19.6. Berlin - P-Berg: Parade gegen Kürzungen
::: Hintergrund :::
Ende 2008 wurde bekannt gegeben, dass auf Grund der Haushaltssperre für „Pankow“ der Bezirk im Jahr 2009 mehrere Einrichtungen in den Bereichen Soziales und Jugend gestrichen werden sollen. Hinzu kommen viele weitere Bereiche, die statistisch nicht erfasst werden. Die Schulden in einer Höhe von insgesamt 32 Millionen Euro entstanden deswegen, weil das Land Berlin „Pankows“ Mehrausgaben in den Jahren 2002 und 2003 für Sozialhilfe (30 Millionen Euro) nicht, wie eigentlich zugesichert, zurückerstattete.
Die Begründung, das „Pankows“ Fallkosten im Vergleich zu anderen Bezirken zu hoch seien, ignoriert bewusst, das der Bezirk wichtige Sozialleistungen für ganz Berlin erbringt. Diese Leistungen, zu denen zum Beispiel ambulante Krankenhilfe und Schwangerschaftsabbrüche gehören, machten im Jahr 2001 fast die Hälfte aller Sozialleistungen in „Pankow“ aus. Außerdem wird hier ignoriert, der Bezirk eine fluktuierende Bevölkerungsstruktur aufweist. Die Zusammenführung der Bezirke Pankow, Weißensee und Prenzlauer Berg 2001 fusionierte teilweise komplett unterschiedliche Sozialstrukturen. Von hohem Wohlstand über grassierende Verarmung und Erwerbslosigkeit in bestimmten Vierteln, bis zu starker Durchalterung auf der einen und Kinderzuwachs auf der anderen Seite ist in „Pankow“ alles zu finden. Dies macht auch die Sozialleistungen für den Bezirk nicht komplett kalkulierbar. Weitere 6 Millionen Euro „schuldet“ „Pankow“ dem Land Berlin, weil in 2003 und 2004 Sozialleistungen vom Pankower Bezirksamt mit dem falschen Computerprogramm gebucht wurden.
Entgegen der Stimmungsmache durch Politik und Medien, die eine Entwarnungsstimmung verbreiteten, können wir nicht von Entwarnung sprechen. Der Doppelhaushalt für die kommenden zwei Jahre ist noch nicht vom Tisch. „Pankow“ hat nun die Vorgabe 14 Millionen einzusparen. Auch wenn es, laut Aussage von Finanzsenator Ulrich Nussbaum, so aussieht, als wenn der Bezirk die Möglichkeit erhält acht Millionen abzufedern, so würden trotzdem noch sechs Millionen Schulden übrig bleiben.
Gegen Ende des Jahres wird der kommende Haushalt beschlossen. Um nicht erst zu reagieren, wenn es zu spät ist, fand im Juni die Kiezparade statt, die im Vorfeld durch ein HipHop-Openair auf dem Helmi beworben wurde.
::: HipHop-Openair am 29. Mai 2009 :::
Auf dem HipHop-Openair am Helmholtzplatz versammelten sich im Laufe des Tages rund 500 Menschen. Zu recht lies sich von einem Kiezkonzert sprechen. Irgendwie stimmte das Gesamtpaket. Der Austragungsort des Spektakels, der Helmholtzplatz, ist und war ein Ort, zu dem viele Menschen aus dem Kiez einen Bezug haben. Jetzt städtisches Aufwertungsgebiet, früher Corner für Alteingesessene und die Jugend aus dem Kiez, ehemaliges Besetzer_innen-Viertel (LSD) und einer der Mittelpunkte der Mieter_innenkämpfe Anfang der 90er Jahre. Von den Leuten, die am 29. Mai aufgetreten sind, lässt sich von den meisten getrost behaupten, dass sie den Ostberliner Rap mitgeprägt haben. Zumindest haben sie nicht ohne Grund ihre Fans in der Gegend, weil in ihren Texten eben auch immer die Situation im Kiez eine Rolle gespielt hat. Jenz Steiner, Damion Davis, Hiob (auch bekannt als V-Mann) und Pillskills sorgten für eine gute Stimmung und spielten vor einem Publikum, das zum Grossteil gekommen war, um sie zu sehen. Vielleicht auch weil mensch diese Leute nur selten zusammen auf einer Bühne sieht. Außerdem spielten Schlagzeiln, Chefkoch und Asek, so wie Grinter und Derik vom Team-Jonni Botten auf. Die Stimmung war weitest gehend gut und steigerte sich gegen Ende des Abends. Unter anderem wurden beim Konzert auch Bengalos gezündet und es gab Stagediving und Pogo, was bei HipHop-Konzerten nicht unbedingt üblich ist. Zwischendurch gab es Redebeiträge, die die Kürzungswelle und die Gettoisierung in den Randbezirken thematisierten. Ein Sprecher des Schulstreik-Bündnisses nutzte noch die Gelegenheit für den Bildungsstreik am 17. Juni zu werben. Garniert wurde die Show durch einen Auftritt des P-Berger Rappers C-Rip, der mit dem Track „Schön und reich“ eingängig die Fortschreitende Verdränung im Kiez beschrieb.
