Wahlkampfspot "Endlösung der Zigeuner-Frage"

... ist ja im speziellen Fall gar nicht mal die rassistische Forderung an sich (einen gewissen Prozentsatz an Vollidioten gibt's halt in jedem Land).

Das eigentlich beunruhigende im vorliegenden Fall ist, dass diese faschistische Partei "NS" nach jüngsten Umfragen mit über 10% der Stimmen rechnen kann!

DAS muss einen nachdenklich machen...

siehe hier:  http://romove.radio.cz/de


Zum angeschnittenem Thema erschienen hier drei Artikel:

 http://romove.radio.cz/de/artikel/22448
Wahlspot-Affäre: Rechtsextreme Nationalpartei will Europawahl annullieren lassen
25-05-2009 - Christian Rühmkorf
Die Nationalpartei hatte in ihrem Wahlspot für die Europawahl zur „Endlösung der Zigeunerfrage“ aufgerufen. Die Parteienreklame wurde aus den Programmen der öffentlich-rechtlichen Stationen herausgenommen. Nun will die Nationalpartei die Ergebnissen der Europawahlen in Brüssel anzweifeln.

Jiří Janeček „Ich habe mich sofort entschlossen, den Spot abzusetzen. Ich übernehme dafür persönlich die Verantwortung“, hatte vergangene Woche der Generaldirektor des Tschechischen Fernsehens, Jiří Janeček gesagt.

Am Mittwochabend war der Wahlspot der rechtsextremen Nationalpartei zum ersten und letzten Mal ausgestrahlt worden. Er propagierte wörtlich die „Endlösung der Zigeunerfrage“. Zwar wurde der Chef des Tschechischen Fernsehens von den Grünen scharf kritisiert, dass er den Spot überhaupt gesendet hat. Quer durch das politische Spektrum fand die Absetzung der Parteienreklame jedoch Zustimmung. Auch zwei Drittel aller Bürger halten den Schritt für richtig.

„Ich bin mit dem Ergebnis, das der Spot gebracht hat, sehr zufrieden“, sagte hingegen die Vorsitzende der Nationalpartei, Petra Edelmannová, im Tschechischen Fernsehen. Durch die Absetzung des Spots habe man sogar eine noch breitere Wirkung erzielt, als gedacht.

Foto: ČTK Die Nationalpartei hat nun angekündigt, einen neuen Wahlspot zu produzieren. Gegen die Absetzung des alten Wahlspots will die Partei nicht gerichtlich vorgehen. Sie hat sich ein größeres Ziel gesteckt: Die Nationalpartei will die Europawahlen im Nachhinein insgesamt anzweifeln, da ihre Wahlspots nicht gesendet wurden. Die Forderung nach Annullierung der Wahl soll direkt auf den Schreibtischen in Brüssel landen.

Polizei und Behörden sind oft ratlos, wie sie dem wachsenden Extremismus in Tschechien begegnen sollen. Gerade am Wochenende sind über 40 Anhänger der rechtsextremen Arbeiterpartei vorübergehend festgenommen worden. Sie wollten ungenehmigt vor dem Tschechischen Rundfunk aufmarschieren. Denn der hatte am Donnerstag auch die Wahlspots der Arbeiterpartei abgesetzt.

Foto: ČTK „Was einige dieser Parteien veranstalten, das bewegt sich in der Tat an der Grenze des Erlaubten. Und es ist sehr schwer zu beweisen, ob es zu einer Straftat gekommen ist oder nicht“, beklagt Pavel Reich von der Anti-Extremismus-Abteilung der Tschechischen Polizei.

