Erfolgreiche Sponti in WB

Der Grund der Demo war nicht nur allein die Tatsache, das der Verein „Kultur mit Sahne“, welcher ein Trägerverein für ein Alternatives Jugendzentrum ist, immer noch keine Immobilie hat, sondern auch die nicht erfolgten Reaktionen aus Stadt- und Kreißverwaltung auf deren Anliegen. Die Vereinsmitglieder_Innen müssen also demzufolge davon ausgehen das sie nicht ernst genommen werden.
Seit einem Jahr tingelt der Verein nun von Behördenzweig zu Behördenzweig, wie zum Beispiel Landrat, Stadtrat, Gebäudemanagement und Jugendhilfeausschuss.Allen wurde ein Konzept, sowie ein Finanzierungsplan vorgelegt.Nach dem jedoch keine Reaktion erfolgte, suchten Mitglieder des Vereins „Kultur mit Sahne“ den Bürgermeister Torsten Zugehör persönlich auf.Bei dem Gespräch zwischen den Vereinsmitgliedern und dem Bürgermeister wurde offengelegt was der Verein realisieren möchte und bei wem die Vertreter_Innen des Vereins schon vorgesprochen haben. Der Bürgermeister war sehr schockiert als er erfuhr das sich noch keiner der Institutionen zurück gemeldet hat und sicherte den Vereinsmitgliedern zu sich bis spätestens den 7.8.2009 zurück zu melden und sich bis dahin mit dem Vereinskonzept auseinander zu setzen und dann mit anderen Vertreter_Innen der Stadt darüber zu diskutieren.
Da er aber seine Zusage, sich bis zum 7.8.2009 zu melden, nicht eingehalten hat und die Mitglieder_Innen und Sympathisant_Innen des Vereins sich nicht länger verarschen lassen wollen, wurde am Freitagnachmittag eine Demonstration von der Vereinsvorsitzenden angemeldet.
Wie durch ein Zufall meldete sich ca. 1 Stunde später der Bürgermeister der Stadt Wittenberg und teilte der Vereinsvorsitzenden mit, dass er vor hatte sich nächste Woche zu melden, weiterhin teilte er mit, dass sich die Stadt dahin gehend geeinigt hätte einen Raum in der Straße der Völkerfreundschaft zur Verfügung zu stellen.
Für die Vereinsmitglieder_Innen und Vereinssympathisant_Innen ist dieser Vorschlag absolut inakzeptabel, denn immerhin sind diese seit Jahren fest im Stadtkern von Wittenberg verankert.Des Weiteren befindet sich die „Straße der Völkerfreundschaft“ in einem Randbezirk der Stadt der stark Nazidominiert ist, Übergriffe und der Gleichen sind demzufolge vorprogrammiert.
Interessant war auch die Reaktion von Herrn Lehmann, welcher der Versammlungsbehörde angehört.Er versuchte die Anmelderin der Demonstration durch drohen mit staatlicher Repression davon zu überzeugen, dass es besser für sie wäre, die Demonstrationsanmeldung wieder zurück zu ziehen. Des Weiteren teilte er der Anmelderin mit, dass wenn die Versammlung stattfinden würde, dies eine illegale Demonstration wäre, weil kein triftiger Grund bestehe eine Demonstration durchzuführen und die Frist von 48 Stunden nicht eingehalten wurde.Wie gut kennt sich Herr Lehmann also mit dem Versammlungsgesetz aus?Denn wenn dieses sein Aufgabengebiet ist, müsste er wissen, dass es sich bei der heutigen Demonstration um eine Eilversammlung handelte.Das Verfassungsgericht schreibt dazu:
1.Leitsatz §14 des Versammlungsgesetzes ist im Blick auf Artikel 8 Grundgesetz Verfassungskonform dahin auszulegen, das Eilversammlungen anzumelden sind, sobald die Möglichkeit dazu besteht.
Herr Lehmann müsste also wissen, dass sich die Anmelderin an alle verfassungskonformen Richtlinien gehalten hat.
Nun gut, soweit zur Vorgeschichte.
So versammelten sich also heute gegen 15 Uhr spontan 60 – 70 junge Leute auf den Wittenberger Marktplatz. Bemerkenswert war auch, dass Jugendliche ala coluer anwesend waren, um den Forderungen des Vereins noch mal Nachdruck zu verleihen.
Auch eine internationale Künstlergruppe mit Menschen aus Portugal, Schweiz und Spanien entschloss sich an der Demonstration teil zu nehmen.
Schon zu Anfang wollten die Beamten des Polizeireviers Wittenberg klar stellen wer das sagen hat. So drohten sie dem Fahrzeugführer des Lautsprecherwagens mit einer Strafanzeige, wenn er seine abgeklebten Nummernschilder nicht kenntlich macht.Der Beamtin wurde erklärt, dass es Gerichtsurteile gibt, in den klargestellt wurde, das man bei politischen Veranstaltungen aus Präventivschutz vor rechtsextremen Übergriffen, sich selbst, und Nummernschilder unkenntlich machen kann. Naja, wie man das so kennt, musste die Beamtin natürlich nen Harten schieben und darauf bestehen, weil sie sonst, wie gesagt, von Amtswegen eine Strafanzeige stellen müsste.Der Fahrzeugführer des Lautsprecherwagens gab klein bei und machte sein Nummernschild nun wieder kenntlich.
Gegen 15:30 erfolgte der erste Redebeitrag von einem Vertreter des Vereins „Kultur mit Sahne“ daraufhin bewegte sich die Demonstration in Richtung gut gefüllte Innenstadt.
Nach dem ersten Viertel der Demo wurde noch ein Redebeitrag von einen berliner Antifaschisten zur derzeitigen Situation in Berlin und die inhaftierte Antifaschistin Alexandra R., die seit dem 18. Mai 2009 in U-Haft sitz, vorgelesen.Die Demo bewegte sich dann, wie von Anfang an, weiter lautstark und entschlossen in Richtung Kneipendreieck, wo gut gefüllte Straßencafés auf die Demo warteten. Dort wurde noch mal ein Redebeitrag von einem Vertreter des Vereins „Kultur mit Sahne“ verlesen und Handzettel verteilt.
Mehrere Passanten sprachen Demonstrant_Innen an und solidarisierten sich mit dem Vorhaben des Vereins. Auch die Presse machte während der Demo noch ein Interview mit der Anmelderin und Vereinsvorsitzenden.Auch im Vorfeld gab es jede Menge Gutes vom Verein und dessen Vorhaben in der lokalen Presse zu lesen.
Wieder auf den Marktplatz angekommen, wurde noch ein Redebeitrag von der Initiative „Togo Action Plus“ über die Situation des Flüchtlingslagers Möhlau verlesen, denn auch wie der Verein „Kultur mit Sahne“ werden auch die Bewohner, die unter unmenschlichen Bedingungen in diesem Flüchtlingslager wohnen müssen, regelrecht verarscht.Mehr dazu hier
Die heutige Demonstration war ein voller ErfolgWir möchten uns noch bei allen Leuten bedanken, die uns heute unterstützt haben und hoffen dass sie das auch weiterhin tun.
Denn unser Kampf für ein alternatives Jugendzentrum ist noch nicht zu Ende.weitere Bilder und Aktuelles aus Wittenberg findet ihr hierLinke Freiräume erkämpfen und verteidigen