antinationale Parade - weitere Pressehetze

Gerda Schlönske 22.05.2009 12:47 Themen: Antifa Repression
In einigen älteren Indymediabeiträgen wurde ja bereits über die Hetze bestimmter Medien in Bezug auf die antinationale Parade am Samstag in Berlin berichtet. Bisher waren die Berliner Morgenpost und die BZ federführend im verbreiten der CDU-Propaganda von einem zweiten ersten Mai. Nun kam was kommen mußte und der Berliner Kurier stimmt zusammen mit der Deutschen Polizeigewerkschaft in den Chor ein.
Unter der Überschrift "Chaoten wollen Feiern zum 60. Jahrestag stören" berichtet R. Gorny über die Parade, die Gruppe T.O.P.B3RLIN (ausgezeichnete Recherche!)und zitiert aus dem Aufruf. Doch was natürlich nicht fehlen darf ist ein Verweis auf die Randale am ersten Mai und ein weinerliches Zitat des Landeschefs der Deutschen Polizeigewerkschaft, Bodo Pfalzgraf:
"Die Polizei muss – anders als am 1. Mai – konsequent durchgreifen. Wasserwerfer darf kein Schimpfwort sein."
Weitere Artikel erschienen heute in der Berliner Zeitung und im Tagesspiegel. In der Berliner versucht sich "Extremismusexperte" Andreas Kopietz in einer Analyse der Situation. "Pro Demonstrant ein Polizist" ist sein Aufhänger, weil er ernsthaft nur von 1000 Demonstranten ausgeht und er ist auch sehr besorgt um "teure Wagen" an der Demonstrationsroute: "Die Polizei befürchtet, dass es wie oft bei solchen Demos wieder zu abgebrochenen Autospiegeln oder Lackkratzern in teuren Karossen kommen könnte." Außerdem verspricht er eine "Gefahreneinschätzung durch den Staatsschutz beim Landeskriminalamt" für heute - wir dürfen gespannt sein!
Beim Tagesspiegel scheint man sich redaktionsintern nicht einig zu sein wohin die Reise gehen soll. Warnte man bis heute Nacht noch selber vor Krawallen, ist der Artikel nun in der gedruckten Version ein wenig umgeschrieben und wurde natürlich auch im Netz geändert. Die neue Überschrift lautet "CDU warnt vor Krawallen bei linker Demo" und Florian Ernst schiebt sogar noch hinterher, dass sie damit "allerdings ziemlich allein" dasteht. Das stimmt natürlich nicht ganz - MoPo, BZ, Kurier sowie die Deutschen Polizeigewerkschaft sind an ihrer Seite. Und sollte es am Sonnabend wirklich zu einem "unfriedlichen Verlauf" kommen, wird das Geheule der demokratieverliebten Michel über diese Blamage am "Tag des Grundgesetzes" unüberhörbar sein.
Sie hätten eigentlich das größte Interesse an einem "ruhigen Verlauf" und reden/schreiben selber den Krawall herbei. Denn eins ist klar: Wenn die Polizei gewohnt agressiv auftritt und die in Berlin leider schon üblichen repressiven Demonstrationsauflagen stringent durchsetzt oder gar ein Spalier aufzieht, wird es spätestens im Anschluß an die Parade mehr als schwer die Situation im gesamten Innenstadtbereich unter Kontrolle zu halten. Schließlich muß nicht nur das alberne Bierfest der Demokratie zwischen Brandenburger Tor und Großem Stern vor wahrscheinlichen Störungen geschützt werden. Auch im Gebiet rund um die Demoroute sowie angrenzenden "Szenebezirken" sind (Re)aktionen in Zusammenhang mit einem provozierenden Polizeieinsatz alles andere als unwahrscheinlich.