::: HipHop-Openair am 29. Mai 2009 :::
An den Ständen auf dem Fest gab es unter anderem die Möglichkeit, sich am Dosenwerfen des Schulaction-Bündnisses zu beteiligen, am Kiez-Lotto teilzunehmen oder sich mit Infomaterial zu versorgen. Nebenher gestalteten Künstler_innen des Projektes „Aufstand der Farben“ aus Berlin und Venezuela (
http://de.indymedia.org/2009/05/251872.shtml ) Leinwände und Breakerinnen zeigten ein paar Kostproben ihres Könnens. Insgesamt kann von einem gelungene Konzert die Rede sein.
Interview mit einem Mitglied des Vorbereitungskreises für die Demo und das Konzert.
(Rotdorn Radio, 8.Juni 2009)
http://www.rotdorn.org/Rotdorn-Radio 08-06-09 - Der Bildungsstreik und die Kampagne gegen Gentrifizierung.mp3
::: Kiezparade am 19. Juni 2009 :::
Am 19. Juni versammelten sich rund 400 Menschen am Mauerpark, um gegen die Kürzungen und die Gentrifizierung im Kiez zu demonstrieren. Neben einzelnen Einrichtungen des „Pankower Aktionsbündnis für Kinder und Jugendliche“ - PAKJ ( http://pankow-in-aktion.de/ ), waren auch viele Einrichtungen des kürzlich erst gegründeten „Aktionsbündnis soziales Pankow“ ( http://sozialespankow.blogsport.de/ ) anwesend. Mit Transprenten waren unter anderen der Nachbarschaftstreff am Teuteburger Platz, die „Oase Pankow“ ( http://www.oase-berlin.org/ ), das Freizeithaus-Weißensee ( http://www.frei-zeit-haus.de/ ) und das Nachbarschaftszentrum „Turm“ aus Karow vertreten. Die Transparente repräsentierten meist die Einrichtungen selbst oder richteten sich gegen deren anstehende Streichung. Mitglieder der Anlaufstelle Moskito ( http://www.pfefferwerk.net/stadtkultur/stadtteilarbeit/moskito.html ) wiesen mit ihrem Transparent auf die Folgen der Kürzungen für antifaschistische Beratungsprojekte hin. Auf Schildern waren Losungen wie „ Alles für alle!“, „Jugendclubs bleiben“ oder „Kapitalismus stinkt!“ zu lesen. Herzförmige Schilder mit den Aufschriften „Maxim“, „Dimi“ oder „Bunte Kuh“ erklärten ihre Liebe zu eben jenen Jugendeinrichtungen.
Unterstützt wurde die Demo unter außerdem durch die „AnwohnerInitiative Marthashof“ ( http://marthashof.org/ ), „Avanti-Berlin“ ( http://avanti-projekt.de/ ), die „BI Wasserturm/Kastanienallee“ ( http://www.bi-wasserturm.de/index.html ) und das „Bündnis Mietenstopp“ ( http://mietenstopp.blogsport.de/ ). Letztere zwei brachten sich mit Redebeiträgen zum Thema „Sadtveredelung“. „Mietenstopp“ thematisierte Gentrifizierung im allgemeinen und die BI den Umbau der Kastanienalle und dessen Folgen für die Anwohner_innen. Am „Marthashof“-Schowroom am Mauerpark wurde ebenfalls auf die weiter voranschreitende Mietpreissteigerung, im Zusammenhang mit dem Bau der „Marthashöfe“ von einem der Veranstalter hingewiesen.
Artikel zu den „Marthashöfen“:
http://www.welt.de/berlin/article2028183/Berlin_bekommt_ein_Dorf_fuer_Reiche_in_der_Stadt.html
Beiträge gab es außerdem vom „Aktionsbündnis soziales Pankow“ zu den, von Schließung bedrohten, sozialen Einrichtungen und ein Beitrag der sich gegen die rechten Bestrebungen zur Errichtung „Nationaler Jugendzentren“ richtete. Redner_innen artikulierten außerdem die Forderung nach mietfreiem Wohnen, kostenloser Mobilität und dem uneingeschränkten Zugang zu Bildung, Freizeit(einrichtunge) usw.
