Der Samstag in Düsseldorf

Demoteilnehmer 21.06.2009 16:18 Themen: Bildung Repression
Ein Erfahrungsbericht
Sponti + Demo + Blockade + Festnahmen
Am Samstag gab es in Düsseldorf eine Landesweite Demonstration im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks 2009. Laut Polizei 2000, laut DGB 5000 und laut Veranstalter 7000. Persönlich halte ich 5000-6000 für wahrscheinlich.
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Ein Erfahrungsbericht:

Die Sponti:
Die angemeldete Demonstration sollte um 13 Uhr (oder 13:30?) losgehen. Es gab aber auch eine Gruppe von ca. 150-200 Demonstranten(„Schubladen“: Studenten/Schüler/Autonome), die sich bereits zuvor am Bhf Wehrhahn trafen. Von dort aus ging es zunächst auf direktem Wege über die Straße „Am Wehrhahn“ Richtung Hbf. Diese Straße ist zweispurig und eine Straßenbahn trennt die beiden Seiten.Eine der Seiten wurde komplett verstopft. Die Autos fuhren langsam hinterher. Immer wieder blieben die Demonstranten auf den Kreuzungen stehen und zeigten den Autofahrern die Transparente. Am Straßenrand waren überall Baustellen mit praktischen rot weißen Absperrelementen, die recht fix auf die Straße gestellt wurden. Dies verhinderte zudem, dass aggressive Autofahrer von hinten drängelten um sich irgendwie am Rand vorbei zu quetschen, was zuvor ein zwei mal passierte. Es war eine sehr laute, kämpferische Stimmung. Parolen wurden sehr lautstark geschriehen ( z.b. „no border no nation, free education“, aber auch andere wie „Düsseldorfer seid nicht blind, wir kämpfen auch für euer Kind“ „Was wir wollen ist nicht viel Selbstbestimmung ist das Ziel“)
Erst nach ca.10 Minuten tauchte der erste Motorradbulle auf. Später dann zwei weitere. Auf mich wirkten sie sehr gechillt und beschränkten sich darauf den Verkehr zu regeln. Wir verließen die Wehrhahn Straße und bogen mehrmals ab. Kurzzeitig wurden auch jetzt wieder Kreuzungen blockiert. Das runterzählen durfte natürlich auch nicht fehlen. Noch recht motiviert durch die erfolgreiche nicht oder wenig reprimierte Sponti rannten wir schließlich die letzten 200m zu der angemeldeten Demo. Dort gab es dann auch noch einen Ausbruchversuch, der aber an mangelnder Teilnahme und schnellem reagieren der Bullen scheiterte, die sofort aus ihrer Wanne sprangen und Knüppel zückten.
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Die angemeldete Demo:
Nach einigem warten ging dann endlich der große Demozug los. Er zeichnete sich durch eine große Diversität aus in Bezug auf vertretende Milieus. Von kommunisitschen Parteien, über Schüler, Azubis, Studenten, der FAU (freie ArbeiterInnen Union) und Autonome war meiner Einschätzung nach alles vertreten. (Schüler-) Eltern waren jedoch genauso zu vermissen, wie auf den vorangegangen Demos in vielen anderen Städten. Positiv viel mir die Bereitschaft auf, Parolen „anderer“ Gruppen mitzutragen und zu skandieren.
„Hoch mit der Bildung, runter mit der Rüstung“ war eine sehr beliebte Parole(begleitet von entsprechenden „Bückbewegungen“), sowie die bereits oben genannten. Natürlich fehlten auch „wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut“ „hoch die internationale Solidarität/hoch die Antinationale Solidarität“ nicht. Besonders die vor den Luxusbotiquen speisenden und shopenden HERRschaften reizten immer wieder zu „Bürger lasst das glotzen sein, reiht euch in die Demo ein“ gefolgt von „Düsseldorfer seid nicht blind, wir kämpfen auch für euer Kind“ und „...eure Kinder werden genau wie wir“.
Im Lauf der Demo gab es auch immer wieder Versuche sich hinzusetzen. Die Mehrheit zog es aber immer vor den Lauti nicht aus den Augen zu verlieren, bzw, sich nicht durch die Polizei vom weitermarschierendem Rest trennen zu lassen.
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Die Sitzblockade