Das Innenministerium prüft nun erneut ein Verbot der Nationalpartei und der Arbeiterpartei. Drei Viertel aller Bürger unterstützen eine Auflösung aller rassistisch orientierten Parteien. Der Politologe und frühere Extremismus-Sachverständige Miroslav Mareš meint jedoch, dass die Politik am falschen Ende anpackt:

„Die Regierung sagt immer wieder, dass die Bekämpfung des Extremismus für sie Priorität hat. Aber wenn wir uns nur einmal die finanziellen Mittel anschauen, die in die Extremismus-Forschung gesteckt werden, dann kann man ganz klar sagen: Das hat keine Priorität.“









 http://romove.radio.cz/de/artikel/22443

Präsidenten, Ex-Präsidenten und rassistische Wahlspots zur Europawahl
22-05-2009 - Christian Rühmkorf
In den Zeitungen dieser Woche haben vor allem Präsidenten viel Platz für sich beansprucht. Einmal der amtierende Präsident Klaus mit seiner Kritik an der vorherigen Topolánek-Regierung. Aber auch der frühere Präsident Havel hat von sich Reden gemacht. Da ging es um Autos und Konzentrationslager.

Moderator: Die Zeitung „Lidove noviny“ hat am Samstag ein langes Gespräch mit Präsident Václav Klaus geführt. Da ging es ja auch sicherlich um den Lissabon-Vertrag, aber nicht nur, Christian Rühmkorf.

CR: Richtig, das, was dann Wellen geschlagen hat, war die Behauptung von Klaus, keine andere Regierung sei so anfällig für Lobbyisten gewesen, wie des letzten Premiers Topolánek. Wir müssen vielleicht daran erinnern, dass die Rivalität zwischen den beiden Bürgerdemokraten Klaus und Topolánek und der Streit um die Politik der ODS seit bald sieben Jahren anhält. Topolánek hat Klaus ja beerbt. Zuerst als Parteichef der ODS und dann auch als Premier, wenn auch nicht in direkter Nachfolge. Und Topolánek ist jemand, der Klaus weder persönlich noch politisch schmeckt. Dieser späte Lobbyismus-Vorwurf von Klaus, der ist nicht das eigentlich Interessante an dem Interview, meint der Politologe und Publizist Bohumil Doležal ebenfalls in der „Lidové noviny“. Was Lobbyismus betrifft, da nähmen sich die Topolánek-Regierung und die Klaus-Regierung der 90er Jahre nicht viel. Wichtig sei die Form, in der sich der Präsident öffentlich äußere, meint Doležal und schreibt:

„Der Präsident kritisiert mit der Autorität seines Amtes nur eine der beiden großen Parlamentsparteien. Er stellt dieser Partei sein eigenes, abweichendes politisches Konzept entgegen und tritt also selber auch wie eine politische Partei auf. Das sollte doch wohl gegen die Verfassung verstoßen. Dass es aber nicht gegen die Verfassung verstößt, ist die Schuld der Verfassungsväter. Sie haben nach der Wende mit heißer Nadel alles auf einen Václav Havel zugeschnitten. Das musste Klaus damals geduldig hinnehmen. Jetzt zahlt sich seine Geduld aus. Sein Verhalten ist nämlich nicht verfassungswidrig, es ist einfach nur nicht korrekt.“

Václav Havel hätte also als Präsident nie so konkret Parteipolitik gemacht wie Václav Klaus.

CR: Das meint jedenfalls der Kommentator Bohumil Doležal.

Topolánek hat ja zurückgefeuert und Unternehmer genannt, die sich als Lobbyisten eng um den damaligen Premier Klaus geschart haben.

CR: Ja und genau das Zurückfeuern hält der Kommentator Martin Komárek in der „Mladá fronta Dnes“ für überflüssig. Er schreibt:

„Dem Präsidenten kann nichts mehr passieren. Er ist für die Politik nicht verantwortlich, er ist nicht abwählbar und kann nicht strafrechtlich verfolgt werden. Sein politisches Ziel ist, die EU zu zerstören und wenn das nicht geht, dann wenigstens die ODS und vor allem Topolánek.“

Wir hatten aber schon angekündigt, dass nicht nur der eine Präsident in die Schlagzeilen geraten ist.

