Flüchtlingsdemo - Lager Möhlau muß weg!
Azad M. aus dem Flüchtlingslager Möhlau in Sachsen- Anhalt ist am 14. Juli an Blutvergiftung infolge seiner Brandwunden gestorben. Wo er diese erlitt und wer sie ihm zufügte, ist bis jetzt nicht geklärt. Durch den Fall von Azad M. H. kamen die Wohn- und Lebensumstände der von Krieg und politischer Verfolgung Geflüchteten in die Öffentlichkeit. Seit seinem Tod startete die Heimleitung plötzlich Putzaktionen in dem Lager.
Das Flüchtlingslager Möhlau liegt mitten im Wald. Die ehemalige Kaserne stammt vermutlich aus den 30er Jahren und ist inzwischen baufällig Die nächstgelegene Einkaufsmöglichkeit für die Bewohner des Lagers liegt in Dessau, 20 km entfernt, eine Strecke, die sie meist zu Fuß zurücklegen, da der Bus nur zwei Mal am Tag fährt. Hier leben 200 Menschen auf engstem Raum.
Die Flüchtlinge leben zwischen löchrigen Wänden und verrotteten alten Möbeln und den dazugehörigen Kakerlaken und Ratten. Viele sind inzwischen krank, haben Depressionen.
Die Familie Sefaij, der jetzt die Abschiebung droht, lebt mit 11 Personen in einer 2-Zimmer-Wohnung. Als der Familienvater von der Polizei von der Abschiebung unterrichtet wurde, wollte er aus dem 6. Stock der Kaserne springen; die Familie ist seit 9 Jahren in Deutschland und hat keine Kontakte mehr in den Kosovo. Die Erlaubnis, den Landkreis zu verlassen, wird so gut wie nie erteilt. Gegen einen Bewohner des Lagers wurde vor kurzem für zweimaliges Verlassen des Landkreises mit einer Geldstrafe von 900 Euro verhängt.
Deshalb haben wir am 30.07. in Lutherstadt Wittenberg vor der Ausländerbehörde mit den Flüchtlingen und ihren Kindern demonstriert. Im Verhältnis zu den ca. 150 absolut friedlichen und um Azad M. trauernden DemonstrantInnen, schien die starke Polizeipräsenz sehr aufwendig.
Komi, Vizepräsident und Sprecher der Flüchtlingsinitiative Togoactionplus, die die BewohnerInnen von Möhlau in ihrer Forderung nach der Schließung des Lagers unterstützt und gegen die Residenzpflicht kämpft, war dennoch zufrieden:
„Es war eine lebendige Demo. Die Kinder sind direkt in die Ausländerbehörde hineingelaufen und konnten ihre Wut am Mikrofon auslassen. Sie schrieen: „Lager Möhlau muss weg. Abschiebungsstopp, Freiheit! Freiheit!“
Die Atmosphäre war solidarisch und positiv, und dank der Teilnahme der zahlreichen Kinder und Jugendlichen aus Möhlau ausgesprochen lebendig!
Vor der Kreisverwaltung, in der sich die Ausländerbehörde befindet, sprach die Flüchtlingsinitiative Möhlau von den täglichen Belastungen und von der Armut, der die Flüchtlinge ausgesetzt sind. Mit dem Gutscheinsystem leben sie unterhalb der Armutsgrenze. Für Bus oder Bahn erhalten sie keine Erstattung, Ausnahme ist nur der Schulbus. Die Krankenversorgung ist unzureichend, zumal auf einen Krankenschein oft drei Tage lang gewartet werden muss. Der "Urlaubsschein" (wg. Residenzpflicht) wird ihnen nie zugestanden. In dem Lager in Möhlau- im Wald gelegen- fürchten sie rechtsextreme Übergriffe.
Wir zogen dann von der Kreisverwaltung zum Marktplatz, und hielten hier
eine zweite Kundgebung ab, und berichteten von dem wachsenden Rassismus in Sachsen-Anhalt und von dem Mordanschlag eines rechtsextremen Täters auf die Ägypterin Marwa el-Sherbini im Gerichtssaal in Dresden. Wir forderten die Schließung des Lagers Möhlau, und entschiedene Bestärkung zivilgesellschaftlicher Bewegungen gegen Nazis, sowie die Abschaffung des strukturellen Rassismus in Deutschland.
Wir werden weiter machen mit unseren Protestkundgebungen in Sachsen-Anhalt und fordern: Weg mit Lager Möhlau!