Als das Ende der angemeldeten Demo in greifbare Nähe rückte setzten sich zunächst einige wenige, die ganz weit vorne in der Demo waren hin an einer Kreuzung mit Straßenbahn, und so setzten sich weitere hinzu. Die Leute schwankten zwischen weitergehen und bleiben. Ein Kern von ca. 150 blieb dann aber dort. Es dauerte sehr lange (nach Polizeiangaben eine Stunde) bis diese sich ansprechpersonen aus der Blockade suchte. Diese inizierte dann mittels Megafon ein „Deligierten-treffen“ der Bezugsgruppen. ca. 15 Delegierte versammelten sich so am Rande und teilten die Einschätzungen ihrer Gruppen mit. Es wurde sich darauf geeinigt zu bleiben. Auch die 3 Aufforderungen der Polizei konnten den gefundenen Konsens nicht wirklich brechen. Der Halbkreis den sie gebildet hatte, schloss die Polizei nun zum Kessel. Bis zu diesem Zeitpunkt waren bereits vielleicht 300? Demonstranten, (die wohl von der nun abgeschlossenen Endkundgebung zurück kamen) angekommen, die mehr oder weniger die Polizei kesselten. Immer wieder gab es Durchbruchversuche zum Kessel, die unter anderem durch„Schiebung, Schiebung, Schiebung“ Rufe von Seiten der tatsächlich größtenteils eingehackt sitzenden bejubelt wurden. Meiner Einschätzung nach wollte allerdings niemand zu diesen Zeitpunkten im Kessel aufstehen, da unklar war ob man so nicht die Auflösung der Sitzblockade einfacher gemacht hätte. Immer wieder wurden auf der einen Seite des Kessels Demonstranten rausgezerrt. Vor allem zu Anfang auch mit typisch unangenehmen Grifftechniken und Gerangel...
Es dauerte schließlich ewig bis wir wegtransportiert wurden (Es gab zwei Büsse (keine Gefangenentransporter) und ich glaube zwei oder drei Wannen, die „aufgefüllt“ wurden mit den Demonstranten). Festnahmen außerhalb des Kessels habe ich trotz des Gerangels nicht erkennen können. Zwischenzeitlich vermummten sich auch 3 oder vier der Polizisten. Ansonsten wirkten die Beamten aber verhältnismäßig „wohlwollend“. Obwohl der Einsatz von Pfefferspray zu Beginn der Kesselung kurz angedroht wurde durch einen einzelnen Beamten, kam es glaube ich während der gesmaten Zeit nicht zum Einsatz. (Vielleicht kann ja jemand der um den Kessel stand noch was kommentieren, denn es war vor allem aus der Sitzposition oft schwer einzuschätzen?).
Nach ewig langer Zeit im Bus wurden unsere Personalien dann in der Gesa (Gefangenensammelstelle) aufgenommen. Andere wurde dort wohl noch „zwischengelagert“.
Bezüglich der Sitzblockade gab es meines Wissens in der Gesa auch keine Anzeigedrohungen.
Insgesamt waren es wohl deutlich über 100 Gefangene (vielleicht kann der EA noch was dazu sagen, bin mir nämlich nicht mehr sicher).
Insgesamt fand ich die Stimmung sehr solidarisch. Auch als Wir in der Gesa ankamen gab es noch eine vorbeiziehende Sponti, die mit Fensterscheiben klopfen und Parolen von den Gefangenen beantwortet wurde. Als wir freigelassen wurden gab es immer noch auf uns wartende. Wann die letzten rauskamen ist mir nicht bekannt, allerdings muss dass auf jeden fall nach halb elf gewesen sein...
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Resumee
Ich denke als Mittel zur Organisationserfahrung war die Demo für viele Teilnehmer recht lehrreich, auch in Bezug auf Erfahrungen mit der Staatsmacht, zumal man die Unsicherheit der anderen spürte als es um die Entscheidung ging sich der polizeilichen Aufforderungen zu widersetzen oder nicht. Für viele (vor allem Studis und sogar einige Schüler) merkbar die erste Erfahrung mit zivilem Ungehorsam und GESA.
Entgegen der Behauptungen einiger Zeitungen, hoffe ich dass dies nicht das Ende des Bildungsstreiks markiert sondern einen Schritt zur Organisierung und somit Solidarisierung über Mileugrenzen hinweg. Und der Aussage „Was wir wollen ist nicht viel, Selbstbestimmung ist das Ziel“ kann sich nur der, der sich nach Herrschaft sehnt oder sie inne hat entgegenstellen.
In diesem Sinne: Für einen Kampf um selbstbestimmtes Leben in allen Bereichen und der Respektierung der Entwürfe der Anderen, und dass wir begreifen, dass wir alle Menschen mit Bedürfnissen und Träumen sind, die wir nur bei gegenseitigen Respekt erreichen können.
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Ergänzungen

video

name 21.06.2009 - 17:14
hier ein 10 min. video (inkl. kessel)
 http://www.youtube.com/watch?v=NY_iYLsg2vk