CR: Genau. Klaus´ Amtsvorgänger Václav Havel hat auch von sich Reden gemacht. Havel reagierte eigentlich nur auf die Forderung eines Politikers. Der hatte nämlich gesagt, der Autohersteller Skoda solle mehr Autos produzieren, damit die Leute Arbeite hätten. Havels Antwort: Das sei genauso logisch, wie zu sagen: Konzentrationslager muss es geben, damit Aufseher und Häftlinge Arbeit haben. Havel ging es schlicht darum zu sagen, dass eine Steigerung der Industrieproduktion nicht zum Selbstzweck werden sollte.

V.l.n.r.: Martin Bursík, Václav Havel und Kateřina Jacques (Foto: ČTK) Aber solche Vergleich mit der Nazi-Zeit sind ja immer heikel. Darauf haben die Kommentatoren doch sicher reagiert, oder?

CR: Ja, fast alle lehnen den Vergleich ab. Zum Beispiel Tomáš Němeček hält die Worte Havels für eine schlechte Wahl und schreibt in der „Hospodářské noviny“:

„Wenn man könnte, hätte man diesen Vergleich wie eine gesellschaftliche Peinlichkeit überhören müssen. Nur dass Havel eben kein unbedeutender Rentner ist, sondern Umfragen zufolge der bekannteste Tscheche und die drittgrößte Persönlichkeit in der tschechischen Geschichte überhaupt.“ Schreibt Nemecek und fragt: „Wo ist der Analytiker Havel geblieben, der mit Bedacht die genauesten Formulierungen findet? Wenn er über Menschenrechte gesprochen hätte, dann hätte er sich nie im Leben solch ein Geschwätz erlaubt.“

Schuster, bleib bei deinen Leisten. So klingt jedenfalls der Kommentar von Tomáš Němeček. Havel hat ja bei der Veranstaltung die Grünen unterstützt und gewarnt, dass es um die politische Landschaft schlecht stünde, wenn es die Grünen nicht mehr gäbe.

CR: Daran knüpft auch Alexandr Mitrofanov in seinem Kommentar für die Právo an. Er schreibt ironisch:

„Arbeiter und Ingenieure können ruhig ihren Job verlieren. Wenn aber die Grünenspitze mit Martin Bursík und Kateřina Jacques ihre Posten verlören, dann wäre das eine Katastrophe für das Land. Das predigt Václav Havel.“

Man sieht, auch Ex-Präsidenten sind umstritten, selbst wenn sie Václav Havel heißen.

Deine Steuern sind ihre Zukunft ... CR: Genau. Aber lassen wir mal die Präsidenten und Ex-Präsidenten mal unter sich und uns noch ein anderes Thema vornehmen. Ein Medienthema erster Güte, denn es geht um einen TV-Skandal. Und zwar um den Wahlspot der rechtsradikalen Nationalpartei für die Europawahlen. Darin macht sie Front gegen die Roma-Minderheit: „Wir wollen keine Parasiten; deine Steuern sind ihre Zukunft“, heißt es da. Und in diesem Clip bietet die Nationalpartei wortwörtlich die „Endlösung der Zigeunerfrage als Anleitung für alle europäischen Staaten an“. Der Wahlspot wurde am Mittwoch ein Mal im Tschechischen Fernsehen ausgestrahlt. Dann bekam der Generaldirektor weiche Knie und nahm den Spot aus dem Programm. Obwohl ja die Öffentlich-rechtlichen verpflichtet sind, die Spots aller Parteien zu senden. Der Sender hat dann sofort Anzeige gegen die Partei erstattet. Der Kommentator der „Mladá fronta Dnes“, Jan Jandourek, lässt sich über den Wahlspot aus und kritisiert aber auch das Tschechische Fernsehen. Er schreibt:

„Peinlich war auch die Haltung des Tschechische Fernsehens, das den Clip angeblich senden musste, obwohl der Inhalt ganz eindeutig rassistisch war. Am Ende hat sich der Sender dann doch noch ermannt und diese Geschmacklosigkeit gestoppt. Warum sollten auch die Gebührenzahler so etwas bezahlen?“ fragt Jan Jandourek.