Das Flüchtlingslager Möhlau liegt mitten im Wald. Die ehemalige Kaserne stammt vermutlich aus den 30er Jahren und ist inzwischen baufällig Die nächstgelegene Einkaufsmöglichkeit für die Bewohner des Lagers liegt in Dessau, 20 km entfernt, eine Strecke, die sie meist zu Fuß zurücklegen, da der Bus nur zwei Mal am Tag fährt. Hier leben 200 Menschen auf engstem Raum.
Die Flüchtlinge leben zwischen löchrigen Wänden und verrotteten alten Möbeln und den dazugehörigen Kakerlaken und Ratten. Viele sind inzwischen krank, haben Depressionen.
Die Familie Sefaij, der jetzt die Abschiebung droht, lebt mit 11 Personen in einer 2-Zimmer-Wohnung. Als der Familienvater von der Polizei von der Abschiebung unterrichtet wurde, wollte er aus dem 6. Stock der Kaserne springen; die Familie ist seit 9 Jahren in Deutschland und hat keine Kontakte mehr in den Kosovo. Die Erlaubnis, den Landkreis zu verlassen, wird so gut wie nie erteilt. Gegen einen Bewohner des Lagers wurde vor kurzem für zweimaliges Verlassen des Landkreises mit einer Geldstrafe von 900 Euro verhängt.
Deshalb haben wir am 30.07. in Lutherstadt Wittenberg vor der Ausländerbehörde mit den Flüchtlingen und ihren Kindern demonstriert. Im Verhältnis zu den ca. 150 absolut friedlichen und um Azad M. trauernden DemonstrantInnen, schien die starke Polizeipräsenz sehr aufwendig.
Komi, Vizepräsident und Sprecher der Flüchtlingsinitiative Togoactionplus, die die BewohnerInnen von Möhlau in ihrer Forderung nach der Schließung des Lagers unterstützt und gegen die Residenzpflicht kämpft, war dennoch zufrieden:
„Es war eine lebendige Demo. Die Kinder sind direkt in die Ausländerbehörde hineingelaufen und konnten ihre Wut am Mikrofon auslassen. Sie schrieen: „Lager Möhlau muss weg. Abschiebungsstopp, Freiheit! Freiheit!“
Die Atmosphäre war solidarisch und positiv, und dank der Teilnahme der zahlreichen Kinder und Jugendlichen aus Möhlau ausgesprochen lebendig!
Vor der Kreisverwaltung, in der sich die Ausländerbehörde befindet, sprach die Flüchtlingsinitiative Möhlau von den täglichen Belastungen und von der Armut, der die Flüchtlinge ausgesetzt sind. Mit dem Gutscheinsystem leben sie unterhalb der Armutsgrenze. Für Bus oder Bahn erhalten sie keine Erstattung, Ausnahme ist nur der Schulbus. Die Krankenversorgung ist unzureichend, zumal auf einen Krankenschein oft drei Tage lang gewartet werden muss. Der "Urlaubsschein" (wg. Residenzpflicht) wird ihnen nie zugestanden. In dem Lager in Möhlau- im Wald gelegen- fürchten sie rechtsextreme Übergriffe.
Wir zogen dann von der Kreisverwaltung zum Marktplatz, und hielten hier
eine zweite Kundgebung ab, und berichteten von dem wachsenden Rassismus in Sachsen-Anhalt und von dem Mordanschlag eines rechtsextremen Täters auf die Ägypterin Marwa el-Sherbini im Gerichtssaal in Dresden. Wir forderten die Schließung des Lagers Möhlau, und entschiedene Bestärkung zivilgesellschaftlicher Bewegungen gegen Nazis, sowie die Abschaffung des strukturellen Rassismus in Deutschland.
Wir werden weiter machen mit unseren Protestkundgebungen in Sachsen-Anhalt und fordern: Weg mit Lager Möhlau!
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Ergänzungen
Flüchtlingsdemo - Lager Möhlau muß weg!
Am 30.07. demonstrierten 170 Menschen gegen den Rassismus der Ausländerbehörde Wittenbergs. Unter ihnen viele Flüchtlinge die seit bis zu 15 Jahren in dem Lager in Möhlau festgehalten werden, viele von ihnen von Abschiebung bedroht. Es sind Ausschnitte von der Rede von Salomon, Sprecher der Flüchtlingsinitiative, und von der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu hören. Außerdem werden die Aussagen des Leiters des Ordnungsamts Wittenberg kommentiert. weitere Informationen:
Offener Brief der Flüchtlinge in Möhlau
30. August 09 Bundesweiter Aktionstag gegen Abschiebung
LINKES-RADIO
Demo für die Schließung des Lagers Möhlau
Die Flüchtlinge und Flüchtlingsfamilien müssen seit bis zu 15 Jahren in dem ehemaligen Kasernengelände leben. Ohne Privatsphäre, ohne Arbeitserlaubnis, mit Gutscheinen statt Bargeld, ohne Perspektive und von Abschiebung bedroht. Die Flüchtlinge fordern seit dem 12. April in einem offenen Brief, dass sich dies ändert.
