Kirchentag verbietet Antifa Materialien
Holger kommt aus der Friedensbewegung und hat sich 1987 entschieden Friedensarbeit hauptamtlich zu machen und diese mit dem Vertrieb von Buttons, Aufklebern, Postkarten, Spuckies, T-Shirts und Fahnen sowie Aufnähern zu den Themen Frieden, Gerechtigkeit und Antifaschismus zu finanzieren. Das macht er auf Demonstrationen, Kundgebungen und Veranstaltungen. Die wichtigste ist alle 2 Jahre der evangelische Kirchentag.
Dafür bekommt er allerdings – im Falle des Kirchentags – nie eine offizielle schriftliche Erlaubnis, da er Einzelkämpfer ist. Auf dem Markt der Möglichkeiten wie auch beim Abend der Begegnung können sich nur Gruppen anmelden. In der Kirchentagsbuchhandlung könnte er seine Materialien nicht vor Ort herstellen und nicht persönlich mit den Kunden sprechen.
Eine Auswahl seiner Materialien
So kann er sich also nur in den Reigen der geduldeten ambulanten Händler einreihen. Bislang stellte dies auch kein unüberwindbares Problem dar. Er wurde zwar immer wieder mal vertrieben, konnte aber woanders wieder aufbauen. 2009 in Bremen war dies anders: Holger berichtet:
Zunächst baute ich meinen Stand in der Nähe des Hauptbahnhofs gegenüber eines Chinesischen Restaurants auf. Ein sehr schöner Platz, wo ich ohne Behinderungen alle 4 Tage hätte stehen können. Zwischen 2 Bäumen konnte ich meine Fahnen aufhängen und es war ein lockere Stimmung bis nach kurzer Zeit 7 Herrn und Damen des Ordnungsamts Ihr Verhinderungs- und Verbotswerk begannen.
buttonsVERBOTEN
Es wurde telefoniert mit der Orgaleitung (Christorf Klocker, den Namen bekam ich erst später raus, das Telefon wurde mir weggenommen) und mir wurde von ihm gesagt das ich auf den Rasenflächen zwischen Tunnel und Messe geduldet würde. Dem Ordnungsamt wurde aber offensichtlich etwas anderes gesagt. Obwohl 9 Kunden aussagten, dass Sie Ihre Ware gegen SPENDE erhalten hatten, wurde sich lediglich auf EINEN Kunden berufen der behauptete es gekauft zu haben, denn nur dann hat die Behörde einen Handlungsspielraum.
Ich wurde zum Einräumen gezwungen mittels Polizei und es wurde sogar unterbunden wenn Menschen mir eine Spende geben wollten. Kein Lebensrecht! Bretzelverkäufer, die auf meine Nachfrage hin auch keinen Genehmigungsschein vorzeigen konnten wurden nicht behelligt.
Mir wurde ein Platzverweis erteilt, wobei nicht genau gesagt werden konnte für welches Gebiet. Ich sollte mich auf Nachfrage am Infopunkt am Hauptbahnhof melden.
Dort sprach ich mit einem Mann, der aus meiner Sicht ganz links saß. Mir wurde gesagt, ich solle in einen mir auf einer Karte gezeigten Bereich gehen, wo ich nicht belästigt würde.
Doch noch beim Aufbauen kamen die Kirchentagsordner und holten die Polizei. Obwohl 2 Kunden bereits Ihre Buttons bezahlt hatten wurden mir während der Fertigung die Buttonpressen weggenommen und das gesamte Material inklusive der Buttonpapiere beschlagnahmt. Ich versuchte öffentlich zu machen was hier gerade passierte, doch die Masse schwieg und einzelne Unterstützten sogar die Verhinderer.
Da mir gesagt wurde, das mir auf der Wache mitgeteilt würde wie und wann ich meine Sachen wieder bekäme, lief ich meinen Sachen hinterher die wahllos in eine große Tragetasche geworfen wurden, die von 2 Polizisten weg geschleppt wurde. Dabei machte ich weiterhin öffentlich, das antifaschistische Materialien beschlagnahmt wurden und das, wer dazu schweigt, zustimmt.
bildBESCHLAGNAHMT, da "GEFÄHRLICH"
Auf der Wache wurde mir bedeutet, dass ich den Sachen nicht weiter hinter her laufen solle.