Pressespiegel 22. Mai:

"Pro Demonstrant ein Polizist":  http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/128332/index.php

"Drohung - Angst vor neuen Mai-Krawallen":  http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/berlin/264128.html

"CDU warnt vor Krawallen bei linker Demo":  http://www.tagesspiegel.de/berlin/Mitte-Prenzlauer-Berg-Demo;art270,2803655


ältere Indymediabeiträge zu Pressereaktionen:

"update: antinationale Parade in Berlin":  http://www2.de.indymedia.org/2009/05/251243.shtml

"Berlin: CDU vs. antinationale Parade (23.5.)":  http://www2.de.indymedia.org/2009/05/250365.shtml
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Ergänzungen

Zum Auflagenbescheid

+++ 22.05.2009 - 14:02
zur Auflage "die Seitentransparente dürfen eine maximale Länge von 1,50m nicht überschreiten" und "Stahlkappenschuhe" (www.top-berlin.net) sei auf folgendes Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts hingewiesen:

"Zukünftig können Seitentransparente danach nicht nur länger als 150 cm sein, sondern auch direkt miteinander verknotet werden. Lediglich das „Verseilen“ von Transparenten kann weiterhin verboten werden, wenn dadurch eine Gefährdung für die Öffentlichkeit entsteht."

"Auch ein generelles Verbot von Stahlkappenschuhen auf Demonstrationen wird es nicht mehr geben. Derartige Schuhe seien inzwischen ein vielgetragenes Modeaccessoir, die nicht pauschal für alle DemonstrationsteilnehmerInnen verboten werden dürfen, weil dies zur Ausgrenzung ganzer Bevölkerungsteile führen würde. Die Polizei kann daher nur Einzelpersonen eine Teilnahme versagen, wenn zu erwarten ist, dass diese ihre Stahlkappenschuhe als Waffe einsetzen wollen."

@Auflagenkipper

hmmm? 22.05.2009 - 14:36
Äh, stimmt der Artikel?
 http://akj.rewi.hu-berlin.de/erklaerungen/VG_Demo.htm
Zumindest das Datum stimmt nicht...Denn der 30.05.2009 war noch nicht...?!

zum Auflagenbescheid

auchgelesen 22.05.2009 - 15:43
Also zunächst geht es nur um eine Anhörung in dem Verfahren zu der Schülerinnen- und Studierendendemonstration, nicht um ein Urteil (schon gar nicht rechtskräftiges). Zum anderen dürfte die Gefahrenprognose für die Demo am Samstag etwas anders aussehen, genug Verlinkungen dazu gibts hier ja. Also mal entspannt bleiben.

"Wir fordern nichts denn es geht um´s ganze"

Gegen pseudoradikale Kleinbürger 22.05.2009 - 15:49
technisch sauschlechtes mobivideo. Dies war besser:  http://www.youtube.com/watch?v=LgXY3lMI0Bw

Ihr fordert nichts, denn euch geht´s um´s ganze. Das heißt wenn es um eurer persönliches Fortkommen geht, oder um euere Projekte darf´s ruhig ein bisschen mehr Staatsknete sein.

Ihr seid pseudoradikale Kleinbürger!

Soziale Unruhe um 10 Euro Mindestlohn, 500 Euro Hartz IV und politischer Generalstreik als konkrete Alltagsforderungen in der Krise herum zu organisieren, dass kapiert ihr nicht mal. Denn Niedriglöhne und Hartz IV stehen außerhalb eurer Lebenswelt. Ihr sitzt in Projekten. Ihr seid die Bosse von morgen.

Die tumbe Masse soll ruhig weiter bei Niedriglöhnen verrotten.

Nichts fordern passt DGB,LINKE, SPD ganz gut in den Kram, denn die fordern weniger als 10 Euro Mindestlohn.

Übrigens, der im Video von euch geschmähte Oskar Lafontaine ist mit seiner konkreten Forderung nach der Abschaffung nach hartz IV radikaler als seine eigene Partei und allemal radikaler als eurer Pseudoradikalismus "Wir fordern nichts - uns geht´s ums ganze."

Linksradikale Demo durch Berlin-Mitte

bild 22.05.2009 - 17:45
Freitag, 22. Mai 2009, 14:48 Uhr

Berlin (dpa/bb) - Parallel zu den Jubiläumsfeiern der Bundesrepublik am Brandenburger Tor zieht an diesem Samstag (17.00 Uhr) eine linksradikale Demonstration durch Berlin-Mitte. Die Polizei geht aber nicht davon aus, dass es wie vor drei Wochen am 1. Mai zu Krawallen kommt. Es gebe «keine konkreten Hinweise» auf mögliche Gewaltausbrüche, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Die Polizei will bei der abendlichen Demonstration aber trotzdem mit einem Großaufgebot vertreten sein. Insgesamt sind am Samstag 1500 Polizisten in der Innenstadt im Einsatz, ein großer Teil davon bei der Demo. Es wird mit 1000 Demonstranten gerechnet.

