1. Mai. Russland. Sankt-Petersburg.
Anarchistische «1. Mai Street-Party» Demo in Sankt-Petersburg trotz Genehmigung russischer Behörden von Bereitschafts-Miliz angegriffen und aufgelöst. Der Terror der Miliz gegen Anarchist_innen und Antifaschist_innen hat innerhalb des letzten halben Jahres in Sankt-Petersburg und anderen Städten in Ost-Europa stark zugenommen. Zudem arbeitet die Miliz offensichtlich mit Nazi zusammen.
Etwa 250 Aktivisten_innen versammelten sich friedlich zu der angemeldeten „Piraten Street-Party“. Noch bevor diese los zog kam die Bereitschafts-Miliz und fing an, Teilnehmer_innen brutal in bereitgestellte Busse zu sperren. Als erstes wurden zwei Organisatoren des „Piraten-Schiff“ Lautsprecherwagens geschlagen und mitgenommen. Das Genehmigungs-Dokument, welches die Aktivisten der Miliz zeigten, interessierte diese nicht. Stattdessen wurden ungefähr 100 weitere Teilnehmer unter massiver Gewaltanwendung in die Busse gesperrt.Insgesamt wurden drei Busse gefüllt. Der Fahrer des dritten Busses verirrte sich auf dem Weg zur Miliz in der Stadt. In dem Moment, als der Busfahrer stoppte, um nach dem Weg zur Miliz zu fragen, öffneten die Aktivist_innen die Türen und befreiten sich. Merkwürdigerweise unternahm die Miliz nichts dagegen. Die Leute aus den zwei anderen Bussen wurden auf verschiedene Gebäude der Miliz aufgeteilt. Schon bei der Ankunft standen vor den Gebäuden Nazis, die sich mit der Miliz unterhielten. Als die in Gewahrsam genommenen Aktivist_innen reingeführt wurden, betraten auch die Nazis das Gebäude und machten Fotos von diesen. Durch die Miliz wurden die „Pirat_innen“ bedroht, ihre Fingerabdrücke abzugeben, ansonsten würde aus einer „Verwaltungsrechtsverletzung“ (entspricht einer Ordnungswidrigkeit) ein „Mutwillensdelikt“ (entspricht in etwa Landfriedensbruch) gemacht. Bis zum späten Abend wurden fast alle wieder freigelassen. Mehrere Minderjährige, wurden am nächsten Morgen zu verschiedenen Gerichten gebracht. Vor Gericht wurde entschieden, dass die Minderjährigen noch bis zu 30 Tage inhaftiert bleiben können, bis die Eltern sie abholen. Die Entscheidung des Gerichts wurde damit begründet, die festgehaltenen Minderjährigen hätten eine Straße am falschen Ort überquert. Die Straße war jedoch zu diesem Zeitpunkt wegen der Demonstration schon gesperrt.Der Nazi-Block hingegen konnte am 1. Mai ungestört durch die Straßen marschieren. So hat die russische Regierung auch am Tag der Arbeiter_innen ihre Position gegenüber Antifaschist_innen und Anarchist_innen klar zum Ausdruck gebracht.http://piter.indymedia.org/ru/node/6318
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Ergänzungen
Russland feierte Tag des Frühlings und Arbeit
Zwar gab es auch in Russland, speziell in Sankt Petersburg, Aufmärsche von Neonazis, die sich in Russland National-Bolschewiken nennen, gegen die die russischen Antifaschisten demonstrierten, aber von den europäischen Ausschreitungen und dortigen massiven Neonaziaufmärschen, war Russland weit entfernt.
In Sankt Petersburg hatten die russischen Sicherheitskräfte am Freitag etwa 120 Nationalisten und ihre Gegner aus antifaschistischen und anarchistischen Bewegungen festgenommen. Vor Beginn der Demonstration nahm die Polizei 20 Nationalisten fest, weil sie die Behörden von ihrer Aktion nicht in Kenntnis gesetzt hatten. Bei ihnen wurden unter anderem Messer und Schlagwaffen sichergestellt, teilte ein Polizeisprecher in der Stadt an der Newa mit.