Die Kiezparade wuchs in ihrem Verlauf auf rund 800 Teilnehmer_innen an. Sie zog vom Mauerpark über den Kollwitzplatz, durch das LSD-Viertel und Endete am Helmholtzplatz. Am Helmholtzplatz wurde die Parade mit einem Konzert beendet. Mit dabei: Conexión Musica, Pyro One, Monkey Mob, Luke 27, C-Rip. Während der Demonstration beschwerte die anwesende Polizei sich bei den Veranstalter_innen permanent über das mitführen von Glasflaschen und drohte zwischenzeitlich immer wieder, deswegen in die Demo gehen zu wollen. Da es sich aber nicht um eine „starre Demo“ handelte war es naheliegend, dass die Teilnehmer_innen auch mit Getränken auf die Kiezparade kamen. Da kein Grund zum Eingreifen gegeben wurde, nahmen einige Beamte diese Lappalie gern zum Anlass um Anmelder und Veranstalter_innen unter Druck zu setzen. Bis zum Schluss kam es jedoch zu keinen größeren Zwischenfällen. Die Stimmung war im vorderen Block sehr kämpferisch, bisweilen „pöbelig“, am Ende tanzten zeitweise bis zu 200 Menschen am Elektro-Wagen der FTP-Crew ( http://www.myspace.com/ftp_culture ) und im mittleren Teil der Parade dominierten eher Transparente, vereinzelte Parolen und Redebeiträge. Allgemein war das Publikum sehr gemischt.
::: Zu guter Letzt :::
Insgesamt sind wir mit dem Konzert, wie auch mit der Kiezparade, sehr zufrieden. Was wir auf jeden Fall erreicht haben ist eine Sensibilisierung für die Kürzungspläne im Nordosten, vorwiegend bei Menschen, die nicht unmittelbar davon betroffen sind. Meist jüngere Menschen oder Leute, die noch nicht so lange dem „Jugendclubalter“ entwachsen sind. Für weitere Mobilisierungen werden wir versuchen auf diese Vorarbeit zu bauen. Jetzt ist es an der Zeit, Aktionen und Informationsarbeit aus dem Szenebiotop Prenzlauer Berg auch nach Pankow und Weißensee zu tragen. Vor Allem aber muss der Kontakt zu den Betroffenen in anderen Bezirken hergestellt werden, da der Haushalt eben für ganz Berlin beschlossen wird und nicht nur für „Pankow“. Aus diesem Grund waren Menschen aus dem Vorbereitungskreis der Demo und der Parade auf einem Vernetzungstreffen in Südost-Berlin, auf dem erste Schritte gegen die Streichung der Freien Träger in Treptow/Köpenick besprochen wurden, zu Gast.
Auf der Kiezparade waren verhältnismäßig wenig Einrichtungen aus dem Kinder- und Jugendbereich. Unsere Einschätzung ist die, dass die Bedrohung der Einrichtungen derzeit nicht als akut wahrgenommen werden und darum auch kein gesteigertes Interesse an der Parade bestand. Der Zwischenstand der Planung zur Parade konnte auf Grund von Kapazitätsmangel nicht ausreichend in die Einrichtungen kommuniziert werden. Hierfür hätte es im Vorbereitungskreis einer extra Arbeitsgruppe bedarft. So konnte erst eine Woche vor der Parade Werbematerial in die Einrichtungen gebracht werden. Allerdings bleibt auch anzumerken, dass die Kiezparade schon seit rund drei Monaten bekannt war und wir uns von den Einrichtungen, auf Grund ihrer eigenen Betroffenheit, ein größeres Eigenbeteiligung an den Vorbereitung gewünscht hätten. Dadurch blieb der Vorbereitungskreis leider auf diejenigen reduziert, die auch sonst oft Infrastruktur-Träger für jugendpolitische Projekte im Bezirk waren. Somit blieben die Bereiche, die wir von Anfang an nicht hätten abdecken können, auf der Strecke: Öffentlichkeits- und Vernetzungsarbeit. Dafür, das diese recht wichtigen Bereiche nicht abgedeckt wurden, sind wir mit dem Ergebnis recht zufrieden.