Aufruf für bundesweite antinationale Parade

motorfm 22.05.2009 - 17:45
Am 23. Mai feiert die Bundesrepublik 60 Jahre Grundgesetz. Die antinationale Kampagne hat sich im Bündnis gegen das Superjubiläumsjahr 2009! Zusammengeschlossen und für morgen zur antinationalen Parade aufgerufen. Ihre bundesweite Kampagne richtet sich gegen die “Herrschaft der falschen Freiheit. Denn Freiheit kann es nur eine geben und die heißt: Kommunismus.” Mit Bussen werden Gleichgesinnte aus ganz Deutschland herangefahren. Wer auch der Meinung ist, “Die Feier der Nation ist ein Angriff auf das schöne Leben und die befreite Gesellschaft.”, kann mitprotestieren – Treffpunkt ist der Rosa Luxemburg Platz um 18 Uhr. Mehr Infos unter www.einheit-und-freiheit.de

Autonome ziehen durch Berlins Mitte

MoPo 22.05.2009 - 17:47
60 Jahre Bundesrepublik
Autonome ziehen durch Berlins Mitte
Freitag, 22. Mai 2009 15:07

Linksradikale haben für Sonnabend eine Protestdemonstration zum 60. Jahrestag der Gründung der Bundesrepublik angemeldet. Parallel zum Bürgerfest erwartet die Polizei rund 1000 Demonstranten, darunter viele Autonome. 1500 Polizisten sollen Ausschreitungen verhindern.
Parallel zu den Jubiläumsfeiern der Bundesrepublik am Brandenburger Tor zieht an diesem Sonnabend um 17 Uhr eine linksradikale Demonstration durch Berlin-Mitte. Die Polizei geht aber nicht davon aus, dass es wie vor drei Wochen am 1. Mai zu Krawallen kommt. Es gebe „keine konkreten Hinweise“ auf mögliche Gewaltausbrüche, sagte ein Polizeisprecher.

Die Polizei will bei der abendlichen Demonstration aber trotzdem mit einem Großaufgebot vertreten sein. Insgesamt sind am Sonnabend 1500 Polizisten in der Innenstadt im Einsatz, ein großer Teil davon bei der Demo. Es wird mit 1000 Demonstranten gerechnet.
Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hatte angekündigt, dass die Polizei alles tun werde, um erneute Ausschreitungen zu verhindern. Es gebe sicher weiterhin ein gewisses Gewaltpotenzial bei den Demonstranten, sagte er kürzlich im Abgeordnetenhaus.
Der Demonstrationszug, an dem auch viele Menschen aus der autonomen Szene teilnehmen wollen, richtet sich ausdrücklich gegen den Staat und den 60. Jahrestag der Gründung der Bundesrepublik. Das Motto lautet: „Etwas besseres als die Nation - gegen Herrschaft der falschen Freiheit“. Vom Rosa-Luxemburg-Platz wollen die Demonstranten über die Alte Schönhauser Straße, die Rosenthaler Straße und Veteranenstraße bis zur Eberswalder Straße am Mauerpark in Prenzlauer Berg ziehen.dpa/apä

Freiheit statt Angst am 23.05.2009

AK Vorratsdatenspeicherung 22.05.2009 - 18:42
Am kommenden Wochenende rufen Bürgerrechtler für Samstag, den 23. Mai 2009 in vielen Städten Deutschlands dazu auf, an Aktionen zur Verteidigung unserer Grundrechte teilzunehmen. Das klingt jetzt eher nach Zeilen aus einer vergangenen Zeit oder aus Ländern in denen die Diktatur auf dem Weg ist. Der Aufruf meint aber Sie meine Hörerinnen und Hörer und mich. Denn unsere Grundrechte müssen aktiv gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat verteidigt werden. Das ist der Grund zum Aufruf durch den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) und Partnerorganisationen. Mit Grundrechtsfesten, Informationsveranstaltungen und Demonstrationen möchte der AK Vorrat zum einen die historische Errungenschaft der Freiheitsrechte als Erbe der Aufklärung in Erinnerung rufen. Und darüber hinaus das Vertrauen in unsere Sicherheit in einer freien Gesellschaft stärken.

