Formfehler bei Anzeige gegen Klimaschützerin
Das Amtsgericht Hamburg-Harburg vertagte den Prozess gegen eine Klimaschützerin, weil Vattenfall bei der Anzeige offensichtliche Formfehler begangen hat. Der Energiekonzern hatte nach einer Aktion an der Baustelle des Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg Anzeige gegen eine Reihe von Klimaschützer/innen erstattet, die die Baustelle für einige Stunden besetzt gehalten hatten. Die Besetzer/innen bekommen zahlreiche Unterstützung - prominent und durch eine Online-Aktion www.ausgekohlt.net an Vattenfall.
Kathrin Henneberger, eine der „Besetzer/innen“ der Baustelle, fordert Vattenfall auf, die Anzeigen zurückzuziehen: „Vattenfall kriminalisiert die Menschen, die die Energieindustrie davon abbringen wollen, das Klima und den Lebensraum der Menschen zu zerstören. Wir haben auf der Baustelle nichts zerstört, wir haben lediglich mit einer öffentlichen Aktion auf die Problematik aufmerksam gemacht. Vattenfall versucht nun mit aller Gewalt, zukünftigen Protest gegen diese klimaschädliche Energiepolitik zu unterdrücken, um ungestört auf Kosten des Klimas Profite zu erzielen. Ich halte Aktionen wie die unsere weiter für richtig, um die Öffentlichkeit zu mobilisieren.“
„Kohlekraftwerke werden heute nicht mehr benötigt. Kraftwerke wie das in Moorburg geplante sind zu unflexibel, um auf das schwankende Angebot aus Sonne und Wind zu reagieren. Stattdessen produzieren sie jährlich Millionen von Tonnen Kohlendioxid und sind damit maßgeblich für den Klimawandel verantwortlich. Vor allem ist Kohlekraft aber auch unökonomisch: Die Stromkonzerne verdienen nur deshalb Milliarden, weil sie die Kosten für den Klimaschaden auf die Allgemeinheit abwälzen“, so Manfred Braasch, Geschäftsführer des Landesverbands Hamburg des BUND, der sich an der Online-Kampagne „ausgekohlt“ beteiligt.
Dabei erhalten die Angeklagten breite Unterstützung: Neben NASA-Forscher James Hansen hatte auch Friedensnobelpreisträger Al Gore geäußert, er könne „ nicht verstehen, warum junge Leute nicht massenhaft Bagger blockieren und sie davon abhalten, Kohlekraftwerke zu bauen.“
Zudem haben sich zahlreiche Initiativen und Verbände zu der Kampagne „ausgekohlt“ zusammengeschlossen. Unter der Internetadresse www.ausgekohlt.net fordern sie Menschen dazu auf, Protestschreiben an Vattenfall und den schwedischen Staat als Eigentümer des Energiekonzerns zu verschicken. Über 9.500 Emails sind auf diese Weise bereits jeweils bei Vattenfall und der schwedischen Regierung eingegangen und fordern den Konzern auf, die Anzeigen gegen die Klimaschützer zurückzuziehen und die Arbeiten am Kohlekraftwerk Hamburg-Moorburg unverzüglich zurückzuziehen.
„Kohlekraftwerke werden heute nicht mehr benötigt. Kraftwerke wie das in Moorburg geplante sind zu unflexibel, um auf das schwankende Angebot aus Sonne und Wind zu reagieren. Stattdessen produzieren sie jährlich Millionen von Tonnen Kohlendioxid und sind damit maßgeblich für den Klimawandel verantwortlich. Vor allem ist Kohlekraft aber auch unökonomisch: Die Stromkonzerne verdienen nur deshalb Milliarden, weil sie die Kosten für den Klimaschaden auf die Allgemeinheit abwälzen“, so Manfred Braasch, Geschäftsführer des Landesverbands Hamburg des BUND, der sich an der Online-Kampagne „ausgekohlt“ beteiligt.
Dabei erhalten die Angeklagten breite Unterstützung: Neben NASA-Forscher James Hansen hatte auch Friedensnobelpreisträger Al Gore geäußert, er könne „ nicht verstehen, warum junge Leute nicht massenhaft Bagger blockieren und sie davon abhalten, Kohlekraftwerke zu bauen.“
Zudem haben sich zahlreiche Initiativen und Verbände zu der Kampagne „ausgekohlt“ zusammengeschlossen. Unter der Internetadresse www.ausgekohlt.net fordern sie Menschen dazu auf, Protestschreiben an Vattenfall und den schwedischen Staat als Eigentümer des Energiekonzerns zu verschicken. Über 9.500 Emails sind auf diese Weise bereits jeweils bei Vattenfall und der schwedischen Regierung eingegangen und fordern den Konzern auf, die Anzeigen gegen die Klimaschützer zurückzuziehen und die Arbeiten am Kohlekraftwerk Hamburg-Moorburg unverzüglich zurückzuziehen.
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Ergänzungen
Formfehler
Gab's schon mal...
Das Verfahren eines mir bekannte Aktivisten (war an einer anderen Moorburg-Besetzung beteiligt) wurde erst vor wenigen Tagen eingestellt, nachdem dessen Anwalt festgestellt hat, dass die Anzeige nicht von den "wahren" Verantwortlichen gestellt wurde.
Ich habe die Einzelheiten grade nicht im Kopf, aber scheinbar gibt es das Tochterunternehmen Vattenfall Europe, das eigetlich die Anzeige hätte stellen müssen...
Sollten die hier Betroffenen das Interesse am genauen Gerichtsentscheid haben, könnte ich den Kontakt vermitteln.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
wat denn nu — ???