Was plant die FEMA?

Vom 27. bis zum 31. Juli findet die NLE 09 statt – die National Level Exercise 2009 des US-Katastrophenschutzes FEMA (Federal Emergency Management Agency). Veranstaltungen dieser Art werden jährlich im Rahmen des Nationalen Übungsprogrammes NEP durchgeführt, um Notstandsituationen zu simulieren sowie Gegenmaßnahmen durchzuführen und zu trainieren. Das Weiße Haus leitet das Programm, das vom US-Kongress abgesegnet ist. Thematisiert werden dabei sämtliche katastrophale Ereignisse von Naturdesastern bis zu Terrorszenarien. Wie die FEMA verlautbart, wird sich NLE 09 dabei auch auf den nachrichtendienstlichen Austausch und die Verbreitung entsprechender Informationen konzentrieren, bis hin zur internationalen Ebene.

Ausgehend von einem fiktiven terroristischen Angriff außerhalb der Vereinigten Staaten und seiner Nachwirkungen, soll die Simulation darauf fokussiert sein, ein anschließendes Eindringen von Terroristen in die USA und entsprechende Folgeanschläge zu verhindern. Die Übung wird verschiedene Operationszentren mit einbeziehen, seien es nachrichtendienstliche Zentralen und Einheiten, Kommandoposten oder Bundeshauptquartiere in Washington, D.C. Geographisch wird sich die Übung auf die so genannte FEMA-Region VI erstrecken – das heißt, die Bundesstaaten Arkansas, Louisiana, New Mexico, Oklahoma, Texas und Kalifornien. Erstmals werden auch andere Nationen an der Übung teilnehmen: Australien, Kanada, Mexiko und Großbritannien.



Besser verstanden und bewerten wollen die federführenden Kräfte mittels NLE 09 künftig vor allem:

– Austausch und Verbreitung nachrichtendienstlicher Information,

– Potenzial von Ermittlungen auf dem Sektor der Terrorabwehr und der Exekutive,

– Sicherheit zu Luft, zu Wasser und an der Grenze,

– Schutz kritischer Infrastruktur,

– Alarmbereitschaft auf dem öffentlichem und privaten Sektor; Wege zur Bekanntmachung sowie Sicherheitswarnungen,

Internationale Koordination.

Etliche Amerikaner blicken der aktuellen Übung mit größter Skepsis entgegen. Sie fragen sich, ob die FEMA hier unter dem permanenten Vorwand der Terror-Abwehr eine Kontrollübernahme der USA planen könne und sehen in jenem Programm einen illegalen Akt, eine besondere Form der Freiheitsberaubung, da diese sogenannte »Übung« auch die Schließung von Highways und Brücken zur Folge hätte und letztlich sogar eine Stasi-artige Überwachung mit sich bringe.



Ähnlich wie am 11. September 2001 oder auch bei den Anschlägen von London hat es zeitgleich groß angelegte militärische Übungen gegeben – viele fragen, ob dies Zufall oder Notwendigkeit war, ob hier Ablenkungsmanöver durchgeführt wurden, um die Sicherheitskräfte genau dann und zu keinem anderen Zeitpunkt völlig zu binden und gezielt bestimmten Einsatzorten zu konzentrieren, während die eigentliche Gefahr in weiter Ferne lauere, die tatsächliche Attacke andernorts absolut ungehindert ablaufen könnte. Was steht jetzt bevor? So zumindest fragen einige Amerikaner aus den betreffenden Regionen und erwägen bereits, nach Möglichkeit für einige Tage zu vereisen – oder aber ihre Waffen scharf zu machen.

Wenn auch die Ängste vor allem augenblicklich teilweise noch eher überzogen zu sein scheinen, steht außer Frage, dass sich in der FEMA zunehmend eine gefährliche Macht konzentriert, die im Falle des Falles nicht nur gegen äußere Feinde gerichtet werden, sondern mit markerschütternder Gewalt auch gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden kann. Tatsächlich stehen wir alle zunehmend Kontrollorganen gegenüber, die unsere Freiheit auf mehr oder minder schleichende Weise in dieser Ära der Globalisierung jederzeit massiv einzuschränken imstande sind.