Die aktive Mobilisierung der sozialen Einrichtungen zur Kiezparade hat uns sehr gefreut. Perspektivisch ist es darum auch wichtig, die Zusammenarbeit mit den Sozialeinrichtungen zu stärken. Gerade weil Projekte im Bereich Migration (Oase Pankow ist z.B. einzige Migrant_innen-Beratungsstelle im Bezirk), Obdachlosenhilfe oder Frauen gestrichen werden sollen, erschließen sich über diese Bereiche thematische Anknüpfungspunkte zu Bündnispartner_innen im gesamten Stadtgebiet. Wir gehen darum, bei einer effektiveren Gestaltung der Bündnisarbeit im Vorfeld, von noch größeren Teilnehmer_innenzahlen bei den kommenden Aktionen aus. Weiterhin finden wir es auch richtig und wichtig innerhalb anderer sozialer Kämpfe in Berlin gegen die Kürzungen zu mobilisieren. Hierbei müssen wir in Zukunft klarer machen, das es sich bei dem Anti-Kürzungsprotesten nicht um eine Szene-Sache handelt. So konnten manche Leute aus der linken, alternativen Szene mit der Parade nicht so viel anfangen wie andere, weil „nichts halbes und nichts ganzes“ war. Die Aufkleber und Flyer, die mit dem markigen Slogan „Kapitalismus wegkürzen!“ abschlossen, mögen den Eindruck einer typischen Szene-Veranstaltung vermittelt haben. Dies war aber nicht unser eigentliches Anliegen. Eine bloße „rettet unseren Jugendclub“-Mobilisierung hätte uns mehrere Jahre hinter politische Standards zurückgeworfen, die wir uns selbst erarbeitet haben. So empfanden wir es als sinnvoll, unsere Inhalte knapp dazulegen. Geworben haben wir mit Flyern des PAKJ, wie auch mit den unsrigen.
Aufruf: http://nea.antifa.de/lokales/helmholtzplatz_auruf.html
Plakat: http://nea.antifa.de/bilder/lokales/kiezparade_flyer.jpg
PAKJ-Aufruf: http://de.indymedia.org/2009/05/251013.shtml
PAKJ-Plakat: http://pa.blogsport.de/images/251014.jpg
Wir werden auch für die kommenden Aktionen zum Thema in Aufrufen und Flyern den Zusammenhang zwischen Sparpolitik und Kapitalismus anreißen und aufzeigen. Nicht in erster Linie, um „die linke Szene“ zu mobilisieren, sondern um unsere Positionen zu verdeutlichen. Vielen Leuten geht es genau so wie uns nicht allein um die Rettung des „eigenen Arsches“, sondern um eine solidarische Gesellschaft.
Uns ist dabei klar, dass die Überwindung von Unterdrückung in jeglicher Form nicht mit den derzeitigen Protesten in „Pankow“ kommen wird. Allerdings sehen wir die Menschen und auch die Gesellschaft nicht als komplett unveränderbar an und denken, dass es darum wichtig ist, soziale Kämpfe zu unterstützen. Nicht nur weil wir selbst davon betroffen sind, schließlich würde die Schließung der Einrichtungen auch viele von uns in ihrer Lebensrealität treffen, sondern weil sich gerade hier Ansätze sozialer Veränderung auftun. Wir möchten hier Diskussionen anregen und unsere Erfahrung, zum Beispiel im Bereich der Demoorganisation etc. einzubringen.
Wir begeben uns damit in den Augen Einiger in die Rolle derer, die den Bittsteller an den Staat miemen, in dem wir Geld für die Einrichtungen fordern. Allerdings stellt sich die Frage, was wir dann fordern sollen? Die herrschaftsfreie Gesellschaft wird uns niemand schenken, der Staat schon gar nicht. Antikapitalismus, jenseits der Themen, die nun mal repräsentativ für soziale Ungleichheit stehen, nimmt sich selbst die Schärfe. Wir möchten die Perspektive nach Befreiung nicht als religiöse Heilsversprechung den Leuten vor die Nase halten. Lieber kämpfen wir dort, wo soziale Veränderungen auch erstritten und erkämpfte soziale Standarts verteidigt werden. Das schließt den Kampf um Herrschaftsfreiheit nicht aus, denken wir. Unsere Aufgabe sehen wir trotz der „reformistischer Forderungen“ darin, darauf zu verweisen, das es perspektivisch nicht (nur) darum gehen kann, zu fordern, dass mehr Geld in soziale Zwecke investiert, sondern darum, dass sich unser gesamtes Leben eben nicht dem Diktat kapitalistischer Zwänge unterzuordnen hat.
Wir denken die Widerstand in „Pankow“ birgt viel Potential in sich. Wir erwarten also Großes....
Wer Lust hat sich in die Kämpfe um die Kinder- Jugend und Sozialeinrichtungen einzubringen, kann mit uns oder anderen Menschen aus dem Protest in Verbindung treten.
