien.
Die Piratenpartei hat nie behauptet, dass sie Links oder Linksextrem ist. Vielleicht ist dass der Grund warum es bei den Linksextremen zu solch einer Hetze gegen diese Partei kommt. Konzentriert euch doch lieber auf das Pack der DVU, Rep und NPD. Dagegen sind die Piraten harmlos.
Hab auch irgendwo den Vorwurf gelesen, dass der Polizeiübergriff in einer Woche vergessen ist. Da frag ich mich, ob die Linke den 12.07.09 nicht auch schon inzwischen vergessen hat. Die Nazis schwirren immer noch in Friedelhain rum und die Antifa regt sich lieber über Piraten auf ;)
Die versuchen wenigstens etwas zu ändern - auf dem einzigen Weg der möglich ist - von innen. Denn eure Revolution wird nicht kommen, aber ihr könnt gern von träumen.
Danke
"[1] durch eine frevelhafte Tat jemandes Ehre verletzen "
Heisst für mich: Nacktbilder eines deutlich minderjährigen Körpers ansehen, abspeichern und u. U. weiterverteilen.
Und dies trifft zu. Aber danke nochmal für die Aufklärung. So wird es allen noch deutlicher.