Während sich jetzt alle Augen auf das finanzielle Debakel richten, das derzeit im größten Finanzsystem der Welt, dem der Vereinigten Staaten, abrollt, gibt es merkwürdige Anzeichen dafür, dass die Bush-Administration schon lange Internierungslager der Bundesnotstandsbehörde FEMA vorbereitet hat, die dann zum Zuge kommen sollen, wenn die Proteste der amerikanischen Bevölkerung so stark werden, dass sie nur noch mit der Verhängung des Kriegsrechts oder der Ausrufung des Notstands durch den Präsidenten kontrolliert werden können. An Einzelheiten über diese Lager, von denen es in den ganzen USA laut Berichten inzwischen mehr als 800 geben soll, ist aus offensichtlichen Gründen schwer heranzukommen. Doch was bis jetzt darüber bekannt geworden ist, ist schon beunruhigend genug.
Betrieben werden sollen diese Lager von der US-Katastrophenschutzbehörde (Federal Emergency Management Agency) FEMA, und zwar unmittelbar nach Verhängung des Kriegsrechts, was mit dem Federstrich des US-Präsidenten und der Unterschrift des Justizministers unter eine entsprechende Ermächtigung ohne weiteres möglich ist.

Damit der Leser nicht etwa annimmt, das hier sei nur eine wilde Spekulation, beziehe ich mich auf Wikipedia, eine Nachrichtenquelle, die zwar nicht immer und völlig glaubwürdig ist, die aber doch einige gutdokumentierte Einzelheiten dieses Szenarios zusammengestellt hat. Vorlage für diese Internierungslager ist laut Wikipedia der Plan »Rex 84«, der nach der Ausrufung des Notstands in den USA umgesetzt werden soll. »Rex 84«, so Wikipedia weiter, sei »die Kurzform für Readiness Exercise 1984« [etwa: Bereitschaftsübung 1984]. Bei dieser Übung, die vom 5. bis zum 13. April erstmals stattfand, hatte die FEMA zusammen mit der Armee sowie anderen US-Bundesbehörden wie CIA und FBI im Auftrag der damaligen US-Regierung »getestet, wie im Fall von Bürgerunruhen oder eines Ausnahmezustandes eine große Anzahl amerikanischer Bürger interniert werden können«.

Vorwand für diesen Plan »Rex 84« war die Behauptung, die US-Behörden müssten im Falle einer »Massenflucht« illegaler Einwanderer über die mexikanisch-amerikanische Grenze, diese Menschenmassen so schnell wie möglich einfangen und in FEMA-Internierungslager einsperren. Unter »Rex 84« wurden viele Militärbasen geschlossen und in Gefängnisse verwandelt.

»Operation Cable Splicer« und »Garden Plot« sind zwei programmatische Bestandteile dieses Plans und sollen umgesetzt werden, sobald »Rex 84« bei der Aufstandsbekämpfung tatsächlich zum Zuge kommt.

Dabei dient das Programm »Garden Plot« der Kontrolle der amerikanischen Bevölkerung, während »Cable Splicer« die US-Regierung in die Lage versetzt, auf ordentlichem Wege die totale Kontrolle über das ganze Land zu erringen. Da die FEMA im Falle eines solchen Notstandes als verlängerter Arm der Regierung fungiert, wird die FEMA alle praktischen Maßnahmen der Exekutive leiten. Auch die Dekrete des Präsidenten (»Presidential Executive Orders«), die bereits im Bundesregister (Federal Register) verzeichnet sind, gehören zu dem legalen Rahmen dieser Operation.

Die FEMA hat für den Fall eines nationalen Notstands in den USA angeblich 800 oder mehr Internierungslager vorbereitet.

Wie zu erfahren war, sind die Internierungslager mit Eisenbahnen und Straßen infrastrukturell gut erschlossen. In der Nähe vieler Lager gibt es sogar einen Flughafen. In den meisten dieser Lager können bis zu 20.000 Häftlinge untergebracht werden. Das zurzeit größte dieser Lager befindet sich außerhalb der Stadt Fairbanks in Alaska, es handelt sich dabei um eine riesengroße psychiatrische Anstalt.

Die im Zusammenhang mit FEMA erlassenen Dekrete (»Executive Order«) würden die US-Verfassung und die Menschenrechtsakte außer Kraft setzen, und da diese EOs bereits seit 30 Jahren offiziell existieren, könnten sie mit einer einzigen Unterschrift des Präsidenten in Kraft treten:

»Executive Order 10990« gibt der Regierung die Befugnis, alle Verkehrsmittel sowie die Autobahnen und Seehäfen zu kontrollieren. Gemäß »Executive Order 10995« kann die Regierung alle Kommunikationsmedien beschlagnahmen und kontrollieren. »Executive Order 10997« verschafft der Regierung die Kontrolle über die gesamte Energieversorgung (Elektrizität, Gas, Öl und Kraftstoffe) sowie alle Rohstoffe. »Executive Order 10998« erweitert die Regierungsbefugnisse über den Transport und Verkehr und schließt neben der Kontrolle über alle Autobahnen, Häfen und Wasserstraßen auch die Beschlagnahmung von PKWs und LKWs sowie anderen Privatfahrzeugen ein. »Executive Order 10999« verschafft der US-Regierung die totale Kontrolle über alle Nahrungsmittel und Bauernhöfe des Landes.