Bei den weiteren 100 Festgenommenen handelt es sich um Antifaschisten und Anarchisten, die nach Behördenangaben "Provokationen gegen die National-Bolschewiken" geplant hatten.
Sonst wurde am 1. Mai in ganz Russland eher der Tag des Frühlings und der Arbeit, der einstige Tag der internationalen Solidarität der Arbeiter, gefeiert.In vielen Städten haben zahlreiche feierliche Aktionen stattgefunden, die von den Gewerkschaften und verschiedenen politischen Parteien organisiert wurden.
Die regierende Partei "Einheitliches Russland" hat ihre Kundgebung in Moskau gemeinsam mit den Gewerkschaften veranstaltet. Gewerkschaftschef Michail Schmakow verwies darauf, dass für die Gewerkschaften der 1. Mai "der Tag der Solidarität der Arbeiter" sei und bleibe.
Erster Vizesekretär des Präsidiums des Generalrates von "Einheitliches Russland", Andrej Issajew, erklärte seinerseits: "Wir halten diese Aktion für sehr wichtig, denn nur gemeinsam können wir die Krise überwinden." Gleichzeitig beteuerte er, dass "Einheitliches Russland" keine Angst vor Kritik habe und bereit sei, den Forderungen zuzuhören, die sich heute auf den Straßen hören lassen.
Laut der Moskauer städtischen Polizeiverwaltung, hatten an dieser Demonstration schätzungsweise 25 000 Menschen teilgenommen. Außerdem haben sich in Moskau viele Anhänger der Kommunisten, der Parteien "Gerechtes Russland", "Jabloko" und der LDPR versammelt.
Vertreter der Kommunistischen Partei und anderer linker Kräfte Russlands protestieren in Moskau gegen die globale Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Teilnehmer hatten rote Fahnen mit kommunistischen Symbolen, Hammer und Sichel sowie Transparente mit Losungen wie "Es lebe der 1. Mai!", "Für Krise sollen sich nicht Arbeiter, sondern Bankiers verantworten", "KP für Anti-Krisen-Maßnahmen" oder "Sozialismus - unsere Zukunft".
Die rechten National-Bolschewiken riefen in Sprechchören: "Wir brauchen ein anderes Russland", "Revolution!".
Nach polizeilichen Angaben gab es keine Zwischenfälle.
Im Laufe des Tages fanden insgesamt über 30 Massenveranstaltungen statt, an denen sich über 50 000 Menschen beteiligt hatten. Für die öffentliche Ruhe sorgen in Moskau nach Angaben der Polizei über 6600 Beamte, denen etwa 1500 so genannte "freiwillige Polizeihelfer" zur Seite stehen.
In ganz Russland haben laut einer Mitteilung des Pressedienstes des Innenministeriums mehr als 400 000 Russen an verschiedenen Veranstaltungen teilgenommen.
Um 15.30 Uhr Moskau-Zeit seien über 490 Aktionen und Veranstaltungen zu Ende gegangen, so ein Sprecher, an denen sich über 400 000 Menschen beteiligt haben. Die Sicherheit haben dabei 32 000 Polizeibeamte und Soldaten der inneren Truppen des Innenministeriums garantiert.
"Während der feierlichen Aktionen wurden keine ernsthaften Zwischenfälle oder Rechtswidrigkeiten gemeldet.", erklärte ein Sprecher des Innenministeriums.
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Linke Kräfte demonstrieren in Moskau
Die Teilnehmer halten rote Fahnen mit kommunistisichen Symbolen, Hammer und Sichel sowie Transparente mit Losungen wie "Es lebe der 1. Mai!", "Für Krise sollen sich nicht Arbeiter, sondern Bankiers verantworten", "KP für Anti-Krisen-Maßnahmen" oder "Sozialismus - unsere Zukunft". Die Organisatoren rechnen insgesamt mit etwa 10 000 Teilnehmern. Die National-Bolschewiken riefen in Sprechchören: "Wir brauchen ein anderes Russland", "Revolution!".
Nach polizeilichen Angaben gab es keine Zwischenfälle.
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