Interview:  http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=28121

Kontakt:  http://www.vorratsdatenspeicherung.de/

Video von der Parade

... 24.05.2009 - 20:24
23.5.09 Antinationale Demonstration Berlin - Teaser:
 http://www.youtube.com/watch?v=GGc5lc-o91A

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 16 Kommentare

die deutsche mediokratur

techno-hippie 22.05.2009 - 12:55
wie doof die systm-medien alle sind!

auf dieser hippie-tekkno-parade passiert doch gar nichts!

Mehr gegen die Nation

RandaliaAutonomia 22.05.2009 - 13:29
Ein weiteres Mobivideo das im Rahmen einer anderen Veranstaltung gegen die Nation, insbesondere gegen nationalistische Eliten, aufgetaucht ist:

 http://www.youtube.com/watch?v=pI0xsvGH2vc

das hat doch langsam system

es ist Wahlkampf 22.05.2009 - 17:28

Du/Ihr scheibt:

"Sie hätten eigentlich das größte Interesse an einem "ruhigen Verlauf" und reden/schreiben selber den Krawall herbei."

Warum Interesse an einem ruhigen Verlauf ?? Wer ist den diesen "Sie". Hier machen doch zwei Blöcke Politik gegeninader im Wahlkampfjahr: Eine Koalition aus CDU-Hinterbänklern und LKA und nicht-Körtingtreuen Bullen putscht hier die ganze Zeit vermittels ihrer traditionell guten Drähte zur Springer Presse gegen den rot-roten Senat und sein Innenpolitik:

in kürzester Zeit wurde nach immer ähnlichem Muster:

- der bündnissdemo am 28.3. die Innenstadt verboten und am Ende rumprovoziert.
- der anarcho-kongress an der TU (nach Springer-Intervention)verboten
- eine freigelassene Verdächtige (nach Springer-Intervention)wieder inhaftiert
- der erste Mai versucht zu eskalieren, was nicht ganz gelang, aber es hat immerhin für die Zeitungsente der "schlimmsten Krawalle seit Jahren" gereicht, die von Teilen der Berliner-spätpubertärszene auch noch geglaubt wird. Auch jier die Springer-Blätter die ganze Zeit vornedrann

und natürlich wird es am samstag eine unberechenbare Situation geben. Es wird viel vom geschickten Umgang abhhängen, daraus was zu machen und nicht in jede dumme Bullenfalle zu laufen. Interessant wird, ob bei dieser Gemengelage noch eine einheitliche Polizeitaktik gefahren wird, oder wie schon oft in der Vergangenheit Teile des Apparats ausscheren, um der Körting-Fraktion vor den Karren zu scheissen

Wir werden sehen

Der situationistische Philosoph Guy Debord nannte das mal in den 60ern "Gesellschaft des Spektakels"

peinliches kindertheater

.. 22.05.2009 - 18:25
ist schon ziemlich bezeichnend, wenn hier pausenlos hirnverbrannte presseartikel gepostet werden. man bekommt tatsächlich den eindruck, dass hier krampfhaft versucht wird leute mit jedem dummen scheiß zu ködern! das spricht echt bände!

achtung leute wir sind da, pubertäre antifa.....

Was für Gewaltpotenzial?

bei ner Tekkno hippieparade? 22.05.2009 - 18:43
????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????

LÄCHERLICH!

wie ihr selbst.. 22.05.2009 - 18:56
Das Potenzial welches sich am 1. Mai zusammengefunden hat, wird wohl kaum morgen bei Eurer Technotanzparade mit antideutschem Beigeschmack erscheinen!

Ohja..

krass! 22.05.2009 - 19:09
Jede_r, der_die nicht sofort bei der kleinsten Gelegenheit dem linken Militanzfetisch fröhnt, ist natürlich ein Hippie. Ist klar..