Obwohl ich rückwärts ging wurde ich schnell in einen Nebenraum außer Sichtweite jeglicher Zeugen abgedrängt und dort misshandelt. Die Wasserflasche, aus der ich gerade am Trinken war wurde mir aus der Hand geschlagen und ich bekam sie nie wieder zurück. Die Arme wurden nach hinten gedreht und insbesondere das rechte Handgelenk völlig überdreht, so dass ich auch nach 4 Tagen noch Schmerzen bei bestimmten Bewegungen habe.
Als ich so aus dem Raum gezerrt wurde eilte aus der Wache ein 3. oder 4. Polizist mit einem Gummiknüppel hinzu. Der Beamte der mir die größten Schmerzen zufügte feuerte ihn an „Schlag zu!“.
Ich war völlig parallelisiert ob der Tatsache das hier antifaschistische Materialien auf einem KIRCHENTAG beschlagnahmt wurden UND es den Leuten EGAL war. Deswegen versuchte ich am nächsten Morgen über die Kirchentagsleitung die Herausgabe der unter dem folgenden Vorwand beschlagnahmten Sachen zu erreichen:
„ zur Abwehr einer von der Sache oder Ihrem Gebrauch durch den Inhaber der tatsächlichen Gewalt ausgehenden gegenwärtigen Gefahr (§23 Nr.2 BremPolG) “
Das fand nicht nur ich völlig paradox, aber die Organisationsleitung weigerte sich trotzdem bei der Polizei anzurufen und um Herausgabe meiner Arbeitsmittel zu bitten.
So blieb mir nur mit meinen restlichen Sachen meinen Stand beim Messezugang zu betreiben. Mit meinen Ansteckern mache ich aber 80% meines Umsatzes. Besonders tragisch, da ich den Großteil des Reingewinns Trinkwasserprojekten (Quelleinfassungen) in Afrika zur Verfügung Stelle. Dies ist testamentarisch geregelt und mit Geschäfts-Nr 72-76 IV 2274/06 beim AG Hamburg hinterlegt. Das Testament samt Hinterlegungsschein wurde genauso beschlagnahmt wie meine Fahrkarte, so dass ich auch nicht die Rückreise antreten konnte.
Trotz Duldungszusage wurden auch alle Stände auf den Wiesenflächen zur Messe hin zum abbauen gezwungen. Zu diesem Zeitpunkt hatte ich wegen eines drohenden schweren Gewitters schon eingeräumt.
Auf dem Marktplatz hingegen stand ein mit einer Frau besetzter Reiskornbeschriftungsstand von Donnerstag an völlig unkontrolliert.
Weitere Stände im Überseehafen wurden zwar angezeigt aber durften danach stehen bleiben.Soviel zum Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes:
Grundgesetz Art 3(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
Ich versuchte am Freitag (Donnerstag war alles geschlossen wegen eines Feiertags) dann auf politischem und rechtlichem Wege eine Lösung zu finden. Bei DIE LINKE und DIE GRÜNEN war niemand zu erreichen. Bei der SPD bemühte sich Sabine Alexandridis in Zusammenarbeit mit Herrn Dreyer vom Innenministerium um eine frühere Herausgabe meiner Sachen VOR Ende des Kirchentages. Ich sollte mich wieder an die Polizei „Am Wall“ wenden. Dort war aber von einem Telefongespräch nichts bekannt. Die mir empfohlene Rechtsanwaltskanzlei Kuhlenkampf/Gohmann war zu einer Mandatsübernahme wegen Interessenkonfikts nicht bereit. Sie berät auch die Kirche…
Am Freitag besuchte ich dann den Markt der Möglichkeiten. Dort wurde mir von der Gewerkschaft der Polizei empfohlen beim Polizeipräsidium vorzusprechen. Auch dies war völlig sinnlos. Samstags würde nicht gearbeitet. Friedenspolitisch und gegen den Überwachungsstaat engagierte waren empört vom widersprüchlichen Vorgehen des Kirchentags.