Das Lager besteht aus einem heruntergekommenen Gebäude, das als einziges bewohnt wird und in dem viele Bäder und Küchen von Schimmel befallen sind. Die Elektrik ist in einem desolaten Zustand. Um das Gebäude befinden sich viele leere, kaputte, vermüllte und ungesicherte Baracken, die eine Gefahr für die Kinder darstellen.
Das unerträgliche Leben im Lager Möhlau spiegelt sich in den Ereignissen des letzten Monats wieder:
30. Juni - Azad Murad Hadji erlitt lebensgefährliche Brandverletzungen und verstarb am 14 Juli, die Ermittlungsbehörden schließen einen rassistischen Hintergrund nicht aus.
11. Juli - die Flüchtlingsinitiative Möhlau lud zu einer öffentlichen Begehung des Lagers, viele Politiker und AktivistInnen kamen.
16. Juli - die Ausländerbehörde Wittenberg versucht das seit 10 Jahren im Lager in Möhlau festgehaltene Ehepaar Nazmi und Wjollca Stolla in den Kosovo abzuschieben. Die Abschiebung misslang.
24. Juli - der Ordnungsamtsleiter, die Leiterin des Sozialamts und der Lagerbesitzer "besichtigten" das Lager in Möhlau, sie dringen in alle bewohnten Zimmer ein. Der Besitzer des Geländes empfahl den Flüchtlingen im Beisein des Ordnungsamtsleiters: Benutzt nicht so viele Elektrogeräte!
Die Demonstration startete am Bahnhof und ging von dort zum Landratsamt, dem ersten Kundgebungsort. Ein Großteil der DemonstrantInnen stürmen in den Eingangsbereich des Landratsamts. Es wurde dort skandiert "Lager Möhlau muss weg!" und "Wir wollen Freiheit!". In dem Landratsamt waren wenige Polizisten, die Angestellten des Landratsamts waren hilflos bis verängstigt. Hektisch hinzu stürzende Polizisten des Landes Sachsen-Anhalt versuchten die Lage zu eskalieren. Dies konnte durch die Besonnenheit der DemonstrantInnen verhindert werden. Das Landratsamt wurde langsam verlassen und die Demonstration ging über den Marktplatz zurück zum Bahnhof. Während der Demonstration hielten Salomon Wantchouchou, Sprecher der Flüchtlingsinitiative Möhlau, AktivistInnen der "Initiative in Gedenken an Oury Jalloh" und "no lager halle" Reden zur Lebenssituation in Möhlau. Diese bezeichneten sie als lebensunwürdig, es wurde die umgehende Schließung des Lagers in Möhlau verlangt. Nur eine dezentrale Unterbringung in Wittenberg kann Abhilfe schaffen.
Am Rande der Demonstration kam es zu einer Diskussion mit dem Leiter des Ordnungsamtes, Uwe Lesch. Herr Lesch freute sich, dass es immer weniger Abschiebehindernisse gebe und nach dem Abkommen mit dem Kosovo dorthin abgeschoben werden kann. Außerdem behauptete er, dass der Landkreis nicht für die Abschiebungen verantwortlich sei. Alle Entscheidungen würden vom Bundesamt für Migration getroffen. Dies entspricht nicht der Realität. Wie die Umsetzung geltenden Rechts bezüglich Abschiebung, Arbeitserlaubnis, Unterbringung, Urlaubsschein und Gutscheine oder Bargeld erfolgt, entscheidet jeder Landkreis selbst.
Aufgrund der anhaltenden Kritik am Lager in Möhlau, sehen sich der Besitzer der ehemaligen Kaserne in Möhlau und Amtsträger genötigt, eine Sanierung des maroden Kasernengeländes zu planen.
Die Sanierung des Geländes ist keine menschenwürdige Lösung, sie muss deshalb abgelehnt werden.
Die Proteste gegen das Lager in Möhlau beginnen in Sachsen-Anhalt eine Diskussion über den Sinn von Lagern, in denen Flüchtlinge festgehalten werden, anzustoßen. So fordern z.B. die Grünen, dass Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt nur noch dezentral untergebracht werden. Eine solche Diskussion können wir nur begrüßen und unterstützen.
