MUC: Gelöbnix 2009

Die präventiven Kontrollstadt München und ein erreichtes Etappenziel
Die Tageszeitung (tz) von heute titelt auf S.1 und S.3: „1300 Polizisten müssen 500 Rekruten schützen!“:  http://www.tz-online.de/aktuelles/muenchen/tz-bundeswehr-geloebnis-marienplatz-wird-festung-423431.html . In der Abendzeitung ist ein ganzseitiges Interview mit Konstantin Wecker abgedruckt, welches inhaltlich durchaus klar und deutlich ausgefallen ist:  http://www.abendzeitung.de/muenchen/121536. In München braucht es keinen großen Aufwand und die Verantwortlichen mobilisieren ein riesiges Heer von Bullen. Bereits damit haben wir ein Teilziel erreicht, das öffentliche Gelöbnis ist kein öffentliches mehr. Vielmehr muss selbiges nun von über tausend Bullen geschützt werden, ist vermutlich eingegittert und erzeugt nicht die BürgerInnennähe, wie sich dies einige Propagandastrategen in der Bundeswehr so gedacht haben. Interessant in dieser Hinsicht war bereits die Empörung der Bundeswehr, dass sie sich nicht an historisch vorbelasteten Orten zusammenrotten darf:  http://www.welt.de/wams_print/article3295480/Streit-um-Muenchner-Rekruten-Geloebnis.html .
Medienberichten zufolge ist Oberstleutnant Klaus Treude traurig über das hohe Aufgebot von über 1300 Polizisten in München. Traurig darüber, dass so viele Polizisten notwendig seien um die Vereidigung zu schützen. Heute gab es sogar ein Stadtgespräch zwischen Claus Schreer (CSU), Siegfrid Benker, einem SPD´ler und Stadtratsvorsitzenden Hans Podiuk (CSU). Das Podiuk´s Haus erst 2008 im Zusammenhang mit der NATO-Kriegskonferenz mit Farbflaschen angegriffen wurde (siehe:  http://www.luzi-m.org/nachrichten/artikel/datum/2009/04/19/200/ und  http://ch.indymedia.org/de/2009/04/68503.shtml ) da dieser „eine autonome Umbenennung (Interim 639 und indymedia:  http://www.de.indymedia.org/2006/02/137733.shtml) der von-van Trotha-Str. 2006 als Terrorismus bezeichnet“ hatte . Bei so viel Spektakel bei einer zwar breiten, aber doch eher kleineren Mobilisierung kann eins festgehalten werden: Wir haben bereits im Vorfeld viel erreicht: Das Medieninteresse ist uns gewiss, die Bullen mobilisieren massiv, die Bundeswehr ist empört und das Rekrutengelöbnis wird kein öffentliches sein.

Im Vorfeld bewegt sich was: Von gemeinsamen Aufrufen, Plakatumgestaltungen und anderen Störungen des öffentlichen Friedens

Aufrufe gibt es gleich eine Reihe, der Bündnisaufruf (  http://www.muenchen-gegen-krieg.de/geloebnix.html ), ein linksradikaler Aufruf ( http://www.autistici.org/g8/deu/siko/gelbnix/ ), ein klasenkämpferisch-autonomer (zum download), sowie einer von verdi ( http://www.verdi.de/muenchen/aktive_gruppen/kampagne_rettet_die_grundrechte ). Im Vorfeld wurden außerdem an mehreren hunderten großen Plakatwänden, an Unterführungen, in S- und U-Bahnuntergeschossen die Werbung kreativ umgestaltet und zum Zwecke der Mobilisierung gegen das BW-Gelöbnis umfunktioniert ( http://de.indymedia.org/2009/07/257000.shtml ). Zudem gab es nach den direkten Aktionen im Vorfeld zur SIKO 2009 ( http://www.autistici.org/g8/deu/sikoextern/aktionen/ ) eine weitere Aktion gegen DHL ( http://de.indymedia.org/2009/07/257021.shtml) . Diese kleineren Aktionen reihen sich ein in eine ganze Palette von direkten Aktionen gegen den Militarismus, z.B. in Berlin, Hamburg, Lüneburg, Hannover, Köln, …

Bündnis-Politik mit klaren Inhalten anstatt Spaltung um jeden Preis

Die Mobilisierungen gegen die alljährlichen Kriegskonferenzen seit 2002 haben gezeigt, dass es möglich ist mit einer klaren inhaltlichen Position gemeinsam Politik zu machen. Die diesjährige Mobilisierung ist sehr stark gewesen ( http://de.indymedia.org/2009/02/241606.shtml) und das Bündnis hat ebenfalls zusammen nach Strasbourg mobilisiert. Eine gemeinsame inhaltliche Auswertung zu Strasbourg könnt Ihr hier lesen:  http://www.sicherheitskonferenz.de/de/node/3930 . wir halten diese Einschätzung als gelungen und sehr viel politischer als die Glorifizierung von allem dort gelaufenen auf der einen Seite und einer totalen, häufig sehr stumpfen Distanzierung auf der anderen Seite. Sicherlich ist die Bünsnisarbeit nicht frei von Spannungen, was sich zuletzt in Bezug auf die Auseinandersetzung um die versuchte Veranstaltung mit dem neuen SIKO-Veranstalter Ischinger gezeigt hat (  http://de.indymedia.org/2009/07/255299.shtml ). Übrigens hat ATTAC bereits im Vorfeld zur SIKO 2009 ein öffentliches Streitgespräch wahrgenommen ( http://www.muenchen-tv.de/archiv/Die_Sicherheitskonferenz-2002.html ), was sicherlich nochmals anders zu bewerten ist, als jene Veranstaltung im Eine-Welt-Haus. Eine tiefere Auseinandersetzung hierzu wurde auf die Zeit nach dem Gelöbnis verschoben, um nicht zum Hindernis für die Mobilisierung zum 30.7. zu werden.
Donnerstag der 30.7.
Ein ist sicher wir wollen und wir werden stören. Wichtig finden wir es festzustellen, dass wir durch unsere starke Präsens, sei es durch das Plakatieren des öffentlichen Raums, kleinere Aktionen, gute Medienarbeit, bereits gut aufgestellt haben. An dem Tag selbst werden viele Bullen unterwegs sein und wir empfehlen allen StörerInnen gut vorbereitet zu kommen, zusammen zu kommen und zu konnen, flexibel zu sein und Euch bereits im Vorfeld was zu überlegen (möglicherweise auch an anderen Orten – Ziele gibt es Hunderte …).
Ver.di München und die Linke. München haben in der Fußgänger_innenzone Infostände angemeldet. Der Ver.di-Stand wird ab 11 Uhr am Richard-Strauß-Brunnen stehen, der Stand der Linken. von 13 bis 16 Uhr an der Neuhauser Str. 7 (gegenüber der Einmündung der Ettstraße). Dies sind legale Anlaufspunkte, um sich zu sammeln etc. Bis zum Donnerstag könnt Ihr natürlich noch in vielerlei Hinsicht zur Mobilisierung beitragen.

Druckt Euch die Aufrufe aus, geht Plakatieren, überlegt Euch was Kreatives oder tragt sonst zum Stören des Gelöbnis bei!

In diesem Sinne: Antimilitarismus globalisieren!

Weitere Infos:

 http://geloebnix.blogsport.de/
www.luzi-m.de
www.no-nato.de