So gab es Foren zum Thema Menschenrechte und Rechtsradikalismus und in den Medien wurde behauptet dass der Kirchentag wieder politischer werden wollte. Das Vorgehen gegen mich stand dem gegenüber im krassen Widerspruch. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Herausforderer Frank-Walter Steinmeier (SPD) haben am Donnerstag auf dem Christentreffen in Bremen auf die Verteidigung der Grundwerte Freiheit und Menschenwürde gepocht (3). Freiheitsliebende Buttons aber werden beschlagnahmt. Merkel warnte, eine freiheitliche Gesellschaftsordnung als selbstverständlich zu betrachten. «Freiheit muss gelebt werden», sagte die Kanzlerin (3). Doch wer Sie lebt wird verfolgt. Merkel appellierte an die Menschen, nicht der Gefahr der Konformität zu erliegen. Notwendig sei auch in einem freiheitlichen Rechtsstaat der Mut, für seine Werte und politischen Grundüberzeugung einzustehen (3). Doch wer dies tut wird von Kichentagsordnern, Polizei und Ordnungsbehörden politisch verfolgt. Bundespräsident Horst Köhler rief in seinem Grußwort die Menschen dazu auf, sich für eine solidarische und gerechte Welt einzusetzen (3). Doch wer dies tut wird verfolgt. «Jeder kann seinen Beitrag leisten, die Welt ein bisschen besser zu machen.» Im Kampf gegen Armut und Klimawandel müssten alle zusammenarbeiten. (3) Der Text einiger der Beschlagnahmten Buttonmotive lautet „Stoppt Sozialabbau – damit die Reichen nicht noch Reicher werden“ oder „Nein zu Kohlekraft“. Worte und Taten stehen im krassen Widerspruch.
Während des Kirchentages wurden immer wieder mehr soziale Gerechtigkeit statt einer Ellbogengesellschaft gefordert (4). Wieder nur leere Worthülsen.
In Absprache mit der Marktleitung einer Halle im Überseehafen gelang es mir wenigstens für Samstag in Zusammenarbeit mit einer anderen Gruppe einen Standplatz für ein paar Stunden zu bekommen. Ein Anruf der Marktleitung bei der Polizei konnte diese auch nicht bewegen mir meine Sachen wieder zu geben obwohl damit die Sicherstellungsvoraussetzungen weggefallen sind. Es bleibt hier zu überlegen ob eine Schadenersatzklage wegen „Gewinnentgang“ Aussicht auf erfolg hätte. Die meisten Menschen konnten zumindest nicht verstehen was passiert war. Auch die ehemalige Kirchentagspräsidentinn Dr Susanne Willems (1987-1997) war mit dem Vorgehen des 32. evangelischen Kirchentag NICHT einverstanden, hatte aber leider nichts mehr zu entscheiden.
Was ich mir selber Vorwerfen muss ist die Tatsache, das ich beim Abschlussgottesdienst die Chance verpasst hatte das ganze öffentlich zu machen. Dies wäre möglich gewesen bei einem ungeschützten Live-Interview mit dem Bürgermeister der Stadt Bremen. Stattdessen kümmerte ich mich darum eine Begleitung zur Polizei zu bekommen um meine Sachen abzuholen. Deswegen mache ich mir selber Vorwürfe, zudem die Begleitung ebenfalls verweigert wurde.
Eine Farce war es für mich in den Medien zu hören der Kirchentag sei harmonisch verlaufen.
Im Nachgang werde ich versuchen die derzeitige Kirchentagspräsidentin Karin von Welck und die designierte Präsidentin des 33. evangelischen Kirchentags in Dresden 2011 Katrin Göring-Eckardt sowie den dafür gebildeten Lenkungsausschuss sowie den Landesausschuss anzusprechen, damit sich das erlebte dann nicht wiederholt. Genauso werde ich erneut den Kontakt suchen zum Ökumenischen Kirchentag 2010 in München.
Quellen
(2) http://www.ekd.de/aktuell_presse/news_2009_05_18_2_obdachlose_dekt.html
(3) http://rhein-zeitung.de/on/09/05/21/news/t/rzo571911.html
beschaedigungenBeschädigungen durch die Polizei
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
kurze Anmerkung
WO
Heut Mittag gibts noch Bilder von der Beschlagnahmung. Zufällig hat das nämlich jemand aufgenommen, den ich grad vorm Haus getroffen hab. Kurz nach dem Vorfall lief Horst Köhler am Tatort vorbei - ein wenig zu spät.. Auch davon gibts ein Bild.