Die Unterbringung in Lagern bedeutet Desintegration, Stigmatisierung und Hoffnungslosigkeit für die Betroffenen. Diese ist oft mit der Verweigerung der Arbeitserlaubnis, Unterbringung in gesundheitsgefährdend heruntergekommenen Anlagen und permanenter Unsicherheit (Abschiebung und Nazigewalt) verbunden. Hierdurch verlieren Menschen ihren Lebenswillen und erkranken psychisch und physisch.
In den Worten eines Flüchtlings, der im Lager in Möhlau seit 14 Jahren leben muss: "Nachdem ich drei Jahre hier war, ohne Deutschkurs, ohne Arbeitserlaubnis, ohne Asyl, nur hier im Zimmer, immer nachdenkend, muss ich Tabletten nehmen. Ich halt es nicht mehr aus im Kopf."
Neues Deutschland zur Demonstartion
In Sachsen-Anhalt gibt es wachsenden Protest gegen das Flüchtlingsheim Möhlau
nachschlag
Um genauer zu sein: es applaudierten nur rund 90% des Publikums. Ein paar Leute enthielten sich irritiert. Hatte die neu gegründete und vor Ort noch unbekannte Antifaschistische Initiative Worms doch das Feld den Junge-Freiheit-Hostessen nicht ganz überlassen und dem Publikum einen Aufklärungsflyer zukommen lassen. Kein netter Zug von den „noch nicht ganz erwachsenen“ (Hankel) Leuten, die sich dann auch noch erdreisteten, per Diskussionsbeitrag eine inhaltliche Kritik des Vorgetragenen nachzuschieben. Und zugegeben, es gab einiges zu kritisieren. Das wiederum kam nicht so gut an. Am wenigsten bei Gastgeber Varnholt, der schon in den zweiten Satz dazwischenfuhr und nicht aufhörte dazwischenzureden, bis seine Helfer dem unerwünschten Kritiker das Mikro entrissen hatten. Was diesen Antifaschisten (verächtlicher hätte man das Wort kaum aussprechen können) überhaupt einfalle, „einen Menschen, der so viel für das Land getan hat“ zu kritisieren. Wo sie das Hankel doch erstmal nachtun sollten, bevor sie den Mund aufmachten. Die restlichen Publikumsfragen waren schön handzahm: Bundesschatzbriefe ja oder nein, welche Bank zu empfehlen sei usw.
Weitere Aktionen gegen Abschiebung
WOCHE GEGEN ABSCHIEBUNG vom 24. - 30. August 2009. Alle Infos und Termine unter www.gegenabschiebung.de
Bislang bestätigt:
* Bielefeld:
Montag, 24. August ab 19:00 Uhr
Film & Diskussion „Wir haben das alles satt – Les Réfugiés, eine Band aus dem Flüchtlingslager Oldenburg“ (R: Mehrandokht Feizi, Rebekka Schaefer), anschließend Konzert mit „Les Réfugiés“ (Reggae, Afrobeat, Rap) im Internationalen Begegnungszentrum (IBZ), Teutoburgerstr.106
Dienstag, 25. August ab 19:00 Uhr
Vortrag und Diskussion über die aktuelle Bleiberechtsregelung und die Folgen für Roma-Flüchtlinge aus Kosovo: Claudius Voigt (von der GGUA Münster), außerdem der Film „Roma als Flüchtlinge am Beispiel des Kosovo“ (R: Udo Dreutler) im Welthaus, August-Bebel-Str.62
Donnerstag, 27. August ab 12:00 Uhr
Infostand in der Innenstadt – Stresemannstrasse,
um 16 Uhr: Kundgebung mit vielen verschiedenen Aktionen und Musik auf dem Rathausplatz
Freitag, 28. August ab 20:00 Uhr
Soli-Party für den AK Asyl e.V. im IBZ, Teutoburgerstr. 106
* Bochum:
Montag, 24. August, 19.00 Uhr
7. MFH-Themenforum: Unschuldig im Gefängnis ?! Abschiebehaft in der JVA Büren. Mit Frank Gockel, Vorsitzender des Vereins „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“
Soziales Zentrum, Josephstraße 2, Bochum
* Büren:
Samstag, 29. August, 13:00 Uhr
Demonstration gegen Abschiebehaft. „15 Jahre sind 15 Jahre zuviel! Abschiebeknäste zu Waldstücken!“
Ort: JVA Büren-Stöckerbusch
Mehr Infos: www.aha-bueren.de
* Düsseldorf:
Dienstag, 25. August, 18:00 Uhr
Vortrag und Diskussion: „Solidarität kennt keine Grenzen“
Der Vortrag beschäftigt sich sowohl mit institutionellem, als auch mit gesellschaftlichem Rassismus und nennt Orte der Abschiebung. Dabei macht der Vortrag an Hand von konkreten Beispielen deutlich, dass Abschiebung nicht abstrakt ist, sondern Menschen existenziell bedroht. Diskussion erwünscht!
