Zelayas Rückkehr nach Honduras

Unter der Woche fanden Zwangsrekrutierung von jungen Männern statt. Beobachter gehen davon aus, dass die Zwangsrekrutierungen eine Reaktion auf zahlreiche Vorfälle von Fahnenflucht sind. Weiterhin werden Journalisten und Symphatisanten Zelayas verfolgt und gefoltert. Das ganze Wochenende kontrollierte das Militär die Zufahrtstraßen zur Hauptstadt um potentielle Demonstranten an der Weiterfahrt zu hindern. 

Am Sonntagmorgen kamen trotz der Repression Menschen aus allen Landesteilen und vor allen aus der Hauptstadt zusammen um bei der Ankunft von Zelaya am Flughafen zu sein. Obwohl die Putschregierung am Mittwoch zentrale Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung und auf friedliche Versammlungen außer Kraft gesetzt hatte versammelten sich Tausende rund um den Flughafen. Während die Anhänger Zelayas mit starker Represseion seitens desMilitärs und der Polizei rechnen mussten versammelten sich die AnhängerMichelettis (gezwungenermaßen) zu Propagandaveranstaltungen um Videomaterial für das offizielle Staatsfernsehen und ausländische Medienanstallten anzufertigen.

Radio Progresso und Radio Liberada sowie viele andere lokale Radios berichteten mit mobilen Einheiten direkt von der Demonstration rund um den Flughafen. Schon vor den großen Demonstrationen berichtete Kaos En La Red von Unternehmern die der Regierung Michelettis die Gefolgschaft verweigern würden und ihm zu Verhandlungen mit Zelayas raten.

Um 15:30 Uhr in Honduras (11:30 MESZ) meldete Telesur das zehntausende von Demonstranten den Flughafen umschlossen haben der zu dieser Zeit noch immer von Soldaten und Polizisten besetzt war. Quellen aus Honduras sprachen von 50 000 Demonstrierenden.

Währenddessen forderte Zelaya via Telesur die Streitkräfte zum Rückzug auf. Er bat seine Anhänger auf Gewalt zu verzichten und sich verbal mit den Soladten und den Polizisten auseinanderzusetzen um diese von seiner Legitimität zu überzeugen. Zu dieser Zeit befand sich der Präsident kurz vor dem Eintritt in den Luftraum von Honduras.

Eine halbe Stunde später begannen die Repressionsorgane mit Tränengas und scharfen Waffen die friedliche Demonstration anzugreifen. Bereits bei den ersten Auseinandersetzungen wurden mindestens zwei Menschen vom Militär erschossen und dutzende verletzt. Laut Telesur waren insbesondere Journalisten Ziel der Aggressionen.

Um 17:30 Uhr lokale Zeit (01:30 Montag, MESZ) kreiste die Maschine mit Zelaya über dem Flughafen. Die Militärregierung verhinderte die Landung der Maschine indem sie die Landebahn blockierte und über Funk androhte die Maschine abzufangen. Der Präsident gab in einem Interview mit Telesur  bekannt, dass sich die Maschine einen Ausweichflughafen außerhalb von Honduras suchen werde. Von dort aus wird er mit den PräsidentInnen von Argentinien, Ecuador und Paraguay in Kontakt treten um das weitere Vorgehen zu besprechen. Zelaya forderte von der internationalen Gemeinschaft und insbesondere von den USA eine starke Reaktion um gemeinsam die Militärherrschaft in Honduras zu beenden.

Gerüchte über die Rolle der USA als stiller Unterstützer der Putschisten werden immer wieder von verschiedenen Seiten in die Disskusion mit eingebracht. Der Friedensnobelpreisträger Adolfo Pérez Esquivel zeigte sich in einem Interview mit ALERüberzeugt, dass die USA ein doppeltes Spiel in Honduras betreiben undmit Absicht sehr schwammige Erklärungen zum Thema abgeben.

Angesichts derartiger Repression gegen die Bevölkerung in Honduras erscheint es geradezu sarkastisch, wenn eine Bundestagspartei in Deutschland weiterhin die Putschisten verteidigt.

Noch immer behaupten deutsche Medien bei jedem Beitrag über Honduras, dass Zelays die Verfassung ändern wollte um wieder gewählt werden zu können. In Wahrheit wollte Zelaya am vergangenen Sonntag das Volk lediglich darüber Abstimmen lassen, ob am Tag der nächsten Präsidentenwahl, bei der er schon gar nicht mehr angetreten wäre, darüber abgestimmt werden soll ob im Jahre 2010 eine verfassungsgebende Versammlung einberufen werden solle. Die verfassungsgebende Versammlung hätte also zu einem Zeitpunkt stattgefunden an dem Zelaya schon gar nicht mehr Präsident gewesen wäre. Zelaya hat niemals versucht das Wiederwahlverbot in der Verfassung aufzuheben um wieder kandidieren zu können.

In den letzten Jahren haben Venezuela, Bolivien und Ecuadorin Lateinamerika eine verfassungsgebende Versammlungeneinberufen und in allen drei Ländern wurde die neue Verfassung in einemVolkentscheid angenommen. Die demokratische Neuordnung die mit einerneuen Carta Magna einhergeht ist meist mit Machtverlusten für traditionelle Eliten verbunden und ist ein Schritt von der repräsentativen Demokratie hin zur partizipativen Demokratie.

"Redaktionsschluss" Montag 2 am (MESZ)!

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• 01.07 - Honduras: 4 Tage nach dem Staatsstreich
  
• 29.06 - Staatstreich in Honduras
  

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