Webeverkaufsschau
Es handelt sich hier NICHT um eine Werbeverkaufsschau. Ich habe (und werde) durch diesen Artikel KEINEN EINZIGEN BUTTON verkaufen. Das können Sie gerne ausprobieren, indem Sie mir eine Mail senden und VERSUCHEN einen zu bekommen. Sie werden als Antwort bekommen, das ich Ihnen nichts verkaufe, da die abgebildeten Materialien staatlich verboten sind. Gut so?
Nein, es geht mir darum den in vielen Augen demokratischer Kräfte existierenden SKANDAL öffentlich zu machen. Ich brauche als Mensch KEINE GENEHMIGUNG LEBEN ZU DÜRFEN. Diese wurde mir durch meine Eltern erteilt. Kein anderer hat da rein zu reden. Es ist logisch, das ich dann auch mal was Essen muß. Auch deswegen mache ich meine Stände. Um etwas zu Essen benötigt Mensch in Eurer Gesellschaft nun einmal Geld. Um dieses zu erhalten muß ich NIEMANDEN fragen ob ich jemanden fragen darf, ob er oder sie mir welches gibt.
Ob meine Sachen jemand ansieht oder gar haben will, sollte derjenige oder diejenige Entscheiden die /der es ansieht und nicht andere unbeteiligte wie Polizei, Stadtamt oder Gewerbeaufsicht.
Dies ist meine Meinung und diese werde ich auch dann nicht ändern, wenn Ihr mich für meine Meinung LEBENSLANG EINSPERREN wollt. Kein Staat dieser Welt wird von mir Freiwillig Geld erhalten für Repressionsmaßnahmen.
Werde ich Polizeilich mißhandelt nutze ich den Staat gegen sich selber.
Strafanzeige erfolgte beim Dienst Innere Ermittlungen in Hamburg während ich von diesem zu den Vorgängen zu http://de.indymedia.org/2009/05/249154.shtml. als Zeuge vernommen wurde.
Artikel zum Thema
Bilder zur Beschlagnahme Kirchentag Bremen 09
Zu der Polizeimisshandlung: Angewendet wurde der verbotene "Polizeigriff"
Verboten weil unverhältnismäßig, denn gegen jemanden der sich nicht wehrt sind beispielsweise Handschellen das geeignete Mittel.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Gegenüber Indymedia wird berichtet?
???
selbst wenn du da nur deinen reibach machen würdest, würdest du diesem verein durch deine anwesenheit ein menschliches anklitz geben
nicht vergessen wir sind im darwinjahr
da heißt es gesicht zeigen gegen religiöse spinnerInnen
indymedia
Ich hab das Feature so geschrieben, wie wenn ich es für eine Zeitung geschrieben habe. Da keine Zeitung meine Berichte veröffentlicht schreibe ich Sie für indymedia.
Überraschung?
Was hat eigentlich Antifaschismus mit Pazifismus zu tun? Es geht beim Antifaschismus darum, faschistische Strukturen zu zerschlagen, auch dann, wenn es sich um Regierungen handelt, was dann formell ein Krieg oder Bürgerkrieg sein kann.
Für mich liest sich der Artikel, als gäbe es da einen Disput zwischen verschiedenen Deppen. Natürlich war das scheiße von der Kirche, aber die Kirche ist nunmal scheiße, angebracht wäre dort, das Christenfest zu stören bzw. am Rand kirchenschdliche Literatur zu verchecken, z.B. Grundlagen der Logik, Evolutionstheorie oder Physikbücher.
Wer Friede mit reaktionären Strukturen schließt, braucht keinen Fortschritt erwarten. Mein Mitleid hält sich daher in Grenzen.
Holger is Back
Holger is zurück...nach Berichten über Fahradtouren nun endlich was über den Kirchentag...ich mag auch die Form in 3.Person über sich selbst zu schreiben...
