noborder lesvos09
ein 16 minutiges video
zur der situation ankommende Flüchtlinge in Lesvos-Griechenland
zur der situation ankommende Flüchtlinge in Lesvos-Griechenland
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Ergänzungen
Aufruf zum noborder camp in Lesvos
Lesbos ist wegen seiner Nähe zur Türkei für viele
Migrant_innen und Flüchtlinge beispielsweise aus dem
Iran, Irak, Afghanistan, Somalia ein zentrales Eingangstor
in die EU.
Allerdings erwartet sie hier kein positives Willkommensszenario.
Die mutwillige Zerstörung der Boote durch
Frontexpatroullien und der griechischen Küstenwache
innerhalb griechischer Gewässer ist mittlerweile
Normalität ebenso wie das rechtswidrige und gewaltsame
Zurückdrängen der Flüchtlingsboote vor die türkische
Küste. Dabei werden Tote in Kauf genommen, Bootsinsassen
werden auf unbewohnten Inseln ausgesetzt oder
auf dem offenen Meer ihrem Schicksal überlassen.
Diejenigen, die dennoch das Festland erreichen, werden
willkürlich entweder im Hafen festgehalten, oder illegal
und eigenmächtig in die Türkei verbracht oder offiziell
"aufgenommen". Diese Aufnahme besteht dann in der
bis zu drei Monate andauernden Internierung im Lager
Pagani in der Nähe von Mytilini.
Die Situation hier ist geprägt von miserablen hygienischen
und menschenverachtenden Bedingungen.
Da auf Lesbos kein Asylantrag gestellt werden kann, erhalten
die Menschen hier direkt eine Abschiebungsanordnung.
Diese Zustände sind Teil der Strategie der EULagerpolitik,
welche Flüchtlinge abschrecken soll, diese
Migrationsroute weiter zu verfolgen und sie zur "freiwilligen
Rückreise" zu bewegen.
Internationale Akteure auf hoher See:
Frontex
Frontex ist ein zentraler Akteur in der Entwicklung einer umfassenden
europäischen Migrationspolitik und die Verkörperung
der repressiven und militarisierten Seite des Grenzregimes. Die
Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den
Außengrenzen mit Hauptsitz in Warschau arbeitet seit 2004.
Ihr Budget ist in dieser Zeit von 6,2 Millionen in 2005 auf 100
Millionen Euro angestiegen.
Zudem verfügt sie über 115 Schiffe, 27 Hubschrauber, 3 mobile
Radareinheiten, 23 Fahrzeugen und einem internationalen
Pool von Experten der nationalen Grenzschutzbehörden.
Frontex operiert auf Basis von Risikoanalysen, welche in
Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten erarbeitet werden.
Ihr unterliegt der Anspruch, die gesamte Außengrenze der
EU abzuschotten und undokumentierte Migrationsbewegungen
zu bekämpfen. Aufgrund der gewonnenen Daten und auf
Antrag der Mitgliedsstaaten oder aus strategischen
Erwägungen führt Frontex gemeinsame Operationen, wie
Patrouillen oder Abschiebeoperationen mit wohlklingenden
Namen durch: Hera vor den Kanaren, Nautilus vor Malta und
Italien, Poseidon vor Griechenland.
Dadurch wird die Brutalität der Operationen an den EUAu
ßengrenzen ebenso verschleiert wie auch die konkrete
Arbeitsweise von Frontex.
Dublin II
Das Dublin II Abkommen sieht vor, dass Menschen, welche in
die EU kommen, den Asylantrag nur dort stellen können, wo
sie zuerst registriert wurden. Da beispielsweise die BRD über
keine EU-Außengrenzen verfügt, werden Flüchtlinge, welche
bereits in einem anderen Land registriert worden sind, in genau
diese sogenannten .sicheren Drittstaaten. zurückgeschoben,
wie beispielsweise Griechenland. Da hier jedoch der .legale.
Weg auf Asyl erschwert wird, bleibt oft nur der Weg in die
Illegalisierung.
Der BRD wird es durch Dublin II einfach gemacht, Menschen
abzuschieben. Und wenn auch bereits EU-Staaten wegen der
dargestellten Situation nicht mehr nach Griechenland abschieben
- Deutschland gehört nicht dazu!
Asylanträge können in Griechenland nur in Athen gestellt
werden. Daher müssen die Menschen nach Verlassen des
Lagers von Lesbos nach Athen zur zentralen Ausländerund
Asylbehörde gelangen. Bewußte Taktiken (unzureichende
Öffnungszeiten, fehlendes Personal und willkürliches
Handeln) machen deutlich, dass Griechenland nicht
fähig und nicht gewillt ist, zumindest das festgeschriebene
EU-Recht auf ein Asylverfahren zu gewährleisten.
Bei dem Versuch in die Ausländerbehörde zu gelangen,
sind in den letzten Monaten bereits drei Menschen ums
Leben gekommen.
Gemeinsam mit den griechischen und internationalen
Genoss_innen wollen wir unseren Widerstand und unseren
Protest gegen die menschenverachtende Festung
Europa deutlich machen. Vielfältige Aktionen, begleitet
von Diskussionen und Workshops rund um die Themen
AntiRa-Politik, Frontex und EU, sollen die Zustände und
ihre Konsequenzen für Mirgant_innen sichtbar machen.
Da auch die BRD eine große Rolle an den Entwicklungen
der EU-Politik hat, sind auch Unterstützungsaktionen in
der BRD im August von großer Bedeutung, um ein internationales
Widerstandsbild zu zeichnen
Weitere Infos
zur FRONTEX:
zum NOBORDER CAMP09:
parallel zu lesbos in deutschland
Mehr Infos: www.gegenabschiebung.de oder www.30August.org