NEA-Info Cafe [in der Bunten Kuh]
Juni 2009
Vorbereitungskreis der Kiezparade/Openair:
NEA-Info Cafe [in der Bunten Kuh] http://northeast.antifa.de/
VOSIFA: http://www.vosifa.de/cms/index.php
Schulaction: http://schulaction.org/
Interbrigadas: http://interbrigadas.org/
FTP-Crew: http://www.myspace.com/ftp_culture
viele Einzelpersonen
Infos aus dem letzten Jahr:
Demo gegen die Kürzungen 10. November 2008:
http://www3.de.indymedia.org/2008/12/236484.shtml
http://www.flickr.com/photos/kietzmann/sets/72157611064210452/
Ende 2008 wurde bekannt gegeben, dass auf Grund der Haushaltssperre für „Pankow“ der Bezirk im Jahr 2009 mehrere Einrichtungen in den Bereichen Soziales und Jugend gestrichen werden sollen. Hinzu kommen viele weitere Bereiche, die statistisch nicht erfasst werden. Die Schulden in einer Höhe von insgesamt 32 Millionen Euro entstanden deswegen, weil das Land Berlin „Pankows“ Mehrausgaben in den Jahren 2002 und 2003 für Sozialhilfe (30 Millionen Euro) nicht, wie eigentlich zugesichert, zurückerstattete.
Die Begründung, das „Pankows“ Fallkosten im Vergleich zu anderen Bezirken zu hoch seien, ignoriert bewusst, das der Bezirk wichtige Sozialleistungen für ganz Berlin erbringt. Diese Leistungen, zu denen zum Beispiel ambulante Krankenhilfe und Schwangerschaftsabbrüche gehören, machten im Jahr 2001 fast die Hälfte aller Sozialleistungen in „Pankow“ aus. Außerdem wird hier ignoriert, der Bezirk eine fluktuierende Bevölkerungsstruktur aufweist. Die Zusammenführung der Bezirke Pankow, Weißensee und Prenzlauer Berg 2001 fusionierte teilweise komplett unterschiedliche Sozialstrukturen. Von hohem Wohlstand über grassierende Verarmung und Erwerbslosigkeit in bestimmten Vierteln, bis zu starker Durchalterung auf der einen und Kinderzuwachs auf der anderen Seite ist in „Pankow“ alles zu finden. Dies macht auch die Sozialleistungen für den Bezirk nicht komplett kalkulierbar. Weitere 6 Millionen Euro „schuldet“ „Pankow“ dem Land Berlin, weil in 2003 und 2004 Sozialleistungen vom Pankower Bezirksamt mit dem falschen Computerprogramm gebucht wurden.
Entgegen der Stimmungsmache durch Politik und Medien, die eine Entwarnungsstimmung verbreiteten, können wir nicht von Entwarnung sprechen. Der Doppelhaushalt für die kommenden zwei Jahre ist noch nicht vom Tisch. „Pankow“ hat nun die Vorgabe 14 Millionen einzusparen. Auch wenn es, laut Aussage von Finanzsenator Ulrich Nussbaum, so aussieht, als wenn der Bezirk die Möglichkeit erhält acht Millionen abzufedern, so würden trotzdem noch sechs Millionen Schulden übrig bleiben.
Gegen Ende des Jahres wird der kommende Haushalt beschlossen. Um nicht erst zu reagieren, wenn es zu spät ist, fand im Juni die Kiezparade statt, die im Vorfeld durch ein HipHop-Openair auf dem Helmi beworben wurde.
::: HipHop-Openair am 29. Mai 2009 :::
Auf dem HipHop-Openair am Helmholtzplatz versammelten sich im Laufe des Tages rund 500 Menschen. Zu recht lies sich von einem Kiezkonzert sprechen. Irgendwie stimmte das Gesamtpaket. Der Austragungsort des Spektakels, der Helmholtzplatz, ist und war ein Ort, zu dem viele Menschen aus dem Kiez einen Bezug haben. Jetzt städtisches Aufwertungsgebiet, früher Corner für Alteingesessene und die Jugend aus dem Kiez, ehemaliges Besetzer_innen-Viertel (LSD) und einer der Mittelpunkte der Mieter_innenkämpfe Anfang der 90er Jahre. Von den Leuten, die am 29. Mai aufgetreten sind, lässt sich von den meisten getrost behaupten, dass sie den Ostberliner Rap mitgeprägt haben. Zumindest haben sie nicht ohne Grund ihre Fans in der Gegend, weil in ihren Texten eben auch immer die Situation im Kiez eine Rolle gespielt hat. Jenz Steiner, Damion Davis, Hiob (auch bekannt als V-Mann) und Pillskills sorgten für eine gute Stimmung und spielten vor einem Publikum, das zum Grossteil gekommen war, um sie zu sehen. Vielleicht auch weil mensch diese Leute nur selten zusammen auf einer Bühne sieht. Außerdem spielten Schlagzeiln, Chefkoch und Asek, so wie Grinter und Derik vom Team-Jonni Botten auf. Die Stimmung war weitest gehend gut und steigerte sich gegen Ende des Abends. Unter anderem wurden beim Konzert auch Bengalos gezündet und es gab Stagediving und Pogo, was bei HipHop-Konzerten nicht unbedingt üblich ist. Zwischendurch gab es Redebeiträge, die die Kürzungswelle und die Gettoisierung in den Randbezirken thematisierten. Ein Sprecher des Schulstreik-Bündnisses nutzte noch die Gelegenheit für den Bildungsstreik am 17. Juni zu werben. Garniert wurde die Show durch einen Auftritt des P-Berger Rappers C-Rip, der mit dem Track „Schön und reich“ eingängig die Fortschreitende Verdränung im Kiez beschrieb.