Doch die Liste dieser Dekrete ist noch länger:

»Executive Order 11000« gibt der Regierung die Befugnis, Zivilpersonen unter Regierungsaufsicht in Arbeitsbrigaden zusammenzuziehen, und aufgrund von »Executive Order 11001« kann die US-Regierung Gesundheits-, Bildungs- und Wohlfahrtsfunktionen übernehmen.

»Executive Order 1102« ermächtigt den der US-Bundespost vorstehenden Postmaster General, alle Einwohner registrieren zu lassen. »Executive Order 1103« erlaubt der Regierung, alle Flughäfen und Flugzeuge inklusive aller zivilen Maschinen zu beschlagnahmen.

»Executive Order 11004« gibt der US-Wohnungsbau- und Finanzbehörde die Befugnis, Gemeinden umzusiedeln, mit öffentlichen Geldern neue Wohnblöcke zu bauen, ausgewählte Bezirke aufzugeben und neue Wohngebiete zur Ansiedlung der Bevölkerung zu errichten.

»Executive Order 11051« regelt die Zuständigkeiten des Office of Emergency Planning, eines Planungsbüros für den Notstand, und gibt die Befugnis, in Zeiten internationaler Spannungen und einer Wirtschafts- oder Finanzkrise alle EOs in Kraft zu setzen.

»Executive Order 11310« gibt dem US-Justizministerium die Macht, alle im Zusammenhang mit diesen Dekreten ergriffenen Maßnahmen durchzusetzen, die Industrie zur Unterstützung heranzuziehen, die Verbindung mit dem gesamten Justizapparat und dem Parlament herzustellen, alle Ausländer zu kontrollieren, die Gefängnisse und Strafanstalten zu kontrollieren sowie den Präsidenten zu beraten und ihm zur Seite zu stehen.

»Executive Order 11921« gibt der Bundesbehörde zur Vorbereitung von Notstandsmaßnahmen (Federal Emergency Preparedness Agency) die Befugnis, Pläne aufzustellen, mit der in einer nicht näher bezeichneten nationalen Notstandssituation die Mechanismen von Produktion und Distribution kontrolliert werden können sowie die Energiequellen, Löhne, Gehälter, die Kreditvergabe und der Geldfluss in jedwedem amerikanischen Finanzinstitut. Dieses Dekret legt auch fest, dass in dem Fall, wenn der US-Präsident den Staatsnotstand erklärt hat, der Kongress sechs Monate lang nichts dagegen unternehmen kann. Die FEMA hat in einer solchen Situation außerordentlich weitreichende Befugnisse, und zwar in jedem Aspekt des Lebens der Nation. General Frank Salzedo, der damalige Chef der zivilen Sicherheitsabteilung der FEMA, beschrieb auf einer Konferenz 1983 die Rolle der FEMA folgendermaßen: Die FEMA setze »neue Maßstäbe, um individuelle Führungspersonen und führende Regierungsmitglieder vor Mordanschlägen zu bewahren sowie zivile und militärische Einrichtungen vor Sabotage und/oder Attacken zu schützen; aber auch, um in Krisenzeiten Dissidenten-Gruppen davon abzuhalten, sich in den USA oder weltweit Gehör zu verschaffen«.

Diese Machtbefugnisse existieren. Da sie aber bisher noch nicht umgesetzt wurden, wissen nur Wenige um ihre Existenz. Doch im Kontext der sich jetzt immer weiter verschärfenden Wirtschaftsdepression und dem unvermeidlichen politischen Rückschlag, den die Bush-Administration bei den für ihre Wall-Street-Spezis arrangierten Finanzspritzen aus Steuergeldern hinnehmen musste, ist es durchaus denkbar, dass alle oder einige dieser Dekrete aktiviert werden. In der letzten Zeit hat es in den Medien einige Spekulationen darüber gegeben, dass Präsident Bush unter irgendeinem Vorwand noch vor den Wahlen am 4. November den Notstand ausrufen könnte, um die verfassungswidrige Politik von Vizepräsident Cheney und gewissen Beratern des Präsidenten noch weiter fortführen zu können. Wenn das auch völlig spekulativ ist, Fakt ist, dass die amerikanische Politik seit der Ermordung von Präsident John F. Kennedy im November 1963 und fünf Jahre später der Ermordung seines Bruders und des Bürgerrechtlers Dr. Martin Luther King bewiesen hat, dass bestimmte Fraktionen des amerikanischen Establishments nicht zögern, ihre Ziele auch mit nicht-legalen Mitteln durchzusetzen. Angesichts der skrupellosen und beispiellosen privaten Machtspiele, die US-Finanzminister Paulson in den letzten Wochen vorexerziert hat, wäre ein solches Szenario nicht völlig unmöglich, wenn es auch recht unwahrscheinlich ist.