CR: Auch Jiří Franěk von der Zeitung „Právo“ sieht das ähnlich:

„Als unglücklich muss man allein schon die Tatsache bezeichnen, dass man so einen Dreck überhaupt sendet, auch wenn die Bedingungen für Wahlkampagnen gelten. Glück sehe ich hingegen darin, dass sich den insgesamt eine Stunde und 15 Minuten langen Block von politischen Wahlspots wohl niemand angesehen hat“, schreibt Jiří Franěk und hängt dann noch lakonisch dran: „Außer uns Kommentatoren, für die so etwas harte Arbeit ist, die sie lieber hinschmeißen würden.“

Alles in allem viel Aufregung um etwas, was ja eigentlich schon längst bekannt ist: der Hass der Rechtsradikalen gegenüber den Roma.

CR: Ja und nein. Es ist wahr, der Inhalt ist nichts Neues. Jetzt regt man sich eher auf, weil es über den öffentlich-rechtlichen Kanal ging und damit eben Millionen von Zuschauern erreicht werden. Das Wort „Endlösung“ ist in diesem Zusammenhang wahrlich nicht zum ersten Mal ins Gespräch gebracht worden.

Christian Rühmkorf war das mit dem Medienspiegel. Vielen Dank!





 http://romove.radio.cz/de/artikel/22441

Öffentlich-rechtliche Absage an Wahlspot der rechtsradikalen Nationalpartei
21-05-2009 - Christian Rühmkorf
Mindestens 200.000 Roma leben in Tschechien. Eine Minderheit, die immer wieder Ziel von verbalen Attacken und Anschlägen wird. Sie seien nicht fähig sich anzupassen heißt es oft. Gegen die Roma-Minderheit macht nun auch die rechtsradikale Nationalpartei in ihrem Wahlspot für die Europawahlen Front. Das Tschechische Fernsehen hat den Spot wegen Volksverhetzung abgesetzt.

Jiří Janeček Auf einer Wiese, gezeichnet als tschechische Flagge, stehen weiße Schafe. Sie treten das einzige schwarze Schaf von der Flagge herunter. So wirbt die rechtsradikale tschechische Nationalpartei im Fernsehspot für Stimmen bei den Europawahlen. Das schwarze Schaf, das sind die Roma. Zu Bildern von verrotteten Roma-Siedlungen heißt es im Spot unter anderem: „Wir wollen keine Parasiten; deine Steuern sind ihre Zukunft“. Im Clip bietet die Nationalpartei wortwörtlich die „Endlösung der Zigeunerfrage als Anleitung für alle europäischen Staaten an“.

„Ich habe mich sofort entschlossen, den Spot abzusetzen. Ich übernehme dafür persönlich die Verantwortung und bin auch bereit die Konsequenzen zu tragen“, sagt der Generaldirektor des Tschechischen Fernsehens, Jiří Janeček. Am Mittwochabend ist der Wahlspot zum ersten und letzten Mal ausgestrahlt worden. Auch der Minister für Menschenrechte und Minderheiten, Michael Kocáb, war entsetzt und spricht von einem Skandal:

„Dieser Fernsehspot erinnert an die damalige so genannte Endlösung der Judenfrage. Mit seiner Veröffentlichung ist der Straftatbestand der Aufstachelung zum Rassenhass erfüllt.“