::: HipHop-Openair am 29. Mai 2009 :::
An den Ständen auf dem Fest gab es unter anderem die Möglichkeit, sich am Dosenwerfen des Schulaction-Bündnisses zu beteiligen, am Kiez-Lotto teilzunehmen oder sich mit Infomaterial zu versorgen. Nebenher gestalteten Künstler_innen des Projektes „Aufstand der Farben“ aus Berlin und Venezuela (
http://de.indymedia.org/2009/05/251872.shtml ) Leinwände und Breakerinnen zeigten ein paar Kostproben ihres Könnens. Insgesamt kann von einem gelungene Konzert die Rede sein. Interview mit einem Mitglied des Vorbereitungskreises für die Demo und das Konzert.
(Rotdorn Radio, 8.Juni 2009)
http://www.rotdorn.org/Rotdorn-Radio 08-06-09 - Der Bildungsstreik und die Kampagne gegen Gentrifizierung.mp3 ::: Kiezparade am 19. Juni 2009 :::
Am 19. Juni versammelten sich rund 400 Menschen am Mauerpark, um gegen die Kürzungen und die Gentrifizierung im Kiez zu demonstrieren. Neben einzelnen Einrichtungen des „Pankower Aktionsbündnis für Kinder und Jugendliche“ - PAKJ (
http://pankow-in-aktion.de/ ), waren auch viele Einrichtungen des kürzlich erst gegründeten „Aktionsbündnis soziales Pankow“ ( http://sozialespankow.blogsport.de/ ) anwesend. Mit Transprenten waren unter anderen der Nachbarschaftstreff am Teuteburger Platz, die „Oase Pankow“ ( http://www.oase-berlin.org/ ), das Freizeithaus-Weißensee ( http://www.frei-zeit-haus.de/ ) und das Nachbarschaftszentrum „Turm“ aus Karow vertreten. Die Transparente repräsentierten meist die Einrichtungen selbst oder richteten sich gegen deren anstehende Streichung. Mitglieder der Anlaufstelle Moskito ( http://www.pfefferwerk.net/stadtkultur/stadtteilarbeit/moskito.html ) wiesen mit ihrem Transparent auf die Folgen der Kürzungen für antifaschistische Beratungsprojekte hin. Auf Schildern waren Losungen wie „ Alles für alle!“, „Jugendclubs bleiben“ oder „Kapitalismus stinkt!“ zu lesen. Herzförmige Schilder mit den Aufschriften „Maxim“, „Dimi“ oder „Bunte Kuh“ erklärten ihre Liebe zu eben jenen Jugendeinrichtungen. Unterstützt wurde die Demo unter außerdem durch die „AnwohnerInitiative Marthashof“ (
http://marthashof.org/ ), „Avanti-Berlin“ ( http://avanti-projekt.de/ ), die „BI Wasserturm/Kastanienallee“ ( http://www.bi-wasserturm.de/index.html ) und das „Bündnis Mietenstopp“ ( http://mietenstopp.blogsport.de/ ). Letztere zwei brachten sich mit Redebeiträgen zum Thema „Sadtveredelung“. „Mietenstopp“ thematisierte Gentrifizierung im allgemeinen und die BI den Umbau der Kastanienalle und dessen Folgen für die Anwohner_innen. Am „Marthashof“-Schowroom am Mauerpark wurde ebenfalls auf die weiter voranschreitende Mietpreissteigerung, im Zusammenhang mit dem Bau der „Marthashöfe“ von einem der Veranstalter hingewiesen. Artikel zu den „Marthashöfen“:
http://www.welt.de/berlin/article2028183/Berlin_bekommt_ein_Dorf_fuer_Reiche_in_der_Stadt.html Beiträge gab es außerdem vom „Aktionsbündnis soziales Pankow“ zu den, von Schließung bedrohten, sozialen Einrichtungen und ein Beitrag der sich gegen die rechten Bestrebungen zur Errichtung „Nationaler Jugendzentren“ richtete. Redner_innen artikulierten außerdem die Forderung nach mietfreiem Wohnen, kostenloser Mobilität und dem uneingeschränkten Zugang zu Bildung, Freizeit(einrichtunge) usw.