Im Gegensatz zu wahren Polizeiübergriffen sollten mensch das HYSTERISCHE OPFERGETUE des "EINZELKÄMPFERS" (muhahahaha) nich überbewerten...ich denke er hat schlicht und eigreifend nicht genug Geld für seinen neuen Fahradmantel zusammengekriegt...tut mir ja auch leid...
wie immer
solange einige so dermaßen oberflächlich und pauschal alle christen verurteilen, kann man zumindest teile der linken nicht annähernd ernst nehmen.
dass die kirche und im namen des glaubens viel mist gemacht wurde und wird wissen viele christen selber. sowas geschah und geschieht übrigens im namen eher atheistisch geprägter lehren genauso...
im 3. reich waren die christen auch auf der gegenerseite zu finden (bonhöffer, scholl), meines wissens waren auch leute wie dutschke, ensslin, tolstoi u.a. dem glauben nicht abgeneigt und auch was südamerika angeht, haben sich da einige leute der kirche für die richtigen seiten eingesetzt und das z.t. mit dem leben bezahlt...
in der ach so überlegenen linken, die ja immer alles besser weiss und in ihrer unendlichen intellektuellen überlegenheit immer alles durchschaut wird oft ganz schön vereinfacht, aber anders lassen sich die schwarz-weiss-feindbilder vielleicht auch nicht aufrecht erhalten oder?
eure revolution wird ganz sicher nix, wenn ihr allen in die fresse tretet, die eigentlich auf eurer seite sind aber von euch schon im vorraus in irgendeine schublade gesteckt werden und damit abgelehnt...
"kennste einen christ, kennste alle", ne'?
-.-
Selbst schuld!!
durch den glauben sind abertausende menschen verreckt und tun es auch heutzutage noch.......
da ist es doch einfach nur DUMM, sein antifazeugs bei nem kirchentag zu verscherbeln........
scheisst auf religionen leute!!!!!
Merci
@fire and flames
und was den schlaukopp mit den brennenden kirchen angeht: der papst wird bei vielen christen genauso kritisch gesehen... aber deine dummen verallgemeinerungen zeigen, dass du scheinbar obwohl du es vermutlich auch besser wissen könntest, genauso dämliche bis gefährliche aussagen triffst...
ich kenne genug christen die z.b. in afrika aktive hilfe geleistet haben (bzw es gerade tun) usw. und ganz sicher nicht freunde des papstes und seiner ansichten sind...
aber so oder so.. brenn meinetwegen alle kirchen ab oder vernichte bibeln (haben einige deiner freunde vor jahren beim schanzenfest schon gut hinbekommen), wenn du meinst dass sowas auch nur einen ernsthaft glaubenden anpisst, dann hast du dich leider getäuscht...
wobei man natürlich nicht vergessen darf, dass das mit dem kirchenasyl dann n büschen schwierig wird...
kotz
nicht ganz so voreillig
ich durfte z.b. auf nachfrage in einem evangelischen kirchengemeindehaus nen flyer für den 1.mai 08 in hamburg aufhängen (zur antifademo). die haben sich sogar richtig darüber gefreut, als ich ankam und fragte. die bedingung war lediglich, dass es kein aufruf zu irgend einer aktion einer partei sein sollte. man sollte immer ein bisschen vorsichtig sein, bevor pauschalurteile über "die kirche" geällt werden. zwar mögen die kirchensozialisten spinner sein, doch nicht alles ist gleich großer quark. gott geht mir zwar am arsch vorbei, aber manche gemeinden sind wirklich nicht übel und haben auch meinen respekt für das, was sie machen.
echt egoistisch
also:
sorry aber leider scheint es so zu sein, das wenn man mit schwarz/roten - aller revolution- und mit "chaotisch verschrienen" antifaschisten aktion- buttons, dass mensch sich automatisch dem radikal linken spektrum zuordnet.
und diese propaganda kann mensch ja nicht auf einem kirchfest oder what ever betreiben....das wird wahrscheinlich der grund sein, warum ausgerechnet du dem staatsapparat zu opfer fallen musstest.
zwar ist die kirche oftmals in antifaschistischen bündnissen anzutreffen, und generell erstmal friedensbeweg...aber "chaoten" unterstützen,das geht nicht!
revolution betreiben und "links" zu sein heißt heutzutage ja in auch radikal zu handeln, und dass dank den lieben medien und irgendwelchen "kiddies & mackern" die sich über !unsinnige und undurchdachte! radikale aktionen profilieren und pseudomäßig gegen den staat rebellieren.deshalb werden alle linken strukturen erstmal übern kamm gescheert....
zeigt sich dann ja hier auch in den komentaren wieder, leute nachdenken und nicht immer urteilen und beurteilen!
ich hoffe du bekommst deine arbeitsmaterialien wieder!
soligrüße aus berlin...
Friedensfahne verboten.....aaaaja.