NPD Infostand Aschaffenburg
Stadt versucht in Zusammenarbeit mit dem Staatsschutz Protest gegen NPD Stand zu verhindern.
Für diesen Samstag, 19. September, ist die Auftaktveranstaltung der Interkulturellen Woche angesetzt. Dabei sollte es einen kleinen Umzug durch die Fußgängerzone geben und vor der City Galerie dann einen Infostand und gemütliches Beisammensein. Abschließend sollte der Alpenverein mit einer Kletteraktion ein großes Transparent, das „Nationenbanner“, vom Dach des City Galerie Parkhauses herablassen.
Nun versendete das Büro des OB Herzog einen Pressemitteilung in der begründungslos die Veranstaltung verlegt wird:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte berücksichtigen Sie bei der Berichterstattung zur Eröffnung der
Interkulturellen Woche eine Änderung des Programms: Der Informationsstand
wird entgegen unserer am vergangenen Freitag versendeten Pressemitteilung
bereits um 10 Uhr in der Herstallstraße (und nicht um 11 Uhr vor dem Eingang
der City Galerie) aufgebaut. Das Nationenbanner wird gegen 12 Uhr vom
Parkhaus der City Galerie entrollt.
Im Anhang finden Sie eine korrigierte Version der am Freitag versendeten
Pressemitteilung.
Vielen Dank für Ihre Ankündigung.
Mit freundlichem Gruß
Robert Malorny
Stadt Aschaffenburg
Büro des Oberbürgermeisters
Der Grund dafür ist schlicht skandalös: Die NPD hat für den Samstag von 9-16 Uhr einen Infostand vor der City Galerie angemeldet, wohl im Zuge der „Moschee-Offensive“. Man hört munkeln dass der Staatsschutz höchstselbst die Veranstalter der Interkulturellen Woche unter Druck gesetzt hat, die Veranstaltung zu verlegen um der NPD so einen reibungslosen Ablauf zu ermöglichen. Jeglicher Protest soll so wohl von vorneherein unterbunden werden.
Da frag man sich doch echt was die sich dabei denken? Die Veranstaltung der Interkulturellen Woche steht seit Wochen fest und muss nun Platz machen für Nazis. Hoffen wir das die Rechnung der Stadt und der Polizei nicht aufgeht und viele Menschen deutlich machen, dass Nazis weder in Aschaffenburg noch sonstwo was verloren haben. Hat erst vor zwei Wochen in Gelnhausen gut geklappt!
Nun versendete das Büro des OB Herzog einen Pressemitteilung in der begründungslos die Veranstaltung verlegt wird:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte berücksichtigen Sie bei der Berichterstattung zur Eröffnung der
Interkulturellen Woche eine Änderung des Programms: Der Informationsstand
wird entgegen unserer am vergangenen Freitag versendeten Pressemitteilung
bereits um 10 Uhr in der Herstallstraße (und nicht um 11 Uhr vor dem Eingang
der City Galerie) aufgebaut. Das Nationenbanner wird gegen 12 Uhr vom
Parkhaus der City Galerie entrollt.
Im Anhang finden Sie eine korrigierte Version der am Freitag versendeten
Pressemitteilung.
Vielen Dank für Ihre Ankündigung.
Mit freundlichem Gruß
Robert Malorny
Stadt Aschaffenburg
Büro des Oberbürgermeisters
Der Grund dafür ist schlicht skandalös: Die NPD hat für den Samstag von 9-16 Uhr einen Infostand vor der City Galerie angemeldet, wohl im Zuge der „Moschee-Offensive“. Man hört munkeln dass der Staatsschutz höchstselbst die Veranstalter der Interkulturellen Woche unter Druck gesetzt hat, die Veranstaltung zu verlegen um der NPD so einen reibungslosen Ablauf zu ermöglichen. Jeglicher Protest soll so wohl von vorneherein unterbunden werden.
Da frag man sich doch echt was die sich dabei denken? Die Veranstaltung der Interkulturellen Woche steht seit Wochen fest und muss nun Platz machen für Nazis. Hoffen wir das die Rechnung der Stadt und der Polizei nicht aufgeht und viele Menschen deutlich machen, dass Nazis weder in Aschaffenburg noch sonstwo was verloren haben. Hat erst vor zwei Wochen in Gelnhausen gut geklappt!
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Dass kritischer Journalismus nicht unbedingt die Stärke des Main Echo-Chefredakteurs Freudenberger ist, hat er heute einmal mehr unter Beweis gestellt. Man könnte fast meinen, dass der Artikel 1-zu-1 aus dem Rathaus diktiert wurde. Kein kritisches Nachhaken, warum denn vor wenigen Tagen noch aus dem Büro des Obergürgermeisters die Meldung kam, dass die Veranstaltung der IK-Woche verlegt wird. Das Zurückrudern des OBs war beileibe keine „kluge Entscheidung“ sondern eine notwendige, die durch Druck von aussen getroffen werden musste. Zum Glück verbreiten sich über das Internet Informationen heutzutage so schnell, dass solche Manöver leicht enttarnt werden können.
Dass Freudenberger bzw. die Stadt die NPD dann auch noch in eine Reihe mit den anderen Parteien stellt – „Die NPD finde für ihren Info-Stand leichter eine geeignete Stelle in der Fußgängerzone – wie die anderen Parteien auch.“ – sollte von diesen eigentlich als Beleidigung aufgefasst werden. Solche Töne hört man sonst schlimmstenfalls von Medien aus naziverseuchten Regionen in den neuen Bundesländern. Wer die NPD als eine Partei unter vielen betrachtet, verspielt sich natürlich auch jede Argumentationsgrundlage gegen Neonazis. Mehr als Heuchelei und Vertuschung kann dann ja gar nicht dabei rauskommen. Der OB wird für seine Konfliktvermeidung gelobt, anstatt sich den gesellschaftlichen Konflikten zu stellen und klar Position gegen Nazis zu beziehen. In anderen Kommunen wird wenigstens Symbolisch versucht, der NPD ihr Treiben durch Verbote zu erschweren. Aschaffenburg vermittelt so eher das Bild eines Streichelzoos für Nazis.
Da wird auch mal flugs das Thema Migration entpolitisiert –“Der Stand des Arbeitskreises Migration habe schließlich keinerlei politischen Hintergrund“– was soll man dazu noch sagen?
Selbstverständlich wird sich auch gleich im Vorfeld von den „extrem linken Gruppen der Antifa“ distanziert, welche die Veranstaltung der IK-Woche doch glatt für Protest gegen die Nazis „instrumentalisieren“ könnte. Fehlt eigentlich nur noch der obligatorische Hinweis auf die Ausschreitungen durch Autonome Antifas bei Antinaziprotesten vor 15 Jahren in Aschaffenburg. Friedlicher Protest, auch von Menschen denen man nicht den Stempel „Antifa“ aufdrücken kann, ist für Freudenberger wohl nichteinmal vorstellbar.
Bleibt zu hoffen, dass am Samstag trotzdem viele Leute ihren Weg in die Innenstadt finden und sich nicht von offizieller Seite einlullen lassen.