Sponti von der Gesa zum Hbf

Antifaschist 21.06.2009 - 17:30
Nachdem die letzten der insgesamt 137 in Gewahrsam genommenen Demonstrant_innen (die erste Bullenagabe war 197) aus der Gesa kamen, wurde per Mehaphon der Weg zum Hbf beschrieben und sich bei den solidarischen Schüler_innen, Student_innen und Genoss_innen bedankt.
Am Polizeipräsidium erhielten die Entlassenen Getränke und Speisen von den wartenden Schüler_innen, Student_innen und Antifaschist_innen.

Etwa 23 Uhr zogen etwa 70 Demonstrant_innen aus Schüler_innen, Student_innen und Antifaschist_innen spontan mit Fahnen und einem Transpi von der Gesa zum Hauptbahnhof.
Die Bullen versuchten vergebens die Demostrant_innen zu überreden, eine Straßebahn zum Hbf zu nehmen, doch darauf lies mensch sich nicht ein und ging bzw. rannte einfach an den Bullen vorbei. Es gab vereinzelte Versuche seitens der Bullen die Demonstrant_innen einzuschüchtern. Sichtlich überfordert gaben die Bullen dann aber nach und regelten den Verkehr.
Mit einigen Sprinteinlagen velief die lautstarke (mit Parolen wie "Solidarität muss praktisch werden - Feuer und Flamme den Repressionsbehörden" oder "Bildung für alle und zwar umsonst") und kraftvolle Sponti ohne Festnahmen friedlich und endete etwa 23:30 Uhr im Hbf.

Alles in allem ein erfolgreicher Tag, der wieder einmal beweist, dass durch das repressive Verhalten der Bullen, schnell eine spektrenübergreifende Solidarität entsteht und das ohnehin kaum bestehende Vertrauen in den Rechtsstaat aus Polizeiapparat, endet.

Hoch die antinationale Solidarität!
Wir sind viele und wir werden immer mehr...

beobachter

hat beobachtet 21.06.2009 - 17:31
nachdem die gefangenen gegen 23.30uhr aus der gesa rausgekommen waren, formierte sich noch eine spontandemo von circa 60 leuten in richtung des hauptbahnhofes. dort kam man gegen 12uhr an ohne nennenswerte zwischenfälle. die polizei beschränkte sich größtenteils darauf, den verkehr zu regeln.

wenn das stimmt

tagmata 21.06.2009 - 21:02
hab mit einem gesprochen der die orga kennt, die demo war wohl für 500 leute angemeldet und schwoll (rein rechtlich gesehen) spontan auf die 5000+ an. an den prostestaktionen sollen wohl insgesamt mehr als 7000 teilgenommen haben.

viele studis haben's ja nicht mehr so einfach, mit bachelor-streß, vollem lernpensum etc. da dürften "eher kleine" (5000+ leute) proteste die auch mal in ner woche auf die beine gestellt werden können viel besser als diese gigantomanen "großdemos", wo man automatisch linkspartei und mainstreamgewerkschaften dabei hat, und am ende doch keine 20000 zusammenkommen.

die verschärfte version ist, kontakt mit gewerkschaften, sozialen gruppen, interessenverbänden etc zu suchen und AKTIV AUFRECHTZUERHALTEN, und sich kurzfristig an proteste von kündigungsbedrohten arbeiterInnen von pleitebetrieben, streikendem kita-personal etc anzuklinken.

also n blankoflyer entwerfen, wo hinten bißchen was programmatisches drauf steht und vorn nur ein cooles bild, ein griffiger titel zum hingucken (einer meinte, "banküberfall!" vom donnerstag wäre sehr gut angenommen worden) und zeit, ort, datum eingesetzt werden muß. wenn dann klar ist, daß zb dannunddann und dortunddort die arcandor-belegschaft oder so auf die straße geht, *parallel* dazu ne studidemo anmelden, mit anfangskundgebung, anderer route (2-3 gleichzeitige demonstrationen in einer durchschnittlichen deutschen unistadt dürften den innenstadtbereich komplett rocken).