Michael Kocáb (Foto: ČTK) Minister Kocáb und Premier Fischer haben noch am selben Abend den Innenminister aufgefordert, sich mit dieser Angelegenheit unverzüglich zu befassen. Innenminister Pecina versprach, zu handeln und auch ein Parteienverbot zu prüfen. Dafür ist eine Strafanzeige erforderlich und die hatte das Tschechische Fernsehen sofort eingereicht. Auch der Tschechische Rundfunk hat nun die Spots der Nationalpartei abgesetzt. Die öffentlich-rechtlichen Medien sind allerdings per Gesetz gezwungen, die Wahlspots aller Parteien auszustrahlen. Auch die Politik darf sich nicht einmischen, solange der Inhalt nicht gegen die Gesetze verstößt. Genau das sei hier aber geschehen, meint auch der Vorsitzende der ständigen Medienkommission im Abgeordnetenhaus, Vítezslav Jandák:

„Gesetz hin oder her! Ich meine, hier sollte das höhere Gesetz gelten, das Gesetz der Moral. Und ich bin sehr froh, dass das Tschechische Fernsehen diesen Spot aus dem Programm genommen hat.“

Extremismusexperten kritisieren allerdings, dass nicht schon früher eingegriffen wurde. Die Nationalpartei verwende auf ihrer Webseite die gleichen Inhalte, das gleiche Vokabular, wie im Wahlspot. Das Innenministerium muss nun zwei Parteien auf ihre Verfassungswidrigkeit prüfen. Der Antrag für das Verbot der rechtsextremen Arbeiterpartei war vor kurzem erst gescheitert. Ein zweiter Versuch soll nun vorbereitet werden.

Quelle:  http://www.expatica.com/de/news/german-news/Musicians-slam-Czech-anti_Roma-party-after-copyright-breach_52984.html

Musicians slam Czech anti-Roma party after copyright breach

A fringe Czech party used the band's song in an election campaign commercial that was racist towards Roma.

Prague -- Finnish cello rock group Apocalyptica on Monday threatened legal action against a fringe Czech party who set a call for a "final solution" to Europe's "gypsy question" to their music in a European election campaign advert.

"We are examining the possibility of filing a complaint in the coming days" against the National Party (Narodni Strana, NS), said Alena Titzova, a spokeswoman for the Czech subsidiary of the group's record label, Universal.

The song, "Path," from the classically trained group's album "Cult," was used in the advert without permission from the music publishers.

Czech public television announced last week it had withdrawn the election broadcast.

Apocalyptica's management released a statement stressing the group's support for ethnic minorities, human rights and the European Union, CTK news agency reported.

Czech far-right demonstrations against Roma are frequent, and on Sunday police in Prague detained about 40 members of another fringe party.

There are around 300,000 Roma in the Czech Republic, a country of over 10 million people.

An estimated 375 million voters across the 27-nation EU bloc will elect 736 deputies for a five-year term at the European parliament between June 4 and 7.

Der Europarat hat sich empört über ein tschechisches Wahlvideo gezeigt, in dem von Rechtsextremen eine "Endlösung für die Zigeunerfrage" gefordert wird. Er teile "die Bestürzung vieler Menschen in der Tschechischen Republik" über die Ausstrahlung des Spots der ultrarechten Nationalpartei, erklärte der Generalsekretär der Organisation, Terry Davis. Er forderte die tschechische Justiz auf, sich mit dem im Europawahlkampf ausgestrahlten Video zu befassen.

"'Die Endlösung' war ein Euphemismus für die vorsätzliche Ermordung von Millionen Juden, Roma, Homosexuelle und behinderte Menschen", erklärte Davis. "Vor diesem Hintergrund sollten die Gerichte den Vorfall beurteilen." In Tschechien hatte das öffentlich-rechtliche Fernsehen CT am Mittwoch angekündigt, wegen des Spots Klage gegen die Nationalpartei einzureichen. Der tschechische Regierungschef Jan Fischer hatte sich "zutiefst empört" über das Video gezeigt, das gegen geltendes Recht verstoße. In Tschechien leben rund 300.000 Roma.