Mehr Ehrlichkeit...

deRdiEdaS 22.05.2009 - 19:47
Was soll das eigentlich immer mit diesem populistischen Duktus? Hetzen, Systempresse (wahlweise= "bürgerliche Medien) sind irgendwie sehr heuchlerische Begrifflichkeiten. Denn es wird doch zu Ausschreitungen und Handgemengen kommen... ein Teil der Linken versteht sich als militant und dann gehört das halt dazu. Und das die Bullen einfach mal provozieren werden und genügend Leute das (un)freiwillig als Anlass zur Mob Action sehen, sollt doch nun wirklich nicht zu viel Hellseherei sein...

und das dabei eher weniger Inhalte vermittelt liegen, liegt doch beidseitig an dem Unverständnis für den jeweils anderen... darüber ständig rumzuheulen ist aber irgendwie peinlich...

ich bin hippie und das ist gut so

engagierter 22.05.2009 - 20:06
nennt uns hippies, nennt uns pseudo linksradikale, aber wir sind diejenigen, die nachmittags vokükochen, den ganzen abendlang hinterm tresen stehn, nach der party die anlage abbauen UND DANN AM ENDE NOCH WAS FÜR DEN EA SPENDEN.

kein bock auf ausschließenden militanz-prolloismus

für mehr solidarität und zwar mit allen aktionsformen.

Ergänzung

Anarchist 22.05.2009 - 21:09
Ich bin auch gewaltfrei! Der Weg der Gewalt führt nicht zu einer gewaltfreien Welt! Wir müssen unsere Utopie bereits jetzt (soweit wie möglich) verwirklichen, deshalb ist Gewaltanwendung möglichst zu vermeiden. Mich nervt langsam, dass die autonome Bewegung jeden Furz zur Eskalation nutzt. Dazu sind sie immer megaparanoid, alles ist immer gleich "Provo" und vom StaSchu. Kommt mal wieder klar, wir stehen nicht kurz vorm Faschismus!

Hehehe

loler 22.05.2009 - 21:43
Jawoll. Nach erfolgreicher Spaltung zwischen Antiimps und Antids (und die Schlauen, die keins von beiden und TROTZDEM oder gerade DESHALB links sind) schlage ich eine erneute Selbstzerfleischung vor, diesmal aber noch theoriefreier. Lasst uns ab jetzt gegen Hippies hetzen und nur die "echten" Autonomen sind ab jetzt cool und andersrum...
Leute, seid doch mal ein bisschen vernünftig, bitte...

nur so weiter

zerfleischer 23.05.2009 - 02:29
also was soll das schon wieder, kriege feiern is mal wieder angesagt, party, spaß und vökü mit dabei, da kann sich jede/r auch richtig alternativ fühlen, schön konsumieren noch ne line dabei, ihr seit sone helden,während anderer orts es generell keine frage bedarf ob militanz notwendig ist, heuchelt ihr hier euch nur was vor,
glaubt nur weiter an eure friedliche revolution oder besser noch an eure gesellschaftliche evolution, mal schauen wenns hin haut, da sind wir bei 200 jahren gut dabei, upps mist da is ja jemand der sich daran stört, na dann eben nich, während dessen ermöglicht natürlich der weltweite kapitalismus die freie entfaltung des menschen, da müssen wir uns selbst nicht die finger schmutzig machen, das bekommen die menschen im trikont besser hin, aber hier im ruhigen hinterland, was kümmerts uns, es geht ja um die individuelle entfaltung da stören nur andere, warum darüber den kopf zerbrechen, und natürlich nochmal absichern damit es ja ganz sicher was mit dem studiabschluß wird, aber da ja die kaputte linke und ihre alternativen sich eher gedanken über das näste zu bekommende soja macht, verrecken in aller ruhe tausende wegen dir, du selbstgerechter pseudoaktivist

wo herrscht denn hier die solidarität - freundschaft - gleichheit - respekt etc.

an diese stelle tritt lüge - verrat - opportunismus - feigheit etc.

ihr macht unserem system alle ehre

was wollt ihr

thema verfehlt 23.05.2009 - 02:35
komischer weise sind die meisten antinationalen nur auf deutschland fixiert, kleiner horizont und falsche herangehensweise.

für einen internationalen antinationalismus

Du bist Terrorist

Watch it ! 23.05.2009 - 08:50

ihr seit nicht links, geschweigeden radikal

mekkerheini 23.05.2009 - 17:59
ne linke demo naj a ich weiss ja nich, alles was da vielleicht links sein soll is das oberfläche worauf vielleicht unorganisierte rein fallen, bei top ums ganze etc. weiis man genau wo man da steht

Los!

Ivan 23.05.2009 - 20:10
Nach Streitereien um die Position des Schwarzen Blocks ist die Parade nun losgezogen!