die 2-3 tage vor der demo massivst flyern in der stadt wo es stattfinden soll, und nahegelegenen hochschulstandorten (was halt mit semestertickets leicht zu erreichen ist) und natürlich besonders interessierte die ihr so kennt von weiter weg mobilisieren, aber nicht groß auf "landesweit" oder "bundesweit" oder überhaupt "großdemo" zu machen; nichts ist so peinlich als diese leeren versprechungen.

am ende auf und während der abschlußkundgebung der 1. demo ankommen, und auf ne eigene abschlußkundgebung verzichten. vorher arrangieren, daß die dort einen von euren leuten am mikro paar sätze sagen lassen, dann werden a) massen an protestierenden nicht-studis/schülern erreicht und b) ist es einfach, die bildingsdemo (formelljuristisch) aufzulösen aber doch nicht enden zu lassen.


begründung:

die soziale lage in der brd wird sich spätestens in diesem winter, vermutlich aber früher, drastisch verschärfen. ein starkes ansteigen der arbeitslosigkeit innerhalb von 3 monaten oder weniger ist zu erwarten (in staaten ohne kurzarbeitssystem, wie zb großbritannien, ist es bereits voll im gang) und wird für spätestens oktober prognostiziert. insofern wird es in den kommenden monaten, wenn nicht wochen, vermehrt zu sozialen protesten von kündigungs- und kaputtsparbedrohten kommen.

die hochschul-schul-protestbewegung ist in einer besonderen situation, da sie keine bestreikbaren waren produziert und bei einer generell größeren zeitlichen flexibilität speziellen und sehr rigiden zeitlichen einschränkungen unterliegt (dazu gehören auch ferien - obwohl viele familien dieses jahr den sommerurlaub ausfallen lassen). eine massenmobilisierung wie im klassischen proletariat ist vermutlich undenkbar; das haben wir vor 10 jahren hinbekommen, als wir locker-flockig sagen konnten "ich mach die veranstaltung nächstes semester noch mal... oder übernächstes".

durch koordiniertes aber unabhängiges protestieren - parallel, ortsnah und zeitgleich - ist eine ideale kombination aus maximaler präsenz und geringem logistischem aufwand erreichbar. vereinnahmungsversuche durch parteipolitische organisationen, die sich in der vergangenheit als tödliches gift für studiproteste erwiesen haben, werden so ebenfalls erschwert.

Pressebericht

Beobachter 21.06.2009 - 22:53
Auszug aus einem Artikel aus dem Express
Düsseldorf - Kreuzung in der City besetzt
Provokation statt Studi-Demo
Von MARC HERRIGER
Es sollte die größte Demo der Schüler und Studenten in NRW zum Thema Bildung werden.
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Doch am Ende verdarben die Demo-Organisatoren den bis dahin positiven Eindruck mit einer Provokation der Polizei durch eine Sitzblockade auf der Heine-Allee.

Rund 3.000 Schüler und Studenten aus ganz NRW hatten am Mittag friedlich in der Innenstadt für mehr Investitionen in die Bildung demonstriert. Teilweise mit sehr witzigen Transparenten und Plakaten.

Doch am Ende verblassten die bildungspolitischen Forderungen gegenüber einer billigen Provokation der Polizei – offenbar mit angestachelt durch Demo-Anmelder Frank Laubenburg, Ratsherr der „Linken“.

Er löste die Demonstration gegen 15.30 Uhr am Burgplatz auf, obwohl dort angeblich eine Abschlusskundgebung stattfinden sollte. Die Demonstranten wüssten ja, was sie jetzt in dieser „schönen Stadt“ zu tun hätten, soll Laubenburg per Mikrofon durchgegeben haben.

Praktisch zur gleichen Zeit hatten Mitglieder der Antifa die Kreuzung Heinrich-Heine-Allee/Elberfelder Straße blockiert. Wenig überraschend tauchten nach Laubenburgs Worten zahlreiche weitere Demo-Teilnehmer aus dem linken Spektrum an der Blockade auf. Die Polizei verhielt sich lange Zeit ruhig, ließ die Blockierer über eine Stunde gewähren, um eine Eskalation zu vermeiden. Irgendwann musste die Einsatzleitung allerdings reagieren.

Nach drei vergeblichen Aufforderungen, die Kreuzung freiwillig zu räumen, wurden die Blockierer (etwa 200 Personen) eingekesselt und anschließend 150 von ihnen in Gewahrsam genommen. Es dauerte aber noch bis in die Abendstunden, ehe die Kreuzung wieder frei geräumt war.

