[B] Brunnen183 bereitet sich auf Räumung vor

brunnen183 17.06.2009 19:30 Themen: Freiräume
Auch wenn die Pressestelle der Polizei seit Tagen behauptet, dass am 18.6. keine Räumung stattfinden wird, behält die Polizei sich dennoch die "Handlungsfreiheit" vor. Das bedeutet, dass die Polizei eine Teilräumung unabhängig vom Gerichtsvollzieher durchführen kann. Die schriftliche Bestätigung dafür dass die Räumung ausgesetzt sei, gibt es nur für den Umsonstladen und einen 81-jährigen Bewohner des Vorderhauses.
Der Gerichtsvollzieher hat telefonisch geäussert dass er am 18.6. nicht erscheinen wird, weil in sechs Fällen die Vollstreckungsbescheide formal fehlerhaft sind. Darunter fallen u.a. die vier Wohnungen, deren Übernahme Herr Kronawitter am 2.6. abgelehnt hatte. Schriftlich liegt die Aufhebung der Vollstreckung allerdings nur in zwei Fällen vor. Die Räumungsbescheide für die anderen Wohnungen gelten nach wie vor!

Obwohl die Polizei durch ihre Pressestelle verlauten lässt, dass am 18.6. keine Räumung stattfinden wird, betont sie weiterhin ihre "Handlungsfreiheit". Damit ist gemeint, dass eine Räumung nicht nur zur Vollstreckung der Räumungsbescheide durchgeführt werden kann, sondern der Polizei auch noch andere Gründe einfallen könnten.

Wir rufen weiterhin zur Unterstützung der Brunnenstrasse 183 auf. Besser einmal zuviel als einmal zuwenig. Kommt ab Mitternacht zur Vokü in den Hof und bleibt auf eine Räumung vorbereitet.

Wir bleiben alle!
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Ergänzungen

Räumung recht wahrscheinlich!

Antifa 17.06.2009 - 21:40
Wenn die Bullen wollen, können sie (rechtlich) räumen. Also werden sie räumen! Morgen um 7h alle zur Brunnenstraße!!

titel

name 17.06.2009 - 23:57
In der Nähe schwirren mindestens 4 Zivis in zwei Wagen rum, ausserdem stehen weiter die Straße runter zwei Wannen.

Also uffpassen

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