Ort: Linkes Zentrum „Hinterhof“, Corneliusstraße 108 (Düsseldorf)
Donnerstag, 27. August, 19:00 Uhr
Café Bunte Bilder Themenabend: „Mit einem Lächeln auf den Lippen – Con una sonrisa en los labios“
Ana S. beschließt nach 3 Jahren unterbezahlter Hausarbeit bei einer Hamburger Familie einen angemessenen Arbeitslohn vor Gericht einzuklagen. Dies, obgleich sie als „illegal“ gilt, weil sie keinen offiziellen Aufenthaltstitel hat. Diskussion erwünscht.
Dokumentarfilm 57 Min. spanisch/deutsch Ut., Berlin/Hamburg 2008, ein Film von Anne Frisius in Zusammenarbeit mit Nadja Damm und Mónica Orjeda.
Ort: Linkes Zentrum „Hinterhof“, Corneliusstraße 108 (Düsseldorf)
Samstag, 29. August, 10:00 Uhr
StandUp!-Cup 2009 – Antirassistisches Fußballturnier Düsseldorf
Selbstverständlich gibt es bei dem Turnier keinen Platz für Rassismus, Sexismus, Antisemitismus oder Homophobie. Macker können zu Hause bleiben! Auf dem Turnier wird es Infostände u. a. zu den Themen Sexismus & Migration geben.
Ort: Sportplatz Unigelände Düsseldorf
Organisierende Gruppen: Cable Street Beat Düsseldorf, Venceremos (Antifa Kok) und alerta! network (antifascist football movement)
* Göttingen:
Donnerstag, 27. August 09, 16:00 Uhr
Demonstration: Abschiebungen in den Kosovo stoppen!
Ort: Neues Rathaus
Aufruf und mehr Infos: www.papiere-fuer-alle.org
* Magedeburg:
Donnerstag, 27. August 09, 14:00-18:00 Uhr
Demonstration gegen Abschiebung. Start vor dem Karstadt, dann Demonstrationszug bis zur Ausländerbehörde, da Kranzniederlegung und Fortsetzung des Demozuges bis zum Innenministerium. Dort werden dann Holzkreuze in die Wiese gesetzt und es findet eine abschließende Kundgebung statt. Themen der diesjährigen Aktion: Deutsch-Syrisches / Deutsch-Kosovarisches Rückführungsabkommen, Situation EU-Außengrenzen Dublin II, Rolle von Frontex.
Mehr Infos folgen.
* Mannheim und Ludwigshafen:
Samstag, 29. August 09, Uhr
Aktionstag gegen Residenzpflicht. „Grenzenlos glücklicher – Residenzpflicht abschaffen!“. Mit zwei Demonstrationszügen, die sich von Mannheim und Ludwigsburg aus auf der Konrad-Adenauer-Brücke treffen. Aufruf und mehr Infos:
* Neuss:
Montag, 24. August
Aktion: Orte der Abschiebung
Es gibt viele Orte der Abschiebung…
Mitmachen?
Mittwoch, 26. August
Reclaim The Streets: „spontan, kreativ, dezentral“
Am Mittwoch bietet sich die Möglichkeit im Neusser Raum unter anderem durch Improvisations-Theater, Poetry, Lesungen, einer Wanderausstellung und Aktionskunst auf das Thema Migration, Abschiebung und den Frauenabschiebeknast spontan, kreativ und dezentral aufmerksam zu machen.
Ort: Rhein-Kreis Neuss, dezentral
Mitmachen?
Sonntag, 30. August
Antirassistische Fahrradtour: „In Bewegung bleiben“
Am Tag der NRW – Kommunalwahl geht die bundesweite Aktionswoche gegen Abschiebung zu Ende. Wir möchten es uns nicht nehmen lassen, an diesem Tag mobil zu bleiben um antirassistische Positionen offensiv zu vertreten.
Fahrräder bitte selber mitbringen.
Ort: Rhein-Kreis Neuss
Mitmachen?
* Wuppertal:
Freitag, 28. August, 20:00 Uhr
Soli-Konzert mit:
Dead Patriots
Miss Fortune
+ Special Guest
Eintritt: 3 €. Der Erlös des Abends kommt sowohl antirassistischen Projekten, als auch der direkten Unterstützung von MigrantInnen zu Gute.
Ort: Autonomes Zentrum Wuppertal, Markomannenstr. 3 (Wuppertal – Elberfeld)