Besonders ärgerlich für die echten Demonstranten. „Ich protestiere gegen den schwindenden Einfluss der Studenten an den Unis und die Studiengebühren“, sagte Julie Müller (22). „Wir sind kein »Humankapital«, Bildung muss allen offenstehen!“, fand Simon Gutleben (18).
 http://www.express.de/nachrichten/region/duesseldorf/provokation-statt-studi-demo_artikel_1242632449632.html

Frage anZeugen aus Gefangenen Buss+Kessel+EA

misstrauischer 22.06.2009 - 11:24
Es gab ein "Mädchen", dass angeblich Medizin studiert und in den letzten Bus mit Gefangenen hinein getragen wurde unter dem ironischen Kommentar der Bullen sie sei "ohnmächtig" gewesen. Sie wurde bis in den Bus hinein getragen und direkt neben eine Person gelegt. Sie sprach mit verschiedenen Personen, war dann aber kurz nach der Ankunft des Busses an der GESA (Gefangenensammelstelle) verschwunden.
Es gab gerüchte eine Person sei aufgrund von Verletzungen am Auge durch am Boden schleifen (oder so ähnlich) vorzeitig frei gelassen worden.

############ Weis jemand ob an letzterem was dran ist? Gab es eine solche Person? Und wenn ja war es eine (medizin-)Studentin? Vielleicht kann der EA was dazu sagen? ##############

Mir kam es im Nachhinein jedenfalls verdächtig vor, denn ich konnte bei zuerst genanntem Mädchen keine Verletzung erkennen (auch hat sie diese nicht thematisiert). Auch vorher hatte ich sie nicht im Kessel gesehen und das obwohl sie nach mir ausm Kessel rausgenommen wurde und der Kessel nur noch aus vielleicht 10 Personen bestand. Das Mädchen ist auch auf diese Sache angesprochen worden hat aber wohl behauptet (sinngemäß:) es wären ja doch recht viele im Kessel gewesen. Das stimmt zu diesem Zeitpunkt einfach überhaupt nicht!!
Ich bin mir ziemlich sicher, dass sie angeheuert war...fuckin Söldnerin! (als sie reingetragen wurden in den Bus hatte sie noch eine (beige) Mütze auf, die sie sofort absätzte, später vergas sie diese im Bus)

In jedem Falle: immer schön Augen auf und sich umschauen wer wo ist und wer aufeinmal dazu kommt. Das Bullerei Zivis auch oft durch Aktionen wie Arm umdrehen oder tragen unverdächtig zu machen versuchen ist gängige Praxis...
Frauen/Mädchen sind dabei immer besonders beliebt. Auch auf andren Demos hat man schon erlebt wie aufeinmal die Studentin, die meinte das sie einen irgendwie aus der Uni kennt kurze Zeit später vor allen anderen aus einem Kessel verschwand...

blockade

ahorn 22.06.2009 - 12:18
während der abschlusskundgebung am rheinufer wurde auch von der demonstrationsleitung dazu aufgerufen sich mit den blockierenden zu solidarisieren; worauf einige, vor allem dem links-radikalen spektrum zuzurechnende personen sich ein wettrennen mit der polizei lieferten, um noch vor deren sperrung der zugangswege bei der eingekesselten blockade anzukommen.

als die räumung begann und einige personen aus dem eingekesselten kreis in die vorgefahrenen busse getragen wurden bildeten die demonstranten an den seiten des kessels solidarisch ketten und versuchten ein oder zwei mal zaghaft durchzudringen. vor allem war aber der plan, sich nicht wegdrängen zu lassen, so dass eine zweite blockade hätte geräumt werden müssen.
die räumung ging weitestgehend sanft von statten (zumindest für wuppertaler-hundertschaft-verhältnisse).
als die äußere blockade soweit zurückgedrängt worden war, dass die straße frei wurde und polizeiliche verstärkung anrückte räumten die meisten das feld und formierten sich anschließend zu kleineren gruppen, die ja anscheinden später noch als sponti losgezogen sind.
ich fand es schade, dass so viele einfach das feld geräumt haben. wären wir mehr leute gewesen hätten wir die mehrfach lauthals geschriene parole "und soooo kann das noch stunden gehen" tatsächlich erfüllt.
auch wenn zwischenzeitlich die vorsitzende der grünen jugend ihre missgunst äusserte ("DAS HIER hat doch nichts mehr mit bildung zu tun!"), hat die blockade ihren sinn erfüllt- den verkehr aufgehalten und ein deutliches zeichen gesetzt.
kompromisslos aber friedlich.




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