Eines der 800 Internierungslager; dieses befindet sich im Bezirk Okanangon im US-Bundesstaat Washington.



Die Internierungslager existieren in den USA. Und zwar im ganzen Land. In Sarah Palins Alaska, bekannt als »Wildnis«, existiert eines bei Anchorage. Zu dem Lager führen keine Straßen, Zugang gibt es nur auf dem Luft- und Schienenweg. Es befindet sich auf dem nordöstlich von Anchorage gelegenen Luftwaffenstützpunkt Elmendorf, und zwar am äußersten Ende dieser Air-Force-Basis und hat eine geschätzte Kapazität von 500.000 Häftlingen. Dieses Lager gehört zum Programm »Garden Plot«. Auch in Alabama gibt es solche Lager, und in Fort Chafee im Bundesstaat Arkansas, in der Nähe des Luftwaffenstützpunktes Fort Smith, der kürzlich eine neue Start- und Landebahn bekommen hat. Auf diesem Internierungslager, das ungefähr 40.000 Häftlinge aufnehmen kann, lagern außerdem Bestände des (international geächteten) Psychokampfstoffes BZ (Benzilsäureester), der Apathie, Verwirrung und Halluzinationen sowie Angstzustände hervorruft. (Militärvertreter geben zu, dass dieser chemische Kampfstoff zur Kontrolle von Zivilpersonen eingesetzt werden soll.) Auch auf dem »Raketenstartplatz« der US-Luftwaffe, der AFB Vandenberg in Kalifornien, befindet sich dem Vernehmen nach ein »Rex 84«-Lager. Im Bundesstaat Colorado wird jetzt ein Lager renoviert, in dem im Zweiten Weltkrieg deutsche und italienische Kriegsgefangene untergebracht worden waren. Auch in der Stadt mit dem schönen Namen Granada, ebenfalls im US-Bundesstaat Colorado gelegen, wird ein Lager aus dem Zweiten Weltkrieg renoviert; dort, in Ft. Carson an der Route 115 nahe Canon City, waren damals japanische Kriegsgefangene untergebracht. Ähnliches gilt für den Schießplatz der US-Luftwaffe Avon Park in Florida; auf diesem Stützpunkt befindet sich eine »Besserungsanstalt«, die im Zweiten Weltkrieg ein Internierungslager war. In Fort Mc Pherson, im Bundesstaat Georgia, befindet sich einer der Führungsstäbe der US-Streitkräfte und es gibt eine ganze Reihe von Berichten, die besagen, dass dieser Stützpunkt zum nationalen Hauptquartier und Koordinationszentrum für Auslands- und UN-Einsätze sowie die Erfassung der Lagerhäftlinge werden soll. In Albany, im Bundesstaat New York, existiert ebenfalls ein FEMA-Internierungslager. Des Weiteren gibt es im Staat New York eine »Besserungsanstalt« der Bundesregierung in Otisville, in der Nähe von Middletown, und ein FEMA-Lager in der Stadt Buffalo. In Texas hat der ehemalige Militärstützpunkt Fort Hood (Killeen) ein neugebautes Konzentrationslager bekommen, und zwar komplett mit Wachtürmen, Stacheldraht etc., wie das KZ, das in dem Film Amerika gezeigt wurde.

Wenn Sie mehr über diese vielleicht zufälligen, trotzdem aber sehr merkwürdigen Entwicklungen erfahren wollen, dann lesen Sie bitte meinen Artikel Bereitet die US-Regierung das Kriegsrecht vor? Dort habe ich beschrieben, dass die Kampfgruppe der 1. Brigade der 3. Infanteriedivision in diesem Monat aus dem Irak abgezogen und zurück in die USA verlegt wird – für die Pflichterfüllung zuhause. Wie ich in meinem Buch Apokalypse jetzt! darlege, steht dahinter der Absicht, nicht nur die Vereinigten Staaten von Amerika zu militarisieren, sondern auch den ganzen Planeten Erde, ein langfristiges Projekt von einigen der mächtigsten Familien des amerikanischen Establishments, darunter auch die Rockefellers und die Familie Bush, die zu Rockefellers Fraktion des militärisch-industriellen Komplexes gehört.