Die Kiezparade wuchs in ihrem Verlauf auf rund 800 Teilnehmer_innen an. Sie zog vom Mauerpark über den Kollwitzplatz, durch das LSD-Viertel und Endete am Helmholtzplatz. Am Helmholtzplatz wurde die Parade mit einem Konzert beendet. Mit dabei: Conexión Musica, Pyro One, Monkey Mob, Luke 27, C-Rip. Während der Demonstration beschwerte die anwesende Polizei sich bei den Veranstalter_innen permanent über das mitführen von Glasflaschen und drohte zwischenzeitlich immer wieder, deswegen in die Demo gehen zu wollen. Da es sich aber nicht um eine „starre Demo“ handelte war es naheliegend, dass die Teilnehmer_innen auch mit Getränken auf die Kiezparade kamen. Da kein Grund zum Eingreifen gegeben wurde, nahmen einige Beamte diese Lappalie gern zum Anlass um Anmelder und Veranstalter_innen unter Druck zu setzen. Bis zum Schluss kam es jedoch zu keinen größeren Zwischenfällen. Die Stimmung war im vorderen Block sehr kämpferisch, bisweilen „pöbelig“, am Ende tanzten zeitweise bis zu 200 Menschen am Elektro-Wagen der FTP-Crew (
http://www.myspace.com/ftp_culture ) und im mittleren Teil der Parade dominierten eher Transparente, vereinzelte Parolen und Redebeiträge. Allgemein war das Publikum sehr gemischt. ::: Zu guter Letzt :::
Insgesamt sind wir mit dem Konzert, wie auch mit der Kiezparade, sehr zufrieden. Was wir auf jeden Fall erreicht haben ist eine Sensibilisierung für die Kürzungspläne im Nordosten, vorwiegend bei Menschen, die nicht unmittelbar davon betroffen sind. Meist jüngere Menschen oder Leute, die noch nicht so lange dem „Jugendclubalter“ entwachsen sind. Für weitere Mobilisierungen werden wir versuchen auf diese Vorarbeit zu bauen. Jetzt ist es an der Zeit, Aktionen und Informationsarbeit aus dem Szenebiotop Prenzlauer Berg auch nach Pankow und Weißensee zu tragen. Vor Allem aber muss der Kontakt zu den Betroffenen in anderen Bezirken hergestellt werden, da der Haushalt eben für ganz Berlin beschlossen wird und nicht nur für „Pankow“. Aus diesem Grund waren Menschen aus dem Vorbereitungskreis der Demo und der Parade auf einem Vernetzungstreffen in Südost-Berlin, auf dem erste Schritte gegen die Streichung der Freien Träger in Treptow/Köpenick besprochen wurden, zu Gast.
Auf der Kiezparade waren verhältnismäßig wenig Einrichtungen aus dem Kinder- und Jugendbereich. Unsere Einschätzung ist die, dass die Bedrohung der Einrichtungen derzeit nicht als akut wahrgenommen werden und darum auch kein gesteigertes Interesse an der Parade bestand. Der Zwischenstand der Planung zur Parade konnte auf Grund von Kapazitätsmangel nicht ausreichend in die Einrichtungen kommuniziert werden. Hierfür hätte es im Vorbereitungskreis einer extra Arbeitsgruppe bedarft. So konnte erst eine Woche vor der Parade Werbematerial in die Einrichtungen gebracht werden. Allerdings bleibt auch anzumerken, dass die Kiezparade schon seit rund drei Monaten bekannt war und wir uns von den Einrichtungen, auf Grund ihrer eigenen Betroffenheit, ein größeres Eigenbeteiligung an den Vorbereitung gewünscht hätten. Dadurch blieb der Vorbereitungskreis leider auf diejenigen reduziert, die auch sonst oft Infrastruktur-Träger für jugendpolitische Projekte im Bezirk waren. Somit blieben die Bereiche, die wir von Anfang an nicht hätten abdecken können, auf der Strecke: Öffentlichkeits- und Vernetzungsarbeit. Dafür, das diese recht wichtigen Bereiche nicht abgedeckt wurden, sind wir mit dem Ergebnis recht zufrieden.
Die aktive Mobilisierung der sozialen Einrichtungen zur Kiezparade hat uns sehr gefreut. Perspektivisch ist es darum auch wichtig, die Zusammenarbeit mit den Sozialeinrichtungen zu stärken. Gerade weil Projekte im Bereich Migration (Oase Pankow ist z.B. einzige Migrant_innen-Beratungsstelle im Bezirk), Obdachlosenhilfe oder Frauen gestrichen werden sollen, erschließen sich über diese Bereiche thematische Anknüpfungspunkte zu Bündnispartner_innen im gesamten Stadtgebiet. Wir gehen darum, bei einer effektiveren Gestaltung der Bündnisarbeit im Vorfeld, von noch größeren Teilnehmer_innenzahlen bei den kommenden Aktionen aus. Weiterhin finden wir es auch richtig und wichtig innerhalb anderer sozialer Kämpfe in Berlin gegen die Kürzungen zu mobilisieren. Hierbei müssen wir in Zukunft klarer machen, das es sich bei dem Anti-Kürzungsprotesten nicht um eine Szene-Sache handelt. So konnten manche Leute aus der linken, alternativen Szene mit der Parade nicht so viel anfangen wie andere, weil „nichts halbes und nichts ganzes“ war. Die Aufkleber und Flyer, die mit dem markigen Slogan „Kapitalismus wegkürzen!“ abschlossen, mögen den Eindruck einer typischen Szene-Veranstaltung vermittelt haben. Dies war aber nicht unser eigentliches Anliegen. Eine bloße „rettet unseren Jugendclub“-Mobilisierung hätte uns mehrere Jahre hinter politische Standards zurückgeworfen, die wir uns selbst erarbeitet haben. So empfanden wir es als sinnvoll, unsere Inhalte knapp dazulegen. Geworben haben wir mit Flyern des PAKJ, wie auch mit den unsrigen.
Aufruf:
http://nea.antifa.de/lokales/helmholtzplatz_auruf.html Plakat:
http://nea.antifa.de/bilder/lokales/kiezparade_flyer.jpg PAKJ-Aufruf:
http://de.indymedia.org/2009/05/251013.shtml PAKJ-Plakat:
http://pa.blogsport.de/images/251014.jpg Wir werden auch für die kommenden Aktionen zum Thema in Aufrufen und Flyern den Zusammenhang zwischen Sparpolitik und Kapitalismus anreißen und aufzeigen. Nicht in erster Linie, um „die linke Szene“ zu mobilisieren, sondern um unsere Positionen zu verdeutlichen. Vielen Leuten geht es genau so wie uns nicht allein um die Rettung des „eigenen Arsches“, sondern um eine solidarische Gesellschaft.
Uns ist dabei klar, dass die Überwindung von Unterdrückung in jeglicher Form nicht mit den derzeitigen Protesten in „Pankow“ kommen wird. Allerdings sehen wir die Menschen und auch die Gesellschaft nicht als komplett unveränderbar an und denken, dass es darum wichtig ist, soziale Kämpfe zu unterstützen. Nicht nur weil wir selbst davon betroffen sind, schließlich würde die Schließung der Einrichtungen auch viele von uns in ihrer Lebensrealität treffen, sondern weil sich gerade hier Ansätze sozialer Veränderung auftun. Wir möchten hier Diskussionen anregen und unsere Erfahrung, zum Beispiel im Bereich der Demoorganisation etc. einzubringen.
Wir begeben uns damit in den Augen Einiger in die Rolle derer, die den Bittsteller an den Staat miemen, in dem wir Geld für die Einrichtungen fordern. Allerdings stellt sich die Frage, was wir dann fordern sollen? Die herrschaftsfreie Gesellschaft wird uns niemand schenken, der Staat schon gar nicht. Antikapitalismus, jenseits der Themen, die nun mal repräsentativ für soziale Ungleichheit stehen, nimmt sich selbst die Schärfe. Wir möchten die Perspektive nach Befreiung nicht als religiöse Heilsversprechung den Leuten vor die Nase halten. Lieber kämpfen wir dort, wo soziale Veränderungen auch erstritten und erkämpfte soziale Standarts verteidigt werden. Das schließt den Kampf um Herrschaftsfreiheit nicht aus, denken wir. Unsere Aufgabe sehen wir trotz der „reformistischer Forderungen“ darin, darauf zu verweisen, das es perspektivisch nicht (nur) darum gehen kann, zu fordern, dass mehr Geld in soziale Zwecke investiert, sondern darum, dass sich unser gesamtes Leben eben nicht dem Diktat kapitalistischer Zwänge unterzuordnen hat.
Wir denken die Widerstand in „Pankow“ birgt viel Potential in sich. Wir erwarten also Großes....
Wer Lust hat sich in die Kämpfe um die Kinder- Jugend und Sozialeinrichtungen einzubringen, kann mit uns oder anderen Menschen aus dem Protest in Verbindung treten.
NEA-Info Cafe [in der Bunten Kuh]
Juni 2009
Vorbereitungskreis der Kiezparade/Openair:
NEA-Info Cafe [in der Bunten Kuh]
http://northeast.antifa.de/ VOSIFA:
http://www.vosifa.de/cms/index.php Schulaction:
http://schulaction.org/ Interbrigadas:
http://interbrigadas.org/ FTP-Crew:
http://www.myspace.com/ftp_culture viele Einzelpersonen
Infos aus dem letzten Jahr:
Demo gegen die Kürzungen 10. November 2008:
http://www3.de.indymedia.org/2008/12/236484.shtml http://www.flickr.com/photos/kietzmann/sets/72157611064210452/
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
Weitere Bilder...